Schneider/Volpert/Fölsch, Gesamtes Kostenrecht
- Teil 1: Justiz, Anwaltschaft, Notariat
  - Gerichtskostengesetz (GKG)
    - Abschnitt 3 Vorschuss und Vorauszahlung (§ 10 - § 18)
      - § 12 Verfahren nach der Zivilprozessordnung
        
        I. Allgemeines
        
        II. Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten (Abs. 1)
        
        1. Anwendungsbereich
        
        2. Klagezustellung (Abs. 1 S. 1)
        
        3. Klageerweiterung (Abs. 1 S. 2)
        
        4. Anmeldung zum Kapitalanleger-Musterverfahren (Abs. 1 S. 3)
        
        5. Verfahren bei unterbliebener oder zu geringer Zahlung
        
        6. Streitwert und vorläufige Wertfestsetzung
        
        III. Widerklage (Abs. 2 Nr. 1)
        
        IV. Weitere Ausnahmen von Abs. 1 (Abs. 2 Nr. 2–4)
        
        V. Mahnverfahren (Abs. 3)
        
        VI. Verfahren mit Europa-Bezug (Abs. 2 Nr. 2, Abs. 4)
        
        VII. Eidesstattliche Versicherung (Abs. 5)
        
        VIII. Zwangsvollstreckung (Abs. 6)
        
        IX. Besondere Verfahrenssituationen

Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG ist Inhaber von Nutzungsrechten. Jede urheberrechtliche Nutzung ist grundsätzlich untersagt, insbesondere mit, für oder in KI-Systemen oder KI-Modellen. Die Nutzung zum Text-und-Data-Mining nach § 44b Abs. 3 UrhG wird vorbehalten.

III. Voraussetzungen für die Unwirksamkeit der Aufrechnung der Staatskasse

Dokumentnavigation: Vor-/Zurückblättern

Zitiervorschläge:

NK-GK/Thomas Stollenwerk RVG § 43

NK-GK/Thomas Stollenwerk, 3. Aufl. 2021, RVG § 43

Urheberrechtlich geschützter Inhalt. Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG ist Inhaber von Nutzungsrechten. Ohne gesonderte Berechtigung ist jede urheberrechtliche Nutzung untersagt, insbesondere die Nutzung des Inhalts im Zusammenhang mit, für oder in KI-Systemen, KI-Modellen oder Generativen Sprachmodellen. Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG behält sich alle Rechte vor, insbesondere die Nutzung zum Text-und-Data-Mining (TDM) nach § 44b Abs. 3 UrhG (Art. 4 DSM-RL).

Hilft dieses Dokument bei der Recherche?

aktuelles Dokument

Highlighting: