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Kunststoff-VO

Verordnung (EU) Nr. 10/2011 der Kommission vom 14. Januar 2011 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen

(ABl. L 12 S. 1, ber. L 278 S. 13 zur Fussnote [1]) Celex-Nr. 3 2011 R 0010 Zuletzt geändert durch Art. 1 VO (EU) 2020/1245 vom 2.9.2020 (ABl. L 288 S. 1) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION – gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Oktober 2004 über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, und zur Aufhebung der Richtlinien 80/590/EWG und 89/109/EWG zur Fussnote [2], insbesondere auf Artikel EWG_VO_1935_2004 Artikel 5 Absatz EWG_VO_1935_2004 Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a, c, d, e, f, h, i und j, nach Anhörung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit, in Erwägung nachstehender Gründe: (1)Mit der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 werden die allgemeinen Grundsätze zur Beseitigung der Unterschiede zwischen den Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten in Bezug auf Lebensmittelkontaktmaterialien festgelegt. Artikel EWG_VO_1935_2004 Artikel 5 Absatz EWG_VO_1935_2004 Artikel 5 Absatz 1 der genannten Verordnung sieht den Erlass von Einzelmaßnahmen für Gruppen von Materialien und Gegenständen vor und beschreibt detailliert das Verfahren für die Zulassung von Stoffen auf EU-Ebene für den Fall, dass eine Einzelmaßnahme eine Liste zugelassener Stoffe vorsieht. (2)Die vorliegende Verordnung ist eine Einzelmaßnahme im Sinne von Artikel EWG_VO_1935_2004 Artikel 5 Absatz EWG_VO_1935_2004 Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004. Mit dieser Verordnung sollten die besonderen Regeln für Materialien und Gegenstände aus Kunststoff festgelegt werden, die zu deren sicheren Verwendung anzuwenden sind, und sollte die Richtlinie 2002/72/EG der Kommission vom 6. August 2002 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt

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