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Kunz/Kramer, Eisenbahnrecht
B. Recht der Bundesländer
Hessen
Hessisches Eisenbahngesetz (HEisenbG)
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Hessen (ÖPNVG)
Erster Teil Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen (§ 1 - § 2)
Zweiter Teil Ziele und allgemeine Anforderungen (§ 3 - § 4)
Dritter Teil Aufgabenträger und Aufgabenwahrnehmung im öffentlichen Personennahverkehr (§ 5 - § 10)
Vierter Teil Finanzierung (§ 11 - § 12 a)
Fünfter Teil Verkehrsplanung (§ 13 - § 14)
Sechster Teil Schlussbestimmungen (§ 15 - § 16)
Verwaltungsabkommen über die Durchführung der Aufsicht über die nicht zum Netz der Eisenbahnen des Bundes gehörenden Eisenbahnen im Zuständigkeitsbereich des Landes Hessen (§ 1 - § 7)
Verordnung über Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung (§ 1 - § 5)
Hessisches Ladenöffnungsgesetz (HLöG) (§ 1 - § 13)
Richtlinien für die Obersten Betriebsleiter der nichtbundeseigenen Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs
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§ 10 Vereinbarungen mit den Verkehrsinfrastrukturunternehmen
1Um das öffentliche Interesse
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