-
Zitiert in:
- GRUR-Prax
- 2021
- Heft 12 (Seite 333-362)
- Rechtsprechung
- Markenrecht
- Schoene: Auch ortsfremde Unternehmen können Einspruch/Beschwerde gegen Antrag auf Änderung einer g. g. A.-Spezifikation erheben
- Lüder: Keine Verwechslungsgefahr zwischen „MUSEUM OF ILLUSIONS“-Marken
- Amschewitz: Hohe Bekanntheit und Zeichenähnlichkeit reichen allein für Verletzung bekannter Marke nach Art. 8 V UMV nicht aus
- Schoene: Ähnlichkeit zwischen Ware und Dienstleistung bei Käse und Restaurantdienstleistung bejaht
- Pohlmann: Mangelnder Benutzungsnachweis einer Unionsmarke für Casinospiele und Spielautomaten
- George: Bildzeichen für „I love“ nicht als Marke für Souvenirartikel schutzfähig
- Welkenbach: Irreführende Benutzung von Marken mit Traditionsangaben
- Traumann: Inverkehrbringen durch Veräußerung der mit Marke versehenen Ware
- Bohne: Auch kennzeichenrechtliche Abmahnungen sind umsatzsteuerbare Leistungen
- Voegeli-Wenzl: „Content Nation“ – Unterscheidungskraft aufgrund diffusen Sinngehalts
- Laumeyer: Übertragung einer Agentenmarke gestützt auf eine nicht rechtskräftig gelöschte Marke
- Querndt: Rechtsmissbräuchliche Durchsetzung von Markenrechten auf dem Amazon-Marketplace
- Rauscher: Markenverletzung durch Internetangebot bei Versand nach Deutschland
- Patentrecht
- Urheberrecht
- Persönlichkeits- und Medienrecht
- Wettbewerbsrecht
- Lebensmittelrecht
- Kartellrecht
- Berufsrecht
- Markenrecht
- Rechtsprechung
- Heft 12 (Seite 333-362)
- 2021