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Baldus, Die Auslegung und Formulierung von Patentansprüchen
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B. Die Auslegung spezieller Begriffe und Einzelfragen
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I. Die Patentansprüche
- 1. Die „aufgabenhafte Formulierung“
- 2. Die Zweckangabe mit dem Begriff „. . . zum . . .“
- 3. Die zweiteilige Anspruchsform mit dem Begriff „. . . gekennzeichnet . . .“
- 4. Die Verwendung von „nichttechnischen Begriffen“
- 5. Der Begriff „bestehen aus“
- 6. Der Begriff „beziehungsweise“
- 7. Der Begriff „entfernt“
- 8. Der Begriff „und/oder“
- 9. Die Begriffe „Gerät“, „Einrichtung“, „Mittel“ und „Vorrichtung“
- 10. Die Begriffe „im Wesentlichen“, „etwa“ und „ungefähr“
- 11. Die Begriffe „insbesondere“, „beispielsweise“ und „vorzugsweise“
- 12. Die Begriffe „Mehrzahl“ oder „Vielzahl“
- 13. Die Begriffe „optimieren“, „maximieren“ und „minimieren“
- 14. Die Begriffe „steuern“ und/oder „regeln“
- 15. Die Begriffe „umfassend“, „aufweisend“, „inkludierend“ oder „mit“
- 16. Die Begriffe „vorstehende Ansprüche“ oder „vorangehende Ansprüche“
- 17. Die Begriffe „welcher“, „welche“, „welches“
- 18. Die Begriffe „zumindest“, „wenigstens“ und „mindestens“
- II. Die Beschreibung
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I. Die Patentansprüche
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B. Die Auslegung spezieller Begriffe und Einzelfragen
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