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Art. 17 [Die Europäische Kommission]

(1) Die Kommission fördert die allgemeinen Interessen der Union4 und ergreift geeignete Initiativen zu diesem Zweck.5 f. Sie sorgt für die Anwendung der Verträge sowie der von den Organen kraft der Verträge erlassenen Maßnahmen.7 ff. Sie überwacht die Anwendung des Unionsrechts unter der Kontrolle des Gerichtshofs der Europäischen Union. Sie führt den Haushaltsplan aus und verwaltet die Programme.11 ff. Sie übt nach Maßgabe der Verträge Koordinierungs-, Exekutiv- und Verwaltungsfunktionen aus.13 f. Außer in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und den übrigen in den Verträgen vorgesehenen Fällen nimmt


Zitiervorschläge:
Calliess/Ruffert/Ruffert EU-Vertrag (Lissabon) Art. 17 Rn. 1-60
Calliess/Ruffert/Ruffert, 5. Aufl. 2016, EU-Vertrag (Lissabon) Art. 17 Rn. 1-60
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