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Art. 19 [Gerichtshof zur Fussnote * der Europäischen Union]

(1) Der Gerichtshof der Europäischen Union umfasst den Gerichtshof, das Gericht und Fachgerichte. Er sichert die Wahrung des Rechts10 ff. bei der Auslegung13 und Anwendung der Verträge. Die Mitgliedstaaten schaffen die erforderlichen Rechtsbehelfe43, damit ein wirksamer Rechtsschutz in den vom Unionsrecht erfassten Bereichen gewährleistet ist. (2) Der Gerichtshof besteht aus einem Richter je Mitgliedstaat48. Er wird von Generalanwälten unterstützt. Das Gericht besteht aus mindestens einem Richter je Mitgliedstaat.51 Als Richter und Generalanwälte des Gerichtshofs und als Richter des Gerichts sind Persönlichkeiten auszuwählen, die jede Gewähr für Unabhängigkeit bieten und die Voraussetzungen der Artikel 253 und 254 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union erfüllen. Sie werden von den Regierungen der Mitgliedstaaten


Zitiervorschläge:
Calliess/Ruffert/Wegener EU-Vertrag (Lissabon) Art. 19 Rn. 1-52
Calliess/Ruffert/Wegener, 5. Aufl. 2016, EU-Vertrag (Lissabon) Art. 19 Rn. 1-52
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