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Art. 48 (ex-Art. 48 EUV) [Änderung der Verträge]

(1) Die Verträge1 können gemäß dem ordentlichen Änderungsverfahren geändert werden.1, 3 ff. Sie können ebenfalls nach vereinfachten Änderungsverfahren geändert werden.1, 10 ff. Ordentliches Änderungsverfahren (2) Die Regierung jedes Mitgliedstaats,19 ff. das Europäische Parlament oder die Kommission kann dem Rat Entwürfe3 zur Änderung der Verträge vorlegen.4 Diese Entwürfe können unter anderem eine Ausdehnung oder Verringerung der der


Zitiervorschläge:
Calliess/Ruffert/Cremer EU-Vertrag (Lissabon) Art. 48 Rn. 1-21
Calliess/Ruffert/Cremer, 5. Aufl. 2016, EU-Vertrag (Lissabon) Art. 48 Rn. 1-21
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