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Art. 5 (ex-Art. 5 EGV) [Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung, Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit]

(1) Für die Abgrenzung der Zuständigkeiten der Union gilt der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung. Für die Ausübung der Zuständigkeiten der Union gelten die Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit.4 f. (2) Nach dem Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung6 ff. wird die Union nur innerhalb der Grenzen der Zuständigkeiten tätig, die die Mitgliedstaaten ihr in den Verträgen zur Verwirklichung der darin niedergelegten Ziele übertragen haben. Alle der Union nicht in den Verträgen übertragenen Zuständigkeiten verbleiben bei den Mitgliedstaaten.7 (3) Nach dem


Zitiervorschläge:
Calliess/Ruffert/Calliess EU-Vertrag (Lissabon) Art. 5 Rn. 1-79
Calliess/Ruffert/Calliess, 5. Aufl. 2016, EU-Vertrag (Lissabon) Art. 5 Rn. 1-79
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