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Sozialgesetzbuch (SGB), Elftes Buch (XI) –
Soziale Pflegeversicherung –

Jans/Happe/Saurbier/Maas, Jugendhilferecht, 3. A., 60. Lfg. Januar 2020 Vom 26. Mai 1994 (BGBl. I S. 1014), zuletzt geändert durch Art. 10 des Gesetzes vom 6.5.2019 (BGBl. I S. 646/685) – BGBl. III 860–11 – spätere Änderungen werden bei den betr. Vorschriften durch Fußnoten kenntlich gemacht. (1) Zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit wird als neuer eigenständiger Zweig der Sozialversicherung eine soziale Pflegeversicherung geschaffen. (2) In den Schutz der sozialen Pflegeversicherung sind kraft Gesetzes alle einbezogen, die in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind. Wer gegen Krankheit bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen versichert ist, muss eine private Pflegeversicherung abschließen. (3) Träger der sozialen Pflegeversicherung sind die Pflegekassen, ihre Aufgaben werden von den Krankenkassen (§ 4 des Fünften Buches) wahrgenommen. (4) Die Pflegeversicherung hat die Aufgabe, Pflegebedürftigen Hilfe zu leisten, die wegen der Schwere der Pflegebedürftigkeit auf solidarische Unterstützung angewiesen sind. (5) In der

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