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Krauskopf, Soziale Krankenversicherung, Pflegeversicherung
Inhaltsübersicht
Geleitwort zur 65. Ergänzungslieferung Februar 2009
Bearbeiterverzeichnis
Sachverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Sozialversicherungswerte
Sozialgesetzbuch (SGB) - Allgemeiner Teil -
Viertes Buch Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - ([Sozialgesetzbuch IV: Sozialversicherung ]SGB IV)1
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - SGB V
Gesetz zur Strukturreform im Gesundheitswesen(Gesundheits-Reformgesetz - GRG)
Gesetz zur Sicherung und Strukturverbesserung der gesetzlichen Krankenversicherung (Gesundheitsstrukturgesetz)
3c. Gesetz zur Modernisierung dergesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Modernisierungsgesetz - GMG)
4. Reichsversicherungsordnung
Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI). Soziale Pflegeversicherung
5 a. Gesetz zur Sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit (Pflege-Versicherungsgesetz - PflegeVG)
Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989)
6a. Gesetz zur Weiterentwicklung des Rechts der gesetzlichen Krankenversicherung (Gesetz über die Krankenversicherungder Landwirte - KVLG)
7. Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -
8. Gesetz zum Schutze der erwerbstätigen Mutter (Mutterschutzgesetz - MuSchG)
9. Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung -
10. Gesetz über die Zahlungdes Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall (Entgeltfortzahlungsgesetz)
11. Gesetz über den Ausgleich von Arbeitgeberaufwendungen für Entgeltfortzahlung (Aufwendungsausgleichsgesetz)
SGB IX 7. Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - Krauskopf,Soziale Krankenversicherung, Pflegeversicherung65. EL 2009   EL 59  Oktober 2007     7. Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -*Vom 19. Juni 2001 (BGBl I 1047) (BGBl III 860-9)Zuletzt geändert durch Art 4 Erstes G für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v 23. 12. 2002 (BGBl I 4607), Art 4 a Zweites G für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v 23. 12. 2002 (BGBl I 4621), Art 1 G zur Änderung von Fristen und Bezeichnungen im Neunten Buch SGB und zur Änderung anderer Gesetze v 3. 4. 2003 (BGBl I 462), Art 8 Drittes G für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v 23. 12. 2003 (BGBl I 2848), Art 9 Viertes G für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v 24. 12. 2003 (BGBl I 2954), Art 8 G zur Einordnung des Sozialhilferechts in das SGB v 27. 12. 2003 (BGBl I 3022), Art 1 G zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen v 23. 4. 2004 (BGBl I 606), Art 8 RVOrgG v 9. 12. 2004 (BGBl I 3242), Art 8 Verwaltungs vereinfachungsG v 21. 3. 2005 (BGBl I 818), Art 4 III Drittes G zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften v 27. 4. 2005 (BGBl I 1138), Art 7 G zur Förderung ganzjähriger Beschäftigung v 26. 4. 2006 (BGBl I 926), Art 5 G zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende v 20. 7. 2006 (BGBl I 1706), Art 3 X G zur Umsetzung europäischer Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung v 14. 8. 2006 (BGBl I 1897), Art 261 der 9. ZuständigkeitsanpassungsVO v 31. 10. 2006 (BGBl I 2407) und Art 6 G zur Änderung des Betriebsrentengesetzes und anderer Gesetze v 2. 12. 2006 (BGBl I 2742); Art 7 GKV-WettbewerbsstärkungsG v 26. 3. 2007 (BGBl I 378); Art 28 Zweites G zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere in der mittelständischen Wirtschaft v 7. 9. 2007 (BGBl I 2246).- Auszug - Teil 1. Regelungen für behinderte und von Behinderungbedrohte MenschenKapitel 1. Allgemeine Regelungen§ 1  Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft1Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen erhalten Leistungen nach diesem Buch und den für die Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen, um ihre Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern, Benachteiligungen zu vermeiden oder ihnen entgegenzuwirken. 2Dabei wird den besonderen Bedürfnissen behinderter und von Behinderung bedrohter Frauen und Kinder Rechnung getragen. § 2  Behinderung(1) 1Menschen sind behindert, wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen und daher ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist. 2Sie sind von Behinderung bedroht, wenn die Beeinträchtigung zu erwarten ist. EL 56  Dezember 2006 3 Dezember 2006  EL 56 4 (2) Menschen sind im Sinne des Teils 2 schwerbehindert, wenn bei ihnen ein Grad der Behinderung von wenigstens 50 vorliegt und sie ihren Wohnsitz, ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder ihre Beschäftigung auf einem Arbeitsplatz im Sinne des § 73 rechtmäßig im Geltungsbereich dieses Gesetzbuches haben. (3) Schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden sollen behinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung von weniger als 50, aber wenigstens 30, bei denen die übrigen Voraussetzungen des Absatzes 2 vorliegen, wenn sie infolge ihrer Behinderung ohne die Gleichstellung einen geeigneten Arbeitsplatz im Sinne des § 73 nicht erlangen oder nicht behalten können (gleichgestellte behinderte Menschen). § 3  Vorrang von PräventionDie Rehabilitationsträger wirken darauf hin, dass der Eintritt einer Behinderung einschließlich einer chronischen Krankheit vermieden wird. § 4  Leistungen zur Teilhabe(1) Die Leistungen zur Teilhabe umfassen die notwendigen Sozialleistungen, um unabhängig von der Ursache der Behinderung 1. die Behinderung abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder ihre Folgen zu mildern, 2. Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit oder Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu überwinden, zu mindern oder eine Verschlimmerung zu verhüten sowie den vorzeitigen Bezug anderer Sozialleistungen zu vermeiden oder laufende Sozialleistungen zu mindern, 3. die Teilhabe am Arbeitsleben entsprechend
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