GRUR-Prax 2022, 629 - beck-online

GRUR-Prax
- 2022
  - Heft 22 (Seite 625-650)
    - Rechtsprechung
      - Markenrecht
        Stoll: Eintragungsfähigkeit der Marke „smart2future“
        Voges: Vernichtung von mit Unionsmarke versehenen und mit Zustimmung des Markeninhabers in Verkehr gebrachten Waren
        Leitsatz
        Sachverhalt
        Entscheidung
        Praxishinweis
        Heine: Beweiswürdigung zur Bekanntheit einer Marke
        Douglas: Wortmarke „COPAL TREE“ und Bildmarke „COMPAL“ mit stilisiertem Baum verwechselbar
        Jacobs: Bekanntheitsschutz auch bei Wertschätzung aufgrund unwahrer Tatsachen
        Westphal: Kein Nachweis ernsthafter Benutzung bei unzureichenden Beweismitteln
        Voßberg/Ahrens: Zum Drittauskunftsanspruch gegen Google
        Lührig: Eine aussichtslose Beschwerde an das BPatG kann eine Kostenentscheidung zu Lasten des Beschwerdeführers rechtfertigen
        Schönwald: Täuschungsgefahr setzt keine Absicht voraus
        Mielke: Anmeldung kyrillischer Produktmarke durch Importeur nicht bösgläubig
        Holtorf/Traumann: Eintragungsfähigkeit der Marke „Huckleberry Gin“
        Schulteis: Herkunftsangabe „Himalaya KönigsSalz“ ist irreführend für Salz aus Punjab/Pakistan

GRUR-Prax 2022, 629
Anm. zu EuGH: Vernichtung von mit Unionsmarke versehenen und mit Zustimmung des Markeninhabers in Verkehr gebrachten Waren
Entscheidungsbesprechung von Lars Voges zum Urteil v. 13.10.2022 - C-355/21

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