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GRUR-Prax
2023
Heft 1 (Seite 1-30)
Rechtsprechung
Markenrecht
Schöwerling: Verwechslungsgefahr zwischen „blueChip“ und „BlueStick“ bei identischen oder hochgradig ähnlichen Waren und Dienstleistungen der Computertechnik
Gernhardt: Zur Beweislast bei der markenrechtlichen Erschöpfung im Vollstreckungsverfahren
Grüger: Zulässigkeit des Parallelimports eines in eine neue äußere Umhüllung umgepackten Arzneimittels
Leitsätze
Sachverhalt
Entscheidung
Praxishinweis
Möller: Kennzeichenverletzender Parallelimport von Generika
Lüthge: Prozessuale Eigenständigkeit der unionsmarkenrechtlichen Widerklage
Lorenz: Erstmals vor der Beschwerdekammer vorgelegte Beweismittel zu einem relevanten Benutzungszeitraum können zusätzliche Beweismittel darstellen
Wrage: Zur Verwechslungsgefahr von „Tierkopf“ Bildmarken
Douglas: Grenzen der Verwechslungsgefahr zwischen stilisierten Buchstabenmarken
GRUR-Prax 2023, 7
Anm. zu EuGH: Zulässigkeit des Parallelimports eines in eine neue äußere Umhüllung umgepackten Arzneimittels
Entscheidungsbesprechung von Nicole Maria Grüger zum Urteil v. 17.11.2022 - C-147/20
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