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LMuR
2021
Heft 6 (Seite 437-556)
Rechtsprechung
Generalanwalt Pitruzzella: Schutz der geografischen Angaben und der Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel, Dienstleistungen (Champagne)
EuGH: Zolltarifliche Einreihung einer wässrigen Lösung zur Aromatisierung von Lebensmitteln (AURIC GMO FREE)
EuGH: Schutzfähigkeit der geografischen Angaben und der Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (Hengstenberg – Gurken aus dem Spreewald)
EuG: Keine Eintragungsfähigkeit als Unionsmarke eines Geräusches beim Öffnen einer Getränkedose
BGH: Markenschutz für Goldton von Lindt-”Goldhasen” (Goldhase III)
BGH: Zulässigkeit der gesonderten Ausweisung von Flaschenpfand (Flaschenpfand III)
BGH: Strafbarkeit des Verkaufs von berauschendem Nutzhanftee (Hanfbar)
OLG München: Keine Bestimmung des Geschmacks durch mit der Zutat „Champagner” bezeichnetes Produkt
OLG Nürnberg: Ansprüche auf Übertragung einer deutschen und einer Unions-Agentenmarke sowie Nichtigkeitswiderklage (MAP MASTER AMINO ACID PATTERN & MASTER AMINO ACID Pattern MAP)
OLG Frankfurt/M.: Zur Annahme einer Wiederholungsgefahr trotz Bio-Zertifizierung
LG München I: Unlautere Nachahmung eines Schokoriegels in einem bestimmten Verpackungsdesign („Butterfinger”)
VGH München: Bezeichnung eines Lebensmittel nach Art. 17 Abs. 1 S. 1 LMIV
Leitsatz
Zum Sachverhalt:
Aus den Gründen:
Anmerkung von Dr. Boris Riemer
VG Würzburg: Inverkehrbringungsverbot für ein Nahrungsergänzungsmittel mit der Bezeichnung „Vitamin D 3 Tropfen für Gürteltiere”
VG Oldenburg: Konkretisierung des Begriffs des Inverkehrbringers in behördlichen Informationen nach § 40 Abs. 1a LFGB
BPatG: Fehlende Unterscheidungskraft einer zusammengesetzten Wortmarke für Fruchtgummi (Glücksherzen)
BPatG: Unterscheidungskraft einer Wort-/Bildmarke mit berühmtem Personennamen (Mozart Kaffee)
LMuR 2021, 535 (m. Anm. Riemer)
VGH München: Bezeichnung eines Lebensmittel nach Art. 17 Abs. 1 S. 1 LMIV
Beschluss vom 20.05.2021 - 20 ZB 19.131 mAnm Riemer
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