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11. Gesetz über den Ausgleich von Arbeitgeberaufwendungen für Entgeltfortzahlung (Aufwendungsausgleichsgesetz)

EL 54 Februar 2006 Vom 22. Dezember 2005 (BGBl I 3686) zur Fussnote [1] (BGBl III 800-19-2) Geändert durch Art 10 G zur Förderung ganzjähriger Beschäftigung v 24. 4. 2006 (BGBl I 926). § 1 Erstattungsanspruch (1)Die Krankenkassen mit Ausnahme der landwirtschaftlichen Krankenkassen erstatten den Arbeitgebern, die in der Regel ausschließlich der zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten nicht mehr als 30 Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen beschäftigen 80 Prozent 1.des für den in § 3 Abs. 1 und 2 und den in § 9 Abs. 1 des Entgeltfortzahlungsgesetzes zur Fussnote [2] bezeichneten Zeitraum an Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen fortgezahlten Arbeitsentgelts, 2.der auf die Arbeitsentgelte nach der Nummer 1 entfallenden

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