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5.12. Entscheidung 2004/904 des Rates über die Errichtung des Europäischen Flüchtlingsfonds für den Zeitraum 2005–2010

Vom 2. Dezember 2004 (ABl. L 381 vom 28. 12. 2004 S. 52) Kapitel I. Ziele und Aufgaben Art. 1 Errichtung und Zielsetzung. (1) Durch diese Entscheidung wird der Europäische Flüchtlingsfonds, nachstehend „Fonds“ genannt, für den Zeitraum vom 1. Januar 2005 bis zum 31. Dezember 2010 errichtet. (2) Zweck des Fonds ist es, die Anstrengungen der Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit der Aufnahme von Flüchtlingen und vertriebenen Personen und den sich daraus ergebenden Folgelasten durch Kofinanzierung der in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen zu unterstützen und zu fördern; dabei sind die einschlägigen Rechtsvorschriften der Gemeinschaft zu berücksichtigen. Art. 2 Finanzbestimmungen. (1) Der als finanzieller Bezugsrahmen dienende Betrag für die Durchführung des Fonds beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar 2005 bis zum 31. Dezember 2006 auf 114 Mio. EUR. (2) Die jährlichen Mittel für den Fonds werden von der Haushaltsbehörde innerhalb der Grenzen der Finanziellen Vorausschau bewilligt. Art. 3 Zielgruppen der Maßnahmen. Für die Zwecke dieser Entscheidung gehören zu den Zielgruppen die nachstehenden Kategorien von Personen: 1.alle Staatsangehörigen eines Drittlands oder Staatenlose, die den in der Genfer Konvention über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 und dem dazugehörigen Protokoll von 1967 definierten Status haben und in dieser Eigenschaft in einem der Mitgliedstaaten aufenthaltsberechtigt sind; 2.alle Staatsangehörigen eines Drittlands oder Staatenlose, denen eine Form von subsidiärem Schutz im Sinne der Richtlinie 2004/83/EG des Rates vom 29. April 2004 über Mindestnormen für die Anerkennung und den Status von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Flüchtlinge oder als Personen, die anderweitig internationalen Schutz benötigen, sowie über den Inhalt des zu gewährenden