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Verordnung des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur über den Bau und Betrieb von Verkaufsstätten (Verkaufsstättenverordnung ─ VkVO)

Komm. z. LBO, 41. Lfg. April 2012 vom 11. Feb­ru­ar 1997 (GBl. S. 84), zuletzt geändert durch Verordnung vom 25. Januar 2012 (GBl. S. 65, 89) Komm. z. LBO, 41. Lfg. April 2012 1 Komm. z. LBO, 41. Lfg. April 2012 2 Die Vorschriften dieser Verordnung gelten für jede Verkaufsstätte, deren Verkaufsräume und Ladenstraßen ein­schließ­lich ihrer Bauteile eine Fläche von insgesamt mehr als 2 000 m² haben. (1) Verkaufsstätten sind Gebäude oder Gebäudeteile, die 1.ganz oder teilweise dem Verkauf von Waren dienen, 2.mindestens einen Verkaufsraum haben und 3.keine Messebauten sind. Zu einer Verkaufsstätte gehören alle Räume, die un­mittel­bar oder mittelbar, insbesondere durch Aufzüge oder Ladenstraßen, miteinander in Verbindung stehen; als Verbindung gilt nicht die Verbindung durch Treppenräume notwendiger Treppen sowie durch Leitungen, Schächte und Kanäle haustechnischer Anlagen. (2) Erdgeschossige Verkaufsstätten sind Gebäude mit nicht mehr als einem Geschoss, dessen Fußboden an keiner Stelle mehr als 1 m unter der Geländeoberfläche liegt; dabei bleiben Treppenraumerweiterungen sowie Geschosse außer Betracht, die ausschließlich der Unterbringung haustechnischer Anlagen und Feuerungsanlagen dienen. (3) Verkaufsräume sind Räume, in denen Waren zum Verkauf oder sonstige Leistungen angeboten werden oder die dem Kundenverkehr dienen, ausgenommen
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