VPR 2018, 43 - beck-online

VPR
- Hefte
  - 2018
    - Heft 1
      - Vorwort
      - Die "vergaberechtsfreie" Auftragsänderung - Chancen, Risiken und Nebenwirkungen (Teil 2/2)
      - Die „vergaberechtsfreie“ Auftragsänderung – Chancen, Risiken und Nebenwirkungen (Teil 2/2)
      - Gilt die Ausschlussfrist für Nachprüfungsanträge von 30 Kalendertagen auch nach Änderungsbekanntmachungen?
      - Wann ist eine marktwirtschaftlich tätige Gesellschaft öffentlicher Auftraggeber?
      - Fachaufsicht durch öffentliche Hand: gGmbH ist öffentlicher Auftraggeber!
      - Geforderter Mindestjahresumsatz ist zu begründen!
      - E-Vergabe: Vergabeunterlagen müssen vollständig zum Download bereitstehen!
      - Keine Eignungsnachweise für Nachunternehmer mehr?
      - Auftraggeber kann Zahlung des Mindestlohns verlangen!
      - Nachweis wird durch beigefügtes Formblatt nicht "gefordert"!
      - Nachweise für die letzten drei Jahre gefordert: Newcomer ungeeignet?
      - Auch allgemein gehaltene Auswahlkriterien können zulässig sein!
      - Auftragswert ist ohne Kostenpuffer zu schätzen
      - Fehlerhafte Kostenschätzung: Verfahrensaufhebung wirksam, aber rechtswidrig!
      - Trotz Ca.-Hinweis für Abmessungen: Leitfabrikat verdeckt ausgeschrieben!
      - Zulage-, Bedarfs- und Alternativpositionen müssen eindeutig gekennzeichnet werden!
      - Aufklärung im Verhandlungsverfahren: Keine weitere Verhandlungsrunde notwendig!
      - Können bessere Eignungsnachweise nachgereicht werden?
      - Ausschluss aller Angebote aus gleichartigen Gründen: Bieter haben "Zweite Chance"!
      - Platzhalter vergessen: Kein Ausschluss wegen fehlender Angaben!
      - Wertung nach Mittelwertmethode ist bedenklich!
      - Wertungsgremium muss unverändert bleiben!
      - Wann ist eine Preisangabe "wesentlich"?
      - Starre Aufgreifschwelle bei 20% Abweichung!
      - Auftraggeber muss ungewöhnlich niedrige Preise prüfen!
      - Elementare Vertragsbestandteile können nicht nachgefordert werden!
      - Keine Konzession ohne Übertragung des wirtschaftlichen Risikos!
      - Vergabereife trotz erforderlicher Vorbereitungsmaßnahmen!
      - Wie sind CPV-Codes bei besonderen und sozialen Dienstleistungen auszulegen?
      - Sind Kündigungsrechte unzumutbare Kalkulationsrisiken?
      - Direktvergabe aus technischen Gründen?
      - Keine vergleichbaren Angebote ohne sichere Basis!
      - Kein automatischer Betriebsübergang bei Nachfolgebeauftragung
      - Lieferung aus einer Hand minimiert technische Risiken: Gesamtvergabe zulässig!
      - ÖPNV wird nicht als Konzession vergeben: Öffentlicher Auftrag?
      - Wann sind In-House-Vergaben im Personenverkehr zulässig?
      - Zuverlässigkeitsprognose muss nachvollziehbar dokumentiert und belegt werden!
      - Nicht gefordertes Konzept eingereicht: Angebotsausschluss zwingend!
      - Rechtliche Bedeutung des Sachverhalts erst später erfasst: Nachprüfung zulässig!
      - Auch Vorinformation löst Rügeobliegenheit aus!
      - "Aufforderung zur Aufklärung" ist keine ordnungsgemäße Rüge!
      - Rüge mit Angebot eingereicht: Nachprüfungsantrag unzulässig!
      - Information über Aufhebung = Mitteilung des Unterliegens!

VPR 2018, 43
Anm. zu OLG Düsseldorf: Wann sind In-House-Vergaben im Personenverkehr zulässig?
Entscheidungsbesprechung von RA Dr. Friedrich E. Klapdor, Bremen zum Urteil v. 12.10.2016 - U (Kart) 2/16

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