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HG 2021

Anlage 2

(zu Art. BAYHG2021 Artikel 13) Soweit nicht Nr. 12.1 zur Anwendung kommt, sind innerhalb der einzelnen Haushaltskapitel gegenseitig deckungsfähig die Mittel der Titel 517 01Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume, 517 05Bewirtschaftung durch Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft, 518 0.Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume, 514 0.Haltung von Dienstfahrzeugen und 527 0.Reisekostenvergütungen für Dienstreisen, 531 1.Fachveröffentlichungen und 531 2.Sonstige Veröffentlichungen. Innerhalb desselben Einzelplans sind die Mittel der Titel 519 0. (Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen), 701 0. (kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten) und 702 0. (grundlegende Erneuerung und Sanierung von Kanal-, Schachtbau- und Abwasseranlagen) gegenseitig deckungsfähig. 1Mit Einwilligung der zuständigen obersten Staatsbehörde können die bei den einzelnen Titeln der Anlagen S (staatlicher Hochbau) veranschlagten Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen nach dem Baufortschritt verstärkt werden, wenn der Mehrbetrag innerhalb der Hochbauausgaben oder -verpflichtungsermächtigungen desselben Einzelplans eingespart wird; dem Staatsministerium der Finanzen und für Heimat ist jeweils ein Abdruck des entsprechenden Einwilligungsschreibens der zuständigen obersten Staatsbehörde zuzuleiten. 2Die danach zulässige gegenseitige Verstärkung darf nicht zu einer Abweichung von den den einzelnen Bauvorhaben zugrunde liegenden Unterlagen gemäß Art. BAYHO Artikel 24 oder BAYHO Artikel 54 BayHO oder zu einer Überschreitung der festgesetzten Gesamtkosten der einzelnen Maßnahmen führen. 3Bei grundstockfinanzierten Ansätzen ist eine Umschichtung

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