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Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft

(ABl. L 167 S. 10, ber. 2002 L 6 S. 71) Celex-Nr. 3 2001 L 0029 Zuletzt geändert durch Art. 24 Abs. 2 ÄndRL (EU) 2019/790 vom 17.4.2019 (ABl. L 130 S. 92) Änderungsverzeichnis Lfd. Nr. Ändernde Vorschrift Datum Fundstelle Betroffen Hinweis 1. Art. 8 ÄndRL (EU) 2017/1564 13.9.2017 ABl. L 242 S. 6 Art. EWG_RL_2001_29 Artikel 5 mWv 10.10.2017 2. Art. 24 Abs. 2 ÄndRL (EU) 2019/790 17.4.2019 ABl. L 130 S. 92 Art. EWG_RL_2001_29 Artikel 5, EWG_RL_2001_29 Artikel 12 mWv 6.6.2019 DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION – gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel EGV Artikel 47 Absatz EGV Artikel 47 Absatz 2, Artikel EGV Artikel 55 und Artikel EGV Artikel 95, auf Vorschlag der Kommission zur Fussnote [1], nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zur Fussnote [2], gemäß dem Verfahren des Artikels EGV Artikel 251 des Vertrags zur Fussnote [3], in Erwägung nachstehender Gründe: (1)Der Vertrag sieht die Schaffung eines Binnenmarkts und die Einführung einer Regelung vor, die den Wettbewerb innerhalb des Binnenmarkts vor Verzerrungen schützt. Die Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte trägt zur Erreichung dieser Ziele bei. (2)Der Europäische Rat hat auf seiner Tagung in Korfu am 24. und 25. Juni 1994 die Notwendigkeit der Schaffung eines allgemeinen und flexiblen Ordnungsrahmens auf Gemeinschaftsebene für die Förderung der Entwicklung der Informationsgesellschaft in Europa hervorgehoben. Hierzu ist unter anderem ein Binnenmarkt für neue Produkte und Dienstleistungen erforderlich. Wichtige gemeinschaftsrechtliche Bestimmungen, mit denen ein derartiger Ordnungsrahmen sichergestellt werden sollte, wurden bereits eingeführt, in anderen Fällen steht ihre Annahme bevor. In diesem Zusammenhang spielen das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte eine bedeutende Rolle, da sie die Entwicklung

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