Seiteninterne Navigation
Beck-Angebote
Logo: Zur Startseite von beck-online.DIE DATENBANK
Erweiterte Suchoptionen:
Detailsuche
Mein Mein beck-online

Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 zur Festlegung gemeinsamer Regeln für die Zulassung zum Beruf des Kraftverkehrsunternehmers und zur Aufhebung der Richtlinie 96/26/EG des Rates

(ABl. L 300 S. 51) Celex-Nr. 3 2009 R 1071 Zuletzt geändert durch Art. 1 Abs. 1 Buchst. g) ÄndVO (EU) 517/2013 vom 13.5.2013 ( ABl. L 158 S. 1, 31) DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION – gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 71 Absatz 1 zur Fussnote [1], auf Vorschlag der Kommission, nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur Fussnote [2], nach Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zur Fussnote [3], nach Anhörung des Ausschusses der Regionen, gemäß dem Verfahren des Artikels 251 zur Fussnote [4] des Vertrags zur Fussnote [5], in Erwägung nachstehender Gründe: (1)Zur Verwirklichung des Kraftverkehrsbinnenmarkts unter lauteren Wettbewerbsbedingungen ist die einheitliche Anwendung gemeinsamer Regeln für die Zulassung zum Beruf des Güter- und Personenkraftverkehrsunternehmers

Ansicht
Einstellungen