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VO (EU) 2016/424

Verordnung (EU) 2016/424 des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 9. März 2016
über Seilbahnen und zur Aufhebung der Richtlinie 2000/9/EG[1] [2]

(Text von Bedeutung für den EWR) Vom 9. März 2016 (ABl. Nr. L 81 S. 1, ber. Nr. L 266 S. 8) Celex-Nr. 3 2016 R 0424 DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION –gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 114, auf Vorschlag der Europäischen Kommission, nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente, nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses3 , gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren4 , in Erwägung nachstehender Gründe:(1)Die Richtlinie 2000/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates5 enthält Vorschriften für Seilbahnen, die entworfen, gebaut und betrieben werden, um Personen zu befördern.(2)Die Richtlinie 2000/9/EG beruht auf den Grundsätzen des „neuen Konzepts” gemäß der Entschließung des Rates vom 7. Mai 1985 über eine neue Konzeption auf dem Gebiet der technischen Harmonisierung und der Normung6 . Sie enthält daher lediglich die wesentlichen Anforderungen an Seilbahnen, während die technischen Einzelheiten vom Europäischen Komitee für Normung (CEN) und dem Europäischen Komitee für elektrotechnische Normung (Cenelec) gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates7 erlassen werden. Bei Einhaltung der so festgelegten harmonisierten Normen, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht sind, wird die Konformität mit den Anforderungen der Richtlinie 2000/9/EG vermutet. Die Erfahrung zeigt, dass diese Grundprinzipien sich in dieser Branche bewährt haben und beibehalten und sogar
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