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DesignG
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DesignG
- Inhaltsübersicht (redaktionell)
- Inhaltsübersicht (amtlich)
- Abschnitt 1 Schutzvoraussetzungen (§§ 1-6)
- Abschnitt 2 Berechtigte (§§ 7-10)
- Abschnitt 3 Eintragungsverfahren (§§ 11-26)
- Abschnitt 4 Entstehung und Dauer des Schutzes (§§ 27-28)
- Abschnitt 5 Eingetragenes Design als Gegenstand des Vermögens (§§ 29-32)
- Abschnitt 6 Nichtigkeit und Löschung (§§ 33-36)
- Abschnitt 7 Schutzwirkungen und Schutzbeschränkungen (§§ 37-41)
- Abschnitt 8 Rechtsverletzungen (§§ 42-51)
- Abschnitt 9 Verfahren in Designstreitsachen (§§ 52-54)
- Abschnitt 10 Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde (§§ 55-57a)
- Abschnitt 11 Besondere Bestimmungen (§§ 58-61)
- Abschnitt 12 Gemeinschaftsgeschmacksmuster (§§ 62-65)
- Abschnitt 13 Schutz eingetragener Designs nach dem Haager Abkommen (§§ 66-71)
- Abschnitt 14 Übergangsvorschriften (§§ 72-74)
Inhaltsübersicht (redaktionell)
Titelseite Änderungsverzeichnis Inhaltsübersicht (amtlich) Abschnitt 1 Schutzvoraussetzungen § 1 Begriffsbestimmungen § 2 Designschutz § 3 Ausschluss vom Designschutz § 4 Bauelemente komplexer
Siehe auch ...
