Seiteninterne Navigation
Beck-Angebote
Logo: Zur Startseite von beck-online.DIE DATENBANK
Erweiterte Suchoptionen:
Detailsuche
Mein beck-online Mein beck-online

Gagel, SGB III - Arbeitsförderung

Gagel, Kommentar zum SGB III, 27.EL
Arbeitsförderungsrecht im Wandel
Geleitwort zur 27. Ergänzungslieferung
Vorwort
Im Einzelnen bearbeiten:
Übersicht 1
Verordnungen zum SGB III
Übersicht 2
Weitergeltende Verordnungen zum AFG
Übersicht 3
Anordnungen des Verwaltungsrats der Bundesagentur für Arbeit zum SGB III
Übersicht 4
Verordnungen zum SGB II
Übersicht 5
Im Kommentar abgedruckte sonstige Rechtsvorschriften, Weisungen und Arbeitshilfen
Abkürzungsverzeichnis
Sozialgesetzbuch (SGB)
Drittes Buch (III)
- Arbeitsförderung -
(Artikel 1 des Arbeitsförderungs-Reformgesetzes - AFRG)
EU-Koordinationsrecht der Leistungen bei Arbeitslosigkeit (Art. 71a)
Vorbemerkung zu § 1
Erstes Kapitel. Allgemeine Vorschriften (§§ 1-23)
Zweites Kapitel. Versicherungspflicht (§§ 24-28a)
Drittes Kapitel. Beratung und Vermittlung (§§ 29-44)
Viertes Kapitel. Leistungen an Arbeitnehmer (§§ 45-216b)
Vorbemerkungen zu § 217
Fünftes Kapitel. Leistungen an Arbeitgeber (§§ 217-239)
Vorbemerkungen zu § 240
Sechstes Kapitel. Leistungen an Träger (§§ 240-279)
Siebtes Kapitel. Weitere Aufgaben der Bundesanstalt (§§ 280-308)
Achtes Kapitel. Pflichten (§§ 309-322)
Vorbemerkung zu § 323
Neuntes Kapitel. Gemeinsame Vorschriften für Leistungen (§§ 323-339)
Zehntes Kapitel. Finanzierung (§§ 340-366)
Elftes Kapitel. Organisation und Datenschutz (§§ 367-403)
Zwölftes Kapitel. Straf- und Bußgeldvorschriften (§§ 404-407)
Dreizehntes Kapitel. Sonderregelungen (§§ 408-435)
Anhang zur Kommentierung des SGB III
Sozialgesetzbuch (SGB II)
Zweites Buch
- Grundsicherung für Arbeitsuchende -
Änderungsregister SGB II
Änderungen des SGB II
Verordnungen zum SGB II
Kapitel 2. Anspruchsvoraussetzungen (§§ 7-26)
Kapitel 3. Leistungen (§§ 29-35)
Kapitel 4. Gemeinsame Vorschriften für Leistungen (§§ 36-45)
Kapitel 6. Datenübermittlung und Datenschutz (§§ 50-52)
Kapitel 11. Übergangs- und Schlussvorschriften (§§ 65-68)
Sachregister
SGB II Sozialgesetzbuch (SGB II) Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Gagel, SGB III,27. Ergänzungslieferung     Sozialgesetzbuch (SGB II) Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitsuchende -Vom 24. Dezember 2003(BGBl. I S. 2954)zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. 3. 2006 (BGBl. I S. 558)BGBl III/FNA 860-2Kapitel 1. Fördern und Fordern§ 1.  Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende. (1)  1Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll die Eigenverantwortung von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und Personen, die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft leben, stärken und dazu beitragen, dass sie ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung aus eigenen Mitteln und Kräften bestreiten können. 2Sie soll erwerbsfähige Hilfebedürftige bei der Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit unterstützen und den Lebensunterhalt sichern, soweit sie ihn nicht auf andere Weise bestreiten können. 3Die Gleichstellung von Männern und Frauen ist als durchgängiges Prinzip zu verfolgen. 4Die Leistungen der Grundsicherung sind insbesondere darauf auszurichten, dass 1. durch eine Erwerbstätigkeit Hilfebedürftigkeit vermieden oder beseitigt, die Dauer der Hilfebedürftigkeit verkürzt oder der Umfang der Hilfebedürftigkeit verringert wird, 2. die Erwerbsfähigkeit des Hilfebedürftigen erhalten, verbessert oder wieder hergestellt wird, 3. geschlechtsspezifischen Nachteilen von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen entgegengewirkt wird, 4. die familienspezifischen Lebensverhältnisse von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die Kinder erziehen oder pflegebedürftige Angehörige betreuen, berücksichtigt werden, 5. behindertenspezifische Nachteile überwunden werden. (2)  Die Grundsicherung für Arbeitsuchende umfasst Leistungen 1. zur Beendigung oder Verringerung der Hilfebedürftigkeit insbesondere durch Eingliederung in Arbeit und 2. zur Sicherung des Lebensunterhalts. § 2.  Grundsatz des Forderns. (1)  1Erwerbsfähige Hilfebedürftige und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen müssen alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit ausschöpfen. 2Der erwerbsfähige Hilfebedürftige muss aktiv an allen Maßnahmen zu seiner Eingliederung in Arbeit mitwirken, insbesondere eine Eingliederungsvereinbarung abschließen. 3Wenn eine Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt in absehbarer Zeit nicht möglich ist, hat der erwerbsfähige Hilfebedürftige eine ihm angebotene zumutbare Arbeitsgelegenheit zu übernehmen. (2)  1Erwerbsfähige Hilfebedürftige und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen haben in eigener Verantwortung alle Möglichkeiten zu nutzen, ihren Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln und Kräften zu bestreiten. 2Erwerbsfähige Hilfebedürftige müssen ihre Arbeitskraft zur Beschaffung des Lebensunterhalts für sich und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen einsetzen. § 3.  Leistungsgrundsätze. (1)  1Leistungen zur Eingliederung in Arbeit können erbracht werden, soweit sie zur Vermeidung oder Beseitigung, Verkürzung oder Verminderung der Hilfebedürftigkeit für die Eingliederung erforderlich sind. 2Bei den Leistungen zur Eingliederung in Arbeit sind 1. die Eignung, 2. die individuelle Lebenssituation, insbesondere die familiäre Situation, 3. die voraussichtliche Dauer der Hilfebedürftigkeit und 4. die Dauerhaftigkeit der Eingliederung der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zu berücksichtigen. 3Vorrangig sollen Maßnahmen eingesetzt werden, die die unmittelbare Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ermöglichen. 4Bei der Leistungserbringung sind die Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten. (2)  1Erwerbsfähige Hilfebedürftige, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sind unverzüglich nach Antragstellung auf Leistungen nach diesem Buch in eine Arbeit, eine Ausbildung oder eine Arbeitsgelegenheit zu vermitteln. 2Können Hilfebedürftige ohne Berufsabschluss nicht in eine Ausbildung vermittelt werden, soll die Agentur für Arbeit darauf hinwirken, dass die vermittelte Arbeit oder Arbeitsgelegenheit auch zur Verbesserung ihrer beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten beiträgt. (3)  Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts dürfen nur erbracht werden, soweit die Hilfebedürftigkeit nicht anderweitig beseitigt werden kann. § 4.  Leistungsarten. (1)  Die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende werden in Form von 1. Dienstleistungen, insbesondere durch Information, Beratung und umfassende Unterstützung durch einen persönlichen Ansprechpartner mit dem Ziel der Eingliederung in Arbeit, 2. Geldleistungen, insbesondere zur Eingliederung der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in Arbeit und zur Sicherung des Lebensunterhalts der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und der mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen, und 3. Sachleistungen erbracht. (2)  Die nach § 6 zuständigen Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende wirken darauf hin, dass erwerbsfähige Hilfebedürftige und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen die erforderliche Beratung und Hilfe anderer
Einstellungen