Seiteninterne Navigation
Beck-Angebote
Logo: Zur Startseite von beck-online.DIE DATENBANK
Erweiterte Suchoptionen:
Detailsuche
Mein Mein beck-online

Krauskopf, Soziale Krankenversicherung, Pflegeversicherung
Geleitwort zur 63. Ergänzungslieferung August 2008
Bearbeiterverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Sozialversicherungswerte
1. Sozialgesetzbuch (SGB)- Allgemeiner Teil -
2. Viertes Buch Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung -(SGB IV)*
3. Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V)- Gesetzliche Krankenversicherung -*
3a. Gesetz zur Strukturreform im Gesundheitswesen(Gesundheits-Reformgesetz - GRG)
3b. Gesetz zur Sicherung und Strukturverbesserung der gesetzlichen Krankenversicherung (Gesundheitsstrukturgesetz)
3c. Gesetz zur Modernisierung dergesetzlichen Krankenversicherung(GKV-Modernisierungsgesetz - GMG)
4. Reichsversicherungsordnung
Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI). Soziale Pflegeversicherung
5 a. Gesetz zur Sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit (Pflege-Versicherungsgesetz - PflegeVG)*
6. Zweites Gesetz über dieKrankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989)
6a. Gesetz zur Weiterentwicklungdes Rechts der gesetzlichen Krankenversicherung (Gesetz über die Krankenversicherungder Landwirte - KVLG)
7. Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -*
8. Gesetz zum Schutze der erwerbstätigen Mutter (Mutterschutzgesetz - MuSchG)*
9. Sozialgesetzbuch (SGB)Drittes Buch (III)- Arbeitsförderung -
10. Gesetz über die Zahlungdes Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall (Entgeltfortzahlungsgesetz)
11. Gesetz über den Ausgleich von Arbeitgeberaufwendungen für Entgeltfortzahlung (Aufwendungsausgleichsgesetz)
Sachverzeichnis

Erster Abschnitt. Aufgaben derlandwirtschaftlichen Krankenkassen, versicherter Personenkreis

KVLG89 6. Zweites Gesetz über dieKrankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989) Krauskopf,Soziale Krankenversicherung, Pflegeversicherung63. EL 2009   EL 59  Oktober 2007     6. Zweites Gesetz über dieKrankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989)Vom 20. Dezember 1988 (BGBl I 2477, 2557)* (BGBl. III 8252-3)Zuletzt geändert durch Art 1 a des 10. SGB V-Änderungsgesetzes v 23. 3. 2002 (BGBl I 1169), Art 7 a BeitragssatzsicherungsG v 23. 12. 2002 (BGBl I 4637), Art 2 Zwölftes SGB V-ÄnderungsG v 12. 6. 2003 (BGBl I 844), Art 10 GKV-ModernisierungsG v 14. 11. 2003 (BGBl I 2190) sowie Art 11 dieses G idF des Art 1 Nr 2 a G zur Anpassung der Finanzierung von Zahnersatz v 15. 12. 2004 (BGBl I 3445), Art 189 der 8. ZustAnpV v 25. 11. 2003 (BGBl I 2304), Art 97 Drittes Gfür moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v 23. 12. 2003 (BGBl I 2848, 2913), Art 42 a Viertes G für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v 24. 12. 2003 (BGBl I 2954), Art 9 Zweites G zur Änderung des Sechsten Buches SGB und anderer Gesetze v 27. 12. 2003 (BGBl I 3013), Art 7 Drittes G zur Änderung des Sechsten Buches SGB und anderer Gesetze v 27. 12. 2003(BGBl I 3019), Art 57 G zur Einordnung des Sozialhilferechts in das SGB v 27. 12. 2003 (BGBl I 3022), Art 7 RV-NachhaltigkeitsG v 21. 7. 2004 (BGB I 1791), Art 3 HaushaltsbegleitG 2005v 22. 12. 2004 (BGBl I 3702), Art 14 VerwVereinfachungsG v 21. 3. 2005 (BGBl I 818), Art 2 b Fünftes G zur Änderung des Dritten Buches SGB und anderer Gesetze v 22. 12. 2005 (BGBl I 3676), Art 238 der 9. ZustAnpVO v 31. 10. 2006 (BGBl I 2407) und Art 2 XI G zur Einführungdes Elterngeldes v 5. 12. 2006 (BGBl I 2478); Art 15 und 16 GKV-WettbewerbsstärkungsGv 26. 3. 2007 (BGBl I 378); Art 7 und 8 G zur Änderung medizinprodukterechtlicher und anderer Vorschriften v 14. 6. 2007 (BGBl I 1066)§ 1*  Aufgaben der Krankenversicherung für Landwirte1Die landwirtschaftlichen Krankenkassen als Solidargemeinschaften haben die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. 2Sie erbringen nach den folgenden Vorschriften Leistungen zur Verhütung von Krankheiten, zur betrieblichen Gesundheitsförderung und Prävention arbeitsbedingter Gefahren, zur Förderung der Selbsthilfe, zur Früherkennung von Krankheiten sowie bei Krankheit. 3Die §§ 1 bis 2 a und 4 Abs. 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gelten entsprechend. § 2**  Pflichtversicherte(1) In der Krankenversicherung der Landwirte sind versicherungspflichtig 1. Unternehmer der Land- und Forstwirtschaft einschließlich des Wein- und Gartenbaus sowie der Teichwirtschaft und der Fischzucht (landwirtschaftliche Unternehmer), deren Unternehmen, unabhängig vom jeweiligen Unternehmer, auf Bodenbewirtschaftung beruht und die Mindestgröße erreicht; § 1 Abs. 5 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte gilt, 2. Personen, die als landwirtschaftliche Unternehmer tätig sind, ohne daß ihr Unternehmen die Mindestgröße im Sinne der Nummer 1 erreicht, wenn a)ihr landwirtschaftliches Unternehmen die nach § 1 Abs. 5 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte festgesetzte Mindestgröße um nicht mehr als die Hälfte unterschreitet und b)das Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen, das sie neben dem Einkommen aus dem landwirtschaftlichen Unternehmen haben, sowie das in § 5 Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch genannte Vorruhestandsgeld im Kalenderjahr die Hälfte der jährlichen Bezugsgröße nach § 18 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch nicht übersteigt, 3. mitarbeitende Familienangehörige eines landwirtschaftlichen Unternehmers, wenn sie das fünfzehnte Lebensjahr vollendet haben oder wenn sie als Auszubildende in dem landwirtschaftlichen Unternehmen beschäftigt sind, 4. Personen, die die Voraussetzungen für den Bezug einer Rente nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte erfüllen und diese Rente beantragt haben,   Oktober 2007  EL 59 2 EL 59  Oktober 2007 3   5. Personen, die das fünfundsechzigste Lebensjahr vollendet haben und während der letzten fünfzehn Jahre vor Vollendung des fünfundsechzigstenLebensjahres mindestens sechzig Kalendermonate als landwirtschaftliche Unternehmer nach Nummer 1 oder 2 oder als mitarbeitende Familienangehörige nach Nummer 3 versichert waren, sowie die überlebendenEhegatten und eingetragenen Lebenspartner (Lebenspartner) dieser Personen, 6. Personen, die die Voraussetzungen für eine Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 oder 2 a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch erfüllen, 7. Personen, die die Voraussetzungen für eine Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch erfüllen. (2) 1Als landwirtschaftliche Unternehmer nach Absatz 1 Nr. 1 gelten Unternehmer der Binnenfischerei, der Imkerei und der Wanderschäferei, deren Unternehmen unabhängig vom jeweiligen Unternehmer die Mindestgröße erreicht; für die Bestimmung der Mindestgröße gilt § 1 Abs. 5 Satz 2 bis 4 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte. 2Soweit sich die folgenden Vorschriften auf landwirtschaftliche Unternehmen beziehen, gelten sie entsprechend für die in Satz 1 genannten Unternehmen. (3) 1Unternehmer ist, wer seine berufliche Tätigkeit selbständig ausübt. 2Beschränkt haftende Gesellschafter einer Personenhandelsgesellschaft oder Mitglieder einer juristischen Person gelten als Unternehmer, wenn sie hauptberuflich im Unternehmen tätig und wegen dieser Tätigkeit nicht kraft Gesetzes in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert sind. 3BetreibenEhegatten gemeinsam ein landwirtschaftliches Unternehmen, gilt derjenige Ehegatte als Unternehmer, der das Unternehmen überwiegend leitet. 4Ist nicht festzustellen, wer das Unternehmen überwiegend leitet, bestimmt

Ansicht
Einstellungen