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Sozialgesetzbuch (SGB II) Zweites Buch – Grundsicherung für Arbeitsuchende –

EL 43 Oktober 2011 In der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Mai 2011 (BGBl. I S. 850) Zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. 6. 2011 (BGBl I S 1114) BGBl III/FNA 860-2 Inhaltsübersicht Kapitel 1. Fördern und Fordern Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende 1 Grundsatz des Forderns 2 Leistungsgrundsätze 3 Leistungsformen 4 Verhältnis zu anderen Leistungen 5 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende 6 Zugelassene kommunale Träger 6 a Rechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger 6 b Personalübergang bei Zulassung weiterer kommunaler Träger und bei Beendigung der Trägerschaft 6 c Jobcenter 6 d Kapitel 2. Anspruchsvoraussetzungen Leistungsberechtigte 7 Altersgrenze 7a Erwerbsfähigkeit 8 Hilfebedürftigkeit 9 Zumutbarkeit 10 Zu berücksichtigendes Einkommen 11 Nicht zu berücksichtigendes Einkommen 11 a Absetzbeträge 11 b Zu berücksichtigendes Vermögen 12 Vorrangige Leistungen 12 a Verordnungsermächtigung 13 Kapitel 3. Leistungen Abschnitt 1. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit Grundsatz des Förderns 14 Eingliederungsvereinbarung 15 Sofortangebot 15 a Leistungen zur Eingliederung 16 Kommunale Eingliederungsleistungen 16 a Einstiegsgeld 16 b Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen 16 c Arbeitsgelegenheiten 16 d Leistungen zur Beschäftigungsförderung 16 e Freie Förderung 16 f Förderungen bei Wegfall der Hilfebedürftigkeit 16 g Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung 17 Örtliche Zusammenarbeit 18 Zusammenarbeit mit den für die Arbeitsförderung zuständigen Stellen 18 a Kooperationsausschuss 18 b Bund-Länder-Ausschuss 18 c Örtlicher Beirat 18 d Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt 18 e Abschnitt 2. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Unterabschnitt 1. Leistungsanspruch Arbeitslosengeld II, Sozialgeld und Leistungen für Bildung und Teilhabe 19 EL 43 Oktober 20111 Oktober 2011 EL 432Unterabschnitt 2. Arbeitslosengeld II und Sozialgeld Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts 20 Mehrbedarfe 21 Bedarfe für Unterkunft und Heizung 22 Satzungsermächtigung 22 a Inhalt der Satzung 22 b Datenerhebung, -auswertung und -überprüfung 22 c Besonderheiten beim Sozialgeld 23 Unterabschnitt 3. Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen Abweichende Erbringung von Leistungen 24 Leistungen bei medizinischer Rehabilitation der Rentenversicherung und bei Anspruch auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung 25 Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen 26 Leistungen für Auszubildende 27 Unterabschnitt 4. Leistungen für Bildung und Teilhabe Bedarfe für Bildung und Teilhabe 28 Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe 29 (weggefallen) 30 Unterabschnitt 5. Sanktionen Pflichtverletzungen 31 Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen 31 a Beginn und Dauer der Minderung 31 b Meldeversäumnisse 32 Unterabschnitt 6. Verpflichtungen Anderer Übergang von Ansprüchen 33 Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten 34 Ersatzansprüche für rechtswidrig erhaltene Leistungen 34 a Ersatzansprüche nach sonstigen Vorschriften 34 b Erbenhaftung 35 Kapitel 4. Gemeinsame Vorschriften für Leistungen Abschnitt 1. Zuständigkeit und Verfahren Örtliche Zuständigkeit 36 Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus 36 a Antragserfordernis 37 Vertretung der Bedarfsgemeinschaft 38 Sofortige Vollziehbarkeit 39 Anwendung von Verfahrensvorschriften 40 Berechnung der Leistungen 41 Auszahlung der Geldleistungen 42 Darlehen 42 a Aufrechnung 43 Verteilung von Teilzahlungen 43 a Veränderung von Ansprüchen 44 Abschnitt 2. Einheitliche Entscheidung Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit 44 a Gemeinsame Einrichtung 44 b Trägerversammlung 44 c Geschäftsführerin, Geschäftsführer 44 d Verfahren bei Meinungsverschiedenheit über die Weisungszuständigkeit 44 e Bewirtschaftung von Bundesmitteln 44 f Zuweisung von Tätigkeiten bei der gemeinsamen Einrichtung 44 g Personalvertretung 44 h Schwerbehindertenvertretung; Jugend- und Auszubildendenvertretung 44 i Gleichstellungsbeauftragte 44 j Stellenbewirtschaftung 44 k (weggefallen) 45 Kapitel 5. Finanzierung und Aufsicht Finanzierung aus Bundesmitteln 46 Aufsicht 47 Oktober 2011 EL 432 EL 42 Juni 20113Aufsicht über die zugelassenen kommunalen Träger 48 Vergleich der Leistungsfähigkeit 48a Zielvereinbarungen 48b Innenrevision 49 Kapitel 6. Datenerhebung, ‑verarbeitung und ‑nutzung, datenschutzrechtliche Verantwortung Datenübermittlung 50 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten durch nichtöffentliche Stellen 51 Kundennummer 51a Datenerhebung und ‑verarbeitung durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende 51b (weggefallen) 51c Automatisierter Datenabgleich 52 Überprüfung von Daten 52a Kapitel 7. Statistik und Forschung Statistik und Übermittlung statistischer Daten 53 Arbeitslose 53a Eingliederungsbilanz 54 Wirkungsforschung 55 Kapitel 8. Mitwirkungspflichten Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit 56 Auskunftspflicht von Arbeitgebern 57 Einkommensbescheinigung 58 Meldepflicht 59 Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter 60 Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 61 Schadenersatz 62 Kapitel 9. Bußgeldvorschriften Bußgeldvorschriften 63 Kapitel 10. Bekämpfung von Leistungsmissbrauch Zuständigkeit 64 Kapitel 11. Übergangs- und Schlussvorschriften Allgemeine Übergangsvorschriften 65 (weggefallen) 65a (weggefallen) 65b (weggefallen) 65c Übermittlung von Daten 65d Übergangsregelung zur Aufrechnung 65e Rechtsänderung bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 66 Freibetragsneuregelungsgesetz 67 Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze 68 Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende 69 Übergangsregelung zum Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union 70 Zweites Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Perspektiven für Langzeitarbeitslose mit besonderen Vermittlungshemmnissen – JobPerspektive 71 Siebtes Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze 72 Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente 73 (weggefallen) 74 Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende – Anwendbarkeit des § 6a Absatz 7, des § 44d und des § 51b 75 EL 42 Juni 20113 Juni 2011 EL 424Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende 76 Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch 77 Kapitel 1. Fördern und Fordern § 1. Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende. (1) Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll es Leistungsberechtigten ermöglichen, ein Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht. (2) 1Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll die Eigenverantwortung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und Personen, die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft leben, stärken und dazu beitragen, dass sie ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung aus eigenen Mitteln und Kräften bestreiten können. 2Sie soll erwerbsfähige Leistungsberechtigte bei der Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit unterstützen und den Lebensunterhalt sichern, soweit sie ihn nicht auf andere Weise bestreiten können. 3Die Gleichstellung von Männern und Frauen ist als durchgängiges Prinzip zu verfolgen. 4Die Leistungen der Grundsicherung sind insbesondere darauf auszurichten, dass 1.durch eine Erwerbstätigkeit Hilfebedürftigkeit vermieden oder beseitigt, die Dauer der Hilfebedürftigkeit verkürzt oder der Umfang der Hilfebedürftigkeit verringert wird, 2.die Erwerbsfähigkeit einer leistungsberechtigten Person erhalten, verbessert oder wieder hergestellt wird, 3.geschlechtsspezifischen Nachteilen von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten entgegengewirkt wird, 4.die familienspezifischen Lebensverhältnisse von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die Kinder erziehen oder pflegebedürftige Angehörige betreuen, berücksichtigt werden, 5.behindertenspezifische Nachteile überwunden werden, 6.Anreize zur Aufnahme und Ausübung einer Erwerbstätigkeit geschaffen und aufrechterhalten werden. (3) Die Grundsicherung für Arbeitsuchende umfasst Leistungen 1.zur Beendigung oder Verringerung der Hilfebedürftigkeit insbesondere durch Eingliederung in Arbeit und 2.zur Sicherung des Lebensunterhalts. § 2. Grundsatz des Forderns. (1) 1Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen müssen alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit ausschöpfen. 2Eine erwerbsfähige leistungsberechtigte
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