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§ 11 zur Fussnote 1ÖPNV-Pauschale

(1) 1Das Land gewährt den Zweckverbänden aus den Mitteln nach dem Regionalisierungsgesetz des Bundes eine jährliche Pauschale in Höhe von mindestens einer Milliarde Euro. 2Dieser Betrag erhöht sich anteilig entsprechend den Anpassungs- und Revisionsregelungen des Regionalisierungsgesetzes des Bundes. 3Die Höhe der dem jeweiligen Zweckverband zukommenden Pauschale

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