GRUR-Prax 2021, 139 - beck-online

GRUR-Prax
- 2021
  - Heft 5 (Seite 127-159)
    - Rechtsprechung
      - Markenrecht
        Lüthge: Erhebung der Widerklage maßgeblich für Bestimmung des Benutzungszeitraums im Verfallsverfahren
        Fürsen: Verwechslungsgefahr zwischen EDJI und BE EDGY BERLIN
        Wagner: 3D-Warenformmarke – Rechtserhaltende Benutzung bei Kombination mit weiteren Marken
        Böhm/Dekker: Verwechslungsgefahr bei nur geringer, aber bei den fraglichen Waren besonders relevanter klanglicher Zeichenähnlichkeit
        Pohlmann: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei plötzlicher Erkrankung des Vertreters kurz vor Fristablauf
        Voges: Eintragungsfähigkeit eines Werbeslogans als Wortmarke für Lebensmittel
        Dahm: Verwechslungsgefahr bei kennzeichnungsschwachen Marken
        Leitsätze
        Sachverhalt
        Entscheidung
        Praxishinweis
        Lemke: Keine Verpflichtung eines Unterlassungsschuldners zur Löschung von Folgeeinträgen – x Rechtsanwälte II
        Schmitt: Nicht jede Lichtinstallation auf dem Rheinturm ist ein „Rheinkomet“

GRUR-Prax 2021, 139
Anm. zu BPatG: Verwechslungsgefahr bei kennzeichnungsschwachen Marken
Entscheidungsbesprechung von Sören Dahm zum Beschluss v. 22.01.2021 - 29 W (pat) 524/18

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