GRUR-Prax 2023, 129 - beck-online

GRUR-Prax
- 2023
  - Heft 5 (Seite 117-150)
    - Rechtsprechung
      - Markenrecht
        Bender: Bei Spezialchemikalien gehören auch Wissenschaftler und Forscher zum angesprochenen Publikum
        Birk: Keine Verwechslungsgefahr
        Schopp: Keine Ähnlichkeit zwischen Spielwaren/Spielen und Turn-/Sportartikeln
        Nägele/Dilbaz: Zu den Anforderungen an eine gedankliche Verknüpfung zwischen der älteren und der jüngeren Marke
        Voßberg: Voraussetzungen und Reichweite der Verwirkung markenrechtlicher Ansprüche
        Faid: Anforderung an Eindeutigkeit der Erklärung des Nichtbenutzungseinwands
        Leitsätze
        Sachverhalt
        Entscheidung
        Praxishinweis
        Schulteis: Keine hinreichende Unterscheidungskraft des Wortzeichens „Rheinstoff“ für Weine
        Hackbarth: Mögliche Rechtsprechungsänderung: Rechtswidrigkeit von nicht autorisierten Modellautos
        Schembecker: Durchbrechung der Erschöpfung beim Vertrieb eines Luxusparfüms in „Wühlkiste“

GRUR-Prax 2023, 129
Anm. zu BPatG: Anforderung an Eindeutigkeit der Erklärung des Nichtbenutzungseinwands
Entscheidungsbesprechung von Alexander Faid zum Beschluss v. 20.12.2022 - 28 W (pat) 16/20

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