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GRUR-Prax
2023
Heft 5 (Seite 117-150)
Rechtsprechung
Markenrecht
Bender: Bei Spezialchemikalien gehören auch Wissenschaftler und Forscher zum angesprochenen Publikum
Birk: Keine Verwechslungsgefahr
Schopp: Keine Ähnlichkeit zwischen Spielwaren/Spielen und Turn-/Sportartikeln
Nägele/Dilbaz: Zu den Anforderungen an eine gedankliche Verknüpfung zwischen der älteren und der jüngeren Marke
Voßberg: Voraussetzungen und Reichweite der Verwirkung markenrechtlicher Ansprüche
Faid: Anforderung an Eindeutigkeit der Erklärung des Nichtbenutzungseinwands
Schulteis: Keine hinreichende Unterscheidungskraft des Wortzeichens „Rheinstoff“ für Weine
Hackbarth: Mögliche Rechtsprechungsänderung: Rechtswidrigkeit von nicht autorisierten Modellautos
Leitsätze
Sachverhalt
Entscheidung
Praxishinweis
Schembecker: Durchbrechung der Erschöpfung beim Vertrieb eines Luxusparfüms in „Wühlkiste“
GRUR-Prax 2023, 131
Anm. zu OLG Hamburg: Mögliche Rechtsprechungsänderung: Rechtswidrigkeit von nicht autorisierten Modellautos
Entscheidungsbesprechung von Dr. Ralf Hackbarth zum Urteil v. 26.01.2023 - 5 U 61/21
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