GRUR-Prax 2023, 6 - beck-online

GRUR-Prax
- 2023
  - Heft 1 (Seite 1-30)
    - Rechtsprechung
      - Markenrecht
        Schöwerling: Verwechslungsgefahr zwischen „blueChip“ und „BlueStick“ bei identischen oder hochgradig ähnlichen Waren und Dienstleistungen der Computertechnik
        Gernhardt: Zur Beweislast bei der markenrechtlichen Erschöpfung im Vollstreckungsverfahren
        Leitsätze
        Sachverhalt
        Entscheidung
        Praxishinweis
        Grüger: Zulässigkeit des Parallelimports eines in eine neue äußere Umhüllung umgepackten Arzneimittels
        Möller: Kennzeichenverletzender Parallelimport von Generika
        Lüthge: Prozessuale Eigenständigkeit der unionsmarkenrechtlichen Widerklage
        Lorenz: Erstmals vor der Beschwerdekammer vorgelegte Beweismittel zu einem relevanten Benutzungszeitraum können zusätzliche Beweismittel darstellen
        Wrage: Zur Verwechslungsgefahr von „Tierkopf“ Bildmarken
        Douglas: Grenzen der Verwechslungsgefahr zwischen stilisierten Buchstabenmarken

GRUR-Prax 2023, 6
Anm. zu EuGH: Zur Beweislast bei der markenrechtlichen Erschöpfung im Vollstreckungsverfahren
Entscheidungsbesprechung von Franz Gernhardt zum Urteil v. 17.11.2022 - C-175/21

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