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NJW
1985
Heft 5 (Seite 225-288)
Rechtsprechung
BVerfG: †Inhalt der Kunstfreiheit - “Anachronistischer Zug”
Zum Sachverhalt:
Aus den Gründen:
Anm. d. Schriftltg.:
BVerfG (Vorprüfungsausschuß): Grundrechtsschutz und Plakettentragen - “Hessenlöwe”
Hess. StGH: Verfassungsmäßigkeit der Regelung über Schülerbeförderungskosten
BGH: Beweislast für fehlerhafte anwaltliche Beratung
BGH: Mitverschulden des Bauherrn
BGH: Formlose Abänderung des Grundstückskaufvertrags nach der Auflassung
BGH: Auslegung einer vereinbarten Ersatzvornahme-Berechtigung
BGH: Erstattung eines Drittschadens bei entgeltlicher Luftbeförderung
BGH: Streupflicht der Gemeinde in den Abendstunden
BGH: Konkursverwalterklage gegen Konkurstabelleneintragung
LG Braunschweig: Grunddienstbarkeit und öffentlichrechtliche Baulast
LG Frankenthal: Keine Nachholung des Mieterhöhungsverlangens im Prozeß nach Klagefristversäumung
OLG Köln: Vollstreckungsunfähigkeit und Auslegungsbedürftigkeit von Titeln
OLG Hamm: Vertretbare und unvertretbare Handlungen in der Zwangsvollstreckung
OLG Frankfurt: Keine Zwangsvollstreckungseinstellung bei Auferlegung genügender Sicherheit im angefochtenen Urteil
BGH: †Verfassungsmäßigkeit des gesetzlich nicht vorgesehenen beschränkten Berufsverbots
OLG Düsseldorf: Elemente der Strafzumessung
BayObLG: Förderung der Prostitution
OLG Köln: Hakenkreuze auf CDU-Plakat
BVerwG: †Genehmigungsbedürftigkeit von Miet- und Pachtverträgen über noch zu errichtende Gebäude
BVerwG: †Wiederaufgreifen des Verfahrens trotz Rechtskraft eines klageabweisenden Urteils
BVerwG: Veräußerung der streitbefangenen Sache
OVG Münster: Umgang mit Verschlußsachen in der Rüstungswirtschaft
BAG: Fristlose Kündigung wegen Entwendung geringwertiger Sachen
ArbG Mainz: Abmahnung vor fristloser Kündigung
LSG Mainz: Anspruch auf Arbeitslosenhilfe für Studenten der einstufigen Juristenausbildung in Rheinland-Pfalz
NJW 1985, 261
BVerfG: †Inhalt der Kunstfreiheit - “Anachronistischer Zug”
Beschluß vom 17.07.1984 - 1 BvR 816/82
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