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NStZ
2023
Heft 5 (Seite 257-320)
Rechtsprechung
Strafverfahrensrecht
BGH: Wiedereinsetzung in die Revisionseinlegungsfrist nach Tod des Beschwerdeführers
BGH: Beachtung eines Mitteilungsdefizits auf Revision der Staatsanwaltschaft zum Nachteil des Angeklagten
BGH: Begründung einer vernehmungsersetzenden Vorführung einer richterlichen Videovernehmung
BGH: Wegfall der Bindungswirkung einer Verständigung nach erfolgreicher Revision der Staatsanwaltschaft
BGH: Tatrichterliche Überzeugungsbildung
BayObLG: Strafrechtliche Verwertbarkeit positiver Nachweise aus einer unter Strafandrohung erzwungenen Suchtmittelkontrolle
Leitsatz
Zum Sachverhalt:
Aus den Gründen:
BayObLG: Keine Bezugnahme auf Urkunden in den Urteilsgründen
NStZ 2023, 316
BayObLG: Strafrechtliche Verwertbarkeit positiver Nachweise aus einer unter Strafandrohung erzwungenen Suchtmittelkontrolle
Urteil vom 30.09.2022 - 201 StRR 58/22
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