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ZUM-RD
2021
Heft 11 (Seite 605-680)
Rechtsprechung
EuGH: Einschränkung des Tethering aufgrund »Nulltarif-Option« verstößt gegen Grundsätze der Neutralität des Internets
EuGH: Einschränkung des Roamings aufgrund »Nulltarif-Option« verstößt gegen Grundsätze der Neutralität des Internets
BGH: Ansprüche eines Nutzers gegen die Anbieterin eines sozialen Netzwerks wegen Löschens von Beiträgen und Sperrung des Kontos
Leitsätze
Tatbestand
Entscheidungsgründe
OLG Braunschweig: Unzulässige Werbung einer Influencerin
OLG Dresden: Vorwurf der »Abzocke« gegenüber einem gewerblich tätigen Unternehmen nicht rechtswidrig
OLG Dresden: Erstbegehungsgefahr bei kurz bevorstehender Veröffentlichung eines möglicherweise das Persönlichkeitsrecht verletzenden Fernsehbeitrags
OLG Zweibrücken: Richtlinienkonforme Auslegung der Schranke zur Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken für Zwecke der Rechtspflege und öffentlichen Sicherheit
LG Düsseldorf: Freie Benutzung einer Lichtinstallation
LG Frankfurt am Main: Zur Dauer des Schutzes des postmortalen Persönlichkeitsrechts
LG Hamburg: Berechnung des Schadensersatzes im Fall der unberechtigten Nutzung von Fotografien im Netz
LG Köln: Unwirksame Vertragsstrafenklausel in den AGB eines Fotografen
Metzner, Michael: Anmerkung zu LG Köln, Urteil vom 19.8.2021 – 14 O 487/18 (ZUM-RD 2021, 653)
LG Köln: Keine Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Bericht über die Geburt eines Kindes eines bekannten Schauspielers
LG Stuttgart: Verstoß gegen das Buchpreisbindungsgesetz wegen Gewährung von Bonifikationen für sortimentstypische Leistungen eines Bucheinzelhändlers
Jani, Ole: Das Diskriminierungsverbot nach § 6 Abs. 3 BuchPrG ist weit auszulegen – Anmerkung zu LG Stuttgart, Urteil vom 1.3.2021 – 44 O 37/20 KfH (ZUM-RD 2021, 669)
OVG Rheinland-Pfalz: Rechte eines Urhebers gegen eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung zu Umbau und Umnutzung eines Bauwerks
ArbG Münster: Schriftformerfordernis bei Einwilligung in die Verbreitung eines Bildnisses im Arbeitsverhältnis
ZUM-RD 2021, 612
BGH: Ansprüche eines Nutzers gegen die Anbieterin eines sozialen Netzwerks wegen Löschens von Beiträgen und Sperrung des Kontos
Urteil vom 29.07.2021 - III ZR 192/20
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