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EuGH: Rechtswidrige Anspielung auf geschützte Ursprungsbezeichnung von Manchego-Käse auch durch Bildzeichen möglich

Der Gebrauch von Bildzeichen, die auf das geografische Gebiet anspielen, das mit einer geschützten Ursprungsbezeichnung (g. U.) verbunden ist, kann eine rechtswidrige Anspielung auf diese darstellen. Dies hat der Gerichtshof der Europäischen Union in einem Rechtsstreit entschieden, in dem es um die geschützte Ursprungsbezeichnung "queso manchego" ging (Urteil vom 02.05.2019, Az.: C-614/17). Nicht
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