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Bestens gerüstet für die neue Musterfeststellungsklage

Vor dem Hintergrund des Diesel-Skandals wurde zum 1. November 2018 die Musterfeststellungsklage eingeführt. Sie soll die Durchsetzung von Verbraucherrechten in vielen Bereichen erheblich erleichtern. Erste Kommentierungen zu den neu eingeführten §§ 606-614 ZPO finden Sie im BeckOK ZPO (Hrsg. Prof. Dr. Volkert Vorwerk/Prof. Dr. Christian Wolf). Zusätzlich bietet die Neuerscheinung Die neue Musterfeststellungsklage von Alexander Weinland einen ersten Überblick über dieses neue Rechtsinstrument.

Beide Werke sind in den Fachmodulen Zivilrecht PLUS / PREMIUM / PREMIUM International  enthalten, der BeckOK ZPO auch in Sportrecht PLUS.

 

Zum BeckOK ZPO

Mit den laufenden Überarbeitungen im Rahmen der vierteljährlich erscheinenden Editionen des Beck'schen Online-Kommentars ZPO steht dem Nutzer ein Werk mit größtmöglicher Aktualität zur Verfügung. Die Herausgeber Vorwerk und Wolf sind als herausragende Kenner bekannt, der Autorenkreis setzt sich aus erfahrenen Praktikern und Wissenschaftler zusammen.

Mit seinen drei Ebenen „Überblick“, „Standard-“ und „Detailebene“, unterscheidet sich der BeckOK ZPO von den herkömmlichen Kommentaren deutlich:

  • Die Überblicksebene enthält eine Kurzerläuterung der Vorschriften und dient der ersten Orientierung.
  • In der Standardebene werden die Vorschriften umfassend erläutert, wobei gerade auf die richterliche und anwaltschaftliche Praxis und die dort auftretenden Rechtsfragen besonders Bezug genommen wird.
  • Weitere Details finden sich in der dritten Ebene, die bei Bedarf geöffnet werden kann.

Kommentiert sind fast das gesamte 1. und 2. Buch (Allgemeine Vorschriften; Verfahren im ersten Rechtszug) mit Ausnahme der §§ 41-49 und der §§ 407-414 ZPO, die gesamten Bücher 3 (Rechtsmittel), 4 (Wiederaufnahmeverfahren), 5 (Urkunden- und Wechselprozess) und 7 (Mahnverfahren). Das 8. Buch liegt größtenteils vor, wobei die noch fehlenden Kommentierungen – zusammen mit der Darstellung des 10. und 11. Buches – im Laufe der nächsten Edition nachgeliefert werden.


Die Herausgeber:

  • Dr. Volkert Vorwerk, Rechtsanwalt beim Bundesgerichtshof, Honorarprofessor an der Gottfried Wilhelm Leibnitz Universität Hannover

  • Dr. Christian Wolf, o. Universitätsprofessor an der Gottfried Wilhelm Leibnitz Universität Hannover

 

Zum "Weinland, Die neue Musterfeststellungsklage"

Mit dem im Juli 2018 verkündeten Gesetz zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage erfüllt der Gesetzgeber das im Koalitionsvertrag aufgestelltes Ziel, die Rechtsdurchsetzung für Verbraucher zu verbessern (Stichwort "Diesel-Skandal"). Diese Einführung gibt einen ersten Überblick.

Inhalt:

  • Einleitung: Entwicklung des kollektiven Rechtsschutzes (Streuschäden, Massenschäden), Einführung der Musterfeststellungsklage, Vorhaben der Europäischen Kommission
  • Anwendungsbereich: sachlich, persönlich, zeitlich
  • Antrag: Klagebefugnis (z.B. Mindestmitgliederzahl, keine Gewinnerzielung, Offenlegung der finanziellen Mittel, Form und Inhalt (z.B. Feststellungsziele), Klageschrift, Bekanntmachung im Klageregister, Anmeldung durch Verbraucher, Antragsänderung und -erweiterung
  • Zuständigkeit
  • Verfahren: z.B. Rechtsstellung der angemeldeten Verbraucher, Sperrwirkung sowie
  • Vergleich, Vollstreckung, Urteil, Rechtsmittel, Streitwert, Gerichtskosten, Rechtsanwaltsgebühren, Folgeverfahren, Rechtsverhältnis zwischen den Betroffenen und Verband


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