Seiteninterne Navigation
Beck-Angebote
Logo: Zur Startseite von beck-online.DIE DATENBANK
Erweiterte Suchoptionen:
Detailsuche
Mein beck-online Mein beck-online

NomosOnline Kommunaljurist

Das Modul bietet zahlreiche verwaltungsrechtliche Kommentare zu den klassischen Rechtsgebieten mit hohem Beratungsbedarf, etwa zum Baurecht, Tarifrecht, Vergaberecht, Ausländerrecht, Verkehrsrecht, Sozialrecht oder zum OWIG. Die Zeitschrift „KommunalJurist“ informiert monatlich über die neuesten Entwicklungen.

Anmelden zum 4-Wochen-Test

Detaillierte Inhaltsübersicht

Kommentare und Handbücher

Zur Modulübersicht springen Blum/​Gassner/​Seith, Ordnungswidrigkeitengesetz

Der Handkommentar-OWiG leistet unter intensiver Einbeziehung von Literatur und Rechtsprechung eine vertiefte Durchdringung des Rechtsstoffes für die Ausbildung und Praxis und verdeutlicht die dogmatischen Grundlagen und Zusammenhänge des Gebiets. Er berücksichtigt dabei stets die unterschiedlichen Sichtweisen der Verfahrensbeteiligten und erschließt so deren jeweilige Rechtsprobleme. Gleichzeitig erleichtern didaktische Hilfestellungen ( z.B. Prüfungsschemata) in der Ausbildungszeit und den ersten Berufsjahren den Zugang zu den einschlägigen Problemen.

Das Ordnungswidrigkeitenrecht
steht vor einem Grundproblem: Jahr für Jahr schafft der Gesetzgeber neue Bußtatbestände in weit verstreuten Fachgesetzen. Der Verwaltungsrechtler muss sich immer häufiger auf hochkomplexe, strafrechtliche motivierte Formulierungen einlassen. Der Strafrechtler, der sich gerade im Wirtschaftsstrafrecht mit hoch geahndeten Bußgeldtatbeständen auseinandersetzt, trifft auf eine ihm nicht vertraute Entscheidungs- und Zuständigkeitsstruktur im Verwaltungsrecht. Geschult werden die unterschiedlichen Argumentationssichtweisen selten.
Der neue Handkommentar-OWiG
setzt dem ein von vornherein auf Verständlichkeit und Argumentationstiefe ausgerichtetes Konzept entgegen. Zu einem hoch attraktiven Preis finden die unterschiedlichen Sichtweisen der Verfahrensbeteiligten Gehör:

  • Strafrechtler erhalten präzise Hinweise zur verwaltungsrechtlichen Vorgehensweise und Besonderheiten im OWiG, insbesondere bei Rechtsbehelfen und Rechtsmitteln. Zahlreiche Hinweise zur zuständigen Verwaltungsbehörde, zur gerichtlichen Durchsetzbarkeit und Beweisführung, Formulierungshilfen (z.B. Einspruch) und Tenorierungen ergänzen die Darstellung. Parallelen und Argumente aus dem Straf- wie Strafprozessrecht erleichtern ihm den Zugang.
  • Verwaltungsrechtler in Behörde, Anwaltschaft oder Gericht werden komprimiert die anwendungsrelevanten strafrechtlichen Voraussetzungen der jeweiligen Norm vermittelt. 
  • Praxis wie Ausbildung profitieren von Übersichten und Schemata zu den Rechtsfolgen einer Ordnungswidrigkeit (Rechtsfolgen nach dem OWiG und weitere Folgen wie z.B. Registereinträge) und den Verjährungsvorschriften. Besonders hilfreich: Die zahlreichen Gebühren- und Kostenhinweise!

    Bei den einzelfallbezogene Anwendungsfragen
    im Besonderen Verwaltungsrecht spielt der HK-OWiG seine Stärken aus. Praxisrelevante Probleme, wie z.B. die Anwendung der Verfallsvorschriften zur Abschöpfung von Transporterlösen im Straßenverkehrsrecht, werden durchgängig berücksichtigt. 

    Herausgeber und Autoren
    sind Spezialisten aus dem Straf- und Verwaltungsrecht, die die notwendige „Vernetzung“ des Ordnungswidrigkeitenrechts widerspiegeln. Sie geben auch in Punkto wissenschaftlicher Durchdringung neue Impulse und verhelfen im Behörden-,Beratungs- und Gerichtsalltag zu verständlichen Argumenten.
  • mehr Info zum Werk

    Zur Modulübersicht springen Bönker/​Bischopink, Baunutzungsverordnung

    Die Neuauflage des auf die Bedürfnisse der verwaltungsrechtlichen Praxis ausgerichteten Werkes bringt die Kommentierungen der BauNVO und der einschlägigen Nebengesetze auf den aktuellen Stand der Rechtsprechung und berücksichtigt die umfangreichen Reformen des Gesetzgebers, insb. die BauNVO-Novelle 2017.

    Der NomosKommentar zur BauNVO
    gibt präzise Antworten auf alle juristischen Fragen rund um die baulichen Nutzungsmöglichkeiten eines Grundstücks. Die Darstellung bietet Raum für eine wissenschaftlich fundierte Auseinandersetzung mit den Einzelproblemen, ohne den Blick für die Praxis zu verlieren. Das Werk ist deswegen gleichermaßen für Planer wie für Baujuristen eine wertvolle Unterstützung.

    Neuauflage zur rechten Zeit
    Die erweiterte 2. Auflage bringt die Kommentierung der BauNVO sowie der einschlägigen Nebengebiete auf den aktuellen Stand. Dabei werden die Reformen des Gesetzgebers, insbesondere die BauNVO-Novelle 2017 („Urbanes Gebiet“, Ferienwohnungen) und die Änderungen der TA Lärm und der 18. BImSchV, umfassend berücksichtigt.

    Aus einer Hand - alles im Blick
    Ein besonderes Augenmerk liegt auf den aktuellen immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen, die im zunehmenden Maße Einfluss auf die BauNVO nehmen:

    • Lärmimmissionen: DIN 18005, TA-Lärm sowie die 16. und die 18. BImSchV
    • Geruchsimmissionen: Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL)
    • Schadstoffimmissionen: TA-Luft und die 39. BImSchV
    • Regelungen zu Lichtimmissionen und Mindestabständen.

    Auf aktuellem Stand mitkommentiert

    • Planzeichenverordnung
    • Wohnflächenverordnung, DIN 277
    • GIF-Richtlinien zur Berechnung von Miet- und Verkaufsflächen.

     

    mehr Info zum Werk

    Zur Modulübersicht springen Burger, Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst

    Die 3. Auflage des Handkommentars TVöD/TV-L stellt ausführlich alle Neuerungen in der Tarifentwicklung sowie der einschlägigen Rechtsprechung dar, behandelt die Entgeltordnung zum TVöD im Bereich Bund und ihre Unterschiede zur Entgeltordnung im Bereich der Länder und ist somit in allen Bereichen auf den aktuellen Stand gebracht.

    Der „Burger“
    ist im Tarifrecht der öffentlichen Hand eine feste Größe. Praxisnah und interessenneutral liefert er praxisverwertbare Hilfestellung bei der Auslegung und Anwendung der Bestimmungen des TVöD und des TV-L.
    Die 3. Auflage des Handkommentars 
  • behandelt im Detail die neue Entgeltordnung zum TVöD/Bund,
  • kommentiert insbesondere deren Allgemeine Vorschriften und Allgemeinen Tätigkeitsmerkmale und
  • erläutert die Unterschiede zur Entgeltordnung im Bereich der Länder.
    In allen Teilen aktuell 
    sind sämtliche gesetzgeberischen Neuerungen in der Tarifentwicklung eingearbeitet. Die umfangreich ergangene Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht und der Landesarbeitsgerichte zu den Themen
  • Arbeitszeitbestimmungen (Überstunden, Besonderheiten in Schichtbetrieben)
  • Urlaubsrecht
  • Befristungs- und Kündigungsregelungen
  • Beendigung aufgrund Verrentung (§ 33 TVÖD).
    Die zahlreichen Anwendungsbeispiele und Muster für entsprechende Gestaltungen unterstreichen seine Praxisnähe. 
    Herausgeber und Autoren 
    kennen das Tarifrecht des Öffentlichen Dienstes aus Ihrer täglichen Arbeit und bringen Ihre Erfahrungen, auch aus vielfältigen Schulungsveranstaltungen, in die Kommentierung ein: Ernst Burger, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht München | Dirk Clausen, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Nürnberg | Dr. Hans Dick, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht München | Wolfgang Howald, Vizepräsident des Sächsischen Landesarbeitsgerichts a. D. | Christiane Nollert-Borasio, weitere aufsichtführende Richterin am Arbeitsgericht München | Bernd Spengler, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Würzburg | Ralf Weinmann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Sozialrecht, Regensburg, Lehrbeauftragter an der OTH Regensburg
  • mehr Info zum Werk

    Zur Modulübersicht springen Ehmann/​Karmanski/​Kuhn-Zuber, Gesamtkommentar Sozialrechtsberatung

    Der Gesamtkommentar konzentriert sich gezielt auf die relevanten Anspruchsnormen in der Sozialberatung und stellt diese argumentativ vertieft dar. Das Werk verbindet so Orientierung im Dickicht der Regelungen mit Detailgenauigkeit.
    Topaktuell berücksichtigt das Werk alle Gesetzesänderungen, vom neuen Pflegerecht über das neue Teilhaberecht bis hin zu allen Änderungen im Existenzsicherungsrecht. Neu aufgenommen wurden die relevanten Regelungen aus dem Kinder- und Jugendhilferecht und das Asylbewerberleistungsgesetz.
     
    Die verständliche Sprache, Berechnungsbeispiele, besonders hervorgehobene Definitionen und Beispielsfälle erleichtern den Beratungszugang und machten die hochgelobte 1. Auflage zu einer der spektakulärsten Neuerscheinungen der letzten Jahre.

    Der Gesamtkommentar Sozialrechtsberatung
    ist eine der spektakulärsten Neuerscheinungen im Sozialrecht. Das Konzept, den Beratungsbedarf durch eine vernetzte Kommentierung aller wichtigen Anspruchsnormen für Betroffenenleistungen in einem Band abzudecken, überzeugt.  Die Feststellung, dass der Gesetzgeber die Frage nach dem „Wer bekommt was von wem woraus“ in vielen verstreuten Gesetzen normiert, hat mehr denn je Gültigkeit. Häufig greifen Sozialleistungsansprüche ineinander, verschiedene Normen konkurrieren. Selbst erfahrenen Fachanwältinnen und Fachanwälten für Sozialrecht fällt der schnelle Zugang oft schwer.

    Hier konzentriert sich der Gesamtkommentar auf die relevanten Normen in der Sozialberatung, stellt diese dann aber argumentativ vertieft dar. Er verbindet so Orientierung im Dickicht der Regelungen mit Detailgenauigkeit. Aus der Perspektive der Leistungsberechtigten werden Prüfreihenfolgen für die Beratungssituation entwickelt und mit den folgenden vertiefenden Normkommentierungen sowie präzisen Hinweisen zur Leistungsdurchsetzung aus den wichtigsten Beratungsbereichen verknüpft. 
     
    Reformflut im Sozialrecht
    Die 2. Auflage reagiert auf eine wahre Reformflut gerade im Leistungsbereich. Sie deckt die großen Reformen ab:

    • Studium- und Familienförderung: Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts, Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags 
    • Arbeitslosenversicherung: Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz 
    • Existenzsicherung: 9. SGB II-Änderungsgesetz – Rechtsvereinfachung, Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz 
    • Krankenversicherung: Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz, GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz 
    • Rentenversicherung: Flexirentengesetz, EM-Leistungsverbesserungsgesetz, Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz 
    • Behindertenrecht: Bundesteilhabegesetz 
    • Pflegeversicherung: Pflegestärkungsgesetze II und III 

    Praxisnah und alltagstauglich

    • Die entscheidenden Paragrafen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz und dem Kinder- und Jugendhilferecht werden erstmalig kommentiert. 
    • Mitbehandelt sind alle wesentlichen verfahrensrechtlichen Fragen auch gegenüber der Verwaltung und vor Gericht. 
    • Alle wichtigen Paragrafen, die zum Verständnis der kommentierten Norm notwendig sind, werden abgedruckt. 
    • Eine verständliche Sprache, konkrete Berechnungsbeispiele, besonders hervorgehobene juristische Definitionen und praxisnahe Hinweise erleichtern den Beratungszugang.

    Der attraktive Preis und das Konzept
    machen den neuen Gesamtkommentar zum Kommentar des ersten Zugriffs für die Sozialrechtsberatung, die beruflichen Anwendungsfelder der Sozialen Arbeit, aber auch für die Sozialverwaltung.

    Das Herausgeber- und Autorenteam 
    bündelt die Kompetenz und Berufserfahrung aus Richterschaft und Sozialberatung und verantwortet die richtige Auswahl der Bezugsnormen: 
    Dr. Carola Berneiser, Frankfurt University of Applied Sciences, Rechtsanwältin und Mediatorin, Frankfurt am Main | Prof. Dr. Cornelia Bohnert, Katholische Hochschule für Sozialwesen Berlin | Dr. ­Kathrin Braune, Richterin am Landgericht Gera | Prof. Dr. Angela Busse, Frankfurt University of Applied ­Sciences | Prof. Dr. Frank Ehmann, Frankfurt University of Applied Sciences | Prof. Dr. Ursula Fasselt, Frankfurt University of Applied Sciences | Peter Frings, Rechtsanwalt, Münster | Stefan Gerlach, Amtsleiter beim Amt Probstei, Schönberg/Holstein | Iven Gräf, Richter am Sozialgericht Berlin | Prof. Dr. Harald Guha, Frankfurt University of Applied Sciences | Prof. Dr. Daniel Herbe, Hochschule Coburg | Ragnar Hoenig, Arbeiter­wohlfahrt Bundesverband e.V., Berlin | Dr. Jutta Hütig, Richterin am Sozialgericht Gelsenkirchen | Carsten Karmanski, Richter am Bundessozialgericht Kassel | Dr. David Kemper, Richter am Landes­sozialgericht Nordrhein-Westfalen, Essen | Ass. jur. Katja Kracke, MPH, Berlin | Prof. Dr. ­Gabriele Kuhn-Zuber, Katholische Hochschule für Sozialwesen Berlin | Silke Kunkel, Richterin am Sozialgericht Ulm | Prof. Dr. Jens Löcher, Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung, Wies­baden | Fabian Müller-Zetzsche, Sozialverband Deutschland e.V. (SoVD), Berlin | Dr. Jakob Nolte, Richter, z. Zt. ­Verwaltungsgericht Berlin | Dr. Stephanie Rieke, Richterin am Sozialgericht Reutlingen | Prof. Dr. Jürgen Sauer, Hochschule RheinMain, Wiesbaden | Fabian Székely, Referent im Gesundheitswesen, Berlin | Prof. Dr. Stefan Treichel, Hochschule Emden/Leer | Nora Wagner, Richterin am Sozialgericht Berlin | Dr. Nicola Waldhorst-Kahnau, Richterin am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Essen | Prof. Dr. Carsten Wendtland, Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung, Mühlheim | Ludwig Zimmermann, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht, Potsdam

     

     

    mehr Info zum Werk

    Zur Modulübersicht springen Fehling/​Kastner/​Störmer, Verwaltungsrecht

    In einem Band: VwVfG, VwGO, VwZG und VwVG: 
    Der Erfolg des Hk-VerwR kommt nicht von ungefähr, er liefert die praxisgerechte „Gesamtlösung“ für das Allgemeine Verwaltungsrecht: Das Verfahrens- und Prozessrecht, einschließlich des Kostenrechts und der Anwaltsgebühren sowie die Regelungen über die Zustellung und Vollstreckung werden in einem Band kommentiert, deren Ineinandergreifen deutlich aufgezeigt und Doppelungen vermieden. Die „Vernetzung“ bei übergreifenden Themen macht die Gesamtstruktur des Verwaltungsverfahrens verständlich, setzt für die wissenschaftliche Durchdringung neue Impulse und verhilft im Beratungs- und Gerichtsalltag zuverlässig und schnell zu überzeugender Argumentation. 

    Die besonderen Vorzüge: 

  • durchgängige Berücksichtigung landesrechtlicher Besonderheiten – z.B. bei den zuständigen Behörden
  • einzelfallbezogene Anwendungsfälle im Besonderen Verwaltungsrecht – vom Abfall- bis zum Wasserrecht 
  • umfangreiche praxisorientierte Darstellung des anwaltlichen Gebührenrechts im Verwaltungsrecht 
  • integrierte Formulierungsvorschläge für den richtigen Antrag bzw. Tenor und Aufbauschemata. 

    Topaktuell in der 4. Auflage bereits berücksichtigt: 
  • Planungsvereinheitlichungsgesetz 
  • Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs auf VwGO, VwVfG und VwZG 
  • Änderungen im Prozesskostenhilfe – und Beratungshilferecht
  • Einführung der Vollstreckungspauschale im VwVG
  • Einflüsse des Unionsrechts und der EuGH-Rechtsprechung – wie die Möglichkeiten eines Eilvorlageverfahrens vor dem EuGH oder der Durchführung eines beschleunigten Vorabentscheidungsverfahrens
  • sämtliche wichtigen Änderungen im Fachrecht, z.B. beim Asylverfahrensrecht

    Anerkannte Herausgeber, Autorinnen und Autoren
    sind Garanten für eine wissenschaftlich profunde Kommentierung, die die Probleme der Praxis im Blick behält:

    Prof. Dr. Michael Fehling, LL.M., Bucerius Law School Hamburg | Prof. Dr. Berthold Kastner, Hochschule für Polizei Villingen-Schwenningen | Dr. Rainer Störmer, Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig
  • mehr Info zum Werk

    Zur Modulübersicht springen Gern/​Brüning, Deutsches Kommunalrecht

    Das bewährte Standardwerk stellt das Kommunalrecht der gesamten Bundesrepublik Deutschland auf dem neuesten Stand dar. Ausgehend von den historischen Wurzeln kommunalen Wirkens werden die vielfältigen Strukturen des Gemeinde- und Landkreisrechts, des Rechts kommunaler Zusammenschlüsse und der Zusammenarbeit sowie des kommunalen Abgabenrechts in ihrer bundes-, landes- und europarechtlichen Einbindung systematisch aufbereitet.

    Der Gern ist wieder da!
    Das bewährte Standardwerk stellt das Kommunalrecht der gesamten Bundesrepublik Deutschland auf dem neuesten Stand dar. Ausgehend von den historischen Wurzeln kommunalen Wirkens werden die vielfältigen Strukturen des Gemeinde- und Landkreisrechts, des Rechts kommunaler Zusammenschlüsse und der Zusammenarbeit sowie des kommunalen Abgabenrechts in ihrer bundes-, landes- und europarechtlichen Einbindung systematisch aufbereitet.
    Für die 4. Auflage
    ist das Werk in jeder Hinsicht neu aufgearbeitet worden. Alle Reformen der letzten Jahre werden umfassend erläutert, darunter

    • die vollständig neuen Kommunalverfassungsgesetze in zahlreichen Bundesländern
    • aktuelle Fragen zum Umgang mit Flüchtlingen (Unterkünfte, finanzielle und Sachzuwendungen, Betreuung und Integration etc.)
    • die Auswirkungen der zahlreichen Gebietsreformen (Verwaltungsmodernisierung, Zentralisierung, Neues Steuerungsmodell)
    • Kommunalaufsicht und Rechtsschutz

    Als ausgewiesener Kenner des Kommunalrechts führt Prof. Dr. Christoph Brüning (Christian-Albrechts-Universität zu Kiel) das Werk fort.

     

    mehr Info zum Werk

    Zur Modulübersicht springen Haus/​Krumm/​Quarch, Gesamtes Verkehrsrecht

    Kaum ein anwaltliches Tätigkeitsgebiet bietet so großen Facettenreichtum wie das Verkehrsrecht. Hier werden Praktiker gleichermaßen im Zivil-, Straf- und Öffentlichen Recht gefordert: Bei einem Unfallregulierungsmandat können ohne weiteres alle Rechtsgebiete berührt sein; Bußgeldmandate führen schnell zu wenig geläufigen Vorschriften von StVG, StVO oder FZV und zu technischen Sachverhalten. 

    Der Großkommentar „Gesamtes Verkehrsrecht“ setzt seine Schwerpunkte auch in der 2. Auflage bei den Rechtsgebieten, die den Praxisalltag im Verkehrsrecht bestimmen: So sind die Kommentierungen im Zivilrecht mit allen Vorschriften rund um den Schadenersatz, das Versicherungsrecht, das Sozialversicherungsrecht und das Ordnungswidrigkeiten- und Strafrecht speziell für die Bedürfnisse des im Verkehrsrecht tätigen Anwalts zugeschnitten. 

    Natürlich befindet sich die Kommentierung wieder auf dem neuesten Stand – sie berücksichtigt insbesondere die aktuellen Änderungen zum Jahreswechsel 2016/2017

    • 11. Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-VO und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 21.12.2016 mit 35 Änderungen
    • 6. Gesetz zur Änderung des StVG und anderer Gesetze vom 28.11.2016 mit 30 Änderungen
    • sowie die VO zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der StVO vom 16.12.2016 und der Entwurf der anstehenden Gesetzesänderung im Rahmen des StGB zur Strafbarkeit von Fahrzeugrennen § 316d StGB-E.

    Sein Aufbau führt den Nutzer rasch zu Lösungen, liefert Argumente und Formulierungen. 
    Enthalten ist zusätzlich eine Vielzahl von Praxisanhängen u.a. zu den Themen: Begutachtung der Fahreignung, Messungen im Straßenverkehr, Lenk- und Ruhezeiten, Streitwerten.
    Neu: Schnittstellen zwischen Verkehrsrecht und Arbeitsrecht/Beamtenrecht, Oldtimerrecht. Ein umfassender Teil befasst sich in Länderberichten mit der Regulierung von Auslandsunfällen. 

    Die Herausgeber, Direktor des Landesverwaltungsamtes a.D. Klaus-Ludwig Haus, RiAG Carsten Krumm und VRiLG Dr. Matthias Quarch, sind durch zahlreiche Publikationen und Vorträge auf Fortbildungsveranstaltungen wie dem Verkehrsgerichtstag in Goslar, dem ACE-Verkehrsrechtstag oder den Homburger Tagen bekannt.

    mehr Info zum Werk

    Zur Modulübersicht springen Hofmann, Ausländerrecht

    Die Neuauflage des hochgelobten NomosKommentar zum Ausländerrecht 
    berücksichtigt als erster Kommentar auch die Änderungen durch das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz (AsylVfBeschlG 2015) und das Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher (UMÄndG 2015)

    Die Änderungen durch das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz (AsylVfBeschlG) durchziehen wichtige Bereiche des Ausländerrechts. Parallel kommt das Gesetzgebungsverfahren zum Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher (UMÄndG 2015) zum Abschluss gekommen. Politisch hoch umstritten, führen die Beschlüsse zu umfassenden Änderungen im gesamten Ausländerrecht.

    Der NomosKommentar zum Ausländerrecht 
    berücksichtigt in seiner Neuauflage auch noch diese Änderungen. Der Nutzer wird bei allen reform-betroffenen Vorschriften redaktionell auf den neuen Gesetzestext aufmerksam gemacht. Eine ausführliche Einführung zu den Neuregelungen sowie zahlreiche Hinweise an Ort und Stelle der Kommentierung ermöglichen ihm den wichtigen ersten Zugang zu allen Neuregelungen. 

    Die Neuauflage 
    bietet ein Zusammenspiel mit den Kommentierungen zu allen zuvor verabschiedeten Reformgesetzen, insbesondere dem Neubestimmungsgesetz (NeuBestG 2015). Der in der 1. Auflage als Handkommentar erschienene Band umfasst damit aktuell und im Detail alle Bereiche des Ausländerrechts. Ein ausgewiesener Schwerpunkt liegt dabei, neben den Reformen, auf der Rechtsprechung des EuGH zum Unions- und Assoziationsrecht und des BGH zur Abschiebungshaft. 

    Der NK-AuslR nimmt engagiert Stellung 
    zu allen rechtlichen Fragen und Auswirkungen auf die bestehende Rechts- und Verwaltungspraxis, insbesondere bei den Themen 

  • Neue Duldung für die Dauer der Berufsausbildung 
  • Neue stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung für langjährig Geduldete 
  • Weitgehende Gleichstellung von Resettlement-Flüchtlingen und international subsidiär Geschützten mit GFK-Flüchtlingen und Asylberechtigten 
  • Neue Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen 
  • Verschärfung der Abschiebungs- und Zurückschiebungshaft („Dublin-Haft“) 
  • Schaffung eines viertägigen Ausreisegewahrsams, der ohne Haftgrund angeordnet werden kann 
  • Einführung neuer Einreiseverbote, die die Erteilung von Aufenthaltstiteln verhindern können 
  • Ermöglichung von Eingriffen in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und den Schutz des Privatlebens von Ausländern zur Erleichterung der Abschiebung 
  • Durchgreifende Reform des Ausweisungsrechts, die z.B. Familienangehörige von Deutschen ggfs. schlechter stellt als assoziationsberechtigte Türken 
    Fazit: 
    Topaktuell ist der NK-AuslR ein Muss für Anwälte, Gerichte, Ausländerbehörden, Beratungsstellen und Polizeidienststellen.
  • mehr Info zum Werk

    Zur Modulübersicht springen Hömig/​Wolff, Grundgesetz

    Der „Hömig/Wolff“ steht auch in der 12. Auflage für eine kompakte Kommentierung des Grundgesetzes durch Praktiker mit Insider-Kenntnissen. Die überschaubare Größe des Autorenteams gewährleistet eine enge Verzahnung und die Homogenität der Erläuterungen. Schwerpunkte der Neuauflage sind die grundlegende Reform des Finanzausgleichsrechts und die neueste Rechtsprechung (insbesondere des BVerfG, der Obergerichte, des EuGH und des EGMR).

    Der „Hömig/Wolff“
    steht wie kein anderer GG-Kommentar für eine knappe, aktuelle und handhabbare Kommentierung des Grundgesetzes. Autoren, die hauptberuflich im Bundestag, im Bundesrat, der Bundesregierung und der Justiz tätig sind oder waren, garantieren eine an der Verfassungspraxis ausgerichtete Erläuterung und prägen das Alleinstellungsmerkmal des Handkommentars.

    Die 12. Auflage - 
    Aktualität ist oberstes Gebot. Schwerpunkt der Neuauflage ist die grundlegenden Reform des Finanzausgleichsrechts, die – bezogen auf die betroffenen Bestimmungen – die umfangreichste Verfassungsänderung seit Bestehen des Grundgesetzes darstellt. Die damit zusammenhängenden, auch prüfungsrelevanten neuen Fragestellungen werden ebenso wie die geänderten Vorschriften in Sachen Parteienfinanzierung verständlich erläutert.

    Ein weiterer Schwerpunkt ist die neue Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, dessen wichtige Entscheidungen (z.B. zum Verbot der NPD, zur Tarifeinheit, zu Kontroll-und Informationsrechten des Parlamentes oder zum Dritten Geschlecht) sämtlich ausgewertet wurden und in die Kommentierung eingeflossen sind. Aber auch die Judikatur der – insbesondere obersten – Fachgerichte sowie des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des Gerichtshofs der Europäischen Union ist, wo immer geboten, sorgsam berücksichtigt.

    Allen Benutzern des Kommentars – Studierenden, Rechtsanwälten, Regierungsbeamten und Richtern ebenso wie politisch Interessierten ohne juristisches Vorwissen – steht damit eine verlässliche Informationsquelle zur Verfügung, die alle Fragen beantwortet, die sich bei der Auslegung und Anwendung des Grundgesetzes ergeben.

    Über mehr als 25 Jahre
    hat Dieter Hömig den Handkommentar zum Grundgesetz maßgeblich als Herausgeber geprägt. Mit der 12. Auflage übernimmt nun Heinrich Amadeus Wolff die Gesamtverantwortung.

    mehr Info zum Werk

    Zur Modulübersicht springen Hufen/​Siegel, Fehler im Verwaltungsverfahren

    Das bewährte Handbuch stellt das Verwaltungsverfahren in systematischer Form dar und untersucht denkbare Fehlerquellen und deren Folgen. Dabei bietet das Buch im Sinne eines best practice des Verwaltungsverfahrens in Behörden und Gerichtsbarkeit eine zuverlässige Handhabe für die Ermittlung des korrekten Verfahrens, die Vermeidung von Verfahrensfehlern und – wo nötig – die angemessene Behandlung von Fehlerfolgen.

    Das bewährte wissenschaftliche Handbuch stellt das Verwaltungsverfahren in systematischer Form dar und untersucht denkbare Fehlerquellen und deren Folgen. Die Neuauflage orientiert sich wie die Vorauflagen am chronologischen Ablauf des Verfahrens und integriert die jeweils relevanten Aspekte des materiellen Verwaltungsrechts und des Verfassungsrechts in die Darstellung. Dabei bietet das Buch – ohne Aufgabe des wissenschaftlichen Anspruchs – als Handbuch des Verwaltungsverfahrens für die Praxis in Behörden und Gerichtsbarkeit eine zuverlässige Handhabe für die Ermittlung des korrekten Verfahrens, die Vermeidung von Verfahrensfehlern und – wo nötig – die angemessene Behandlung von Fehlerfolgen.

    Besonders berücksichtigt sind:

    • die Einwirkungen des Europarechts auf die Ausgestaltung des Verwaltungsverfahrens und die Folgen von Verfahrensfehlern
    • neue Verfahrensinstrumente, insbesondere im Bereich der Elektronisierung
    • die wachsende Bedeutung des Informationsverwaltungsrechts, des Verwaltungshandelns in Privatrechtsform und des Normsetzungsverfahrens,
    • die Besonderheiten des Planfeststellungsverfahrens und anderer „Massenverfahren“.

    Alle Gesetze der jüngsten Legislaturperiode sind berücksichtigt worden, insbesondere die Neufassungen des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung sowie im Bereich der Elektronisierung das eIDAS-Durchführungsgesetz und das neue Onlinezugangsgesetz.

     

    mehr Info zum Werk

    Zur Modulübersicht springen Kment, RaumordnungsgesetzNeu

    Mit dem Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften vom 23. Mai 2017 wurde das ROG grundlegend novelliert. Der neue NomosKommentar zum ROG nimmt die Gesetzesänderung zum Anlass, das neue Raumordnungsgesetz einschließlich verfahrens- und prozessrechtlicher Fragen minutiös zu erläutern. Zahlreiche Querverweise helfen dabei, das Zusammenspiel der Normen auf Bundes- und Landesebene zu erkennen.

    Das Raumordnungsgesetz (ROG) 
    regelt die Gesamtplanung auf höchster Ebene und trifft insoweit Vorgaben für die Bauleitplanung und die einzelnen Fachplanungen. Durch die Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelsprojekten, Infrastrukturvorhaben und Windkraftanlagen gewinnt das Raumordnungsrecht weiter an Bedeutung. 

    Durch das Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften
    Wurde das Raumordnungsgesetz grundlegend novelliert:

    • obligatorische Öffentlichkeitsbeteiligung einschließlich der Prüfung von Projektalternativen bereits im Raumordnungsverfahren
    • Umsetzung der europäischen Richtlinie zur maritimen Raumplanung (2014/89/EU)
    • länderübergreifende Pläne zum Hochwasserschutz
    • Beachtung von in Raumordnungsplänen festgelegten Zielen der Raumordnung auch bei bergrechtlichen Vorhaben

    Der neue NomosKommentar zum ROG
    nimmt die Gesetzesänderung zum Anlass, das neue Raumordnungsgesetz minutiös zu erläutern:

    • Ergänzendes und abweichendes Landesrecht wird jeweils mit kommentiert. 
    • Zahlreiche Querverweise, um das Zusammenspiel der Normen auf Bundes- und Landesebene zu erkennen. 
    • Detailgenaue Aufarbeitung sämtlicher Einzelaspekte des materiellen Raumordnungsrechts einschließlich verfahrens- und prozessrechtlicher Fragen. 

    Das erfahrene Autorenteam 
    bündelt die Kompetenz aus behördlicher Praxis, richterlicher Entscheidungsfindung und universitärer Forschung: VRiVG Prof. Dr. Andreas Dietz, Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner, LL.M., Prof. Dr. Kurt Faßbender, Prof. Dr. Klaus Joachim Grigoleit, Prof. Dr. Susan Grotefels, Prof. Dr. Gert Hager, Prof. Dr. Ekkehard Hofmann, Prof. Dr. Martin Kment, LL.M., Dr. Boas Kümper, Dr. Tom Pleiner, Prof. Dr. Stefanie Schiedermair, PD Dr. Mathias Schubert

     

    mehr Info zum Werk

    Zur Modulübersicht springen Lenz/​Hansel, Bundesverfassungsgerichtsgesetz

    Der Kommentar konzentriert sich auch in der 2. Auflage auf das, was den Praktiker tatsächlich interessiert: Die Darstellung des Norminhalts anhand der einzelnen Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen, wie er sich in der Rechtspraxis bis zum 01.02.2015 herauskristallisiert hat. Im Mittelpunkt steht dabei die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, und zwar nicht nur die der Senate, sondern vor allen Dingen die Spruchpraxis der Kammern.

    Die Neuauflage des hochgelobten Kommentars von Lenz/Hansel lotet die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts einschließlich der Spruchpraxis der Kammern argumentativ aus. Beschwerdeführer erhalten zahlreiche konkrete Hilfestellungen, um die Erfolgsaussichten eines Verfahrens zuverlässig und schnell zu prüfen und sicherzustellen, dass ein gewinnbarer Fall auch tatsächlich Erfolg haben wird. Insbesondere im Verfassungsbeschwerdeverfahren kommt dabei den Kammern eine Schlüsselrolle zu, weil sie die Zulässigkeitsvoraussetzungen stetig weiter entwickeln. Dies gilt insbesondere auch für den einstweiligen Rechtsschutz.

    Auf dem aktuellen Stand
    ist die umfangreiche neue Entscheidungspraxis seit Erscheinen der 1. Auflage kommentiert. Die Auswirkungen der im Jahre 2015 in Kraft getretenen neuen Geschäftsordnung des Gerichts sind bereits berücksichtigt.

    Besonders hilfreich

  • Der Kommentierung jedes Paragraphen liegt eine doppelte Sichtweise zugrunde: Zum einen durch die Brille des seit über 15 Jahren im Verfassungsprozessrecht tätigen Rechtsanwalts, zum anderen aus der Erfahrung als langjähriger Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts, der mit dem Innenleben des Gerichts und seiner Arbeitsweise bestens vertraut ist.
  • Die Verbindungen zum Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in Luxemburg und zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg wurden dort in die Kommentierung eingearbeitet, wo sich daraus für die Beschwerdeführer verfassungsprozessuale Möglichkeiten und materielle Argumentationsansätze vor dem Bundesverfassungsgericht ergeben.
  • mehr Info zum Werk

    Zur Modulübersicht springen Mann/​Sennekamp/​Uechtritz, Verwaltungsverfahrensgesetz

    Das Werk steht für eine zeitgemäße Interpretation des gesamten Verwaltungsverfahrensrechts. Es bietet Raum für eine detailgenaue Verortung der rechtlichen Probleme und bringt die praxisnahe Sicht weise in wissenschaftlicher Tiefe ein.
    Der neue Großkommentar berücksichtigt insbesondere

  • den Einfluss des primären und sekundären Unionsrechts und der EMRK auf das nationale Verwaltungsverfahrensrecht,
  • die Besonderheiten in den verschiedenen Materien des Besonderen Verwaltungsrechts (einschließlich der Besonderheiten bei der Anwendung von Bestimmungen des Unionsrechts),
  • die Bezüge zum Landesrecht, zu den Bestimmungen des Sozial- und Finanzverwaltungsrechts und zum Europäischen Verwaltungsrecht, und
  • das Verwaltungszustellungsgesetz.

  • Der neue Nomos-Großkommentar zum Verwaltungsverfahrensrecht 
    setzt Maßstäbe für eine zeitgemäße Interpretation des gesamten Verwaltungsverfahrensrechts. Er bietet Raum für eine detailgenaue Verortung der rechtlichen Probleme, bringt anwaltliche wie gerichtliche Argumentationsgesichtspunkte in wissenschaftlicher Tiefe ein und schöpft so alle wichtigen Begründungsketten aus. Damit findet der maßgebliche Großkommentar von Sodan/Ziekow zur VwGO endlich einen kongenialen Widerpart.

    Die entscheidenden Stärken des „Mann/Sennekamp/Uechtritz“ zeigen sich im Detail. Die Kommentierungen lassen keine Fragen offen und nehmen das gesamte Verfahrensrecht auch aus der europäischen Perspektive in den Blick.

    Der neue Großkommentar berücksichtigt insbesondere

  • den Einfluss des primären und sekundären Unionsrechts und der EMRK auf das nationale Verwaltungsverfahrensrecht,
  • die Besonderheiten in den verschiedenen Materien des Besonderen Verwaltungsrechts (einschließlich der Besonderheiten bei der Anwendung von Bestimmungen des Unionsrechts),
  • die Bezüge zum Landesrecht, zu den Bestimmungen des Sozial- und Finanzverwaltungsrechts und zum Europäischen Verwaltungsrecht, und
  • das Verwaltungszustellungsgesetz.

    Herausgeber und Autoren
    sind erfahrene Praktiker aus Anwaltschaft, Justiz und Verwaltung sowie einschlägig ausgewiesene Wissenschaftler. Diese Zusammensetzung bürgt für die Praxisorientierung und den wissenschaftlichen Tiefgang der Darstellung. 

    Für die herausragende Qualität bürgen die Herausgeber: Prof. Dr. Thomas Mann, Universitätsprofessor an der Universität Göttingen – Christoph Sennekamp, Vizepräsident des VG Freiburg – RA Prof. Dr. Michael Uechtritz, Fachanwalt für Verwaltungsrecht


  • mehr Info zum Werk

    Zur Modulübersicht springen Peters/​Balla/​Hesselbarth, Gesetz über die UmweltverträglichkeitsprüfungNeu

    Die 4. Auflage des HK-UVPG bietet eine komplette Neukommentierung des Rechts beider Umweltprüfungsarten. Bei jeder Vorschrift werden die Änderungen gegenüber dem alten Recht verständlich erklärt, die Auswirkungen für die Anwendungspraxis erläutert und herausgearbeitet.

    Das neue Recht
    Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung erfährt das UVPG eine vollständige Neufassung. Aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU werden alle bisherigen und die neuen Regelungen einfacher bzw. anwenderfreundlich ausgestaltet. Das gilt besonders für die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), die Gegenstand der Richtlinie ist, das gilt aber auch für die Strategische Umweltprüfung (SUP), da sich insoweit aus Rechtsprechung und Rechtswissenschaft Bedarf ergibt.

    Die 4. Auflage des HK-UVPG
    bietet eine komplette Neukommentierung des Rechts beider Umweltprüfungsarten. Bei jeder Vorschrift werden die Änderungen gegenüber dem alten Recht verständlich erklärt, die Auswirkungen für die Anwendungspraxis erläutert und herausgearbeitet.

    Die Neuauflage setzt die Schwerpunkte bei den Hauptanliegen der Reform:

    • Neuregelungen für das Verfahren der UVP-Vorprüfung (Flächen- und Klimaschutz, Unfall- und Katastrophenrisiken) 
    • Kumulierende Vorhaben (Umsetzung des „Irland-Urteils“ des EuGH)
    • Neue Vorgaben für die Erstellung eines UVP-Berichts bei der UVP
    • Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung (Zentrale Internetportale, Absehen von einer erneuten Beteiligung)
    • Neujustierung der Differenzierung zwischen Neu- und Änderungsvorhaben
    • Neuer Abschnitt „Teilzulassungen, Zulassungsverfahren eines Vorhabens durch mehrere Behörden, verbundene Prüfverfahren“, dort insbesondere neue Vorgaben für den Bereich „Gemeinsame Durchführung“
    • Neufassung „Grenzüberschreitende UVP“ (Übersetzung von Unterlagen)
    • UVP-Spezialregelungen der 9. BImSchV, der AtVfV und des BBergG
    • Neue Mindestanforderungen für die Überwachung der gesetzten UVP-Vorgaben
    • Modernisierung der Regelungen der SUP (auch die eines geänderten BauGB und ROG) 

    Praxisnah
    Die Kommentierung hilft dem Praktiker, UVP und SUP ordnungsgemäß durchzuführen. Nach § 4 Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz sind bekanntlich auch Verfahrensfehler bei der Durchführung einer UVP justiziabel, sodass sie zur Aufhebung der Zulassungsentscheidung führen können. Die Neuauflage gibt praxisnahe Hilfen, um diese im Umgang mit den vielen Neuregelungen zu vermeiden.

     

     

    mehr Info zum Werk

    Zur Modulübersicht springen Pünder/​Schellenberg, Vergaberecht

    Der Kommentar behandelt in einem Band das gesamte bundesweit geltende Vergaberecht sowie das öffentliche Preisrecht. Kommentiert sind die §§ 97 ff. GWB, die Vergabeverordnung und die Verdingungsverordnungen (VOL/A, VOB/A, VOF) sowie die einschlägigen haushaltsrechtlichen Vorschriften. Ergänzt wird der Kommentar durch Praxishinweise für die Gestaltung der Verdingungsunterlagen und des Vergabevermerks, Antragsformulierungen und Formulierungen für Kammer- und Beschwerdeverfahren.

    Der HK-Vergaberecht wird als ein Muster an Übersichtlichkeit hoch gelobt.* Er besticht durch eine verständliche Einbettung der detalliert aufbereiteten Entscheidungen deutscher und europäischer Spruchkörper in das vergaberechtliche Kaskadensystem. Die Stellungnahmen in der Literatur werden umfassend ausgewertet. Mit dem HK sind Fragen nach den Ausnahmen von der Ausschreibungspflicht, der Wahl des richtigen Verfahrens und der rechtssicheren Durchführung ohne Umschweife zu beantworten. Der Einbezug des Preisrechts macht ihn zur Marke. 
    Immer am Ball beschreibt der HK bereits die bis 2016 in nationales Recht umzusetzenden neuen EU-Richtlinien für klassische Aufträge (RL 2014/24/EU), für Sektorenvergaben (RL 2014/25/EU) mit den neu gefassten Vorgaben zu Rahmenvereinbarungen und erstmals auch für Konzessionsvergaben (RL 2014/23/EU). Welche neuen Aufgaben kommen auf Bieter- und Vergabestellen zu, welche der Regelungen kann Direktwirkung entfalten?

    Die Ausgabe 2015

  • baut das in der Praxis so wichtige Preisrecht nochmals aus, 
  • kommentiert die GWB-„Verteidigungsnovelle“ sowie 
  • die neue Sicherheits- und Verteidigungsverordnung, 
  • bezieht alle neuen Entscheidungen der Vergabe- und Spruch­kammern, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen der VOB-Novelle 2012 ein, 
  • bringt alle Praxishinweise für die Gestaltung der Verdingungs­unterlagen und des Vergabevermerks, die Formulierungsvor­schläge für Anträge sowie Formulierungen für Kammer- und Beschwerdeverfahren auf den neuesten Stand. 

    *aus den Besprechungen: 
    »bietet alles, was man sich von einem solchen Format versprechen darf, nämlich Handlichkeit, hervorragende Übersichtlichkeit der einzelnen Kommentierungen, fundierte Nachweise aus Rechtsprechung und(!) Literatur….Hervorzuheben ist, dass es ….gelungen ist, die angesichts der Kaskadenstruktur besonders große Gefahr der Uneinheitlichkeit zu bannen.« 
    Burgi, NVwZ 16/2011, zur Vorauflage 

    Herausgeber und Autoren:
    Prof. Dr. Christian Alexander, Friedrich-Schiller-Universität Jena | Andreas Berstermann, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Düsseldorf | PD Dr. Klaus Bitterich, EnBW Energie Baden-Württemberg AG, Karlsruhe | Prof. Dr. Marc Bungenberg, LL.M. (Lausanne), Universität Siegen | Ulf Christiani, Rechtsanwalt, Köln | Britta Dieck-Bogatzke, Richterin am OLG Düsseldorf | Prof. Dr. Michael Fehling, LL.M. (Berkeley), Bucerius Law School Hamburg | Dr. Ingo Franzius, Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Sönke Görgens, Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Gerrit Landsberg, Rechtsanwalt, Bremen | Prof. Dr. Mario Martini, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer | Dr. Pablo Mentzinis, Rechtsanwalt, Berlin | Prof. Dr. Carsten Nowak, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) | Prof. Dr. Eckhard Pache, Julius-Maximilians-Universität Würzburg | Prof. Dr. Hermann Pünder, LL.M. (Iowa), Bucerius Law School Hamburg | Dr. Simone Ritzek-Seidl, Europäische Kommission, Brüssel | Dr. Bettina Ruhland, Rechtsanwältin, Berlin | Dr. Martin Schellenberg, Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Jan-Oliver Schrotz, LL.M. (Leiden), Rechtsanwalt, München | Detlef-Holger Sturhahn, Leitender Regierungsdirektor,Bundeskartellamt, Bonn | Prof. Dr. Stephan Tomerius, Hochschule Trier/Umweltcampus Birkenfeld | Prof. Dr. Bernhard W. Wegener, M.A. (Brügge), Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg | Dr. Michael Winnes, Justitiar, Verkehrsbund Rhein-Neckar Mannheim
  • mehr Info zum Werk

    Zur Modulübersicht springen Quaas/​Zuck, Prozesse in Verwaltungssachen

    Der sensible Umgang mit Behörden, das Wissen um die richtigen Anträge und der kreative Umgang mit den Mitteln des Verwaltungsprozessrechts entscheiden über den Erfolg im Verwaltungsverfahren und vor Gericht. Auch in der 3. Auflage der „Prozesse in Verwaltungssachen“ führen erfahrene Rechtsanwälte und Richter sicher durch das Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren und durch den Prozess. Wichtige Weichenstellungen bei der Mandatsbetreuung werden ebenso aufgezeigt wie Einwirkungs- und Mitwirkungsmöglichkeiten, die rasche Lösungen für den Mandanten mit sich bringen können. Der Nutzer erhält wertvolle Hinweise zum taktischen Vorgehen in allen Verfahrensabschnitten.

    Wichtige Weichenstellungen bei der Mandatsbetreuung werden ebenso aufgezeigt wie Einwirkungs- und Mitwirkungsmöglichkeiten, die rasche Lösungen für den Mandanten mit sich bringen können. Der Nutzer erhält wertvolle Hinweise zum taktischen Vorgehen in allen Verfahrensabschnitten. 

    Die Neuauflage 

    • bringt alle Bereiche auf den neuesten Argumentationsstand, auch bei den unions- und bzw. europarechtlichen Implikationen
    • erweitert insbesondere die Darstellung des Rechts der freien Berufe, des Rechtsschutzes bei überlangen Gerichtsverfahren und die Thematik "elektronischer Rechtsverkehr" 
    • überarbeitet vollständig die Ausführungen zur Beschwerde im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes 
    • erläutert weitere typische Fallkonstellationen und bietet Hinweise zur Antragstellung wie Musterformulierungen. 

    Die Möglichkeiten, die die Verfassungsbeschwerde und der Europäische Rechtsschutz bieten, werden in ihrem "taktischen" Potential, z.B. im Hinblick auf den Einstweiligen Rechtsschutz, verzahnt dargestellt.

    Herausgeber und Autoren
    bringen jahrzehntelange Prozesserfahrung ein:
    Dr. Jan Malte von Bargen, LL.M. (UMich), Regierungsdirektor, Verwaltungsleiter des Polizei­präsidiums Offenburg | Prof. Dr. Wolfgang Ewer, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Kiel | Michael Funke-Kaiser, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgerichtshof Mann­heim | Dr. Andreas Hartung, Richter am Bundesverwaltungsgericht | Dr. Dirk Herrmann, Rechts­anwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Karlsruhe | Michael Huschens, Vorsitzender ­Richter am Verwaltungs­gericht Köln | Prof. Dr. Christian Kirchberg, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Präsident des Anwaltsgerichtshof Baden-Württemberg, Karlsruhe | Dr. Alexander Kukk, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Stuttgart | Prof. Dr. ­Christofer Lenz, Rechtsanwalt, Fach­anwalt für Verwaltungsrecht, Stuttgart | Prof. Dr. Michael Quaas, M.C.L., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Fachanwalt für ­Medizinrecht, Richter im Senat für Anwaltssachen beim BGH a.D., Stuttgart | Wolfgang Rieger, ­Vorsitzender ­Richter am Verwaltungsgerichtshof Mannheim | Christoph Sennekamp, ­Präsident des Verwaltungsgerichts Freiburg | Reinhard Wilke, Richter am Oberverwaltungsgericht ­Schleswig | Prof. Dr. ­Rüdiger Zuck, Of Counsel, Stuttgart

     

    mehr Info zum Werk

    Zur Modulübersicht springen Schäfer/​Uechtritz/​Zuber, Rechtsgestaltung in der kommunalen Praxis

    Insbesondere im Städtebaurecht, dem öffentlichen Nahverkehr und in der Ver- und Entsorgungswirtschaft haben die Kommunen große Gestaltungsspielräume. Das Handbuch zeigt anhand von Musterformulierungen typische Problemlagen und leistet damit nicht nur Hilfestellung bei der Formulierung eigner Regelwerke, sondern erlaubt auch die zuverlässige Bewertung von Entwürfen im Rahmen der Entscheidungsverfahren.

    Kommunen und kommunale Unternehmen 
    nutzen die Gestaltungsmöglichkeiten privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Verträge und Satzungen. In der Praxis zeigen sich dabei zahlreiche Fallstricke, die bei der Rechtsgestaltung zu beachten sind. 

    Mit dem Handbuch „Rechtsgestaltung in der kommunalen Praxis“ 
    steht nun ein Arbeitsmittel zur Verfügung, das die Praxisthemen klar benennt, typische Problemlagen und die rechtlichen Anforderungen, die bei deren Lösung zu beachten sind, aufzeigt und dann zu konkreten Formulierungsvorschlägen kommt. Indem auch typische Fehlerquellen benannt werden, können mithilfe des Handbuchs eigene Regelwerke formuliert, aber auch Entwürfe im Rahmen der Entscheidungsverfahren zuverlässig bewertet werden. 

    Im Mittelpunkt stehen diejenigen Bereiche, in denen die Gestaltungsmöglichkeiten der Kommunen besonders groß und häufig komplexe rechtliche Anforderungen zu beachten sind: 

    Städtebauliche Regelungen 

    • Bauleitplanung
    • Förderung und Sicherung der Bauleitplanungsziele
    • Kostenübernahmeregelung
    • Vorhaben- und Erschließungspläne
    • Besonderes Städtebaurecht (z.B. Sanierungsvereinbarungen, Ausgleichsbetrag, Stadtumbauvertrag, „Soziale Stadt“) und Raumordnung

    Ver- und Entsorgungswirtschaft 

    • Konzessionsregelungen
    • Netzregelungen
    • Grundversorgung Strom, Gas und Wasser
    • Abfall-/Kreislaufwirtschaft

    Verkehr

    • Vergaberegelungen
    • Berichtspflichten
    • Straßennutzung
    • Infrastrukturregelungen

     

    mehr Info zum Werk

    Zur Modulübersicht springen Schrödter, Baugesetzbuch

    Der führende Standard-Kommentar zum BauGB jetzt bei Nomos: Hoch aktuell und mit wissenschaftlichem Tiefgang. Besonders hervorzuheben ist die enge Verzahnung von Bau- und Umweltrecht. Der Kommentar berücksichtigt bereits die jüngsten Änderungen des BauGB (Länderöffnungsklausel in Bezug auf die Errichtung von Windkraftanlagen).

  • Der „Schrödter“ setzt seit Jahrzehnten den Standard für die praxisorientierte und zugleich wissenschaftlich fundierte Auseinandersetzung mit dem BauGB. Die Neuauflage berücksichtigt die grundlegenden Änderungen durch die Novellen 2011 (Stichwort Klimaschutz) und 2013 (Stichwort Städtebaurecht).

    Der Kommentar stellt die Bezüge des Bauplanungsrechts zum Umweltrecht, insbesondere zum Immissionsschutzrecht, zum Naturschutzrecht und zum Wasserhaushaltsrecht her. Er zeigt die entsprechenden Gestaltungsmöglichkeiten und -grenzen der Kommunen bei der Bauleitplanung und dem Abschluss städtebaulicher Verträge auf.

    Besondere Schwerpunkte der Neuauflage sind
  • die Wechselbeziehungen zwischen Baurecht, Umweltrecht und Energierecht in der Bauleitplanung und bei einzelnen Bauprojekten
  • die Neuregelungen im Städtebaurecht zu Erschließungsverträgen, dem gesetzlichen Vorkaufsrecht und dem Umgang mit sogenannten „Schrottimmobilien“
  • die Neuerungen in Bezug auf die Massentierhaltung und Vergnügungsstätten
  • die Implikationen der Klimaschutzklausel und die Erleichterungen zum Einsatz und zur Nutzung erneuerbarer Energien.
    Selbstverständlich stellt der „Schrödter“ die Bezüge zur ebenfalls reformierten Baunutzungsverordnung her und ist darüber hinaus eng mit dem Großkommentar zu BauNVO und Immissionsschutzrecht verknüpft.

    Die Autoren sind sämtlich ausgewiesene Praktiker des Baurechts, die durch zahlreiche einschlägige Veröffentlichungen wissenschaftlich ausgewiesen sind: Prof. Dr. Rüdiger Breuer, Professor an der Universität Bonn a.D., Rechtsanwalt, Köln | Hans-Georg Fieseler, Justiziar der Stadt Leipzig | apl. Prof. Dr. Martin Gellermann, Rechtsanwalt, Westerkappeln | Horst Köhler, Regierungsdirektor a.D., Melsdorf | Dr. Bernd Köster, Stadtrechtsdirektor, Warendorf | Dr. Alexander Kukk, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Stuttgart | Dr. Andreas Möller, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Berlin | Prof. Dr. Michael Quaas M.C.L., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Fachanwalt für Medizinrecht, Stuttgart | Wolfgang Rieger, Vorsitzender Richter am VGH Mannheim | Dr. Alfred Scheidler, Regierungsdirektor, Neustadt an der Waldnaab | Dr. Wolfgang Schrödter, Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages a.D., Rechtsanwalt, Wedemark | Dr. Jens Wahlhäuser, Regierungsdirektor, Bundesnetzagentur, Bonn


  • mehr Info zum Werk

    Zur Modulübersicht springen Sodan/​Ziekow, Verwaltungsgerichtsordnung

    Der VwGO Großkommentar von Sodan/Ziekow
    ist „zum Nachschlagewerk Nummer Eins geworden.« (RA Dr. Thomas Würtenberger, NJ 10/14, zur Vorauflage). Er arbeitet die Grundlinien des Verwaltungsprozesses wissenschaftlich präzise heraus, behandelt alle Details, die den Praktiker für eine überzeugende Argumentation im Verwaltungsprozess interessieren und verdeutlicht Strukturen und Zwecksetzungen der Regelungen.

    Die aktuelle Neuauflage berücksichtigt 
    die jüngsten Gesetzesänderungen und schafft so wieder Beratungssicherheit:

    • Gesetz zur Anpassung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer Vorschriften … (u.a. Aufhebung § 47 Abs. 2a VwGO)
    • Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten (§§ 55a, 55b, 55c, 55d, 81, 82 VwGO
    • Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz (§§ 3, 17, 18, 52 VwGO)
    • Gesetz zur Änderung der Bestimmungen des Energieleitungsbaus (§ 48 VwGO)
    • Gesetz zur Änderung des Sachverständigenrechts und der VwGO (§§ 46, 90, 124 VwGO)
    • Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien (§ 48 VwGO)
    • Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung (§ 48 VwGO)
      Die neueste Spruchpraxis des Bundesverwaltungsgerichts sowie der Verwaltungsgerichtshöfe bzw. Oberverwaltungsgerichte wird intensiv analysiert, sich hieraus ergebende neue Fragestellungen werden ausführlich kommentiert und jeder Einzelfrage nachgegangen. Den immer wichtiger werdenden aktuellen europarechtlichen Vorgaben wird genügend Raum gegeben. Zahlreiche Beispiele machen die Kommentierungen besonders anschaulich.

     

    mehr Info zum Werk

    Zur Modulübersicht springen Sydow, Europäische Datenschutzgrundverordnung

    Die DSGVO und das neue BDSG 
    gelten ab dem 25.5.2018. Alle mit Datenschutzrecht befassten Unternehmen, Aufsichtsbehörden, Anwälte und Gerichte müssen sich argumentativ mit den Neuregelungen auseinandersetzen.
    Die 2. Auflage 
    ermöglicht eine gezielte Auseinandersetzung mit dem neuen Rechtsrahmen. Der Kommentar zeigt auf, wo die Praxisprobleme liegen und wann welche Regelungen gelten.
    Besonderen Schwerpunkt legt der Kommentar auf die Bereiche:

    • Verhältnis der DSGVO zum neuen BDSG
    • Recht auf Vergessenwerden
    • Einwilligungs-Erlaubnisfragen rund um die personenbezogene Datenverarbeitung in und durch Unternehmen
    • Arbeitnehmerdatenschutz

     

    Die Datenschutzgrundverordnung und das neue Bundesdatenschutzgesetz
    gelten ab dem 25.5.2018. Alle mit Datenschutzrecht befassten Unternehmen, Aufsichtsbehörden, die Rechtsanwaltschaft wie die Gerichte müssen sich argumentativ mit den Neuregelungen auseinandersetzen. 
    Die 2. Auflage des Handkommentars zur Datenschutzgrundverordnung 
    ermöglicht eine gezielte Auseinandersetzung mit dem neuen Rechtsrahmen. Die Neuauflage zeigt auf, wo die Praxisprobleme liegen, wann welche Regelungen gelten. 
    Besonderen Schwerpunkt legt der Kommentar auf die Bereiche: 

    • Verhältnis der DSGVO zum neuen BDSG 
    • Anwendungsbereich der Datenschutzgrundverordnung 
    • Recht auf Vergessenwerden 
    • Einwilligungs-Erlaubnisfragen rund um die personenbezogene Datenverarbeitung in und durch Unternehmen 
    • Arbeitnehmerdatenschutz 
    • Rechtschutzmöglichkeiten 

    Besonders hilfreich 
    Die ausführliche Einleitung vermittelt auf einen Blick grundlegendes Orientierungswissen über den neuen Rechtsrahmen und die Abgrenzungsfragen zum neuen BDSG.
    Herausgeber und Autoren: 
    Linda Bienemann, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn | Prof. Dr. Daniel Ennöckl, LL.M., Universität Wien | Dr. Holger Greve, Oberregierungsrat, z.Zt. Wiss. ­Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht, Karlsruhe | Prof. Dr. Marcus Helfrich, Rechts­anwalt, FOM Hochschule München | Prof. Dr. Ansgar Hense, Rheinische Friedrich-­Wilhelms-Universität Bonn | Prof. Dr. Albert Ingold, Johannes Gutenberg-Universität Mainz | Dr. David Kampert, Richter, VG Gelsenkirchen | PD Dr. Bernhard Kreße, LL.M., MaÎtre en droit, Technische Universität Dortmund | Dr. Reto Mantz, Dipl.-Inf., RiLG, LG Frankfurt a.M. | Dr. Enrico Peuker, Akad. Rat a.Z., Humboldt-Universität zu Berlin | Prof. Dr. Andreas Popp, M.A., Universität Konstanz | Prof. Dr. Nicolas Raschauer, Universität Liechtenstein | Bartholomäus Regenhardt, LL.B., Westfälische Wilhelms-Universität Münster | Prof. Dr. Philipp Reimer, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn | Prof. Dr. Bettina Schöndorf-Haubold, Universität Gießen | Sabine Schwendemann, Rechtsanwältin, Tübingen | Prof. Dr. Louisa Specht, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn | Prof. Dr. Gernot Sydow, M.A., Westfälische Wilhelms-Universität Münster | Dr. Jens ­Tiedemann, RiArbG, ArbG Köln | Prof. Dr. Emanuel V. Towfigh, EBS Universität für Wirtschaft und Recht, Wiesbaden, Research Affiliate am Max-Planck-­Institut zur Erforschung von Gemeinschaftsgütern | Jacob Ulrich, M.A., EBS Universität für Wirtschaft und Recht, Wiesbaden | Maria Wilhelm, Referentin, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg | Dr. Wolfgang Ziebarth, Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Stadt Mannheim.

     

    mehr Info zum Werk

    Formulare

    Zur Modulübersicht springen Eiding/​Hofmann-Hoeppel, Verwaltungsrecht

    Das Formularbuch deckt mit 915 praxiserprobten Mustern in 66 Spezialgebieten das gesamte Spektrum des Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrechts ab. Die 2. Auflage widmet sich vor allem den aktuellen und brisanten Entwicklungen in der Rechtspraxis, wie z.B. Flüchtlingssituation, Versammlungen/Demonstrationen, Informationszugang, Immissionsschutzrecht und Compliance.

    Das Formularbuch zum Verwaltungsrecht
    hat sich in kürzester Zeit als das Werk des ersten Zugriffs für eine effiziente Mandatsbearbeitung im öffentlichen Recht etabliert. Grund dafür ist die Vielzahl an abgehandelten Rechtsthemen und die hohe Informationsdichte. Nach wiederkehrenden, fallnahen Strukturprinzipien wird in jedem wichtigen Bereich des Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrechts die passende Formulierung schnell gefunden. Dabei ist das materielle Recht durchgängig mit dem Verfahrensrecht verknüpft. Den Mustern sind ausführliche Erläuterungen vorangestellt, die das nähere rechtliche Umfeld verständlich erklären.

    Die aktuelle Neuauflage 2017
    deckt mit 915 praxiserprobten Mustern alle typischen Fallkonstellationen in 66 Spezialgebieten, die weit über den Kanon der Fachanwaltschaft Verwaltungsrecht hinausgehen, ab:

    • Akteneinsicht und Informationszugang nach IFG, VIG, UIG
    • Verwaltungsverfahren, Bundesgebührenrecht, Mediation
    • Verwaltungsprozess und Vollstreckung
    • Einstweiliger Rechtsschutz
    • Verfassungsprozessrechtliche Rechtsbehelfe
    • Amtshaftungsrecht, Enteignung, Planungsschadensrecht
    • Öffentliches Baurecht (inkl. Städtebauliche Verträge, Umlegungsrecht und Denkmalschutzrecht)
    • Fachplanungsrecht (ROG, FStrG, AEG, PBefG, LuftVG, FlurbG)
    • Kommunalrecht und Kommunalabgabenrecht
    • Wirtschaftliche Betätigung von Kommunen, Compliance
    • Wirtschaftsverwaltungsrecht (GewO, HwO, GastG, Subventions- und Beihilfenrecht, Vergaberecht)
    • Umweltrecht (BImSchG, BNatSchG, KrWG, BBodSchG, WHG, BBergG)
    • Öffentliches Dienstrecht (BBG, BPersVG, BeamtVG, BDG)
    • Schul-, Hochschulzulassungs- und Prüfungsrecht
    • Aufenthalts-, Asyl- und Staatsangehörigkeitsrecht (AufenthG, AsylG, StAG)
    • Polizei- und Sicherheitsrecht (inkl. VersammlG, VereinsG), Datenschutzrecht

    Besonders aktuell
    Die aktuellen und brisanten Entwicklungen in der Rechtspraxis, z.B. Flüchtlingssituation (Asylbaurecht, Asylbewerber), Versammlungen/Demonstrationen, Informationszugang, Immissionsschutz und Datenschutz, sind in allen Bereichen berücksichtigt. Neu aufgenommen wurden die Beiträge Compliance und Mediation. Auch die zahlreichen Hinweise für die Praxis – ein weiteres Markenzeichen des Formularbuchs – sind auf dem neuesten Stand. Sie ergänzen die Rechtsausführungen und weisen explizit auf die Besonderheiten des jeweiligen Rechtsgebiets hin.

    Renommierte Herausgeber und Autoren
    aus Anwaltschaft, Verwaltung, Justiz und Wissenschaft kennen die dargestellten Rechtsthemen aus langjähriger Praxis. Profitieren Sie vom Erfahrungswissen aus dem Rechtsalltag der Autoren in einem Werk, das alle wichtigen Streitstände innerhalb des Allgemeinen und Besonderen Verwaltungsrechts in praxisbewährten Mustertexten bündelt. Sämtliche Muster können von der beiliegenden CD-ROM bequem in die eigene Datenverwaltung übernommen werden.

    mehr Info zum Werk

    Zeitschrift

    Zur Modulübersicht springen KommJur - Kommunaljurist, ab Mitte 2005

    Die Zeitschrift KommJur wendet sich an die Kommunaljuristen in Gemeinden, Landkreisen, Gemeindeverbänden und kommunalen Unternehmen sowie an Rechtsanwälte. Sie befasst sich schwerpunktmäßig mit den Themen Kommunalrecht, kommunales Wirtschaftsrecht, Kommunalfinanzen, Vergaberecht, Baurecht, Umweltrecht, Personalrecht, Ordnungsrecht und Haftungsrecht.

    Juristen, die bei Kommunen, Kommunalverbänden oder kommunalen Unternehmen tätig sind oder solche Einrichtungen anwaltlich beraten, werden bei ihrer täglichen Arbeit mit den unterschiedlichsten Rechtsfragen konfrontiert. Da die Antwort in der Regel keinen Aufschub duldet, ist es für sie von essentieller Bedeutung, den Überblick über die wichtigsten Problemfelder zu behalten.  Die Zeitschrift KommJur befasst sich zum einen mit dem klassischen Kommunalrecht einschließlich des Kommunalen Wirtschaftsrechts und der Kommunalfinanzen, zum anderen aber auch mit dem Vergaberecht, dem Baurecht, dem Umweltrecht, dem Sicherheits- und Ordnungsrecht, dem Personalrecht und dem  Haftungsrecht. Sie deckt damit die wesentlichen Arbeitsgebiete der Kommunaljuristen ab und ist eine unentbehrliche Arbeitshilfe für die tägliche Praxis.

    In der Zeitschrift finden sich neben anwendungsorientierten Beiträgen ausgewiesener Praktiker des Kommunalrechts und einer sorgfältigen Auswahl der einschlägigen Rechtsprechung auch ausführliche Vorschläge für die rechtliche Gestaltung von Bescheiden, Satzungen, Konzessionen, Verordnungen und öffentlich-rechtlichen Verträgen.

    Für die Qualität der Beiträge bürgt ein qualifiziertes Herausgebergremium, dem Praktiker aus der Kommunalverwaltung, Rechtsanwälte und Hochschullehrer angehören.

    Herausgeberschaft: Prof. Dr. Hans-Jörg Birk, Prof. Dr. Christoph Brüning, Prof. Dr. Christoph Brüning, Helmut Dedy, Prof. Dr. Matthias Dombert, Dr. Curt M. Jeromin, Dr. Bernd Köster, Dr. Gerd Landsberg, Michael Löher, Prof. Dr. Thomas Mann, Dr. Alfred Scheidler, Prof. Dr. Thorsten Ingo Schmidt, Dr. Bernd Jürgen Schneider, Prof. Dr. Joachim Suerbaum, Uwe Zimmermann, Dr. Andreas Zuber

    mehr Info zum Werk

    Normen

    Zur Modulübersicht springen Sartorius plus

    Mit dem Sartorius plus erhalten Sie stets aktuell über 350 zentrale Gesetze, Verordnungen und Vorschriften zum Verfassungs- und Verwaltungsrecht (Hauptband, Ergänzungsband und einiges mehr). Die Sammlungen Sartorius II und Sartorius III sind nicht enthalten.

    Sartorius plus enthält alle in der Standard-Textsammlung Sartorius I, Verfassungs- und Verwaltungsgesetze, sowie dem Ergänzungsband abgedruckten Rechtsvorschriften und einiges mehr - das sind über 350 zentrale Normen u. a. aus den Bereichen:

    • Staats- und Verfassungsrecht

    • Allgemeines Verwaltungsrecht

    • Beamten- und Disziplinarrecht

    • Datenschutz

    • Gesundheitswesen

    • Umweltschutz

    • Öffentliches Baurecht

    • Gewerberecht, Energie- und Wasserwirtschaft

    • Post und Telekommunikation

    • Verkehrsrecht

    • Europarecht.

    Die Sammlungen Sartorius II und Sartorius III sind nicht enthalten.

    mehr Info zum Werk

    Zur Modulübersicht springen Wichtigste Normen (rechtsgebietsübergreifend)

    Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.

    von NomosOnline Kommunaljurist