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NomosOnline Kommunaljurist

Das Modul bietet zahlreiche verwaltungsrechtliche Kommentare zu den klassischen Rechtsgebieten mit hohem Beratungsbedarf, etwa zum Baurecht, Tarifrecht, Vergaberecht, Ausländerrecht, Verkehrsrecht, Sozialrecht oder zum OWIG. Die Zeitschrift „KommunalJurist“ informiert monatlich über die neuesten Entwicklungen.

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Detaillierte Inhaltsübersicht

Kommentare und Handbücher

Zur Modulübersicht springen Blum/​Gassner/​Seith, Ordnungswidrigkeitengesetz

Der Handkommentar-OWiG leistet unter intensiver Einbeziehung von Literatur und Rechtsprechung eine vertiefte Durchdringung des Rechtsstoffes für die Ausbildung und Praxis und verdeutlicht die dogmatischen Grundlagen und Zusammenhänge des Gebiets. Er berücksichtigt dabei stets die unterschiedlichen Sichtweisen der Verfahrensbeteiligten und erschließt so deren jeweilige Rechtsprobleme. Gleichzeitig erleichtern didaktische Hilfestellungen ( z.B. Prüfungsschemata) in der Ausbildungszeit und den ersten Berufsjahren den Zugang zu den einschlägigen Problemen.

Das Ordnungswidrigkeitenrecht
steht vor einem Grundproblem: Jahr für Jahr schafft der Gesetzgeber neue Bußtatbestände in weit verstreuten Fachgesetzen. Der Verwaltungsrechtler muss sich immer häufiger auf hochkomplexe, strafrechtliche motivierte Formulierungen einlassen. Der Strafrechtler, der sich gerade im Wirtschaftsstrafrecht mit hoch geahndeten Bußgeldtatbeständen auseinandersetzt, trifft auf eine ihm nicht vertraute Entscheidungs- und Zuständigkeitsstruktur im Verwaltungsrecht. Geschult werden die unterschiedlichen Argumentationssichtweisen selten.
Der neue Handkommentar-OWiG
setzt dem ein von vornherein auf Verständlichkeit und Argumentationstiefe ausgerichtetes Konzept entgegen. Zu einem hoch attraktiven Preis finden die unterschiedlichen Sichtweisen der Verfahrensbeteiligten Gehör:

  • Strafrechtler erhalten präzise Hinweise zur verwaltungsrechtlichen Vorgehensweise und Besonderheiten im OWiG, insbesondere bei Rechtsbehelfen und Rechtsmitteln. Zahlreiche Hinweise zur zuständigen Verwaltungsbehörde, zur gerichtlichen Durchsetzbarkeit und Beweisführung, Formulierungshilfen (z.B. Einspruch) und Tenorierungen ergänzen die Darstellung. Parallelen und Argumente aus dem Straf- wie Strafprozessrecht erleichtern ihm den Zugang.
  • Verwaltungsrechtler in Behörde, Anwaltschaft oder Gericht werden komprimiert die anwendungsrelevanten strafrechtlichen Voraussetzungen der jeweiligen Norm vermittelt. 
  • Praxis wie Ausbildung profitieren von Übersichten und Schemata zu den Rechtsfolgen einer Ordnungswidrigkeit (Rechtsfolgen nach dem OWiG und weitere Folgen wie z.B. Registereinträge) und den Verjährungsvorschriften. Besonders hilfreich: Die zahlreichen Gebühren- und Kostenhinweise!

    Bei den einzelfallbezogene Anwendungsfragen
    im Besonderen Verwaltungsrecht spielt der HK-OWiG seine Stärken aus. Praxisrelevante Probleme, wie z.B. die Anwendung der Verfallsvorschriften zur Abschöpfung von Transporterlösen im Straßenverkehrsrecht, werden durchgängig berücksichtigt. 

    Herausgeber und Autoren
    sind Spezialisten aus dem Straf- und Verwaltungsrecht, die die notwendige „Vernetzung“ des Ordnungswidrigkeitenrechts widerspiegeln. Sie geben auch in Punkto wissenschaftlicher Durchdringung neue Impulse und verhelfen im Behörden-,Beratungs- und Gerichtsalltag zu verständlichen Argumenten.
  • mehr Info zum Werk

    Zur Modulübersicht springen Bönker/​Bischopink, Baunutzungsverordnung

    Die Baunutzungsverordnung bestimmt (unter anderem) die planerischen Festsetzungsmöglichkeiten zu Art und Maß der baulichen Nutzung, der neue Nomos-Großkommentar die Argumentationstiefe in allen juristischen Fragestellungen rund um die BauNVO. 

    Unter der Gesamtherausgeberschaft von Christian Bönker und Olaf Bischopink erläutern erfahrene Praktiker aus Anwaltschaft und Technik alle Fragen rund um die Art und das Maß der baulichen Nutzung bis zu den Festlegungen in Bezug auf die Bauweise und die überbaubare Grundstücksfläche. Die Darstellung bietet Raum für eine wissenschaftlich fundierte Auseinandersetzung mit den Einzelproblemen, ohne den Blick für die Praxis zu verlieren. Besonderes Augenmerk ist auf die einschlägigen immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen gelegt. Gegenstand der Kommentierung sind u.a.:

  • Lärmimmissionen: DIN 18005, TA-Lärm sowie die 16. und die 18. BImSchV
  • Geruchsimmissionen: Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL)
  • Schadstoffimmissionen: TA-Luft und die 39. BImSchV
  • Regelungen zu Lichtimmissionen und Mindestabständen (Abstandserlass NRW)

    Darüber hinaus 
  • sind auch abweichende Regelungsinhalte älterer BauNVO-Fassungen kommentiert, sofern diese Nachwirkungen entfalten können.
  • werden die Planzeichenverordnung, die Regelungen zur Berechnung baulicher Kennziffern (DIN 277) und die GIF-Richtlinie zur Berechnung der Mietfläche für gewerblichen Raum umfassend erläutert.
  • ist die Kommentierung eng auf die Darstellungen im BauGB-Kommentar von Schrödter abgestimmt.


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    Zur Modulübersicht springen Burger, Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst

    Die 3. Auflage des Handkommentars TVöD/TV-L stellt ausführlich alle Neuerungen in der Tarifentwicklung sowie der einschlägigen Rechtsprechung dar, behandelt die Entgeltordnung zum TVöD im Bereich Bund und ihre Unterschiede zur Entgeltordnung im Bereich der Länder und ist somit in allen Bereichen auf den aktuellen Stand gebracht.

    Der „Burger“
    ist im Tarifrecht der öffentlichen Hand eine feste Größe. Praxisnah und interessenneutral liefert er praxisverwertbare Hilfestellung bei der Auslegung und Anwendung der Bestimmungen des TVöD und des TV-L.
    Die 3. Auflage des Handkommentars 
  • behandelt im Detail die neue Entgeltordnung zum TVöD/Bund,
  • kommentiert insbesondere deren Allgemeine Vorschriften und Allgemeinen Tätigkeitsmerkmale und
  • erläutert die Unterschiede zur Entgeltordnung im Bereich der Länder.
    In allen Teilen aktuell 
    sind sämtliche gesetzgeberischen Neuerungen in der Tarifentwicklung eingearbeitet. Die umfangreich ergangene Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht und der Landesarbeitsgerichte zu den Themen
  • Arbeitszeitbestimmungen (Überstunden, Besonderheiten in Schichtbetrieben)
  • Urlaubsrecht
  • Befristungs- und Kündigungsregelungen
  • Beendigung aufgrund Verrentung (§ 33 TVÖD).
    Die zahlreichen Anwendungsbeispiele und Muster für entsprechende Gestaltungen unterstreichen seine Praxisnähe. 
    Herausgeber und Autoren 
    kennen das Tarifrecht des Öffentlichen Dienstes aus Ihrer täglichen Arbeit und bringen Ihre Erfahrungen, auch aus vielfältigen Schulungsveranstaltungen, in die Kommentierung ein: Ernst Burger, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht München | Dirk Clausen, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Nürnberg | Dr. Hans Dick, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht München | Wolfgang Howald, Vizepräsident des Sächsischen Landesarbeitsgerichts a. D. | Christiane Nollert-Borasio, weitere aufsichtführende Richterin am Arbeitsgericht München | Bernd Spengler, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Würzburg | Ralf Weinmann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Sozialrecht, Regensburg, Lehrbeauftragter an der OTH Regensburg
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    Zur Modulübersicht springen Ehmann/​Karmanski/​Kuhn-Zuber, Gesamtkommentar Sozialrechtsberatung

    Der neue Gesamtkommentar konzentriert sich gezielt nur auf die relevanten Normen in der Sozialberatung, stellt diese dann aber argumentativ vertieft dar. Das Werk verbindet so Orientierung im Dickicht der Regelungen mit Detailgenauigkeit.
    Das Werk berücksichtigt selbstverständlich die Rentenreform 2014 und darüber hinaus topaktuell:

  • die durch das Erste Pflegestärkungsgesetz ab 2015 eingetretenen Änderungen des SGB XI sowie die Novelle von Pflegezeitgesetz und Familienpflegezeitgesetz 
  • die ab 1. Januar 2015 geltende Reform des BEEG durch die Einführung von ElterngeldPlus und flexiblerer Elternzeit 
  • die Anhebung des BAföG 2016.
    Die verständliche Sprache, Berechnungsbeispiele, besonders hervorgehobene Definitionen und Beispielsfälle erleichtern den Beratungszugang.
  • Beratungsbedarf im Sozialrecht
    entsteht insbesondere im Bereich des Leistungsrechts für Betroffene. Ob Elterngeld, Eingliederung in Arbeit, (vorzeitige) Altersrente oder Pflegegeld – der Gesetzgeber hat die Frage nach dem „Wer bekommt was von wem woraus“ in vielen verstreuten Gesetzen normiert. Häufig greifen dabei Sozialleistungsansprüche ineinander, verschiedene Normen konkurrieren. Selbst erfahrenen Fachanwälten, umso mehr Beratern wie Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen in der Sozialen Arbeit, fällt der schnelle Zugang oft schwer.

    Der neue Gesamtkommentar Sozialrechtsberatung 
    sammelt alle wichtigen Anspruchsnormen für Betroffenenleistungen in einem Band. Er konzentriert sich auf die relevanten Normen in der Sozialberatung, stellt diese dann aber argumentativ vertieft dar. Der Gesamtkommentar verbindet so Orientierung im Dickicht der Regelungen mit Detailgenauigkeit. 

    Aus der Perspektive der Leistungsberechtigten 
    werden Prüfreihenfolgen für die Beratungssituation entwickelt und mit den folgenden vertiefenden Normkommentierungen sowie präzisen Hinweisen zur Leistungsdurchsetzung aus den wichtigsten Beratungsbereichen verknüpft. 
    Behandelt werden die wichtigsten Sozialleistungen aus den Bereichen 

  • Studium- und Familienförderung (BAföG, BEEG, BKGG)
  • Arbeitslosenversicherung (SGB III)
  • Existenzsicherung (SGB II und XII)
  • Krankenversicherung (SGB V) 
  • Rentenversicherung (SGB VI)
  • Unfallversicherung (SGB VII)
  • Behindertenrecht (SGB IX)
  • Pflegeversicherung (SGB XI, WBVG) 
  • Wohngeld (WoGG)
  • Sozialverwaltungs- und Gerichtsverfahrensrecht (SGB I, X und SGG)

    Das Werk berücksichtigt selbstverständlich die Rentenreform 2014 und darüber hinaus topaktuell:
  • die durch das Erste Pflegestärkungsgesetz ab 2015 eingetretenen Änderungen des SGB XI sowie die Novelle von Pflegezeitgesetz und Familienpflegezeitgesetz 
  • die ab 1. Januar 2015 geltende Reform des BEEG durch die Einführung von ElterngeldPlus und flexiblerer Elternzeit 
  • die Anhebung des BAföG 2016.

    Besonders hilfreich:
    ist die Kombination von vertiefter Kommentierung mit Prüfreihenfolgen, konkreten Berechnungsbeispielen und anschaulichen Beispielsfällen. Mitbehandelt sind alle wesentlichen verfahrensrechtlichen Fragen auch gegenüber der Verwaltung und vor Gericht. Außerdem sind alle wichtigen Paragrafen, die zum Verständnis der kommentierten Norm notwendig sind, mit abgedruckt. Eine verständliche Sprache, konkrete Berechnungsbeispiele, besonders hervorgehobene juristische Definitionen und praxisnahe Hinweise erleichtern den Beratungszugang. 

    Der attraktive Preis und das Konzept
    machen den neuen Gesamtkommentar zum Kommentar des ersten Zugriffs für alle Bereiche der Sozialrechtsberatung, wie in den beruflichen Anwendungsfeldern der Sozialen Arbeit, aber auch für die Sozialverwaltung.

    Das Herausgeber- und Autorenteam 
    bündelt die Kompetenz und Berufserfahrung aus Richterschaft und Sozialberatung und verantwortet die richtige Auswahl der Bezugsnormen.
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    Zur Modulübersicht springen Fehling/​Kastner/​Störmer, Verwaltungsrecht

    In einem Band: VwVfG, VwGO, VwZG und VwVG: 
    Der Erfolg des Hk-VerwR kommt nicht von ungefähr, er liefert die praxisgerechte „Gesamtlösung“ für das Allgemeine Verwaltungsrecht: Das Verfahrens- und Prozessrecht, einschließlich des Kostenrechts und der Anwaltsgebühren sowie die Regelungen über die Zustellung und Vollstreckung werden in einem Band kommentiert, deren Ineinandergreifen deutlich aufgezeigt und Doppelungen vermieden. Die „Vernetzung“ bei übergreifenden Themen macht die Gesamtstruktur des Verwaltungsverfahrens verständlich, setzt für die wissenschaftliche Durchdringung neue Impulse und verhilft im Beratungs- und Gerichtsalltag zuverlässig und schnell zu überzeugender Argumentation. 

    Die besonderen Vorzüge: 

  • durchgängige Berücksichtigung landesrechtlicher Besonderheiten – z.B. bei den zuständigen Behörden
  • einzelfallbezogene Anwendungsfälle im Besonderen Verwaltungsrecht – vom Abfall- bis zum Wasserrecht 
  • umfangreiche praxisorientierte Darstellung des anwaltlichen Gebührenrechts im Verwaltungsrecht 
  • integrierte Formulierungsvorschläge für den richtigen Antrag bzw. Tenor und Aufbauschemata. 

    Topaktuell in der 4. Auflage bereits berücksichtigt: 
  • Planungsvereinheitlichungsgesetz 
  • Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs auf VwGO, VwVfG und VwZG 
  • Änderungen im Prozesskostenhilfe – und Beratungshilferecht
  • Einführung der Vollstreckungspauschale im VwVG
  • Einflüsse des Unionsrechts und der EuGH-Rechtsprechung – wie die Möglichkeiten eines Eilvorlageverfahrens vor dem EuGH oder der Durchführung eines beschleunigten Vorabentscheidungsverfahrens
  • sämtliche wichtigen Änderungen im Fachrecht, z.B. beim Asylverfahrensrecht

    Anerkannte Herausgeber, Autorinnen und Autoren
    sind Garanten für eine wissenschaftlich profunde Kommentierung, die die Probleme der Praxis im Blick behält:

    Prof. Dr. Michael Fehling, LL.M., Bucerius Law School Hamburg | Prof. Dr. Berthold Kastner, Hochschule für Polizei Villingen-Schwenningen | Dr. Rainer Störmer, Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig
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    Zur Modulübersicht springen Haus/​Krumm/​Quarch, Gesamtes Verkehrsrecht

    Kaum ein anwaltliches Tätigkeitsgebiet bietet so großen Facettenreichtum wie das Verkehrsrecht. Hier werden Praktiker gleichermaßen im Zivil-, Straf- und Öffentlichen Recht gefordert: Bei einem Unfallregulierungsmandat können ohne weiteres alle Rechtsgebiete berührt sein; Bußgeldmandate führen schnell zu wenig geläufigen Vorschriften von StVG, StVO oder FZV und zu technischen Sachverhalten. 

    Der Großkommentar „Gesamtes Verkehrsrecht“ setzt seine Schwerpunkte auch in der 2. Auflage bei den Rechtsgebieten, die den Praxisalltag im Verkehrsrecht bestimmen: So sind die Kommentierungen im Zivilrecht mit allen Vorschriften rund um den Schadenersatz, das Versicherungsrecht, das Sozialversicherungsrecht und das Ordnungswidrigkeiten- und Strafrecht speziell für die Bedürfnisse des im Verkehrsrecht tätigen Anwalts zugeschnitten. 

    Natürlich befindet sich die Kommentierung wieder auf dem neuesten Stand – sie berücksichtigt insbesondere die aktuellen Änderungen zum Jahreswechsel 2016/2017

    • 11. Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-VO und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 21.12.2016 mit 35 Änderungen
    • 6. Gesetz zur Änderung des StVG und anderer Gesetze vom 28.11.2016 mit 30 Änderungen
    • sowie die VO zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der StVO vom 16.12.2016 und der Entwurf der anstehenden Gesetzesänderung im Rahmen des StGB zur Strafbarkeit von Fahrzeugrennen § 316d StGB-E.

    Sein Aufbau führt den Nutzer rasch zu Lösungen, liefert Argumente und Formulierungen. 
    Enthalten ist zusätzlich eine Vielzahl von Praxisanhängen u.a. zu den Themen: Begutachtung der Fahreignung, Messungen im Straßenverkehr, Lenk- und Ruhezeiten, Streitwerten.
    Neu: Schnittstellen zwischen Verkehrsrecht und Arbeitsrecht/Beamtenrecht, Oldtimerrecht. Ein umfassender Teil befasst sich in Länderberichten mit der Regulierung von Auslandsunfällen. 

    Die Herausgeber, Direktor des Landesverwaltungsamtes a.D. Klaus-Ludwig Haus, RiAG Carsten Krumm und VRiLG Dr. Matthias Quarch, sind durch zahlreiche Publikationen und Vorträge auf Fortbildungsveranstaltungen wie dem Verkehrsgerichtstag in Goslar, dem ACE-Verkehrsrechtstag oder den Homburger Tagen bekannt.

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    Zur Modulübersicht springen Hofmann, Ausländerrecht

    Die Neuauflage des hochgelobten NomosKommentar zum Ausländerrecht 
    berücksichtigt als erster Kommentar auch die Änderungen durch das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz (AsylVfBeschlG 2015) und das Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher (UMÄndG 2015)

    Die Änderungen durch das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz (AsylVfBeschlG) durchziehen wichtige Bereiche des Ausländerrechts. Parallel kommt das Gesetzgebungsverfahren zum Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher (UMÄndG 2015) zum Abschluss gekommen. Politisch hoch umstritten, führen die Beschlüsse zu umfassenden Änderungen im gesamten Ausländerrecht.

    Der NomosKommentar zum Ausländerrecht 
    berücksichtigt in seiner Neuauflage auch noch diese Änderungen. Der Nutzer wird bei allen reform-betroffenen Vorschriften redaktionell auf den neuen Gesetzestext aufmerksam gemacht. Eine ausführliche Einführung zu den Neuregelungen sowie zahlreiche Hinweise an Ort und Stelle der Kommentierung ermöglichen ihm den wichtigen ersten Zugang zu allen Neuregelungen. 

    Die Neuauflage 
    bietet ein Zusammenspiel mit den Kommentierungen zu allen zuvor verabschiedeten Reformgesetzen, insbesondere dem Neubestimmungsgesetz (NeuBestG 2015). Der in der 1. Auflage als Handkommentar erschienene Band umfasst damit aktuell und im Detail alle Bereiche des Ausländerrechts. Ein ausgewiesener Schwerpunkt liegt dabei, neben den Reformen, auf der Rechtsprechung des EuGH zum Unions- und Assoziationsrecht und des BGH zur Abschiebungshaft. 

    Der NK-AuslR nimmt engagiert Stellung 
    zu allen rechtlichen Fragen und Auswirkungen auf die bestehende Rechts- und Verwaltungspraxis, insbesondere bei den Themen 

  • Neue Duldung für die Dauer der Berufsausbildung 
  • Neue stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung für langjährig Geduldete 
  • Weitgehende Gleichstellung von Resettlement-Flüchtlingen und international subsidiär Geschützten mit GFK-Flüchtlingen und Asylberechtigten 
  • Neue Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen 
  • Verschärfung der Abschiebungs- und Zurückschiebungshaft („Dublin-Haft“) 
  • Schaffung eines viertägigen Ausreisegewahrsams, der ohne Haftgrund angeordnet werden kann 
  • Einführung neuer Einreiseverbote, die die Erteilung von Aufenthaltstiteln verhindern können 
  • Ermöglichung von Eingriffen in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und den Schutz des Privatlebens von Ausländern zur Erleichterung der Abschiebung 
  • Durchgreifende Reform des Ausweisungsrechts, die z.B. Familienangehörige von Deutschen ggfs. schlechter stellt als assoziationsberechtigte Türken 
    Fazit: 
    Topaktuell ist der NK-AuslR ein Muss für Anwälte, Gerichte, Ausländerbehörden, Beratungsstellen und Polizeidienststellen.
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    Zur Modulübersicht springen Hömig/​Wolff, Grundgesetz

    Der „Hömig“ steht nun schon in der 11. Auflage für eine kompakte Kommentierung des Grundgesetzes durch Praktiker mit Insider-Kenntnissen. Die überschaubare Größe des Autorenteams gewährleistet eine enge Verzahnung und die Homogenität der Erläuterungen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Rechtsprechung (insbesondere des BVerfG, der Obergerichte, des EuGH und des EGMR). Der Kommentar beantwortet alle Fragen, die sich bei der Auslegung und Anwendung des Grundgesetzes ergeben.

    Der „Hömig“ steht nunmehr in der 11. Auflage – erstmals unter der Mitherausgeberschaft von Heinrich Amadeus Wolff – für eine knappe und handhabbare Kommentierung des Grundgesetzes. Aktuelle und ehemalige Praktiker aus den Bereichen Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat und rechtsprechende Gewalt garantieren auch für die Zukunft dafür, dass die an der Verfassungspraxis ausgerichtete Erläuterung unserer Verfassung als Alleinstellungsmerkmal des Kommentars gewahrt bleibt. Aktualität ist dabei nach wie vor oberstes Gebot. Die Änderung des Art. 91b GG ist deshalb ebenso berücksichtigt wie die im Zuge der Flüchtlingskrise jüngst beschlossenen Änderungen des Asylrechts.
    Wie immer liegt der Schwerpunkt der Aktualisierungen auf der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, dessen wichtige Entscheidungen (z.B. zum OMT-Beschluss der Europäischen Zentralbank, zum Tragen des Kopftuchs von Lehrerinnen im Schulunterricht oder zur Antiterrordatei) sämtlich ausgewertet wurden und in die Kommentierung eingeflossen sind. Aber auch die Judikatur der – insbesondere obersten – Fachgerichte sowie des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des Gerichtshofs der Europäischen Union ist, wo immer geboten, sorgsam berücksichtigt.
    Allen Benutzern des Kommentars – Studierenden, Rechtsanwälten, Regierungsbeamten und Richtern ebenso wie politisch Interessierten ohne juristisches Vorwissen – steht damit eine verlässliche Informationsquelle zur Verfügung, die alle Fragen beantwortet, die sich bei der Auslegung und Anwendung des Grundgesetzes ergeben.

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    Zur Modulübersicht springen Hufen/​Siegel, Fehler im Verwaltungsverfahren

    Das bewährte Handbuch stellt das Verwaltungsverfahren in systematischer Form dar und untersucht denkbare Fehlerquellen und deren Folgen. Dabei bietet das Buch im Sinne eines best practice des Verwaltungsverfahrens in Behörden und Gerichtsbarkeit eine zuverlässige Handhabe für die Ermittlung des korrekten Verfahrens, die Vermeidung von Verfahrensfehlern und – wo nötig – die angemessene Behandlung von Fehlerfolgen.

    Das bewährte wissenschaftliche Handbuch stellt das Verwaltungsverfahren in systematischer Form dar und untersucht denkbare Fehlerquellen und deren Folgen. Die Neuauflage orientiert sich wie die Vorauflagen am chronologischen Ablauf des Verfahrens und integriert die jeweils relevanten Aspekte des materiellen Verwaltungsrechts und des Verfassungsrechts in die Darstellung. Dabei bietet das Buch – ohne Aufgabe des wissenschaftlichen Anspruchs – als Handbuch des Verwaltungsverfahrens für die Praxis in Behörden und Gerichtsbarkeit eine zuverlässige Handhabe für die Ermittlung des korrekten Verfahrens, die Vermeidung von Verfahrensfehlern und – wo nötig – die angemessene Behandlung von Fehlerfolgen.

    Besonders berücksichtigt sind:

    • die Einwirkungen des Europarechts auf die Ausgestaltung des Verwaltungsverfahrens und die Folgen von Verfahrensfehlern
    • neue Verfahrensinstrumente, insbesondere im Bereich der Elektronisierung
    • die wachsende Bedeutung des Informationsverwaltungsrechts, des Verwaltungshandelns in Privatrechtsform und des Normsetzungsverfahrens,
    • die Besonderheiten des Planfeststellungsverfahrens und anderer „Massenverfahren“.

    Alle Gesetze der jüngsten Legislaturperiode sind berücksichtigt worden, insbesondere die Neufassungen des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung sowie im Bereich der Elektronisierung das eIDAS-Durchführungsgesetz und das neue Onlinezugangsgesetz.

     

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    Zur Modulübersicht springen Lenz/​Hansel, Bundesverfassungsgerichtsgesetz

    Der Kommentar konzentriert sich auch in der 2. Auflage auf das, was den Praktiker tatsächlich interessiert: Die Darstellung des Norminhalts anhand der einzelnen Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen, wie er sich in der Rechtspraxis bis zum 01.02.2015 herauskristallisiert hat. Im Mittelpunkt steht dabei die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, und zwar nicht nur die der Senate, sondern vor allen Dingen die Spruchpraxis der Kammern.

    Die Neuauflage des hochgelobten Kommentars von Lenz/Hansel lotet die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts einschließlich der Spruchpraxis der Kammern argumentativ aus. Beschwerdeführer erhalten zahlreiche konkrete Hilfestellungen, um die Erfolgsaussichten eines Verfahrens zuverlässig und schnell zu prüfen und sicherzustellen, dass ein gewinnbarer Fall auch tatsächlich Erfolg haben wird. Insbesondere im Verfassungsbeschwerdeverfahren kommt dabei den Kammern eine Schlüsselrolle zu, weil sie die Zulässigkeitsvoraussetzungen stetig weiter entwickeln. Dies gilt insbesondere auch für den einstweiligen Rechtsschutz.

    Auf dem aktuellen Stand
    ist die umfangreiche neue Entscheidungspraxis seit Erscheinen der 1. Auflage kommentiert. Die Auswirkungen der im Jahre 2015 in Kraft getretenen neuen Geschäftsordnung des Gerichts sind bereits berücksichtigt.

    Besonders hilfreich

  • Der Kommentierung jedes Paragraphen liegt eine doppelte Sichtweise zugrunde: Zum einen durch die Brille des seit über 15 Jahren im Verfassungsprozessrecht tätigen Rechtsanwalts, zum anderen aus der Erfahrung als langjähriger Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts, der mit dem Innenleben des Gerichts und seiner Arbeitsweise bestens vertraut ist.
  • Die Verbindungen zum Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in Luxemburg und zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg wurden dort in die Kommentierung eingearbeitet, wo sich daraus für die Beschwerdeführer verfassungsprozessuale Möglichkeiten und materielle Argumentationsansätze vor dem Bundesverfassungsgericht ergeben.
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    Zur Modulübersicht springen Mann/​Sennekamp/​Uechtritz, Verwaltungsverfahrensgesetz

    Das Werk steht für eine zeitgemäße Interpretation des gesamten Verwaltungsverfahrensrechts. Es bietet Raum für eine detailgenaue Verortung der rechtlichen Probleme und bringt die praxisnahe Sicht weise in wissenschaftlicher Tiefe ein.
    Der neue Großkommentar berücksichtigt insbesondere

  • den Einfluss des primären und sekundären Unionsrechts und der EMRK auf das nationale Verwaltungsverfahrensrecht,
  • die Besonderheiten in den verschiedenen Materien des Besonderen Verwaltungsrechts (einschließlich der Besonderheiten bei der Anwendung von Bestimmungen des Unionsrechts),
  • die Bezüge zum Landesrecht, zu den Bestimmungen des Sozial- und Finanzverwaltungsrechts und zum Europäischen Verwaltungsrecht, und
  • das Verwaltungszustellungsgesetz.

  • Der neue Nomos-Großkommentar zum Verwaltungsverfahrensrecht 
    setzt Maßstäbe für eine zeitgemäße Interpretation des gesamten Verwaltungsverfahrensrechts. Er bietet Raum für eine detailgenaue Verortung der rechtlichen Probleme, bringt anwaltliche wie gerichtliche Argumentationsgesichtspunkte in wissenschaftlicher Tiefe ein und schöpft so alle wichtigen Begründungsketten aus. Damit findet der maßgebliche Großkommentar von Sodan/Ziekow zur VwGO endlich einen kongenialen Widerpart.

    Die entscheidenden Stärken des „Mann/Sennekamp/Uechtritz“ zeigen sich im Detail. Die Kommentierungen lassen keine Fragen offen und nehmen das gesamte Verfahrensrecht auch aus der europäischen Perspektive in den Blick.

    Der neue Großkommentar berücksichtigt insbesondere

  • den Einfluss des primären und sekundären Unionsrechts und der EMRK auf das nationale Verwaltungsverfahrensrecht,
  • die Besonderheiten in den verschiedenen Materien des Besonderen Verwaltungsrechts (einschließlich der Besonderheiten bei der Anwendung von Bestimmungen des Unionsrechts),
  • die Bezüge zum Landesrecht, zu den Bestimmungen des Sozial- und Finanzverwaltungsrechts und zum Europäischen Verwaltungsrecht, und
  • das Verwaltungszustellungsgesetz.

    Herausgeber und Autoren
    sind erfahrene Praktiker aus Anwaltschaft, Justiz und Verwaltung sowie einschlägig ausgewiesene Wissenschaftler. Diese Zusammensetzung bürgt für die Praxisorientierung und den wissenschaftlichen Tiefgang der Darstellung. 

    Für die herausragende Qualität bürgen die Herausgeber: Prof. Dr. Thomas Mann, Universitätsprofessor an der Universität Göttingen – Christoph Sennekamp, Vizepräsident des VG Freiburg – RA Prof. Dr. Michael Uechtritz, Fachanwalt für Verwaltungsrecht


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    Zur Modulübersicht springen Pünder/​Schellenberg, Vergaberecht

    Der Kommentar behandelt in einem Band das gesamte bundesweit geltende Vergaberecht sowie das öffentliche Preisrecht. Kommentiert sind die §§ 97 ff. GWB, die Vergabeverordnung und die Verdingungsverordnungen (VOL/A, VOB/A, VOF) sowie die einschlägigen haushaltsrechtlichen Vorschriften. Ergänzt wird der Kommentar durch Praxishinweise für die Gestaltung der Verdingungsunterlagen und des Vergabevermerks, Antragsformulierungen und Formulierungen für Kammer- und Beschwerdeverfahren.

    Der HK-Vergaberecht wird als ein Muster an Übersichtlichkeit hoch gelobt.* Er besticht durch eine verständliche Einbettung der detalliert aufbereiteten Entscheidungen deutscher und europäischer Spruchkörper in das vergaberechtliche Kaskadensystem. Die Stellungnahmen in der Literatur werden umfassend ausgewertet. Mit dem HK sind Fragen nach den Ausnahmen von der Ausschreibungspflicht, der Wahl des richtigen Verfahrens und der rechtssicheren Durchführung ohne Umschweife zu beantworten. Der Einbezug des Preisrechts macht ihn zur Marke. 
    Immer am Ball beschreibt der HK bereits die bis 2016 in nationales Recht umzusetzenden neuen EU-Richtlinien für klassische Aufträge (RL 2014/24/EU), für Sektorenvergaben (RL 2014/25/EU) mit den neu gefassten Vorgaben zu Rahmenvereinbarungen und erstmals auch für Konzessionsvergaben (RL 2014/23/EU). Welche neuen Aufgaben kommen auf Bieter- und Vergabestellen zu, welche der Regelungen kann Direktwirkung entfalten?

    Die Ausgabe 2015

  • baut das in der Praxis so wichtige Preisrecht nochmals aus, 
  • kommentiert die GWB-„Verteidigungsnovelle“ sowie 
  • die neue Sicherheits- und Verteidigungsverordnung, 
  • bezieht alle neuen Entscheidungen der Vergabe- und Spruch­kammern, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen der VOB-Novelle 2012 ein, 
  • bringt alle Praxishinweise für die Gestaltung der Verdingungs­unterlagen und des Vergabevermerks, die Formulierungsvor­schläge für Anträge sowie Formulierungen für Kammer- und Beschwerdeverfahren auf den neuesten Stand. 

    *aus den Besprechungen: 
    »bietet alles, was man sich von einem solchen Format versprechen darf, nämlich Handlichkeit, hervorragende Übersichtlichkeit der einzelnen Kommentierungen, fundierte Nachweise aus Rechtsprechung und(!) Literatur….Hervorzuheben ist, dass es ….gelungen ist, die angesichts der Kaskadenstruktur besonders große Gefahr der Uneinheitlichkeit zu bannen.« 
    Burgi, NVwZ 16/2011, zur Vorauflage 

    Herausgeber und Autoren:
    Prof. Dr. Christian Alexander, Friedrich-Schiller-Universität Jena | Andreas Berstermann, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Düsseldorf | PD Dr. Klaus Bitterich, EnBW Energie Baden-Württemberg AG, Karlsruhe | Prof. Dr. Marc Bungenberg, LL.M. (Lausanne), Universität Siegen | Ulf Christiani, Rechtsanwalt, Köln | Britta Dieck-Bogatzke, Richterin am OLG Düsseldorf | Prof. Dr. Michael Fehling, LL.M. (Berkeley), Bucerius Law School Hamburg | Dr. Ingo Franzius, Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Sönke Görgens, Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Gerrit Landsberg, Rechtsanwalt, Bremen | Prof. Dr. Mario Martini, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer | Dr. Pablo Mentzinis, Rechtsanwalt, Berlin | Prof. Dr. Carsten Nowak, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) | Prof. Dr. Eckhard Pache, Julius-Maximilians-Universität Würzburg | Prof. Dr. Hermann Pünder, LL.M. (Iowa), Bucerius Law School Hamburg | Dr. Simone Ritzek-Seidl, Europäische Kommission, Brüssel | Dr. Bettina Ruhland, Rechtsanwältin, Berlin | Dr. Martin Schellenberg, Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Jan-Oliver Schrotz, LL.M. (Leiden), Rechtsanwalt, München | Detlef-Holger Sturhahn, Leitender Regierungsdirektor,Bundeskartellamt, Bonn | Prof. Dr. Stephan Tomerius, Hochschule Trier/Umweltcampus Birkenfeld | Prof. Dr. Bernhard W. Wegener, M.A. (Brügge), Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg | Dr. Michael Winnes, Justitiar, Verkehrsbund Rhein-Neckar Mannheim
  • mehr Info zum Werk

    Zur Modulübersicht springen Quaas/​Zuck, Prozesse in Verwaltungssachen

    Der sensible Umgang mit Behörden, das Wissen um die richtigen Anträge und der kreative Umgang mit den Mitteln des Verwaltungsprozessrechts entscheiden über den Erfolg im Verwaltungsverfahren und vor Gericht. Konsequent hatte hier die 1. Auflage der Prozesse in Verwaltungssachen angesetzt. Die 2. Auflage vertieft diese Konzeption, bei der erfahrene Rechtsanwälte und Richter sicher durch das Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren und durch den Prozess führen.

    Wichtige Weichenstellungen bei der Mandatsbetreuung werden ebenso aufgezeigt wie Einwirkungs- und Mitwirkungsmöglichkeiten, die rasche Lösungen für den Mandanten mit sich bringen können. Der Nutzer erhält wertvolle Hinweise zum taktischen Vorgehen in allen Verfahrensabschnitten.

    Die Neuauflage

    • bringt alle Bereiche auf den neuesten Argumentationsstand,
    • bietet und erläutert nochmals mehr an typischen Fallkonstellationen, Hinweisen zur Antragstellung wie Musterformulierungen,
    • vertieft die Darstellung zum Mediationsrecht vor dem Hintergrund des neuen Mediationsgesetzes.

    Die Möglichkeiten, die die Verfassungsbeschwerde und der Europäische Rechtsschutz bieten, werden in ihrem »taktischen« Potential, z.B. im Hinblick auf den Einstweiligen Rechtsschutz, verzahnt dargestellt.

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    Zur Modulübersicht springen Schäfer/​Uechtritz/​Zuber, Rechtsgestaltung in der kommunalen Praxis

    Insbesondere im Städtebaurecht, dem öffentlichen Nahverkehr und in der Ver- und Entsorgungswirtschaft haben die Kommunen große Gestaltungsspielräume. Das Handbuch zeigt anhand von Musterformulierungen typische Problemlagen und leistet damit nicht nur Hilfestellung bei der Formulierung eigner Regelwerke, sondern erlaubt auch die zuverlässige Bewertung von Entwürfen im Rahmen der Entscheidungsverfahren.

    Kommunen und kommunale Unternehmen 
    nutzen die Gestaltungsmöglichkeiten privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Verträge und Satzungen. In der Praxis zeigen sich dabei zahlreiche Fallstricke, die bei der Rechtsgestaltung zu beachten sind. 

    Mit dem Handbuch „Rechtsgestaltung in der kommunalen Praxis“ 
    steht nun ein Arbeitsmittel zur Verfügung, das die Praxisthemen klar benennt, typische Problemlagen und die rechtlichen Anforderungen, die bei deren Lösung zu beachten sind, aufzeigt und dann zu konkreten Formulierungsvorschlägen kommt. Indem auch typische Fehlerquellen benannt werden, können mithilfe des Handbuchs eigene Regelwerke formuliert, aber auch Entwürfe im Rahmen der Entscheidungsverfahren zuverlässig bewertet werden. 

    Im Mittelpunkt stehen diejenigen Bereiche, in denen die Gestaltungsmöglichkeiten der Kommunen besonders groß und häufig komplexe rechtliche Anforderungen zu beachten sind: 

    Städtebauliche Regelungen 

    • Bauleitplanung
    • Förderung und Sicherung der Bauleitplanungsziele
    • Kostenübernahmeregelung
    • Vorhaben- und Erschließungspläne
    • Besonderes Städtebaurecht (z.B. Sanierungsvereinbarungen, Ausgleichsbetrag, Stadtumbauvertrag, „Soziale Stadt“) und Raumordnung

    Ver- und Entsorgungswirtschaft 

    • Konzessionsregelungen
    • Netzregelungen
    • Grundversorgung Strom, Gas und Wasser
    • Abfall-/Kreislaufwirtschaft

    Verkehr

    • Vergaberegelungen
    • Berichtspflichten
    • Straßennutzung
    • Infrastrukturregelungen

     

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    Zur Modulübersicht springen Schrödter, Baugesetzbuch

    Der führende Standard-Kommentar zum BauGB jetzt bei Nomos: Hoch aktuell und mit wissenschaftlichem Tiefgang. Besonders hervorzuheben ist die enge Verzahnung von Bau- und Umweltrecht. Der Kommentar berücksichtigt bereits die jüngsten Änderungen des BauGB (Länderöffnungsklausel in Bezug auf die Errichtung von Windkraftanlagen).

  • Der „Schrödter“ setzt seit Jahrzehnten den Standard für die praxisorientierte und zugleich wissenschaftlich fundierte Auseinandersetzung mit dem BauGB. Die Neuauflage berücksichtigt die grundlegenden Änderungen durch die Novellen 2011 (Stichwort Klimaschutz) und 2013 (Stichwort Städtebaurecht).

    Der Kommentar stellt die Bezüge des Bauplanungsrechts zum Umweltrecht, insbesondere zum Immissionsschutzrecht, zum Naturschutzrecht und zum Wasserhaushaltsrecht her. Er zeigt die entsprechenden Gestaltungsmöglichkeiten und -grenzen der Kommunen bei der Bauleitplanung und dem Abschluss städtebaulicher Verträge auf.

    Besondere Schwerpunkte der Neuauflage sind
  • die Wechselbeziehungen zwischen Baurecht, Umweltrecht und Energierecht in der Bauleitplanung und bei einzelnen Bauprojekten
  • die Neuregelungen im Städtebaurecht zu Erschließungsverträgen, dem gesetzlichen Vorkaufsrecht und dem Umgang mit sogenannten „Schrottimmobilien“
  • die Neuerungen in Bezug auf die Massentierhaltung und Vergnügungsstätten
  • die Implikationen der Klimaschutzklausel und die Erleichterungen zum Einsatz und zur Nutzung erneuerbarer Energien.
    Selbstverständlich stellt der „Schrödter“ die Bezüge zur ebenfalls reformierten Baunutzungsverordnung her und ist darüber hinaus eng mit dem Großkommentar zu BauNVO und Immissionsschutzrecht verknüpft.

    Die Autoren sind sämtlich ausgewiesene Praktiker des Baurechts, die durch zahlreiche einschlägige Veröffentlichungen wissenschaftlich ausgewiesen sind: Prof. Dr. Rüdiger Breuer, Professor an der Universität Bonn a.D., Rechtsanwalt, Köln | Hans-Georg Fieseler, Justiziar der Stadt Leipzig | apl. Prof. Dr. Martin Gellermann, Rechtsanwalt, Westerkappeln | Horst Köhler, Regierungsdirektor a.D., Melsdorf | Dr. Bernd Köster, Stadtrechtsdirektor, Warendorf | Dr. Alexander Kukk, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Stuttgart | Dr. Andreas Möller, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Berlin | Prof. Dr. Michael Quaas M.C.L., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Fachanwalt für Medizinrecht, Stuttgart | Wolfgang Rieger, Vorsitzender Richter am VGH Mannheim | Dr. Alfred Scheidler, Regierungsdirektor, Neustadt an der Waldnaab | Dr. Wolfgang Schrödter, Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages a.D., Rechtsanwalt, Wedemark | Dr. Jens Wahlhäuser, Regierungsdirektor, Bundesnetzagentur, Bonn


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    Zur Modulübersicht springen Sodan/​Ziekow, Verwaltungsgerichtsordnung

    Die Neuauflage berücksichtigt u.a. bereits die am 1.1.2014 in Kraft getretenen Änderungen der §§ 146 und 166 mit ihren Folgeänderungen durch das Gesetz zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts. Die Neuerungen des Prozessrechts zur Konfliktbeilegung und Verfahrensbeschleunigung durch die Verzögerungsrüge und den Verzögerungsentschädigungsanspruch sind ebenso ausführlich dargestellt wie die Neuerungen durch das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs in §§ 55a ff. Kommentiert ist auch der neue § 102a zur Videokonferenzverhandlung.

    Der VwGO Großkommentar

    • arbeitet die Grundlinien des Verwaltungsprozesses heraus
    • behandelt alle Details, die den Praktiker für eine überzeugende Argumentation im Verwaltungsprozess interessieren
    • bietet zahlreiche Anregungen und weiterführende Hinweise
    • analysiert alle Vorschriften und verdeutlicht ihre Strukturen und Zwecksetzungen

    Die Autoren gehen intensiv auf die Judikatur des Bundesverwaltungsgerichts sowie der Verwaltungsgerichtshöfe bzw. Oberverwaltungsgerichte ein, berücksichtigen ausführlich die weitere Rechtsprechung und Literatur und nehmen zu allen einschlägigen Fragen Stellung. Ein besonderes Augenmerk legen die Autoren auf die Erarbeitung und Gliederung der Judikatur zu Einzelfragen. Neben der klassischen Kommentierung der VwGO widmet sich der Kommentar auch den europarechtlichen Vorgaben und erläutert umfassend abweichende Regelungen und Besonderheiten. Weiterführendes Schrifttum zu den Erläuterungen der jeweiligen Vorschriften und ausführlich gegliederte Übersichten erlauben ein schnelles Auffinden der interessierenden Probleme. Die Verwendung von zahlreichen Beispielen macht die Kommentierungen besonders anschaulich.

    Damit hat der Leser auch mit der 4. Auflage des Werkes eine umfassende und verlässliche Informationsquelle auf höchstem Niveau zur Hand, die keine Antwort schuldig bleibt.

    Bearbeitet von
    Prof. Dr. Josef Aulehner, München | Prof. Dr. Hermann-Josef Blanke, Erfurt | Prof. Dr. Michael Brenner, Jena | Prof. Dr. Detlef Czybulka, Rostock | Prof. Dr. Oliver Dörr, LL.M. (London), Osnabrück | Dr. Michael Dolderer, Richter am Landessozialgericht, Stuttgart | Prof. Dr. Max-Emanuel Geis, Erlangen | Prof. Dr. Annette Guckelberger, Saarbrücken | Prof. Dr. Dirk Heckmann, Passau | Prof. Dr. Wolfram Höfling, M.A., Köln | Prof. Dr. Michael Kilian, Halle | Dr. Sebastian Kluckert, Berlin | Dr. Joachim Kronisch, Präsident des Verwaltungsgerichts, Schwerin | Prof. Dr. Heinrich Lang, Greifswald | Werner Neumann, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig | Prof. Dr. Adelheid Puttler, LL.M. (Chicago), Bochum | Prof. Dr. Stephan Rixen, Bayreuth | Prof. Dr. Viola Schmid, LL.M. (Harvard), Darmstadt | Prof. Dr. Max-Jürgen Seibert, Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht, Münster | Prof. Dr. Helge Sodan, Berlin | Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, Bayreuth | Prof. Dr. Jan Ziekow, Speyer

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    Zur Modulübersicht springen Sydow, Europäische Datenschutzgrundverordnung

    Der Handkommentar ermöglicht eine gezielte Vorbereitung auf den neuen Rechtsrahmen und versetzt den Nutzer in die Lage, die Probleme der Neuregelungen schnell zu erfassen, wichtige Argumente für die aufgezeigten Rechtsprobleme zu bekommen und Analogien zu überkommenen Regelungen aus dem BDSG zu ziehen.

    Ab dem 25. Mai 2018 gilt die neue Datenschutzgrundverordnung. Alle mit Datenschutzrecht befassten Unternehmen, Aufsichtsbehörden, die Rechtsanwaltschaft wie die Gerichte müssen sich so früh wie möglich argumentativ mit den Neuregelungen auseinandersetzen. 

    Der neue Handkommentar zur Datenschutzgrundverordnung
    erscheint bereits deutlich vor Inkrafttreten der Grundverordnung und ermöglicht so eine gezielte Vorbereitung auf den neuen Rechtsrahmen.
    Durch den immer gleichen strukturellen Aufbau der einzelnen Artikelkommentierungen versetzt er den Nutzer in die Lage, die Probleme der Neuregelungen schnell zu erfassen, wichtige Argumente für die aufgezeigten Rechtsprobleme zu bekommen und, womöglich, Analogien zu überkommenen Regelungen aus dem BDSG zu ziehen. 

    Besonderen Schwerpunkt
    legt der Kommentar auf die Bereiche:

    • Verhältnis der Grundverordnung zum partiell weitergeltenden, nationalen (oder: deutschen) Datenschutzrecht
    • Anwendungsbereich der Datenschutzgrundverordnung
    • Recht auf Vergessenwerden
    • Einwilligungs-Erlaubnisfragen rund um die personenbezogene Datenverarbeitung in und durch Unternehmen
    • Arbeitnehmerdatenschutz
    • Rechtschutzmöglichkeiten

    Besonders hilfreich 
    Die ausführliche Einleitung vermittelt auf einen Blick grundlegendes Orientierungswissen über den neuen Rechtsrahmen.

    Herausgeber und Autoren: 
    Prof. Dr. Daniel Ennöckl, LL.M., Universität Wien | Dr. Holger Greve, Oberregierungsrat, Bundesministerium des Innern, Berlin | Prof. Dr. Marcus Helfrich, Rechtsanwalt, FOM Hochschule München | Prof. Dr. Ansgar Hense, Universität Bonn | Prof. Dr. Albert Ingold, Johannes Gutenberg-Universität Mainz | Dr. David Kampert, Richter, VG Gelsenkirchen | PD Dr. Bernhard Kreße, LL.M., FernUniversität Hagen | Dr. Reto Mantz, Dipl.-Inf., RiLG, LG Frankfurt a.M. | Dr. Enrico Peuker, Akad. Rat a.Z., Humboldt-Universität zu Berlin | Prof. Dr. Andreas Popp, M.A., Universität Konstanz | Prof. Dr. Nicolas Raschauer, Universität Liechtenstein | Bartholomäus Regenhardt, LL.B., Wiss. Mitarbeiter, Westfälische Wilhelms-Universität Münster | Prof. Dr. Philipp Reimer, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn | Dr. Thomas Sassenberg, LL.M., Fachanwalt für Medien- und Urheberrecht, Frankfurt a.M. | Prof. Dr. Bettina Schöndorf-Haubold, Universität Gießen | Sabine Schwendemann, Rechtsanwältin, Tübingen | Prof. Dr. Louisa Specht, Universität Passau | Prof. Dr. Gernot Sydow, M.A., Westfälische Wilhelms-Universität Münster | Dr. Jens Tiedemann, RiArbG, ArbG Köln | Prof. Dr. Emanuel V. Towfigh, EBS Universität für Wirtschaft und Recht, Wiesbaden | Jacob Ulrich, M.A., EBS Universität für Wirtschaft und Recht, Wiesbaden | Dr. Wolfgang Ziebarth, Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Stadt Mannheim

     

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    Formulare

    Zur Modulübersicht springen Eiding/​Hofmann-Hoeppel, Verwaltungsrecht

    Das Formularbuch deckt mit 915 praxiserprobten Mustern in 66 Spezialgebieten das gesamte Spektrum des Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrechts ab. Die 2. Auflage widmet sich vor allem den aktuellen und brisanten Entwicklungen in der Rechtspraxis, wie z.B. Flüchtlingssituation, Versammlungen/Demonstrationen, Informationszugang, Immissionsschutzrecht und Compliance.

    Das Formularbuch zum Verwaltungsrecht
    hat sich in kürzester Zeit als das Werk des ersten Zugriffs für eine effiziente Mandatsbearbeitung im öffentlichen Recht etabliert. Grund dafür ist die Vielzahl an abgehandelten Rechtsthemen und die hohe Informationsdichte. Nach wiederkehrenden, fallnahen Strukturprinzipien wird in jedem wichtigen Bereich des Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrechts die passende Formulierung schnell gefunden. Dabei ist das materielle Recht durchgängig mit dem Verfahrensrecht verknüpft. Den Mustern sind ausführliche Erläuterungen vorangestellt, die das nähere rechtliche Umfeld verständlich erklären.

    Die aktuelle Neuauflage 2017
    deckt mit 915 praxiserprobten Mustern alle typischen Fallkonstellationen in 66 Spezialgebieten, die weit über den Kanon der Fachanwaltschaft Verwaltungsrecht hinausgehen, ab:

    • Akteneinsicht und Informationszugang nach IFG, VIG, UIG
    • Verwaltungsverfahren, Bundesgebührenrecht, Mediation
    • Verwaltungsprozess und Vollstreckung
    • Einstweiliger Rechtsschutz
    • Verfassungsprozessrechtliche Rechtsbehelfe
    • Amtshaftungsrecht, Enteignung, Planungsschadensrecht
    • Öffentliches Baurecht (inkl. Städtebauliche Verträge, Umlegungsrecht und Denkmalschutzrecht)
    • Fachplanungsrecht (ROG, FStrG, AEG, PBefG, LuftVG, FlurbG)
    • Kommunalrecht und Kommunalabgabenrecht
    • Wirtschaftliche Betätigung von Kommunen, Compliance
    • Wirtschaftsverwaltungsrecht (GewO, HwO, GastG, Subventions- und Beihilfenrecht, Vergaberecht)
    • Umweltrecht (BImSchG, BNatSchG, KrWG, BBodSchG, WHG, BBergG)
    • Öffentliches Dienstrecht (BBG, BPersVG, BeamtVG, BDG)
    • Schul-, Hochschulzulassungs- und Prüfungsrecht
    • Aufenthalts-, Asyl- und Staatsangehörigkeitsrecht (AufenthG, AsylG, StAG)
    • Polizei- und Sicherheitsrecht (inkl. VersammlG, VereinsG), Datenschutzrecht

    Besonders aktuell
    Die aktuellen und brisanten Entwicklungen in der Rechtspraxis, z.B. Flüchtlingssituation (Asylbaurecht, Asylbewerber), Versammlungen/Demonstrationen, Informationszugang, Immissionsschutz und Datenschutz, sind in allen Bereichen berücksichtigt. Neu aufgenommen wurden die Beiträge Compliance und Mediation. Auch die zahlreichen Hinweise für die Praxis – ein weiteres Markenzeichen des Formularbuchs – sind auf dem neuesten Stand. Sie ergänzen die Rechtsausführungen und weisen explizit auf die Besonderheiten des jeweiligen Rechtsgebiets hin.

    Renommierte Herausgeber und Autoren
    aus Anwaltschaft, Verwaltung, Justiz und Wissenschaft kennen die dargestellten Rechtsthemen aus langjähriger Praxis. Profitieren Sie vom Erfahrungswissen aus dem Rechtsalltag der Autoren in einem Werk, das alle wichtigen Streitstände innerhalb des Allgemeinen und Besonderen Verwaltungsrechts in praxisbewährten Mustertexten bündelt. Sämtliche Muster können von der beiliegenden CD-ROM bequem in die eigene Datenverwaltung übernommen werden.

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    Zeitschrift

    Zur Modulübersicht springen KommJur - Kommunaljurist, ab Mitte 2005

    Die Zeitschrift KommJur wendet sich an die Kommunaljuristen in Gemeinden, Landkreisen, Gemeindeverbänden und kommunalen Unternehmen sowie an Rechtsanwälte. Sie befasst sich schwerpunktmäßig mit den Themen Kommunalrecht, kommunales Wirtschaftsrecht, Kommunalfinanzen, Vergaberecht, Baurecht, Umweltrecht, Personalrecht, Ordnungsrecht und Haftungsrecht.

    Juristen, die bei Kommunen, Kommunalverbänden oder kommunalen Unternehmen tätig sind oder solche Einrichtungen anwaltlich beraten, werden bei ihrer täglichen Arbeit mit den unterschiedlichsten Rechtsfragen konfrontiert. Da die Antwort in der Regel keinen Aufschub duldet, ist es für sie von essentieller Bedeutung, den Überblick über die wichtigsten Problemfelder zu behalten.  Die Zeitschrift KommJur befasst sich zum einen mit dem klassischen Kommunalrecht einschließlich des Kommunalen Wirtschaftsrechts und der Kommunalfinanzen, zum anderen aber auch mit dem Vergaberecht, dem Baurecht, dem Umweltrecht, dem Sicherheits- und Ordnungsrecht, dem Personalrecht und dem  Haftungsrecht. Sie deckt damit die wesentlichen Arbeitsgebiete der Kommunaljuristen ab und ist eine unentbehrliche Arbeitshilfe für die tägliche Praxis.

    In der Zeitschrift finden sich neben anwendungsorientierten Beiträgen ausgewiesener Praktiker des Kommunalrechts und einer sorgfältigen Auswahl der einschlägigen Rechtsprechung auch ausführliche Vorschläge für die rechtliche Gestaltung von Bescheiden, Satzungen, Konzessionen, Verordnungen und öffentlich-rechtlichen Verträgen.

    Für die Qualität der Beiträge bürgt ein qualifiziertes Herausgebergremium, dem Praktiker aus der Kommunalverwaltung, Rechtsanwälte und Hochschullehrer angehören.

    Herausgeberschaft: Prof. Dr. Hans-Jörg Birk, Prof. Dr. Christoph Brüning, Prof. Dr. Christoph Brüning, Helmut Dedy, Prof. Dr. Matthias Dombert, Dr. Curt M. Jeromin, Dr. Bernd Köster, Dr. Gerd Landsberg, Michael Löher, Prof. Dr. Thomas Mann, Dr. Alfred Scheidler, Prof. Dr. Thorsten Ingo Schmidt, Dr. Bernd Jürgen Schneider, Prof. Dr. Joachim Suerbaum, Uwe Zimmermann, Dr. Andreas Zuber

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    Normen

    Zur Modulübersicht springen Sartorius plus

    Mit dem Sartorius plus erhalten Sie stets aktuell über 350 zentrale Gesetze, Verordnungen und Vorschriften zum Verfassungs- und Verwaltungsrecht (Hauptband, Ergänzungsband und einiges mehr). Die Sammlungen Sartorius II und Sartorius III sind nicht enthalten.

    Sartorius plus enthält alle in der Standard-Textsammlung Sartorius I, Verfassungs- und Verwaltungsgesetze, sowie dem Ergänzungsband abgedruckten Rechtsvorschriften und einiges mehr - das sind über 350 zentrale Normen u. a. aus den Bereichen:

    • Staats- und Verfassungsrecht

    • Allgemeines Verwaltungsrecht

    • Beamten- und Disziplinarrecht

    • Datenschutz

    • Gesundheitswesen

    • Umweltschutz

    • Öffentliches Baurecht

    • Gewerberecht, Energie- und Wasserwirtschaft

    • Post und Telekommunikation

    • Verkehrsrecht

    • Europarecht.

    Die Sammlungen Sartorius II und Sartorius III sind nicht enthalten.

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    Zur Modulübersicht springen Wichtigste Normen (rechtsgebietsübergreifend)

    Dieses elektronische Werk enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.

    von NomosOnline Kommunaljurist