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Verfassungsrecht PREMIUM

70 Jahre Grundgesetz – perfekt erschlossen in beck-online.

Das Aufbaumodul Verfassungsrecht PREMIUM enthält die vielzitierte Entscheidungssammlung BVerfGE (Verlag Mohr Siebeck). Damit haben Sie die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ab Band 1 souverän im Griff, da fast alle BVerfGE-Zitate in beck-online seitengenau verlinkt sind. Zusätzlich zu den Inhalten von Verfassungsrecht PLUS finden Sie hier weitere renommierte Werke wie etwa die berühmten Grundgesetz-Kommentare von Dreier (Mohr Siebeck), v. Mangoldt/Klein/Starck und v. Münch/Kunig; dazu das Staatslexikon (Verlag Herder) und den Newsletter für Menschenrechte (NLMR). Ein Gewinn für jeden Praktiker und ein Muss für alle Spezialisten.

Folgende Werke gehören zum Leistungsumfang und sind zur Zeit noch in Vorbereitung:

  • Graßhof, Nachschlagewerk der Rechtsprechung des BVerfG [kommentierend] (Mohr Siebeck)
  • Herdegen/Poscher/Masing/Gärditz, Handbuch des Verfassungsrechts
  • Staatslexikon, Bd. 3-5 (Verlag Herder)

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Kommentare und Handbücher

Detaillierte Inhaltsübersicht

Kommentare und Handbücher

Das Grundgesetz

Der führende Kommentar zum Grundgesetz spielt in der verfassungsrechtlichen Literatur seit mehr als 50 Jahren eine besondere Rolle. Er hat das Verfassungsverständnis vieler Juristengenerationen begründet und die Praxis, insbesondere die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes, stark beeinflusst.

Die 86. Ergänzungslieferung hat den Stand Januar 2019.

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Das große Traditionswerk bietet eine erstklassige Orientierungshilfe im Verfassungsrecht. Mehr als 60 renommierte Experten verarbeiten die umfassende Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und die wesentliche Literatur zu einer wegweisenden Kommentierung für Praxis und Wissenschaft. Mitberücksichtigt sind das europäische Recht und das Völkerrecht. Band 1 behandelt die Präambel und die Art. 1-19 GG.

Die Neuauflage
enthält u. a. detaillierte Ausführungen zu den jüngsten Grundgesetz-Änderungen vom Juli 2017. Erläutert sind damit die neuen Regeln für den Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien von der staatlichen Finanzierung und die Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs. Darüber hinaus wird umfassend auf die neueste Rechtsprechung eingegangen. Der Kommentierung vorangestellt finden sich Hinweise zu Normgeschichte und vergleichbaren Normen sowie Fundstellen zu den Leitentscheidungen (BVerfG, Fachgerichte, EGMR, EuGH), welche einen schnellen Zugriff auf die zentrale Rechtsprechung ermöglichen.

Herausgegeben von
Prof. Dr. Peter Michael Huber, Richter des Bundesver­fassungsgerichts, und Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts. 

 

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Das große Traditionswerk bietet eine erstklassige Orientierungshilfe im Verfassungsrecht. Mehr als 60 renommierte Experten verarbeiten die umfassende Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und die wesentliche Literatur zu einer wegweisenden Kommentierung für Praxis und Wissenschaft. Mitberücksichtigt sind das europäische Recht und das Völkerrecht. Band 2 behandelt die Art. 20-82 GG.

Die Neuauflage
enthält u. a. detaillierte Ausführungen zu den jüngsten Grundgesetz-Änderungen vom Juli 2017. Erläutert sind damit die neuen Regeln für den Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien von der staatlichen Finanzierung und die Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs. Darüber hinaus wird umfassend auf die neueste Rechtsprechung eingegangen.
Der Kommentierung vorangestellt finden sich Hinweise zu Normgeschichte und vergleichbaren Normen sowie Fundstellen zu den Leitentscheidungen (BVerfG, Fachgerichte, EGMR, EuGH), welche einen schnellen Zugriff auf die zentrale Rechtsprechung ermöglichen.

Herausgegeben von
Prof. Dr. Peter Michael Huber, Richter des Bundesver­fassungsgerichts, und Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts. 

 

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Das große Traditionswerk bietet eine erstklassige Orientierungshilfe im Verfassungsrecht. Mehr als 60 renommierte Experten verarbeiten die umfassende Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und die wesentliche Literatur zu einer wegweisenden Kommentierung für Praxis und Wissenschaft. Mitberücksichtigt sind das europäische Recht und das Völkerrecht. Band 3 behandelt die Art. 83-146 GG.

Die Neuauflage
enthält u. a. detaillierte Ausführungen zu den jüngsten Grundgesetz-Änderungen vom Juli 2017. Erläutert sind damit die neuen Regeln für den Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien von der staatlichen Finanzierung und die Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs. Darüber hinaus wird umfassend auf die neueste Rechtsprechung eingegangen.
Der Kommentierung vorangestellt finden sich Hinweise zu Normgeschichte und vergleichbaren Normen sowie Fundstellen zu den Leitentscheidungen (BVerfG, Fachgerichte, EGMR, EuGH), welche einen schnellen Zugriff auf die zentrale Rechtsprechung ermöglichen.

Herausgegeben von
Prof. Dr. Peter Michael Huber, Richter des Bundesver­fassungsgerichts, und Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts. 

 

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Mit dem Erscheinen von Band III ist die Neuauflage der Kommentierungen der Präambel und der Art. 1 bis 146 GG abgeschlossen. Die gesamte 3. Auflage bildet den jeweils aktuellen Stand von Judikatur und Literatur ab und enthält aufgrund einiger personeller Veränderungen im Autorenkreis zahlreiche Neubearbeitungen. Neu unter den Autoren sind Gabriele Britz, Frauke Brosius-Gersdorf, Fabian Wittreck und Ferdinand Wollenschläger. Des weiteren führt Alexander Thiele nach dem Tod von Werner Heun im Jahre 2017 dessen Kommentierungen in Band III fort, teils in Mit-, teils in Alleinautorenschaft, soweit sie zu diesem Zeitpunkt noch nicht fertiggestellt waren. Der Abschlussband der 3. Auflage  berücksichtigt bereits die 2017 verabschiedeten GG- Änderungen zum Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern sowie zu Art. 90 und 91c GG.

Mit dem Erscheinen von Band III ist die Neuauflage der Kommentierungen der Präambel und der Art. 1 bis 146 GG abgeschlossen. Die gesamte 3. Auflage bildet den jeweils aktuellen Stand von Judikatur und Literatur ab und enthält aufgrund einiger personeller Veränderungen im Autorenkreis zahlreiche Neubearbeitungen. Neu unter den Autoren sind Gabriele Britz, Frauke Brosius-Gersdorf, Fabian Wittreck und Ferdinand Wollenschläger. Des weiteren führt Alexander Thiele nach dem Tod von Werner Heun im Jahre 2017 dessen Kommentierungen in Band III fort, teils in Mit-, teils in Alleinautorenschaft, soweit sie zu diesem Zeitpunkt noch nicht fertiggestellt waren. Der Abschlussband der 3. Auflage  berücksichtigt bereits die 2017 verabschiedeten GG- Änderungen zum Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern sowie zu Art. 90 und 91c GG.

Mit dem Erscheinen von Band III ist die Neuauflage der Kommentierungen der Präambel und der Art. 1 bis 146 GG abgeschlossen. Die gesamte 3. Auflage bildet den jeweils aktuellen Stand von Judikatur und Literatur ab und enthält aufgrund einiger personeller Veränderungen im Autorenkreis zahlreiche Neubearbeitungen. Neu unter den Autoren sind Gabriele Britz, Frauke Brosius-Gersdorf, Fabian Wittreck und Ferdinand Wollenschläger. Des weiteren führt Alexander Thiele nach dem Tod von Werner Heun im Jahre 2017 dessen Kommentierungen in Band III fort, teils in Mit-, teils in Alleinautorenschaft, soweit sie zu diesem Zeitpunkt noch nicht fertiggestellt waren. Der Abschlussband der 3. Auflage  berücksichtigt bereits die 2017 verabschiedeten GG- Änderungen zum Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern sowie zu Art. 90 und 91c GG.

Der renommierte Grundgesetz-Kommentar erscheint in der sechsten Auflage in zwei statt wie bisher in drei Bänden. Die neue Gliederung bringt die Stärke des von Münch/Kunig noch besser zur Geltung: Die rasche Orientierung im Grundgesetz, insbesondere auch in dessen weniger bekannten Abschnitten. Die dem Wortlaut folgende Kommentierung und Hervorhebungen führen schnell zur gesuchten Information. Neu eingeführte Fußnoten erleichtern die Lesbarkeit und geben weiterführende Hinweise auf Rechtsprechung und Literatur.

Gezielte Auskunft
für Hochschullehrer, Rechtsanwälte, Richter, Verwaltungsjuristen, Studierende, Referendare, Politiker und Journalisten.

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Der renommierte Grundgesetz-Kommentar erscheint in der sechsten Auflage in zwei statt wie bisher in drei Bänden. Die neue Gliederung bringt die Stärke des von Münch/Kunig noch besser zur Geltung: Die rasche Orientierung im Grundgesetz, insbesondere auch in dessen weniger bekannten Abschnitten. Die dem Wortlaut folgende Kommentierung und Hervorhebungen führen schnell zur gesuchten Information. Neu eingeführte Fußnoten erleichtern die Lesbarkeit und geben weiterführende Hinweise auf Rechtsprechung und Literatur.

Gezielte Auskunft
für Hochschullehrer, Rechtsanwälte, Richter, Verwaltungsjuristen, Studierende, Referendare, Politiker und Journalisten.

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Vertiefte Darstellung besonders praxisrelevanter Themen unter besonderer Berücksichtigung und laufender Aktualisierung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, herausgegeben von Prof. Dr. Volker Epping und Prof. Dr. Christian Hillgruber.

Der Kommentar bietet entscheidende Nutzervorteile gegenüber herkömmlichen Printwerken:

Kompakter dreistufiger Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Rechtsprechungs- und Literaturbeispielen, Checklisten sowie landesrechtlichen Besonderheiten für die vertiefte Recherche.

Ihre weiteren Vorteile:

  • Umfassende Verlinkung des Kommentartextes mit einschlägigen Vorschriften, Rechtsprechung und weiterführender Literatur
  • Elektronische Recherche
  • Regelmäßige Aktualisierung ohne Nachsortier-Aufwand
  • Zitierfähigkeit
  • Archivierung älterer Fassungen.


Die Herausgeber:

  • Prof. Dr. Volker Epping, Professor an der Universität Hannover
  • Prof. Dr. Christian Hillgruber, Professor an der Universität Bonn

 

Die Autoren:

Prof. Dr. Peter Axer; Prof. Dr. Manfred Baldus; Dr. Lars Brocker; Prof. Dr. Hermann Butzer; Prof. Dr. Matthias Cornils; Prof. Dr. Johannes Dietlein; Prof. Dr. Oliver Dörr LL.M.; Prof. Dr. Christoph Enders; Prof. Dr. Volker Epping; Prof. Dr. Udo Fink; Prof. Dr. Michael Germann; Prof. Dr. Bernd Grzeszick LL.M.; Dr. Andrea Hagemeier; Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heinegg; Prof. Dr. Johannes Hellermann; Prof. Dr. Ansgar Hense; Prof. Dr. Christian Hillgruber; Prof. Dr. Stefan Huster; Prof. Dr. Markus Kaltenborn; Prof. Dr. Bernhard Kempen; Prof. Dr. Uwe Kischel LL.M.; Prof. Dr. Winfried Kluth; Prof. Dr. Hanno Kube LL.M.; Prof. Dr. Heinrich Lang; Dr. Hans-Georg Maaßen; Prof. Dr. Veith Mehde; Prof. Dr. Gerd Morgenthaler; Prof. Dr. Stefan Ulrich Pieper; Prof. Dr. Henning Radtke; Prof. Dr. Ekkehart Reimer; Prof. Dr. Barbara Remmert; Prof. Dr. Matthias Ruffert; Privatdozent Dr. Johannes Rux; Dr. Franz Schemmer; Privatdozent Dr. Roman Schmidt-Radefeld; Prof. Dr. Jens-Peter Schneider; Prof. Dr. Christian Seiler; Prof. Dr. Joachim Suerbaum; Prof. Dr. Arnd Uhle.

 

Der Beck'sche Online-Kommentar Grundgesetz ist Bestandteil:


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Dieser Kommentar verbindet das Niveau eines Großkommentars mit der Benutzerfreundlichkeit eines einbändigen Werks. Dabei bietet die Darstellung durchweg höchste Aktualität. Der Erschließung der Verfassungsvorschriften dienen einem Verzeichnis der wichtigsten Entscheidungen und die Zusammenstellungen der jeweils relevanten Materialien zur Entstehungsgeschichte der historischen Verfassungstexte, der landesverfassungsrechtlichen, supra- und internationalen Parallelbestimmungen sowie der einschlägigen einfach gesetzlichen Bestimmungen.

Vorteile auf einen Blick

  • Niveau eines Großkommentars
  • höchste Aktualität.

Zur Neuauflage
Die 8. Auflage bringt den Kommentar auf den Stand von Frühjahr 2017.
Bereits berücksichtigt ist die Grundgesetz-Änderung 2017. Zweck dieser Novelle ist in erster Linie die Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs mit den Änderungen der Art. 104b, 107, 108, 114, 143d, 143f, 143g und dem neuen Art. 104c (Bundesfinanzhilfen an Gemeinden).
Weiterhin sollen die Voraussetzungen für die Verbesserung der Erledigung staatlicher Aufgaben in der föderalen Ordnung geschaffen werden durch die Überführung der Verwaltung der Bundesautobahnen auf den Bund (Art. 90,143e), durch die Errichtung eines verbindlichen bundesweiten Portalverbundes (Art.91c) und durch die Stärkung des Stabilitätsrats (Art. 109a).
Einzuarbeiten waren zudem sämtliche wichtige Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, darunter die Entscheidungen über das Bundesrichterwahlverfahren, über den Auskunftsanspruch der Presse gegen Bundesbehörden, den Parlamentsvorbehalt für den Einsatz von Streitkräften bei drohender Gefahr, die Überwachung der Internetnutzung im Ermittlungsverfahren oder die Prüfung drohender politischer Verfolgung im Auslieferungsverfahren sowie und die wichtigsten Entscheidungen des EGMR.

Zielgruppe
Für Richter, Verwaltungsbeamte, Rechtsanwälte, Professoren, Referendare und Studierende. Für juristische Bibliotheken gehört das Werk zur Grundausstattung.

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Verfassungsprozessrecht

Ausführlich und fundiert schildert dieser Standardkommentar zum BVerfGG die Praxis des Bundesverfassungsgerichts, sowie die im Schrifttum vertretenen Auffassungen.

Die Autoren haben damit ein Kompendium geschaffen, das die gesamte bisherige Rechtsprechung und Lehre zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz systematisch erfasst und kritisch kommentiert. Auch wichtige Nebengesetze sind im Wortlaut enthalten und erleichtern so den Überblick.

Im Werk behandelte verfassungsgerichtliche Materien, u.a.:

  • Organstreitigkeiten
  • Bund-/Länderstreitigkeiten
  • Landesinterne Verfassungsstreitigkeiten
  • Abstrakte Normenkontrolle
  • Konkrete Normenkontrolle
  • Völkerrechtskontrolle
  • Verfassungsbeschwerde

Die 56. Ergänzungslieferung hat den Stand Februar 2019.

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Regelmäßig aktualisierte, vollständige Kommentierung der BVerfGG, herausgegeben von Prof. Dr. Christian Walter und Dr. Benedikt Grünewald und bearbeitet von einem Autorenteam aus Justiz, Verwaltung und Anwaltschaft.

Der Kommentar erläutert alle Normen gleichermaßen wissenschaftlich vertieft und praxisorientiert. Die einschlägige Rechtsprechung des BVerfG ist vollständig ausgewertet. Besonders ausführlich erläutert sind die wichtigsten Verfahrensarten wie die Verfassungsbeschwerde, die abstrakte Normenkontrolle, die konkrete Normenkontrolle und das Organstreitverfahren. Auch wichtige allgemeine verfahrensrechtliche Regelungen wie die Vorschriften über die Verbindlichkeit der Entscheidungen des BVerfG oder über die einstweilige Anordnung werden eingehend erörtert.

Die quartalsweise Aktualisierung garantiert, dass Entscheidungen des BVerfG und deren Aufarbeitung in der Literatur stets zeitnah in den Kommentierungen Berücksichtigung finden. 

Das Autorenteam vereinigt die Erfahrungen aus universitärer Forschung, richterlicher, verwaltender und anwaltlicher Tätigkeit mit den Kenntnissen aus der wissenschaftlichen Mitarbeit am Bundesverfassungsgericht.

Die Herausgeber:

  • Prof. Dr. Christian Walter
  • Dr. Benedikt Grünewald

Die Autoren:

  • Dr. Oliver Geißler
  • Dr. Benedikt Grünewald
  • Dr. Cornelia Grünewald
  • Thomas Hammer
  • Dr. Christian Johann
  • Dr. Ulrich Karpenstein
  • Dr. Tobias Masing
  • Dr. AndréNiesler
  • Prof. Dr. Heiko Sauer
  • Dr. Fabian Scheffczyk
  • Sabine Slawik
  • PD Dr. Antje von Ungern-Sternberg
  • Prof. Dr. Christian Waldhoff
  • Prof. Dr.Christian Walter

Der Beck'sche Online-Kommentar BVerfGG ist Bestandteil des Fachmoduls Verfassungsrecht PLUS

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Das Werk bietet eine kompakte und zuverlässige Kommentierung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes aus einer Hand. Dabei erschöpfen sich die Kommentierungen nicht im Nachweis der Rechtsprechung, sondern beziehen zu verschiedenen Entwicklungen der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung kritisch Stellung.

Die Schwerpunkte der Erläuterungen liegen auf denjenigen Regelungen, denen in der Praxis die größte Bedeutung zukommt. Besonders eingehend dargestellt sind deshalb

  • die Verfassungsbeschwerde einschließlich der zahlreichen Kammerentscheidungen im Annahmeverfahren (§§ 90 ff.),
  • die abstrakte (§§ 76 ff.) und die konkrete (§§ 80 ff.) Normenkontrolle,
  • die Wirkung der Entscheidungen des Gerichts (§ 31),
  • die einstweilige Anordnung (§ 32) oder
  • die Kostenvorschriften (§ 34, 34a).

Vorteile auf einen Blick

  • der Praktiker-Kommentar zum BVerfGG
  • kompakte und übersichtliche Darstellung
  • Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts komplett ausgewertet.

Zur Neuauflage
Die neu bearbeitete und aktualisierte 8. Auflage berücksichtigt Rechtsprechung und Literatur bis zum 1.1.2019. Eingearbeitet sind insbesondere:

  • die Möglichkeit des Finanzierungsausschlusses verfassungsfeindlicher Parteien (§ 46a)
  • die Änderungen hinsichtlich der Zulässigkeit von Ton- und Fernseh-Rundfunkaufnahmen, u.a. Tonaufnahmen zu wissenschaftlichen und historischen Zwecken bei Verfahren von herausragender zeitgeschichtlicher Bedeutung für die Bundesrepublik Deutschland (§ 17a)
  • sowie auch die Schaffung von Verhaltensleitlinien für die richterlichen Mitglieder des Gerichts (§ 1) oder
  • das neu etablierte Prima-vista-Verfahren im Rahmen des § 93a
In der umfangreichen und tiefgreifenden Einleitung wird wie schon in den Vorauflagen besonderes Augenmerk auf die Verzahnung des Verfassungsprozessrechts mit dem europäischen Recht gelegt. Ausführungen zur Behandlung des Evidenzarguments und die Überlegungen zu einer leitbildorientierten Verfassungsauslegung (bei § 17) finden ebenso Berücksichtigung wie das immer bedeutender werdende Organstreitverfahren. Auch das Parteiverbotsverfahren (mit dem Begriff der Potentialität) im NPD II-Prozess wird behandelt.

Zielgruppe
Für Praktiker wie Richter, Rechtsanwälte und Juristen im Verwaltungsdienst, aber auch für Hochschullehrer, Rechtsreferendare und Studierende.

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Das Werk bietet eine umfassende Darstellung des Verfassungsprozessrechts, prägnant und leicht verständlich formuliert. Es behandelt die unterschiedlichen Verfahrensarten beim Bundesverfassungsgericht, seine Organisation und Arbeitsweise sowie die Verfahrensgrundsätze. Besonders beleuchtet werden die Entwicklung der Verfahrensarten, ihre Bedeutung in der Staatspraxis sowie der enge Zusammenhang von Verfassungsprozessrecht und materiellem Verfassungsrecht. Außerhalb des engeren Prozessrechts behandelt das Werk Fragen, die für die Wirkungsweise verfassungsgerichtlicher Rechtsprechung von zentraler Bedeutung sind.

Für die Neuauflage wird das Werk durchgängig auf den Stand von April 2015 gebracht. Dazu ist insbesondere die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts berücksichtigt worden. Eingearbeitet worden sind aber auch aktuelle Einflüsse der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auf die Gestaltung des verfassungsgerichtlichen Verfahrens. Im Übrigen sind die Änderungen des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes durch das Gesetz zur Verbesserung des Rechtsschutzes in Wahlsachen und des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes berücksichtigt.

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Das Bundesverfassungsgericht prägt das Verfassungsprozessrecht durch seine Entscheidungen und seine Verfahrenspraxis sehr stark. Wer mit einer Verfassungsbeschwerde erfolgreich sein will, muss daher zunächst die Hürde der Annahme zur Entscheidung überwinden. Dieses Standardwerk zum Recht der Verfassungsbeschwerde zeigt den mitunter schwierigen Weg zu einer erfolgreichen Entscheidung auf und orientiert sich dabei streng an der Praxis, samt zahlreicher praktischer Hinweise für den Beschwerdeführer und seinen Rechtsanwalt.

Vorteile auf einen Blick
  •  alles zur Verfassungsbeschwerde
  •  Schwerpunkt Annahmeverfahren
  •  erfahrener Autor.
Zur Neuauflage
Die 5. Auflage bereitet sämtliche wichtige Gesetzesänderungen und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsbeschwerde der letzten Jahre auf. Die gestiegene Bedeutung des von den Berichterstattern und ihren wissenschaftlichen Mitarbeitern geprägten Annahmeverfahrens steht dabei wie immer im Mittelpunkt.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte und Beschwerdeführer.

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Parlament und Parteien

Das Untersuchungsausschussgesetz des Bundes regelt Kompetenzen, Zusammensetzung und Verfahren von Untersuchungsausschüssen des Bundestages. Wichtige Einzelaspekte sind z.B. die Rechte und Pflichten von Zeugen, Auskunftspflichten der Regierung sowie Öffentlichkeit und Geheimschutz. Das Werk leitet u.a. ein mit der Darstellung der geschichtlichen Entwicklung parlamentarischer Untersuchungen sowie der Entstehungsgeschichte des PUAG und gibt einen Überblick auch über das parlamentarische Untersuchungsrecht auf Landesebene, bevor umfassend die einzelnen Paragraphen des PUAG des Bundes erläutert werden. Anschließend geben Abgeordnete der in der 17. Legislaturperiode vertretenen Bundestagsfraktionen aus ihrer Sicht einen rechtspolitischen Ausblick hinsichtlich der Bewährung und des Reformbedarfs des Untersuchungsausschussgesetzes.

Vorteile auf einen Blick

  • ausführliche Einführung in das Recht der Untersuchungsausschüsse
  • Synopse zu den bislang auf Bundesebene eingesetzten Untersuchungsausschüssen und der zum Untersuchungsausschussrecht ergangenen Rechtsprechung (BVerfG/BGH/Landesverfassungsgerichte/sonstige Gerichte)
  • Berücksichtigung der landesrechtlichen Vorschriften.
Zu den Autoren
Neben den Herausgebern kommentieren zahlreiche renommierte Autoren aus Wissenschaft und Praxis.
Zielgruppe
Für Abgeordnete, beratende Rechtsanwälte, Gutachter in Untersuchungsausschüssen und Mitarbeiter der juristischen Dienste von Bundestag und Landtagen.

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Das Werk gibt eine verlässliche Hilfestellung bei der Bewältigung rechtlicher Fragen in der täglichen Arbeit politischer Parteien und ihrer Untergliederungen.

Vorteile auf einen Blick
  • wissenschaftlich und überparteilich
  • informiert zuverlässig bei politisch kontroversen Themen
  • mit allen Gesetzesänderungen bis Juli 2018.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage berücksichtigt die seit dem Erscheinen der Erstauflage ergangenen fünf Gesetzesänderungen vom 24.9.2009, vom 23.8.2011, vom 22.12.2015, vom 18.7.2017 und vom 10.7.2018. Das Werk kommentiert auch die im Anschluss an das NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts ergangene Änderung des Parteiengesetzes vom 18.7.2017, der zufolge aufgrund des ebenfalls geänderten Art. 21 GG eine verfassungswidrige Partei durch Entscheidung des BVerfG von staatlicher Finanzierung und steuerlicher Begünstigung ausgeschlossen werden kann. Ferner berücksichtigt ist die im Juli 2018 erfolgte Erhöhung der sog. "absoluten Obergrenze" der staatlichen Parteienfinanzierung ab dem Jahre 2019.

Zielgruppe
Für Verfassungs-, Steuer- und Strafrechtler, Politiker, Interessenverbände, Journalisten, Politologen und engagierte Bürger.

 

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Finanzordnung

Das Werk bietet einen kompakten, aber wissenschaftlich fundierten Überblick über das staatliche Haushaltsrecht. Dabei bilden die Vorschriften der Bundeshaushaltsordnung die Basis der Kommentierung. Am Ende der Einzelkommentierungen finden sich jeweils Ausführungen zu den korrespondierenden Vorschriften der 16 Landeshaushaltsordnungen, wobei insbesondere auf inhaltliche Abweichungen hingewiesen wird.

Auf Regelungen des für Bund und Länder verbindlichen Haushaltsgrundsätzegesetzes, aber auch auf maßgebliche Normen des Grundgesetzes und des Unionsrechts wird im jeweiligen Sachzusammenhang eingegangen. Bei § 55 BHO werden zudem die Grundzüge des öffentlichen Vergaberechts erläutert.
Die jeder Kommentierung vorangestellten Korrespondenzhinweise geben einen zusätzlichen Überblick über die vergleichbaren Vorschriften in BHO, LHO und HGrG, über die sachnahen Verfassungsvorschriften in Bund, Ländern und EU sowie über die dazugehörigen Regelung in der VV-BHO.

Vorteile auf einen Blick
- einziger aktueller, gebundener Kommentar
- kompakte und zugleich wissenschaftlich fundierte Kommentierung der BHO
- Vergleich der Regelungen der BHO mit allen 16 Landeshaushaltsordnungen
- Überblick über das gesamte staatliche Haushaltsrecht.

Zur Neuauflage
Die 2. Auflage bringt Literatur und Rechtsprechung auf den Stand Mai 2018. Sie berücksichtigt die seit die Vorauflage ergangenen gesetzlichen Änderungen durch
- das Haushaltsbegleitgesetz 2011
- das Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichs und der BHO
- das Gesetz zur Neuorganisation der Zollverwaltung
- das im Zuge der Verfassungsreform 2017 ergangene Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften vom 14.8.2017.

Zielgruppe
Für Haushaltsplaner in Bund, Ländern und Kommunen, Mitglieder der Bundesrechnungshöfe, Hochschullehrer, Politiker, Politologen und Journalisten.

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Das Haushaltsrecht regelt die Planung, Ausführung und Prüfung des staatlichen Haushalts. Rechtsgrundlagen sind das Grundgesetz, das Haushaltsgrundsätzegesetz, die Bundeshaushaltsordnung, die Verfassungen und Haushaltsordnungen der Länder. Für die Kommunen gelten die Gemeindeordnungen. Das neue Handbuch bietet eine umfassende Darstellung der Grundlagen des Bundeshaushalts, der Landeshaushalte und deren Kontrolle durch den Bundesrechungshof und die Landesrechnungshöfe. Enthalten sind auch Ausführungen zum Bund-Länder-Finanzausgleich und zum Kommunalen Finanzausgleich in den Ländern. Die kommunalen Haushalte und deren Prüfung werden erläutert. Eine Darstellung des EU-Gesamthaushalts und dessen externer Kontrolle durch den Europäischen Rechnungshof rundet das Werk ab.

Vorteile auf einen Blick

  • klar gegliederte Darstellung
  • mit Ausführungen zum Haushalt der Europäischen Union
  • verfasst von Experten aus der Praxis.
Zu den Autoren
Ministerialdirigent Andreas Reus leitet die Präsidialabteilung des Hessischen Rechnungshofs. Dr. Peter Mühlhausen ist Ministerialrat und Leiter des Justiziariats sowie stellvertretender Leiter des Referats Haushalt, Controlling, Personal und Organisation des Hessischen Rechnungshofs.

Zielgruppe
Für Referenten in den Bundes- und Landesministerien, in den Kommunen und Rechnungshöfen.

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Diese Neuerscheinung bietet eine prägnante und praxisnahe Darstellung der Finanzverfassung der Europäischen Union, der Haushaltsgrundsätze, des EU-Gesamthaushaltsplans sowie der Rechnungsführung und Haushaltskontrolle in der Europäischen Union. Dabei werden die rechtliche Systematik sowie deren Charakteristika und Problemstellungen – einschließlich der verständnisnotwendigen Hintergründe und Entstehungsprozesse – dargelegt. Einen weiteren Schwerpunkt bilden die Grundlagen des Beihilferechts. Ausführungen zum EU-Stabilisierungsmechanismus und budgetären Folgen runden das Werk ab.

Vorteile auf einen Blick

  • Berücksichtigung der aktuellen Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur (Stand 1.5.2017)
  • klar gegliederte Darstellung
  • Ausführungen zur Aufstellung des Jahreshaushaltsplans
  • von Experten aus der Praxis.

Perfekt geeignet für
Institutionen der EU, die »Förderreferate« in den Wirtschafts-, Landwirtschafts- und Sozialministerien sowie für die Finanzministerien, Rechnungshöfe und die Landesvertretungen in Brüssel.

Die Autoren
sind im Hessischen Rechnungshof tätig. Ministerialdirigent Andreas Reus ist Leiter der Präsidialabteilung, Ministerial­rat Dr. Peter Mühlhausen und Ministerialrat Dr. Andreas Stöhr leiten die u.a. für Wirtschaft und Vergaberecht bzw. für die Innere Landesverwaltung zuständigen Prüfungs­referate.

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Das ganze Recht der Fördergelder in einem Buch: Das Zuwendungsrecht regelt die finanzielle Förderung außerstaatlicher Stellen durch die öffentliche Hand zu öffentlichen Zwecken, an denen der Staat ein erhebliches Interesse hat. Das Förderspektrum ist breit und umfasst insbesondere kulturell, wirtschafts- und sozialpolitisch bedeutsame Vorhaben.

Das neue Handbuch
bietet eine praxisnahe Erläuterung der Förderungsvoraussetzungen, des Bewilligungsverfahrens, der Verwendungsnachweis- und Rechnungsprüfung sowie des Vorgehens zur Rückforderung fehlerhaft gewährter Zuwendungen. Behandelt sind alle maßgeblichen Rechtsgrundlagen: Europarecht, Bundeshaushaltsordnung, Landeshaushaltsordnungen (am Beispiel Bayerns und Nordrhein-Westfalens), Verwaltungsvorschriften von Bund und Ländern sowie Förderrichtlinien. Einen Schwerpunkt der Darstellung bildet der Rechtsschutz. Checklisten und Muster für Bewilligungsstellen und Rechnungsprüfung runden das Werk ab.

Das Werk hilft
Antragstellern, mit dem Zuwendungsrecht Befassten in Ministerien, Bewilligungsbehörden und Rechnungshöfen sowie Richtern und Rechtsanwälten. 

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Staatsrecht

Mit etwa 2000 Beiträgen bietet die 8. Auflage des Staatslexikons tiefgehende Information und Orientierung zu den zentralen Aspekten gesellschaftlichen Zusammenlebens, wirtschaftlichen Wirkens, politischen Entscheidens und staatlichen Handelns. Das Werk vermittelt seinen Lesern umfassende Informationen, die über rein lexikalische Klärungen von Begrifflichkeiten deutlich hinausgehen. Sorgfältig ausgewählte Literaturhinweise erlauben dem Interessierten zudem weitere Vertiefung.

Die 8. Auflage wurde neu konzipiert und den Anforderungen der heutigen Informationsgesellschaft angepasst. Sie präsentiert eine große Bandbreite akademischer Disziplinen: von Rechtswissenschaft, Wirtschaftswissenschaften, Politikwissenschaft und Soziologie über Geschichte, Philosophie und Pädagogik, bis hin zu Sozialethik und Theologie, Medizin u.a. Zum ersten Mal im Jahr 1889 erschienen, ist es den Herausgebern gelungen, das Lexikon als viel beachtetes Nachschlagewerk im deutschen Sprachraum erfolgreich zu etablieren. Dafür stehen unter der Leitung von Heinrich Oberreuter 18 Fachredakteure und die vielen hundert wissenschaftlichen Autorinnen und Autoren.

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Mit etwa 2000 Beiträgen bietet die 8. Auflage des Staatslexikons tiefgehende Information und Orientierung zu den zentralen Aspekten gesellschaftlichen Zusammenlebens, wirtschaftlichen Wirkens, politischen Entscheidens und staatlichen Handelns. Das Werk vermittelt seinen Lesern umfassende Informationen, die über rein lexikalische Klärungen von Begrifflichkeiten deutlich hinausgehen. Sorgfältig ausgewählte Literaturhinweise erlauben dem Interessierten zudem weitere Vertiefung.

Die 8. Auflage wurde neu konzipiert und den Anforderungen der heutigen Informationsgesellschaft angepasst. Sie präsentiert eine große Bandbreite akademischer Disziplinen: von Rechtswissenschaft, Wirtschaftswissenschaften, Politikwissenschaft und Soziologie über Geschichte, Philosophie und Pädagogik, bis hin zu Sozialethik und Theologie, Medizin u.a. Zum ersten Mal im Jahr 1889 erschienen, ist es den Herausgebern gelungen, das Lexikon als viel beachtetes Nachschlagewerk im deutschen Sprachraum erfolgreich zu etablieren. Dafür stehen unter der Leitung von Heinrich Oberreuter 18 Fachredakteure und die vielen hundert wissenschaftlichen Autorinnen und Autoren.

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Das große Handbuch des deutschen Staatsrechts erfüllt höchste Ansprüche. Die relativ aktuellen Bände IV/1 und IV/2 zu den einzelnen Grundrechten sind nun online verfügbar.

Die einzelnen Grundrechte

behandelt Band IV in zwei Teilbänden. In Teilband IV/1 sind folgende Grundrechte bearbeitet:

  • Garantie der Menschenwürde (Art. 1 I); Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I i.V.m. Art. 1 I); Allgemeine Handlungsfreiheit, Bewegungsfreiheit, Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2)
  • Meinungsfreiheit, Freiheit der Kommunikation und Information, Presse-, Film- und Rundfunkfreiheit (Art. 5)
  • Schutz von Ehe und Familie und Eltern-/Kind-Beziehungen (Art. 6)
  • die Assoziationsfreiheit, arbeits- und wirtschaftsrechtliche Vereinigungsfreiheit (Art. 9)
  • Aufenthaltsrecht (Art. 11)
  • Berufs-, Arbeitsplatz- und Ausbildungsfreiheit (Art. 12)
  • Schutz vor Arbeitszwang, Zwangsarbeit und Dienstpflichten (Art. 12a)
  • Eigentum und Erbrecht (Art. 14)
  • Schutz der deutschen Staatsangehörigkeit, Schutz vor Auslieferung und Asylrecht (Art. 16 und Art. 16a).

Die Autoren:

Von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Klaus Stern, Universität zu Köln. Unter Mitwirkung von Prof. Dr. Michael Sachs, Universität zu Köln; Prof. Dr. Johannes Dietlein, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.

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Das große Handbuch des deutschen Staatsrechts erfüllt höchste Ansprüche. Die relativ aktuellen Bände IV/1 und IV/2 zu den einzelnen Grundrechten sind nun online verfügbar.

Jetzt komplett

Ein Jahr nach dem 60-jährigen Jubiläum der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Verfassung vervollständigt Band IV/2 die Gesamtdarstellung der Grundrechte. Mit diesem letzten Halbband werden Entstehung, Entwicklung und Auslegung der Grundrechte abgeschlossen – gründlich, fundiert, ausgewogen und stets darauf bedacht, die europäischen und internationalen Einflüsse zu berücksichtigen. In diesem wie auch in den vorangegangenen Bänden ist eine enorme Stofffülle in überzeugender Systematik bewältigt.

Der Inhalt von Band IV/2

  • Freiheit der politischen Betätigung
  • Kultur
  • Schule und Bildung
  • Kunst und Wissenschaft
  • Religion, Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften
  • Allgemeine und besondere Gleichheitssätze
  • Rechtsschutz und Staatshaftung.

Die Autoren:

Von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Klaus Stern, Universität zu Köln. Unter Mitwirkung von Prof. Dr. Michael Sachs, Universität zu Köln; Prof. Dr. Johannes Dietlein, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf

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Primärrecht der Europäischen Union

Band I enthält folgende Kommentierungen: EUV und GRC.

Der Frankfurter Kommentar stellt einen der umfangreichsten Großkommentare zum primären Unionsrecht auf dem Stand des Reformvertrags von Lissabon dar. Er bietet dem Leser eine profunde, systematische und verlässliche Erläuterung der primärrechtlichen Kernbestimmungen des institutionellen und materiellen Unionsrechts. Das Autorenteam setzt sich aus 56 namhaften Juristen mit einer überaus breiten europarechtlichen Expertise zusammen, die mit ihren fundierten Kommentierungen wichtige Beiträge zur weiteren rechtswissenschaftlichen Durchdringung des facettenreichen Rechts der Europäischen Union leisten.

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Band II enthält folgende Kommentierungen: AEUV, Präambel, Artikel 1–100.

Der Frankfurter Kommentar stellt einen der umfangreichsten Großkommentare zum primären Unionsrecht auf dem Stand des Reformvertrags von Lissabon dar. Er bietet dem Leser eine profunde, systematische und verlässliche Erläuterung der primärrechtlichen Kernbestimmungen des institutionellen und materiellen Unionsrechts. Das Autorenteam setzt sich aus 56 namhaften Juristen mit einer überaus breiten europarechtlichen Expertise zusammen, die mit ihren fundierten Kommentierungen wichtige Beiträge zur weiteren rechtswissenschaftlichen Durchdringung des facettenreichen Rechts der Europäischen Union leisten.

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Band III enthält folgende Kommentierungen: AEUV, Artikel 101–215.

Der Frankfurter Kommentar stellt einen der umfangreichsten Großkommentare zum primären Unionsrecht auf dem Stand des Reformvertrags von Lissabon dar. Er bietet dem Leser eine profunde, systematische und verlässliche Erläuterung der primärrechtlichen Kernbestimmungen des institutionellen und materiellen Unionsrechts. Das Autorenteam setzt sich aus 56 namhaften Juristen mit einer überaus breiten europarechtlichen Expertise zusammen, die mit ihren fundierten Kommentierungen wichtige Beiträge zur weiteren rechtswissenschaftlichen Durchdringung des facettenreichen Rechts der Europäischen Union leisten.

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Band IV enthält folgende Kommentierungen: AEUV, Artikel 216–358.

Der Frankfurter Kommentar stellt einen der umfangreichsten Großkommentare zum primären Unionsrecht auf dem Stand des Reformvertrags von Lissabon dar. Er bietet dem Leser eine profunde, systematische und verlässliche Erläuterung der primärrechtlichen Kernbestimmungen des institutionellen und materiellen Unionsrechts. Das Autorenteam setzt sich aus 56 namhaften Juristen mit einer überaus breiten europarechtlichen Expertise zusammen, die mit ihren fundierten Kommentierungen wichtige Beiträge zur weiteren rechtswissenschaftlichen Durchdringung des facettenreichen Rechts der Europäischen Union leisten.

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Der Callies/Ruffert kommentiert den Vertrag über die Europäische Union und den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Die Europäische Grundrechtecharta ist ebenfalls berücksichtigt. Die Darstellung folgt der bewährten Dreigliederung in: Rechtsprechung des EuGH und Praxis der übrigen Organe der EU, europarechtliches Schrifttum sowie eigene Stellungnahmen.

Erfasst ist zudem die Rechtsprechung der nationalen Gerichte, darunter die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum ESM-Vertrag und zum Fiskalpakt.

Die 5. Auflage gibt den neuesten Stand des europäischen Verfassungsrechts wieder. Nach dem Inkrafttreten des Reformvertrages von Lissabon hat sich das Primärrecht weitgehend konsolidiert. Dennoch sind die Grundsatzdebatten um die EU nicht zur Ruhe gekommen – insbesondere angesichts der Staatsschuldenkrise. Die Neuauflage verarbeitet die weitergehenden Diskussionen sowie die zwischenzeitlich ergangene Rechtsprechung.

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Das Praxishandbuch erschließt das gesamte EU-Wirtschaftsrecht und erläutert das Zusammenspiel mit dem nationalen Recht. Sein Loseblatt-System garantiert aktuelle Information und verschafft den nötigen Überblick über Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen.

Dieser Auszug beschäftigt sich mit dem europäischen Agrarrecht.

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Das Praxishandbuch erschließt das gesamte EU-Wirtschaftsrecht und erläutert das Zusammenspiel mit dem nationalen Recht. Sein Loseblatt-System garantiert aktuelle Information und verschafft den nötigen Überblick über Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen.

Dieser Auszug beschäftigt sich mit dem europäischen Agrarrecht.

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Das Werk bietet allen an Europarecht und Europapolitik Interessierten eine ausführliche Einführung in die Systematik der neuen Verträge und berücksichtigt das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts sowie die Begleitgesetzgebung. Umfangreiche Synopsen stellen das bisherige Regelungswerk von EUV und EGV den neuen Verträgen gegenüber.

Der Vertrag von Lissabon wurde am 13.12.2007 von den Europäischen Staats- und Regierungschefs unterzeichnet und beendet die mehrjährigen Verhandlungen über die Reform der EU. Er ändert mit Wirkung zum 1.12.2009 die bestehenden Verträge EUV und EGV maßgeblich und führt zahlreiche, neue Regelungen ein. Durch den Lissabonner Vertrag wird die Europäische Union stärker umgestaltet als durch alle Reformen der vergangenen Jahre.

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Die 3. Auflage des Handbuches gibt einen umfassenden Überblick zu allen Verfahren vor dem EuG und EuGH, berücksichtigt ferner die Änderungen der Satzung und der Verfahrensordnung des EuGH. Um ein Kapitel zur Fristversäumnis und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand erweitet, sind auch die Neuerungen durch den Vertrag von Lissabon beachtet.

Durch die fortschreitende wirtschaftliche und politische Verflechtung der EU-Mitgliedstaaten gewinnt auch der übergreifende Rechtsschutz in der Europäischen Union weiter an praktischer Bedeutung. Das Werk behandelt auf dem Stand des Vertrages von Lissabon den Rechtsschutz vor dem EuGH und dem EuG sowie vor den nationalen Gerichten, soweit es um die Durchsetzung des Unionsrechts geht. Ein Kapitel zum vorläufigen Rechtsschutz ist ebenso enthalten wie Erläuterungen zur Zwangsvollstreckung.

Inhalt

Rechtsschutz durch den Europäischen Gerichtshof :
  • Grundlagen europäischer Rechtskontrolle - Direktklagen
  • Zwischen- und Inzidenterverfahren - Sonstige Klagen- und Verfahrensarten
  • Vorläufiger Rechtsschutz
  • Gerichtsverfahren vor dem EuGH
  • Verfahrensgrundsätze, Verfahrensablauf, Entscheidungen, Rechtsmittel und Rechtsbehelfe, Kosten, Prozesskostenhilfe, Fristversäumnis und Wiedereinsetzung
  • Durchsetzung unionsrechtlicher Titel
Rechtsschutz durch deutsche Gerichte :
  • Verhältnis des nationalen Rechtsschutzes zum Europäischen Rechtsschutz
  • Rechtsschutz durch verschiedene Zweige der nationalen Gerichtsbarkeit

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Europäische Grund- und Menschenrechte

Dieses Werk kommentiert die Grundrechte-Charta und bietet zudem einen einführenden Überblick über das System des Europäischen Grundrechtsschutzes.

Die 3. Auflage verarbeitet neueste Rechtsprechung des EuGH, des EuG und der nationalen Gerichte sowie die umfangreiche neue Literatur. Grundlegend überarbeitet wurden insbesondere die Ausführungen zu den allgemeinen Fragen der Grundrechte in der Einleitung und in den Erläuterungen zu den Art. 51 – 53.

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Das Werk kommentiert die Europäische Menschenrechtskonvention sowie die einschlägigen Vorschriften der Zusatzprotokolle. Daneben behandelt es die Auslegung nationalen Rechts, den Mehrwert der EMRK-Vorschriften gegenüber nationalen Gewährleistungsrechten und die sich daraus ergebenden Konfliktfelder.

Der Handkommentar berücksichtigt u.a. die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Sicherungsverwahrung, des Parteiverbots und des Wahlrechts. Auch die tiefgreifenden Neuerungen in der Verfahrensordnung (z.B. Neufassung von Art. 47) sowie umfangreiche neue Rechtsprechung und Literatur sind eingearbeitet. Auf den vorerst gescheiterten Beitritt der EU zur EMRK und die zu erwartenden Änderungen durch das 15. Protokoll wird eingegangen.

 

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In der nationalen Rechtsanwendung gewinnt die Europäische Menschenrechtskonvention in ihrer konkreten Ausgestaltung durch den Straßburger Gerichtshof zunehmend an Bedeutung. Die 4. Auflage des Handkommentars erläutert die Freiheitsrechte, Verfahrensgarantien und Diskriminierungsverbote der EMRK kompakt und praxisorientiert. Sie behandelt ausführlich die prozessuale Durchsetzung der Konvention, u.a. anhand von Hinweisen für die Antragsformulierung sowie zahlreicher Beispiele aus der Entscheidungspraxis des EGMR.

Der Handkommentar zur EMRK ist meinungsprägend, wenn es um den effektiven Grundrechtsschutz durch eine präzise Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention geht. Sämtliche Artikel der EMRK einschließlich der Vorschriften der Protokolle werden an der Spruchpraxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, die maßgeblich die deutsche Rechtspraxis beeinflusst, orientiert erläutert. Dem anwaltlichen Praktiker werden alle Möglichkeiten der Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eröffnet. Die prozessuale Durchsetzung der Konvention wird immer mit in den Blick genommen, u.a. durch Hinweise für die Antragsformulierung sowie zahlreiche Beispiele aus der Rechtsprechung des EGMR.
 
Die 4. Auflage berücksichtigt auf dem neuesten Stand:
  • die wichtigen Neuerungen in der Verfahrensordnung des EGMR, die bei der Antragstellung unbedingt zu beachten sind
  • das Gutachten des Europäischen Gerichtshofs zu der Frage, ob die Europäische Union der EMRK beitreten kann 
  • die aktuelle Spruchpraxis des EGMR, insbesondere Grundsatzentscheidungen in den Bereichen Sicherungsverwahrung, Sterbehilfe und Asyl 
     
    Der Kreis der Herausgeber ist mit der 4. Auflage erweitert:
  • Dr. Jens Meyer-Ladewig war federführend an der Konventionsumsetzung in Deutschland beteiligt, Bevollmächtigter der Bundesregierung in Verfahren vor dem EGMR sowie Vorsitzender des Lenkungsausschusses für Menschenrechte des Europarats.
  • Prof. Dr. Martin Nettesheim lehrt Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Tübingen.
  • RA Stefan von Raumer ist spezialisiert auf das Recht der Europäischen Menschenrechtskonvention und Mitglied im Ausschuss Menschenrechte des Deutschen Anwaltvereins.
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    Der Kommentar erläutert in systematischer Form die Wechselwirkungen zwischen deutschem und europäischem Grundrechtsschutz. Auf der Grundlage der Rechtsprechung der jeweils zuständigen Spruchkörper werden die dogmatischen Grundfragen, die Einzelgewährleistungen und die Durchsetzungsmechanismen erörtert. In der vorliegenden Neuauflage sind acht Jahre Rechtsprechung in Straßburg und Karlsruhe eingearbeitet.

    Dabei werden auch aktuelle Debatten behandelt, wie z.B. jene über die Sicherungsverwahrung, die Grenzen der Terrorismusbekämpfung, die Sicherung der Privatsphäre oder die Zulässigkeit von religiösen Symbolen in öffentlichen Räumen. In Bezug auf das europäische Unionsrecht sind vor allem das Inkrafttreten der EU-Grundrechtecharta und die Debatte um ihren Anwendungsbereich berücksichtigt.

    Zeitschrift und Newsletter

    Die ZRP, monatlich aktuell mit Archivbestand ab 2000.

    Die ZRP ist die notwendige rechtspolitische Ergänzung der NJW und informiert über anstehende Gesetzgebungsvorhaben.

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    Der Newsletter Menschenrechte (NLMR) versteht sich als wissenschaftliches Informationsblatt, das über die aktuelle Judikatur auf dem Gebiet der Grund- und Menschenrechte rasch, übersichtlich und wissenschaftlich fundiert informiert. Seit 2010 erscheint der Newsletter Menschenrechte im Jan Sramek Verlag, Wien.

    NLMR bringt verlässliche und voll zitierbare deutsche Übersetzungen von ansonsten nur in englisch und/oder französisch vorliegenden Urteilen aus der Hand von ausgewiesenen Grundrechtsexperten.

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    Rechtsprechung

    Das Nachschlagewerk des BAG - ab 1971 das komplette Material im Volltext, ab 1954 in Leitsätzen

    Die AP ist die umfangreichste und maßgebende kommentierte Entscheidungssammlung des Arbeitsrechts und wird in Praxis und Wissenschaft am häufigsten zitiert.


    Inhalt:

    • von 1954 bis 1970 das komplette Material im Leitsatz mit Parallelfundstellen;

    • zusätzlich das komplette Material ab 1971 im vollen Text der Entscheidungen einschließlich Sachverhalt und Gründen;

    • die meistzitierten BAG-Urteile auch vor 1971 im Volltext.

    Über 25.500 arbeitsrechtlich relevante Entscheidungen von BAG, LAG, ArbG, BVerfG, EuGH, BGH, BVerwG, BSG und anderen Gerichten; ballastfrei, weil nur bestätigende und unwesentliche Entscheidungen weggelassen werden.

    Mit ausführlichen Anmerkungen kompetenter Sachkenner des Arbeitsrechts ab 1970 im Volltext.

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    Dieser Link führt direkt zur Trefferliste, wo die zum Modul gehörende Rechtsprechung gezeigt wird. Dies ist besonders bei Sortierung dieser Trefferliste nach Datum interessant.

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    Normen

    Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen und sonstigen Vorschriften zum Verfassungsrecht in systematischer Ordnung. Neben dem Bundesrecht sind auch das Landesrecht und das EG-Recht berücksichtigt.

    Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.

    Fach-News

    Aktuelle Nachrichten der beck-aktuell-Redaktion aus Rechtsprechung und Gesetzgebung zum Verfassungs- und Verwaltungsrecht unter Berücksichtigung des EU-Rechts sind in Ihrem Abonnement enthalten.

    von Verfassungsrecht PREMIUM