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Landesrecht Baden-Württemberg PLUS

Das Fachmodul Landesrecht Baden-Württemberg PLUS bietet zahlreiche landesrechtliche Normen, Kommentierungen zum allgemeinen und besonderen Kommunalrecht, zur Verfassung von Baden-Württemberg sowie zum Verwaltungsrecht. Die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes und der Verwaltungsgerichte mit landesrechtlichem Bezug ergänzen dies.

Zudem enthalten sind die stets aktuellen Beck'schen Online-Kommentare zum Baden-Württembergischen Landesrecht sowie zur VwGO und zum VwVfG.

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Detaillierte Inhaltsübersicht

Kommentare und Handbücher

Allgemeines Verwaltungsrecht

Laufend aktualisierte Kommentierung für eine rechtssichere Anwendung des Verwaltungsprozessrechts, herausgegeben von RA und FA VerwR Dr. Herbert Posser und Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff.

Die Verwaltungsgerichtsordnung regelt das Gerichtsverfahren vor den Verwaltungsgerichten. Ihre genaue Kenntnis ist von zentraler Bedeutung für jeden öffentlich-rechtlichen Praktiker, der materielle Rechtspositionen im Konfliktfall durchsetzen will oder richterliche Entscheidungen treffen muss. Häufige Änderungen der VwGO und eine Flut instanz- und obergerichtlicher Urteile erschweren dabei die sichere Anwendung des Verwaltungsprozessrechts.

Der Beck'sche Online-Kommentar VwGO wurde so konzipiert, dass er dem Bedürfnis nach einer möglichst raschen Einarbeitung von Rechtsänderungen und Rechtsprechungsentwicklungen gerecht wird. Im Rahmen der Einzelkommentierungen sind jeweils auch die Ausführungsgesetze der Länder zur VwGO berücksichtigt.

Der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:

  • Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detail-Ebene mit Durchführungs-Verordnungen, Landesrecht und Checklisten.

Permanent aktuell:

  • Regelmäßige Aktualisierung der Kommentierungen
  • Komfortable Online-Recherche
  • Verlinkung des Kommentar-Textes mit einschlägigen Vorschriften, Rechtsprechung und
    Literatur.
Die Herausgeber:
  • Dr. Herbert Posser, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht
  • Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)

Die Autoren:

Prof. Dr. Uwe Berlit; Andreas Berstermann; Dr. Günter Breunig; Dr. Stefan Brink; Prof. Dr. Christoph Brüning; Dr. Andreas Decker; Dr. Claudia Garloff; Prof. Dr. Hubertus Gersdorf; Dr. Ludger Giesberts LL.M.; Dr. Andreas Hartung; Prof. Dr. Jost Hüttenbrink; PD Dr. Marcel Kaufmann; Dr. Christiane Kimmel; Roland Kintz; Dr. Wolfgang Kuhla; Dr. Wolfgang Kunze; Dr. Andreas Lambiris; PD Dr. Josef Franz Lindner; Prof. Dr. Markus Möstl; Dr. Herbert Posser; Prof. Dr. Ekkehart Reimer; Prof. Dr. Wolfgang Roth LL.M.; Dr. Thomas Schmidt-Kötters; Dr. Heribert Schmitz; Prof. Dr. Joachim Suerbaum; Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff; Dr. Annette Zimmermann-Kreher.

Der Beck'sche Online-Kommentar VwGO ist Bestandteil:


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Laufend aktualisierte Kommentierung zur VwVfG herausgegeben von Prof. Johann Bader und Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch.

In der Regel alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.

Ob Papier oder PC, der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:
  • Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detail-Ebene mit Rechtsprechungsbeispielen und Praxishinweisen.

Die Herausgeber:

  • Prof. Johann Bader, Vors. Richter am VG Stuttgart
  • Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, Eberhard Karls Universität Tübingen

Die Autoren:

Prof. Dr. Manfred Aschke; Prof. Johann Bader; Alexander Birk; Dr. Stefan Brink; PD Dr. Heike Delbanco; Dr. Rebecca Dorn; Marc Falkenbach; Michael Funke-Kaiser; Bernhard Gayer; Brigitte Gerstner-Heck; Dr. Dirk Herrmann; Dr. Matthias Heßhaus; Prof. Dr. Winfried Huck; Prof. Dr. Jörn Axel Kämmerer; Dr. Norbert Kämper; Dr. Wolfgang Kunze; Prof. Dr. Hans-Peter Michler; Jörg Müller; Ulrike Müller; Dr. Daniel Riedel; Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch; Dr. Franz Schemmer; Dr. Wolf Friedrich Spieth; Dr. Dr. Paul Tiedemann; Dr. Marcus Jurij Vogt; Dr. Nikolai Warneke; Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff.

Der Beck'sche Online-Kommentar VwVfG ist Bestandteil von:


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Allgemeines Kommunalrecht und Verfassungsrecht

Kommentierung des Kommunalrechts Baden-Württembergs, herausgegeben von Prof. Dr. Johannes Dietlein und Prof. Dr. Arne Pautsch.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn notwendig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Die Herausgeber:

  • Prof. Dr. Johannes Dietlein, Professor an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
  • Prof. Dr. Arne Pautsch, Professor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg

Die Autoren:

Jürgen Behrendt, Prof. Dr. Bernd Brenndörfer, Prof. Dr. Johannes Dietlein, Prof. Dr. Jürgen Fleckenstein, Prof. Dr. Volker M. Haug, Prof. Dr. Jörg Henkes, Dr. Matthias Müller, Prof. Dr. Arne Pautsch, Heinz Pflumm, Kai-Markus Schenek, Achim Zimmermann.

 

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Das neue Handbuch
erläutert umfassend und systematisch das Recht der kommunalen Steuern, Gebühren und Beiträge sowie das Erhebungsverfahren. Behandelt werden alle Arten von Kommunalabgaben (einschließlich Sonderformen). Die länderübergreifenden Zusammenhänge des Kommunalabgabenrechts werden aufgezeigt. Ausführungen zum Rechtsschutz runden das Werk ab.

Kommunalabgaben
gehören zu den wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinden. Sie sind angesichts der angespannten Haushaltslage vieler Kommunen von hoher politischer und rechtlicher Bedeutung.

Von Experten aus Wissenschaft und Praxis

Herausgegeben von Dr. Josef Christ, VPräs BVerwG, und Prof. Dr. Janbernd Oebbecke. Bearbeitet von den Herausgebern und von: Dr. Sabrina Desens, RAin, Ulrike Göppl, RiVGH, Dr. Sophia Pommer, RAin, Dr. Judith Schaupp-Haag, RAin, FAin VerwR, Prof. Dr. Thorsten Ingo Schmidt, RiOVG, Dr. Klaus Schönenbroicher, MinR, Dr. Andrea Vetter, RAin, FAin VerwR.

Davon profitieren
Rechtsanwälte, Richter sowie Juristen in den Ministerien, Kommunen und Landkreisen.

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Das bewährte Standardwerk stellt das Kommunalrecht der gesamten Bundesrepublik Deutschland auf dem neuesten Stand dar. Ausgehend von den historischen Wurzeln kommunalen Wirkens werden die vielfältigen Strukturen des Gemeinde- und Landkreisrechts, des Rechts kommunaler Zusammenschlüsse und der Zusammenarbeit sowie des kommunalen Abgabenrechts in ihrer bundes-, landes- und europarechtlichen Einbindung systematisch aufbereitet.

Der Gern ist wieder da!
Das bewährte Standardwerk stellt das Kommunalrecht der gesamten Bundesrepublik Deutschland auf dem neuesten Stand dar. Ausgehend von den historischen Wurzeln kommunalen Wirkens werden die vielfältigen Strukturen des Gemeinde- und Landkreisrechts, des Rechts kommunaler Zusammenschlüsse und der Zusammenarbeit sowie des kommunalen Abgabenrechts in ihrer bundes-, landes- und europarechtlichen Einbindung systematisch aufbereitet.
Für die 4. Auflage
ist das Werk in jeder Hinsicht neu aufgearbeitet worden. Alle Reformen der letzten Jahre werden umfassend erläutert, darunter

  • die vollständig neuen Kommunalverfassungsgesetze in zahlreichen Bundesländern
  • aktuelle Fragen zum Umgang mit Flüchtlingen (Unterkünfte, finanzielle und Sachzuwendungen, Betreuung und Integration etc.)
  • die Auswirkungen der zahlreichen Gebietsreformen (Verwaltungsmodernisierung, Zentralisierung, Neues Steuerungsmodell)
  • Kommunalaufsicht und Rechtsschutz

Als ausgewiesener Kenner des Kommunalrechts führt Prof. Dr. Christoph Brüning (Christian-Albrechts-Universität zu Kiel) das Werk fort.

 

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Der Kommentar zur Landesverfassung Baden-Württemberg ermöglicht nach über dreißig Jahren endlich wieder eine zeitgemäße und aktuelle Verfassungsauslegung im Kommentar-Format. Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Verwaltung und Rechtsprechung erläutern in bisher nicht vorhandener Gründlichkeit alle Bestimmungen der Landesverfassung und gewährleisten gleichermaßen Praxisbezug und wissenschaftliche Fundierung des Werkes.

Der neue Kommentar zur Landesverfassung Baden-Württemberg 
ermöglicht nach über dreißig Jahren endlich wieder eine zeitgemäße und aktuelle Verfassungsauslegung im Kommentar-Format. Zugleich erscheint er zum 65. Geburtstag der 1953 verabschiedeten Verfassung. Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Verwaltung, Anwaltschaft und Rechtsprechung erläutern in bisher nicht vorhandener Gründlichkeit alle Bestimmungen der Landesverfassung. Sie gewährleisten gleichermaßen Praxisbezug und wissenschaftliche Fundierung des Werkes. Soweit sinnvoll, ist auch die nähere Ausgestaltung durch einfaches Recht in die Erläuterungen einbezogen, etwa beim Wahl-, Geschäftsordnungs-, Verfassungsprozess-, Schul- oder Kommunalrecht. 
Die Autonomieräume der Landesverfassung Baden-Württemberg und die landesverfassungsrechtlichen Besonderheiten gegenüber dem Grundgesetz sowie im Verhältnis zu den anderen Landesverfassungen werden deutlich herausgearbeitet und rechtswissenschaftlich eingeordnet. Dies gilt beispielsweise für die bundesweit einmalige Möglichkeit bindender Vorgaben des Landtags an die Bundesratsvertreter des Landes bei Kompetenzübertragungen auf die EU.
Die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs Baden-Württemberg (früher: Staatsgerichtshof) ist umfassend ausgewertet. Dasselbe gilt für die einschlägigen Judikate des Bundesverfassungsgerichts und teilweise anderer Landesverfassungsgerichte. 
Hohe Aktualität 
Der neue Verfassungskommentar berücksichtigt sämtliche Novellierungen der Landesverfassung bis zu den jüngsten Änderungspaketen vom Dezember 2015. Er befasst sich deshalb auch mit den neuen Staatszielbestimmungen und den Stärkungen plebiszitärer Elemente. Ebenso wird die 2013 einfachgesetzlich eingeführte Landesverfassungsbeschwerde im prozessrechtlichen Teil ausführlich behandelt.

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Baurecht, Straßen- und Wegerecht

Aktuelle Kommentierung des Bauordnungsrechts Baden-Württemberg, herausgegeben von Prof. Dr. Willy Spannowsky und Prof. Dr. Michael Uechtritz

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Willy Spannowsky, Professor an der Technischen Universität Kaiserslautern, Richter am OLG
  • Prof. Dr. Michael Uechtritz, Rechtsanwalt Stuttgart

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Der Kommentar erläutert das Nachbarrechtsgesetz Baden-Württemberg übersichtlich und praxisgerecht. Schwerpunkte bilden das bauliche und pflanzliche Nachbarrecht und damit die zum Teil sehr ausdifferenzierten Abstandsvorschriften für grenznahe bauliche Anlagen und Pflanzungen. Beleuchtet wird auch das Zusammenspiel mit den Normen des BGB sowie dem Bauordnungs-, Straßen- und Wasserrecht. Die Einleitung bietet einen umfassenden Überblick über die Ansprüche und den Rechtsschutz im privaten Nachbarrecht.

Die 4. Auflage enthält Ergänzungen in allen praxisrelevanten Bereichen. Verarbeitet ist zudem die komplette Rechtsprechung und Literatur zum baden-württembergischen Nachbarrecht bis September 2017. Darüber hinaus finden auch Vorschriften, Rechtsprechung und Literatur zum Nachbarrecht der anderen Bundesländer Berücksichtigung.

Eine wertvolle Hilfe für Richter, Verwaltungsbeamte, Rechtsanwälte, Professoren, Referendare, Studierende.

Der Autor Rechtsanwalt Dr. Patrick Bruns ist ein ausgewiesener Experte des Nachbarrechts.

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Der "Streit am Gartenzaun" wird alljährlich in beinahe einer halben Million Fällen vor deutschen Gerichten ausgetragen. Insofern gehört das Nachbarrecht zu den Gebieten mit den zahlreichsten Fällen in der Rechtspraxis. Das Handbuch bereitet die Materie des Nachbarrechts im gesamten Bundesgebiet nach Themenbereichen auf und setzt damit neue Standards.

Hierzu gehören u.a. Grenzverhältnisse und Grenzeinrichtungen, Überbau, Grundstückseinwirkungen (insbesondere Zuführung unwägbarer Stoffe, § 906 BGB; Gefahr drohende Anlagen, § 907 BGB; Drohender Gebäudeeinsturz, § 908 BGB oder Vertiefung, § 909 BGB). Auch die Notweg- und Betretungsrechte gemäß § 917 BGB, das Fensterrecht, und Probleme bei Bäumen und Sträuchern werden ausführlich dargestellt.
Dort, wo landesrechtliche Regelungen deutlich voneinander abweichen, wird den Erläuterungen ein Vergleich der Länderregelungen in synoptischer Form vorangestellt.Auch das Prozessrecht und die obligatorische Schlichtung gemäß § 15a EGZPO werden in einem eigenen Kapitel behandelt.
Mustertexte, die sich an den Bedürfnissen der Praxis orientieren, (wie z.B. vertragliche Vereinbarungen eines Überbaus oder der Verzicht auf eine Notwegrente) runden das Werk ab.

Das vorliegende Handbuch soll über die Rechtslage in Nachbarstreitigkeiten informieren. Gleichzeitig sollen auch Vorschläge zur einvernehmlichen Streitbeilegung gegeben werden, denn die wenigsten können es sich leisten, wegen eines "bösen" Nachbarn ihr Haus zu verkaufen, ihren Arbeitsplatz aufzugeben und wegzuziehen. Bereits die in diesem Handbuch übersichtlich aufbereiteten Informationen über die Rechtslage sowie alternative Konfliktlösungsvorschläge können vielfach zu einem sachlichen Umgang und Miteinander beitragen und das Streitpotential entschärfen.

Die Neuauflage berücksichtigt die Novelle des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) und die Neubekanntmachungen der jeweiligen Wassergesetze der Länder. Darüber hinaus ist die zahlreich ergangene Rechtsprechung zum öffentlich-rechtlichen Nachbarrecht eingearbeitet.

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PRAXIS DER KOMMUNALVERWALTUNG ist das seit Jahrzehnten bewährte und zuverlässige Sammelwerk zu allen wichtigen Rechts- und Themengebieten (wie z.B. Gemeindeordnung, Verwaltungsmodernisierung, kommunale Doppik, Bau- und Umweltrecht) der kommunalen Verwaltung in 12 Bundesländern. Speziell für jedes dieser Länder kompetent und verständlich aufbereitet, enthält das Werk praxisorientierte Kommentare und Darstellungen, die alle wesentlichen Rechtsvorschriften einbeziehen.

Das Werk stellt das gesamte Fachwissen für die Praxis des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege anschaulich, fundiert und verständlich dar – einschließlich Archäologie, Recht, fachlichen Grundsätzen, Verfahren, Finanzierung und Steuern.

Werke zum Denkmalschutzrecht beschränken sich häufig auf die Darstellung der Befugnisse der Denkmalschutzbehörden sowie auf die verfahrens- und organisationsrechtlichen Probleme bei der Erhaltung und Nutzung von Denkmälern. Sie sind aber ohne spezifisch denkmalpflegerische Aspekte wie die Denkmalverträglichkeit von Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen, das Management der Planung, die bautechnische Durchführung sowie die Finanzierung denkmalpflegerischer Maßnahmen einschließlich der praktisch relevanten steuerrechtlichen Auswirkungen häufig nicht verständlich oder in der Praxis nicht ausreichend. Daher verknüpft dieses Handbuch diese Aspekte, wobei jeweils auch auf die Unterschiede der in den einzelnen Bundesländern geltenden denkmalschutzrechtlichen Grundlagen eingegangen wird.

Das Handbuch ist eine fundierte und verständliche Arbeitsgrundlage für den im Denkmalschutz und in der Denkmalpflege Tätigen sowie für Eigentümer und Nutzer von Denkmälern. Dazu beleuchtet das Werk alle notwendigen denkmalpflegerischen und denkmalschutzrechtlichen Fassetten in übersichtlichen Darstellungen. Verzeichnisse mit wichtigen Adressen, gesetzliche Grundlagen, Formularbeispiele und vieles mehr erhöhen den praktischen Gebrauchswert des Handbuchs.

Vorteile auf einen Blick:

  • kompakte Darstellung in einem Band
  • umfassendes Sachregister
  • aktueller Rechtsstand

Inhalt:

  • Einführung
  • System des Denkmalschutzes
  • Denkmalbegriff
  • Denkmalpflege
  • Organisation, Zuständigkeiten, Verfahren
  • Denkmalschutz im Planungs- und Baurecht
  • Denkmaleigentümer
  • Kosten, Finanzierung, Zuwendungen, Steuern
  • Archäologie, Bodendenkmalschutz, Bodendenkmalpflege

Für die 3. Auflage wurde das Handbuch umfangreich überarbeitet. Dazu enthält es neue Darstellungen zu folgenden Themen:

  • Umgang mit unbequemen Denkmälern
  • Energetische Sanierung von denkmalgeschützten Bauten und Klimaschutz
  • Denkmalschutz und Denkmalpflege in der Schweiz, in Österreich und in Südtirol.

Wesentlich erweitert sind die Darstellungen zu Fragen der Restaurierung von denkmalgeschützten Bauten, zum Umgang mit sakralen Denkmälern und zu den Kulturlandschaften.

Zielgrupp: Für Denkmalschutzbehörden, Denkmalpflegeämter, Baubehörden, Rechtsanwälte für Verwaltungsrecht, Verwaltungsrichter, Denkmalschutzverbände, Eigentümer von Denkmälern, Kunsthistoriker und kunsthistorische Institute, Architekten und Bauherren.

Herausgegeben in Zusammenarbeit mit der Deutschen Stiftung Denkmalschutz von Dr. Dieter J. Martin und Prof. Dr. Michael Krautzberger, Ministerialdirektor im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen.

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PRAXIS DER KOMMUNALVERWALTUNG ist das seit Jahrzehnten bewährte und zuverlässige Sammelwerk zu allen wichtigen Rechts- und Themengebieten (wie z.B. Gemeindeordnung, Verwaltungsmodernisierung, kommunale Doppik, Bau- und Umweltrecht) der kommunalen Verwaltung in 12 Bundesländern. Speziell für jedes dieser Länder kompetent und verständlich aufbereitet, enthält das Werk praxisorientierte Kommentare und Darstellungen, die alle wesentlichen Rechtsvorschriften einbeziehen.

Polizei-und Versammlungsrecht

Aktuelle Kommentierung des Polizeirecht Baden-Württembergs, herausgegeben von Prof. Dr. Markus Möstl und Prof. Dr. Christoph Trurnit.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Markus Möstl, Professor an der Universität Bayreuth
  • Prof. Dr. Christoph Trurnit, Professor an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg

Die Autoren:

Prof. Dr. Markus Möstl; Prof. Dr. Christoph Trurnit; Prof. Dr. Christoph Enders; Prof. Dr. Ursula-Isabel von der Grün; Michael Hauser; Andrea Hermesmeier; Prof. Dr. Berthold Kastner; Prof. Dr. Andreas Nachbaur; Dr. Julian Nusser; Dr. Thorsten Reinhardt; Dr. Isabel Röcker; Dr. Björn Weiße

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Das Handbuch erläutert umfassend die polizeilichen Aufgaben und Befugnisse bei Gefahrenabwehr und Strafverfolgung. Der Rechtsschutz wird ebenso behandelt wie die Haftung für Polizeikosten oder die Ersatzansprüche des Bürgers. Ein eigenes Kapitel widmet sich zentralen Bereichen der Ordnungsverwaltung.

Die 6. Auflage verarbeitet die jüngsten Änderungen des BKAG, des BNDG sowie das neue Datenschutzrecht (DS-GVO, BDSG neu). Zudem bietet das Werk zahlreiche aktuelle Schwerpunkte:

  • Befugnisse zur Bekämpfung virtueller Kriminalität (Internetpiraterie, Cyberwar)
  • Folgen der europäischen Flüchtlingskrise (VISA-Informationssystem, Schengen-Informations­system, Frontex-Einsätze)
  • Möglichkeiten grenzüberschreitenden Polizeihandelns bei der Terrorabwehr (Interpol, Europäischer Haftbefehl), Zusammenarbeit zwischen Polizei und Nachrichtendiensten auf nationaler und internationaler Ebene
  • elektronische Informationsverarbeitung (Rasterfahndung, Verkehrsdatenerhebung, Funkzellenabfrage).

Völlig neu enthalten ist jetzt ein Kapitel zum IT-Sicherheitsrecht.

Begründet wurde das Werk von Prof. Dr. Hans Lisken, Polizeipräsident a.D.; Herausgeber sind Prof. Dr. Dr. h. c. Erhard Denninger, Prof. Dr. Matthias Bäcker, LL.M. und Prof. Dr. Kurt Graulich, Richter am Bundesverwaltungsgericht a.D.

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Zum Werk
Das Versammlungsrecht regelt die Durchführung und das Verbot öffentlicher Versammlungen. Im Zuge der Föderalismusreform ist die Gesetzgebungskompetenz vom Bund auf die Länder übergegangen. Solange und soweit ein Land hiervon keinen Gebrauch gemacht hat, gilt das Versammlungsgesetz des Bundes fort. Bislang haben die Länder Bayern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Berlin und Brandenburg eigene Versammlungsgesetze erlassen.

Das Werk beinhaltet eine systematische Darstellung der Rechtsgrundlagen im Grundgesetz und der Ausgestaltung der Versammlungsfreiheit im Versammlungsgesetz des Bundes und der Länder Bayern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Berlin und Brandenburg.
Die versammlungsrechtlichen Pflichten, Verbote und die behördlichen Befugnisse, insbesondere zur Auflösung werden ebenso dargestellt wie das Versammlungsstrafrecht.
Ausführungen zum gerichtlichen Rechtschutz runden das Werk ab.

Vorteile auf einen Blick
- klar gegliederte Darstellung
- mit Ausführungen zu den Gewährleistungen in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und in der Europäischen Menschenrechtskonvention
- umfassende Auswertung der aktuellen Rechtsprechung

Zu den Autoren
Bearbeitet von den Herausgebern und den Autoren Sebastian Brinsa, Richter am Kammergericht, Stephan Groscurth, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, Dr. Mathias Hong, Dr. Johannes Lux, Christian Pahl, Regierungsdirektor, Dr. Stefan Ripke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht.

Zielgruppe
Für Juristen in den Innenministerien des Bundes und der Länder, in den Polizeipräsidien und Sicherheitsbehörden, in der Justiz sowie für spezialisierte Rechtsanwälte.

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Kommentare und Handbücher

Weiteres besonderes Verwaltungsrecht

Die aktuelle Kommentierung des Landesbeamtengesetzes von Baden-Württemberg (LBG), herausgegeben von Prof. Dr. Ralf Brinktrine und Dr. Christian Hug.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Ralf Brinktrine, Professor an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg
  • Dr. Christian Hug

Die Autoren:

Prof. Dr. Ralf Brinktrinke,

Der Beck'sche Online-Kommentar Beamtenrecht Baden-Württemberg ist Bestandteil von:

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Kommentierung des Hochschulrechts Baden-Württemberg, herausgegeben von Professor Dr. Christian von Coelln und Professor Dr. Volker M. Haug

Der BeckOK Hochschulrecht Baden-Württemberg ist eine hochaktuelle, alle drei Monate aktualisierte Kommentierung der einschlägigen landesrechtlichen Vorschriften. Mit ihm sind Sie über Änderungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur schnellstmöglich informiert und immer auf dem neuesten Stand.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiertund verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc. 

Die Herausgeber:

  • Prof. Dr. Christian von Coelln, Professor an der Universität Köln
  • Prof. Dr. Volker M. Haug, Ministerialrat im Hochschuldienst

Die Autoren

Prof. Dr. Christian von Coelln, Jürgen Gerber, Dr. Harald Hagmann, Prof. Dr. Volker M. Haug, Dr. Jens Hofmann, Dr. Rainer Keil, Dr. Daniel Krausnick, Dr. Juliane Laule, Daniela Schweitzer


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Das Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG)
bezweckt einen grundsätzlich freien Zugang zu amtlichen Informationen in Baden-Württemberg. Verbraucher und deren Interessenverbände, Journalisten, jede Bürgerin und jeder Bürger sowie alle Verwaltungsstellen müssen sich nun fragen: Wie ist das Gesetz auszulegen und was gibt es daneben noch für Informationszugangsregeln im Landesrecht?
Der Handkommentar zum LIFG
gibt alle Antworten zum LIFG sowie zu den vorrangigen landesrechtlichen Archiv-, Umwelt- und Verbraucherinformationsrechten.

Das Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG)
bezweckt einen grundsätzlich freien Zugang zu amtlichen Informationen in Baden-Württemberg. Verbraucher und deren Interessenverbände, Journalisten, jede Bürgerin und jeder Bürger sowie alle Verwaltungsstellen müssen sich nun fragen: Wie ist das Gesetz auszulegen und was gibt es daneben noch für Informationszugangsregeln im Landesrecht?
Der Handkommentar zum LIFG
gibt alle Antworten zum LIFG sowie zu den vorrangigen landesrechtlichen Archiv-, Umwelt- und Verbraucherinformationsrechten.

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Dieses Lehrbuch vermittelt das notwendige Examenswissen für Studierende in den maßgeblichen Gebieten des baden-württembergischen Verwaltungsrechts. Zudem eignet es sich hervorragend zur Wiederholung des Stoffs in der Vorbereitung auf die Zweite Juristische Staatsprüfung.

Folgende Pflichtfächer werden behandelt:

  • Kommunalrecht
  • Polizeirecht
  • Öffentliches Baurecht
 
Dabei wird das Landesrecht durchgehend nicht isoliert, sondern, soweit erforderlich, in seiner Wechselbezüglichkeit mit europa- und bundesrechtlichen Vorgaben dargestellt. Eine wichtige Rolle spielt darüber hinaus die Organisation der Landesverwaltung und die verwaltungsprozessuale Einkleidung der meisten Fälle.
 
Außerdem werden
  • die wichtigsten Sachfragen anhand von kleineren Fällen dargestellt
  • Grafiken und Schemata verwandt, in denen Lerneinheiten zusammengefasst oder grafisch verdeutlicht sind
  • Hilfen bei typischen Aufbauproblemen in Klausur und Hausarbeit gegeben
  • gezielte Schwerpunkte bei der strukturierten Vermittlung des Examenswissens gesetzt

Vorteile auf einen Blick:
  • das prüfungsrelevante Landesrecht Baden-Württemberg in einem Band
  • konzentriert und kompakt geschrieben

Zur Neuauflage:
Für die Neuauflage ist das Lehrbuch überarbeitet und aktualisiert worden.
Berücksichtigt sind im Übrigen vor allem folgende Gesetzesänderungen:
  • Gesetz zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften vom 28.10.2015
  • Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung, des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit und anderer Gesetze vom 15.12.2015
  • Gesetz zur Änderung gemeindehaushaltsrechtlicher Vorschriften vom 17.12.2015
  • Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung Baden-Württemberg vom 11.11.2015
  • Polizei- und Ordnungsrecht
  • Öffentliches Baurecht

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Normen

Die Sammlung enthält alle Vorschriften der Beck'schen Loseblatt-Textsammlung "Dürig, Gesetze des Landes Baden-Württemberg" sowie zahlreiche weitere landesrechtliche Vorschriften.

Die Vorschriften sind wie folgt gegliedert:
  • Staats- und Verfassungsrecht
  • Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht
  • Wettbewerbsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht
  • Rechtspflege
  • Arbeitsrecht
  • Sozialrecht
  • Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
  • Allgemeines Verwaltungsrecht
  • Baurecht, Planungsrecht, Wohnungswesen, Denkmalschutz
  • Verkehrswesen
  • Post, Telekommunikation
  • Gewerberecht, Wirtschaftsverwaltungsrecht
  • Agrarwirtschaft
  • Umweltschutz
  • Gesundheitswesen, Lebensmittel und Bedarfsgegenstände
  • Öffentliche Sicherheit und Ordnung
  • Sonstige einzelne Verwaltungszweige
  • Öffentlicher Dienst
  • Kulturelle Angelegenheiten (Wissenschaft, Bildung, Kultus, Medien)
  • Verteidigung, Wehrpflicht, Zivildienst
  • Finanz- und Steuerwesen

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Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.

Rechtsprechung

Dieses "Werk" fungiert als Link auf die Detailsuche und führt dort zur Rechtsprechung. Mit Hilfe der Suchmaske erschließen Sie sich die zum Modul gehörende Rechtsprechung.

Weiteres Produkt zum Thema

Bitte beachten Sie auch das Fachmodul

Beck-KOMMUNALPRAXIS Baden-Württemberg PLUS

von Landesrecht Baden-Württemberg PLUS