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Landesrecht Niedersachsen PLUS

Das Fachmodul Landesrecht Niedersachsen PLUS bietet zahlreiche landesrechtliche Normen und Kommentierungen zum Kommunal- und Verfassungsrecht, zum Bau-, Straßen- und Wegerecht, zum Polizei- und Versammlungsrecht, zum Beamten- und Hochschulrecht sowie zum allgemeinen Verwaltungsrecht.

Enthalten sind auch die stets aktuellen Beck'schen Online-Kommentare zum niedersächsischen Landesrecht sowie zur VwGO und zum VwVfG.

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Detaillierte Inhaltsübersicht

Kommentare und Handbücher

Allgemeines

Laufend aktualisierte Kommentierung für eine rechtssichere Anwendung des Verwaltungsprozessrechts, herausgegeben von RA und FA VerwR Dr. Herbert Posser und Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff.

Die Verwaltungsgerichtsordnung regelt das Gerichtsverfahren vor den Verwaltungsgerichten. Ihre genaue Kenntnis ist von zentraler Bedeutung für jeden öffentlich-rechtlichen Praktiker, der materielle Rechtspositionen im Konfliktfall durchsetzen will oder richterliche Entscheidungen treffen muss. Häufige Änderungen der VwGO und eine Flut instanz- und obergerichtlicher Urteile erschweren dabei die sichere Anwendung des Verwaltungsprozessrechts.

Der Beck'sche Online-Kommentar VwGO wurde so konzipiert, dass er dem Bedürfnis nach einer möglichst raschen Einarbeitung von Rechtsänderungen und Rechtsprechungsentwicklungen gerecht wird. Im Rahmen der Einzelkommentierungen sind jeweils auch die Ausführungsgesetze der Länder zur VwGO berücksichtigt.

Der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:

  • Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detail-Ebene mit Durchführungs-Verordnungen, Landesrecht und Checklisten.

Permanent aktuell:

  • Regelmäßige Aktualisierung der Kommentierungen
  • Komfortable Online-Recherche
  • Verlinkung des Kommentar-Textes mit einschlägigen Vorschriften, Rechtsprechung und
    Literatur.
Die Herausgeber:
  • Dr. Herbert Posser, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht
  • Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)

Die Autoren:

Prof. Dr. Uwe Berlit; Andreas Berstermann; Dr. Günter Breunig; Dr. Stefan Brink; Prof. Dr. Christoph Brüning; Dr. Andreas Decker; Dr. Claudia Garloff; Prof. Dr. Hubertus Gersdorf; Dr. Ludger Giesberts LL.M.; Dr. Andreas Hartung; Prof. Dr. Jost Hüttenbrink; PD Dr. Marcel Kaufmann; Dr. Christiane Kimmel; Roland Kintz; Dr. Wolfgang Kuhla; Dr. Wolfgang Kunze; Dr. Andreas Lambiris; PD Dr. Josef Franz Lindner; Prof. Dr. Markus Möstl; Dr. Herbert Posser; Prof. Dr. Ekkehart Reimer; Prof. Dr. Wolfgang Roth LL.M.; Dr. Thomas Schmidt-Kötters; Dr. Heribert Schmitz; Prof. Dr. Joachim Suerbaum; Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff; Dr. Annette Zimmermann-Kreher.

Der Beck'sche Online-Kommentar VwGO ist Bestandteil:


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Laufend aktualisierte Kommentierung zur VwVfG herausgegeben von Prof. Johann Bader und Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch.

In der Regel alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.

Ob Papier oder PC, der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:
  • Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detail-Ebene mit Rechtsprechungsbeispielen und Praxishinweisen.

Die Herausgeber:

  • Prof. Johann Bader, Vors. Richter am VG Stuttgart
  • Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, Eberhard Karls Universität Tübingen

Die Autoren:

Prof. Dr. Manfred Aschke; Prof. Johann Bader; Alexander Birk; Dr. Stefan Brink; PD Dr. Heike Delbanco; Dr. Rebecca Dorn; Marc Falkenbach; Michael Funke-Kaiser; Bernhard Gayer; Brigitte Gerstner-Heck; Dr. Dirk Herrmann; Dr. Matthias Heßhaus; Prof. Dr. Winfried Huck; Prof. Dr. Jörn Axel Kämmerer; Dr. Norbert Kämper; Dr. Wolfgang Kunze; Prof. Dr. Hans-Peter Michler; Jörg Müller; Ulrike Müller; Dr. Daniel Riedel; Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch; Dr. Franz Schemmer; Dr. Wolf Friedrich Spieth; Dr. Dr. Paul Tiedemann; Dr. Marcus Jurij Vogt; Dr. Nikolai Warneke; Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff.

Der Beck'sche Online-Kommentar VwVfG ist Bestandteil von:


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Die drei examensrelevanten Bereiche des Besonderen Verwaltungsrechts – Bau-, Kommunal- sowie Polizei- und Ordnungsrecht – werden aus niedersächsischer Perspektive in einem Studienbuch zusammengeführt. Hinzu kommen kürzere Abschnitte zu niedersächsischen Besonderheiten des Verwaltungsverfahrensrechts, der Landesverfassung sowie der Verwaltungsorganisation.

Das Studienbuch richtet sich an Studierende und Referendare in Niedersachsen, die sich einen Überblick über das Besondere Verwaltungsrecht verschaffen wollen. Die für Studium und Examen zentralen Bereiche des Besonderen Verwaltungsrechts sind ganz wesentlich landesrechtlich geprägt. Vor diesem Hintergrund stellt das Studienbuch die Rechtsgebiete Bau-, Kommunal- sowie Polizei- und Ordnungsrecht aus niedersächsischer Perspektive dar. Die Beschränkung auf diese Gebiete erfolgt mit Blick auf die Anforderungen der Juristischen Examina sowie der Großen Übung. Die Darstellung wird abgerundet durch Abschnitte zu den landesrechtlichen Besonderheiten des Verwaltungsverfahrensrechts, der Landesverfassung sowie der Verwaltungsorganisation. Die Autoren lehren öffentliches Recht an jeweils einer der drei Juristischen Fakultäten in Niedersachsen: Göttingen, Hannover und Osnabrück.

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Kommunalrecht und Verfassungsrecht

Kommentierung des Kommunalrechts Niedersachsens, herausgegeben von Prof. Dr. Johannes Dietlein und Prof. Dr. Veith Mehde.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn notwendig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Die Herausgeber:

  • Prof. Dr. Johannes Dietlein, Professor an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
  • Prof. Dr. Veith Mehde, Mag.rer.publ., Professor an der Leibniz Universität Hannover

Die Autoren:

Dr. Jan Arning, Dr. Barbara Bartels-Leipold, Dr. Benedikt Beckermann, Thomas Betram, Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf, LL.M., Stefan Deichsel, M.A., Prof. Dr. Johannes Dietlein, Klaus Germer, Prof. Dr. Marc Hansmann, Cora Hermenau, Dr. Franziska Klaß, MLE, Prof. Dr. Veith Mehde, Mag.rer.publ., Dirk-Ulrich Mende, Prof. Dr. Arne Pautsch, Prof. Dr. Jan Seybold, MLE

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Das neue Handbuch
erläutert umfassend und systematisch das Recht der kommunalen Steuern, Gebühren und Beiträge sowie das Erhebungsverfahren. Behandelt werden alle Arten von Kommunalabgaben (einschließlich Sonderformen). Die länderübergreifenden Zusammenhänge des Kommunalabgabenrechts werden aufgezeigt. Ausführungen zum Rechtsschutz runden das Werk ab.

Kommunalabgaben
gehören zu den wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinden. Sie sind angesichts der angespannten Haushaltslage vieler Kommunen von hoher politischer und rechtlicher Bedeutung.

Von Experten aus Wissenschaft und Praxis

Herausgegeben von Dr. Josef Christ, VPräs BVerwG, und Prof. Dr. Janbernd Oebbecke. Bearbeitet von den Herausgebern und von: Dr. Sabrina Desens, RAin, Ulrike Göppl, RiVGH, Dr. Sophia Pommer, RAin, Dr. Judith Schaupp-Haag, RAin, FAin VerwR, Prof. Dr. Thorsten Ingo Schmidt, RiOVG, Dr. Klaus Schönenbroicher, MinR, Dr. Andrea Vetter, RAin, FAin VerwR.

Davon profitieren
Rechtsanwälte, Richter sowie Juristen in den Ministerien, Kommunen und Landkreisen.

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Der Hannoversche Kommentar stellt in kompakter und zugleich systematischer Weise unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bückeburger Staatsgerichtshofs, des Bundesverfassungsgerichts sowie der Verfassungsgerichte und Staatsgerichtshöfe anderer Länder die einzelnen Artikel der Landesverfassung dar. Die Kommentierungen tragen den Bedürfnissen von Praxis und Wissenschaft umfassend Rechung, da sie sich nicht nur auf die Artikel der Landesverfassung selbst beschränken, sondern auch die das Landesverfassungsrecht konkretisierenden Normen des einfachen Gesetzesrechts oder des Geschäftsordnungsrechts behandeln.

Die Kommentierungen in diesem Werk nehmen die Perspektive des Rechtsanwenders ein und geben neben der Erläuterung der Norm auch Informationen zur Staatspraxis. Insbesondere dort, wo niedersächsische Rechtsbesonderheiten existieren, wird auf wissenschaftliche Streitfragen genauer hingewiesen. Daneben berücksichtigen die Kommentierungen die jeweilige historische Entwicklung der Normen, wodurch die wissenschaftlichen Bedürfnisse weiter Berücksichtigung erfahren. 

Der Hannoversche Kommentar richtet sich damit als Standardwerk an Abgeordnete des Landtags, Ministerialbeamte, sonstige Verwaltungs- und Kommunalbeamte, Richter, Rechtsanwälte, Wissenschaftler, Studierende, Journalisten und politisch Interessierte. 

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Das bewährte Standardwerk stellt das Kommunalrecht der gesamten Bundesrepublik Deutschland auf dem neuesten Stand dar. Ausgehend von den historischen Wurzeln kommunalen Wirkens werden die vielfältigen Strukturen des Gemeinde- und Landkreisrechts, des Rechts kommunaler Zusammenschlüsse und der Zusammenarbeit sowie des kommunalen Abgabenrechts in ihrer bundes-, landes- und europarechtlichen Einbindung systematisch aufbereitet.

Der Gern ist wieder da!
Das bewährte Standardwerk stellt das Kommunalrecht der gesamten Bundesrepublik Deutschland auf dem neuesten Stand dar. Ausgehend von den historischen Wurzeln kommunalen Wirkens werden die vielfältigen Strukturen des Gemeinde- und Landkreisrechts, des Rechts kommunaler Zusammenschlüsse und der Zusammenarbeit sowie des kommunalen Abgabenrechts in ihrer bundes-, landes- und europarechtlichen Einbindung systematisch aufbereitet.
Für die 4. Auflage
ist das Werk in jeder Hinsicht neu aufgearbeitet worden. Alle Reformen der letzten Jahre werden umfassend erläutert, darunter

  • die vollständig neuen Kommunalverfassungsgesetze in zahlreichen Bundesländern
  • aktuelle Fragen zum Umgang mit Flüchtlingen (Unterkünfte, finanzielle und Sachzuwendungen, Betreuung und Integration etc.)
  • die Auswirkungen der zahlreichen Gebietsreformen (Verwaltungsmodernisierung, Zentralisierung, Neues Steuerungsmodell)
  • Kommunalaufsicht und Rechtsschutz

Als ausgewiesener Kenner des Kommunalrechts führt Prof. Dr. Christoph Brüning (Christian-Albrechts-Universität zu Kiel) das Werk fort.

 

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Baurecht, Straßen- und Wegerecht

Aktuelle Kommentierung des Bauordnungsrechts Niedersachsen, herausgegeben von Prof. Dr. Willy Spannowsky und Prof. Dr. Christian W. Otto.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Willy Spannowsky, Professor an der Technischen Universität Kaiserslautern, Richter am OLG
  • Prof. Dr. Christian W. Otto, Professor an der Technischen Universität Berlin

Die Autoren:

Prof. Dr. Willy Spannowsky; Prof. Dr. Christian W. Otto; Alexander Blume; Karsten Foth; Dr. Hanns-Christian Fricke; Dr. Caspar David Hermanns; Dr. Andreas Hofmeister, Rolf Kemper; Prof. Dr. Hendrik Lackner; Ottmar Lich; Tanja Meyer; Harald Niemöller; Dr. Karen Paliga; Prof. Dr. Arne Pautsch; Stefan Peters; Georg Spennes; Dr. Christian von Waldthause; Prof. Dr. Ing. Jochen Zehfuß

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Das renommierte Werk bietet seit Jahrzehnten eine zuverlässige und wissenschaftlich fundierte Erläuterung der NBauO. Es beantwortet alle praxiswichtigen Fragen unter Berücksichtigung der obergerichtlichen und höchstrichterlichen Rechtsprechung sowie weiterführender Literatur.

Das Zusammenwirken von Juristen und Technikern garantiert eine ausgewogene Aufarbeitung des Stoffes, die beide Berufsgruppen gleichermaßen anspricht. Die Handhabbarkeit des Kommentars wird durch eine übersichtliche Gliederung gefördert. Über 120 Abbildungen und Planskizzen ergänzen die Erläuterungen der Vorschriften über Grenzabstände und Abstandsflächen. Im Zusammenhang mit den Erläuterungen der jeweiligen Hauptvorschrift sind auch die wichtigsten Rechtsverordnungen abgedruckt. Soweit für das Verständnis der Kommentierung erforderlich, sind zudem die einschlägigen Durchführungsvorschriften und Technischen Baubestimmungen eingearbeitet.

Vorteile auf einen Blick

  • aktuelle Kommentierung der neuen NBauO
  • Berücksichtigung der neuen Rechtsverordnungen, der neuen Verwaltungsvorschriften sowie der Technischen Baubestimmungen
  • Zusammenwirken von Juristen und Technikern als Garant praxisgerechter Darstellung.

Zur Neuauflage

Die 9. Auflage enthält die Kommentierung der neuen NBauO vom 3. April 2012. Die neue Bauordnung ist am 1. November 2012 in Kraft getreten. Sie enthält zahlreiche Änderungen der bisherigen Rechtslage, wie

  • die Einführung von Gebäudeklassen,
  • die Neuregelung der Genehmigungsverfahren,
  • die Erweiterung des Katalogs der verfahrensfreien Baumaßnahmen,
  • Prüfverzichte bei den Nachweisen für den Schall-, Wärme-, und Erschütterungsschutz sowie nach der Energieeinsparverordnung.

Bereits am Tag nach der Verkündung in Kraft getreten sind insbes. die Neuregelung der Grenzabstände und die Pflicht zur Anbringung von Rauchwarnmeldern in Wohnungen.

Zielgruppe

Für Bauaufsichtsbehörden, Richter, Rechtsanwälte, Architekten, Ingenieure, Sachverständige, Bauherren.

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Der "Streit am Gartenzaun" wird alljährlich in beinahe einer halben Million Fällen vor deutschen Gerichten ausgetragen. Insofern gehört das Nachbarrecht zu den Gebieten mit den zahlreichsten Fällen in der Rechtspraxis. Das Handbuch bereitet die Materie des Nachbarrechts im gesamten Bundesgebiet nach Themenbereichen auf und setzt damit neue Standards.

Hierzu gehören u.a. Grenzverhältnisse und Grenzeinrichtungen, Überbau, Grundstückseinwirkungen (insbesondere Zuführung unwägbarer Stoffe, § 906 BGB; Gefahr drohende Anlagen, § 907 BGB; Drohender Gebäudeeinsturz, § 908 BGB oder Vertiefung, § 909 BGB). Auch die Notweg- und Betretungsrechte gemäß § 917 BGB, das Fensterrecht, und Probleme bei Bäumen und Sträuchern werden ausführlich dargestellt.
Dort, wo landesrechtliche Regelungen deutlich voneinander abweichen, wird den Erläuterungen ein Vergleich der Länderregelungen in synoptischer Form vorangestellt.Auch das Prozessrecht und die obligatorische Schlichtung gemäß § 15a EGZPO werden in einem eigenen Kapitel behandelt.
Mustertexte, die sich an den Bedürfnissen der Praxis orientieren, (wie z.B. vertragliche Vereinbarungen eines Überbaus oder der Verzicht auf eine Notwegrente) runden das Werk ab.

Das vorliegende Handbuch soll über die Rechtslage in Nachbarstreitigkeiten informieren. Gleichzeitig sollen auch Vorschläge zur einvernehmlichen Streitbeilegung gegeben werden, denn die wenigsten können es sich leisten, wegen eines "bösen" Nachbarn ihr Haus zu verkaufen, ihren Arbeitsplatz aufzugeben und wegzuziehen. Bereits die in diesem Handbuch übersichtlich aufbereiteten Informationen über die Rechtslage sowie alternative Konfliktlösungsvorschläge können vielfach zu einem sachlichen Umgang und Miteinander beitragen und das Streitpotential entschärfen.

Die Neuauflage berücksichtigt die Novelle des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) und die Neubekanntmachungen der jeweiligen Wassergesetze der Länder. Darüber hinaus ist die zahlreich ergangene Rechtsprechung zum öffentlich-rechtlichen Nachbarrecht eingearbeitet.

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Das Werk stellt das gesamte Fachwissen für die Praxis des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege anschaulich, fundiert und verständlich dar – einschließlich Archäologie, Recht, fachlichen Grundsätzen, Verfahren, Finanzierung und Steuern.

Werke zum Denkmalschutzrecht beschränken sich häufig auf die Darstellung der Befugnisse der Denkmalschutzbehörden sowie auf die verfahrens- und organisationsrechtlichen Probleme bei der Erhaltung und Nutzung von Denkmälern. Sie sind aber ohne spezifisch denkmalpflegerische Aspekte wie die Denkmalverträglichkeit von Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen, das Management der Planung, die bautechnische Durchführung sowie die Finanzierung denkmalpflegerischer Maßnahmen einschließlich der praktisch relevanten steuerrechtlichen Auswirkungen häufig nicht verständlich oder in der Praxis nicht ausreichend. Daher verknüpft dieses Handbuch diese Aspekte, wobei jeweils auch auf die Unterschiede der in den einzelnen Bundesländern geltenden denkmalschutzrechtlichen Grundlagen eingegangen wird.

Das Handbuch ist eine fundierte und verständliche Arbeitsgrundlage für den im Denkmalschutz und in der Denkmalpflege Tätigen sowie für Eigentümer und Nutzer von Denkmälern. Dazu beleuchtet das Werk alle notwendigen denkmalpflegerischen und denkmalschutzrechtlichen Fassetten in übersichtlichen Darstellungen. Verzeichnisse mit wichtigen Adressen, gesetzliche Grundlagen, Formularbeispiele und vieles mehr erhöhen den praktischen Gebrauchswert des Handbuchs.

Vorteile auf einen Blick:

  • kompakte Darstellung in einem Band
  • umfassendes Sachregister
  • aktueller Rechtsstand

Inhalt:

  • Einführung
  • System des Denkmalschutzes
  • Denkmalbegriff
  • Denkmalpflege
  • Organisation, Zuständigkeiten, Verfahren
  • Denkmalschutz im Planungs- und Baurecht
  • Denkmaleigentümer
  • Kosten, Finanzierung, Zuwendungen, Steuern
  • Archäologie, Bodendenkmalschutz, Bodendenkmalpflege

Für die 3. Auflage wurde das Handbuch umfangreich überarbeitet. Dazu enthält es neue Darstellungen zu folgenden Themen:

  • Umgang mit unbequemen Denkmälern
  • Energetische Sanierung von denkmalgeschützten Bauten und Klimaschutz
  • Denkmalschutz und Denkmalpflege in der Schweiz, in Österreich und in Südtirol.

Wesentlich erweitert sind die Darstellungen zu Fragen der Restaurierung von denkmalgeschützten Bauten, zum Umgang mit sakralen Denkmälern und zu den Kulturlandschaften.

Zielgrupp: Für Denkmalschutzbehörden, Denkmalpflegeämter, Baubehörden, Rechtsanwälte für Verwaltungsrecht, Verwaltungsrichter, Denkmalschutzverbände, Eigentümer von Denkmälern, Kunsthistoriker und kunsthistorische Institute, Architekten und Bauherren.

Herausgegeben in Zusammenarbeit mit der Deutschen Stiftung Denkmalschutz von Dr. Dieter J. Martin und Prof. Dr. Michael Krautzberger, Ministerialdirektor im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen.

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Das Werk erläutert in knapper, aber präziser und umfassender Weise das gesamte in Niedersachsen geltende Nachbarrecht. Die zweite Auflage berücksichtigt die Änderungen des Änderungsgesetzes 2014, das nun den Weg freimacht, auch Grenzwände nachträglich gegen Wärmeverlust zu schützen und dabei das Nachbargrundstück zu schützen. Zudem ist die komplette Rechtsprechung und Literatur zu dieser besonders praxisrelevanten Rechtsmaterie bis Mitte 2014 verarbeitet. Darüber hinaus findet auch die einschlägige Literatur zum Nachbarrecht anderer Bundesländer Berücksichtigung.

 

Die Kommentierung der Vorschriften des Niedersächsischen Nachbarrechtsgesetzes wird ergänzt durch zahlreiche Querverweise auf weitere nachbarschaftsrechtliche Regelungen aus anderen Rechtsbereichen. So sind insbesondere berücksichtigt die bundesrechtlichen Vorgaben zum privaten Nachbarrecht in den §§ 903 bis 924 BGB, des Weiteren auch einschlägige bauordnungsrechtliche, straßenrechtliche und wasserrechtliche Vorschriften aus dem Landesrecht.
Einbezogen in die Darstellung ist auch das Niedersächsische Gesetz zur obligatorischen außergerichtlichen Streitschlichtung, das in vielen nachbarrechtlichen Fällen eine Streitschlichtung einer Klageerhebung vorzieht.

 
Zielgruppe

Für Richter, Verwaltungsbeamte, Rechtsanwälte, Professoren, Referendare, Studierende.

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Der Kommentar von Schmaltz/Wiechert erläutert das Denkmalschutzgesetz für Niedersachsen von neutraler Warte aus, ohne die Belange des Kulturstaates oder der Privaten in den Vordergrund zu rücken. Berücksichtigt sind auch die zahlreichen Bezüge zwischen Denkmalschutz und anderen Rechtsmaterien, wie etwa dem Bauordnungsrecht und Bauplanungsrecht sowie dem Naturschutz. Zudem finden sich Hinweise auf die einschlägigen Vorschriften im Steuerrecht.

In die zweite Auflage eingearbeitet ist die umfangreiche Denkmalschutznovelle vom 26. Mai 2011. Der Kommentar richtet sich an Richter, Verwaltungsbeamte, Rechtsanwälte, Architekten und Ingenieure sowie für Haus- und Grundstückseigentümer.

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Polizei- und Versammlungsrecht

Aktuelle Kommentierung des Polizeirechts Niedersachsens, herausgegeben von Prof. Dr. Markus Möstl und Prof. Dr. Bernhard Weiner.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Markus Möstl, Professor an der Universität Bayreuth
  • Prof. Dr. Bernhard Weiner, Rechtsanwalt, Meppen

Die Autoren:

Prof. Dr. Markus Möstl; Prof. Dr. Bernhard Weiner; Florian Albrecht M.A.; Dr. Susanne Graf; Dr. Daniela Heinemann; Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Helmut Knurbein; Johann Kühme; Prof. Dr. Steffen Lampert; Dr. Gert Armin Neuhäuser; Prof. Dr. Jan Dirk Roggenkamp; Dr. Hannah Timmer; Prof. Dr. Norbert Ullrich; Prof. Dr. Kay Waechter

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Das Handbuch erläutert umfassend die polizeilichen Aufgaben und Befugnisse bei Gefahrenabwehr und Strafverfolgung. Der Rechtsschutz wird ebenso behandelt wie die Haftung für Polizeikosten oder die Ersatzansprüche des Bürgers. Ein eigenes Kapitel widmet sich zentralen Bereichen der Ordnungsverwaltung.

Die 6. Auflage verarbeitet die jüngsten Änderungen des BKAG, des BNDG sowie das neue Datenschutzrecht (DS-GVO, BDSG neu). Zudem bietet das Werk zahlreiche aktuelle Schwerpunkte:

  • Befugnisse zur Bekämpfung virtueller Kriminalität (Internetpiraterie, Cyberwar)
  • Folgen der europäischen Flüchtlingskrise (VISA-Informationssystem, Schengen-Informations­system, Frontex-Einsätze)
  • Möglichkeiten grenzüberschreitenden Polizeihandelns bei der Terrorabwehr (Interpol, Europäischer Haftbefehl), Zusammenarbeit zwischen Polizei und Nachrichtendiensten auf nationaler und internationaler Ebene
  • elektronische Informationsverarbeitung (Rasterfahndung, Verkehrsdatenerhebung, Funkzellenabfrage).

Völlig neu enthalten ist jetzt ein Kapitel zum IT-Sicherheitsrecht.

Begründet wurde das Werk von Prof. Dr. Hans Lisken, Polizeipräsident a.D.; Herausgeber sind Prof. Dr. Dr. h. c. Erhard Denninger, Prof. Dr. Matthias Bäcker, LL.M. und Prof. Dr. Kurt Graulich, Richter am Bundesverwaltungsgericht a.D.

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Zum Werk
Das Versammlungsrecht regelt die Durchführung und das Verbot öffentlicher Versammlungen. Im Zuge der Föderalismusreform ist die Gesetzgebungskompetenz vom Bund auf die Länder übergegangen. Solange und soweit ein Land hiervon keinen Gebrauch gemacht hat, gilt das Versammlungsgesetz des Bundes fort. Bislang haben die Länder Bayern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Berlin und Brandenburg eigene Versammlungsgesetze erlassen.

Das Werk beinhaltet eine systematische Darstellung der Rechtsgrundlagen im Grundgesetz und der Ausgestaltung der Versammlungsfreiheit im Versammlungsgesetz des Bundes und der Länder Bayern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Berlin und Brandenburg.
Die versammlungsrechtlichen Pflichten, Verbote und die behördlichen Befugnisse, insbesondere zur Auflösung werden ebenso dargestellt wie das Versammlungsstrafrecht.
Ausführungen zum gerichtlichen Rechtschutz runden das Werk ab.

Vorteile auf einen Blick
- klar gegliederte Darstellung
- mit Ausführungen zu den Gewährleistungen in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und in der Europäischen Menschenrechtskonvention
- umfassende Auswertung der aktuellen Rechtsprechung

Zu den Autoren
Bearbeitet von den Herausgebern und den Autoren Sebastian Brinsa, Richter am Kammergericht, Stephan Groscurth, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, Dr. Mathias Hong, Dr. Johannes Lux, Christian Pahl, Regierungsdirektor, Dr. Stefan Ripke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht.

Zielgruppe
Für Juristen in den Innenministerien des Bundes und der Länder, in den Polizeipräsidien und Sicherheitsbehörden, in der Justiz sowie für spezialisierte Rechtsanwälte.

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Weiteres Besonderes Verwaltungsrecht

Die aktuelle Kommentierung des Niedersächsischen Beamtengesetzes (NBG), herausgegeben von Prof. Dr. Ralf Brinktrine und Dr. Gert Armin Neuhäuser.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Ralf Brinktrine, Professor an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg
  • Dr. Gert Armin Neuhäuser, Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Osnabrück

Die Autoren:

Prof. Dr. Ralf Brinktrinke, Judith Schweer,  Dr. Gert Armin Neuhäuser, Dr. Alexander Weichbrodt,  Dr. Sebastian Lenz, Esther-Maria Worthmann,  Manuel Brunner, Dr. Matthias Schütte, Michael  Matthies, Dr. Martina Oelkers,   

Der Beck'sche Online-Kommentar Beamtenrecht Niedersachsen ist Bestandteil von:

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Kommentierung des Hochschulrechts Niedersachsen, herausgegeben von Prof. Dr. Christian von Coelln und Prof. Dr. Arne Pautsch

Der BeckOK Hochschulrecht Niedersachsen ist eine hochaktuelle, alle drei Monate aktualisierte Kommentierung der einschlägigen landesrechtlichen Vorschriften. Mit ihm sind Sie über Änderungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur schnellstmöglich informiert und immer auf dem neuesten Stand.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiertund verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc. 

Die Herausgeber:

  • Prof. Dr. Christian von Coelln, Professor an der Universität Köln
  • Prof. Dr. Arne Pautsch, Professor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen zu Ludwigsburg

Die Autoren:

Prof. Dr. Christian von Coelln, Claudia Colditz, Prof. Dr. Dr. h.c. Werner Heun, Dr. Marc Hudy, Prof. Dr. Hendrik Lackner, Dr. Pia Annika Lange, Prof. Dr. Nicolai Müller-Bromley, Prof. Dr. Arne Pautsch, PD Dr. Alexander Thiele

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Das neue Niedersächsische Wassergesetz (NWG) wurde im Rahmen des Gesetzes zur Neuregelung des Wassergesetzes vom 19.2.2010 erlassen; es ist am 1.3.2010 in Kraft getreten und wurde bereits am 22.6.2010 wieder geändert. Der niedersächsische Gesetzgeber hat wegen des hohen Zeitdrucks versucht, möglichst viele Vorschriften des alten NWG im Wesentlichen unverändert in das neue Gesetz zu übernehmen. Dennoch ist es stark verändert worden.

Der Kommentar erläutert vollständig die neue Rechtslage. Ein tief gegliedertes Inhaltsverzeichnis, ein übersichtliches Abkürzungsverzeichnis, ein umfassendes Literaturverzeichnis und ein ausführliches Stichwortverzeichnis sorgen für ein leichtes Auffinden der jeweils gewünschten Informationen. Der Anhang enthält weitere relevante Rechtsvorschriften.

Nach der Neuordnung der Kompetenzen für das Wasserhaushaltsrecht und dem auf dieser Grundlage erlassenen WHG war es nun an dem Landesgesetzgeber, die notwendigen bzw. die als notwendig betrachteten wasserrechtlichen Regelungen zu treffen. Das NWG hat weiterhin neben dem WHG eine eigenständige Bedeutung, da der Bundesgesetzgeber bei Ausübung seiner konkurrierenden Gesetzgebungskompetenz bestimmte wasserrechtliche Bereiche ungeregelt gelassen und sie dem Landesrecht überlassen hat (z. B. die Bestimmungen zur Wasserentnahmegebühr). Ferner hat der Landesgesetzgeber von seinem Abweichungsrecht nach Art. 72 Abs. 3 GG Gebrauch gemacht, wo er dies für erforderlich hielt. Und schließlich hat es das WHG selbst bei einzelnen Regelungsgegenständen ausdrücklich ermöglicht, abweichende oder ergänzende Bestimmungen zu erlassen.

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Rechtsprechung

Dieses "Werk" fungiert als Link auf die Detailsuche und führt dort zur Rechtsprechung. Mit Hilfe der Suchmaske erschließen Sie sich die zum Modul gehörende Rechtsprechung.

Normen

Die Sammlung enthält alle Vorschriften der Beck'schen Loseblatt-Textsammlung "März, Niedersächsische Gesetze" sowie zahlreiche weitere landesrechtliche Vorschriften.

Die Vorschriften sind wie folgt gegliedert:
  • Staats- und Verfassungsrecht
  • Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht
  • Wettbewerbsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht
  • Rechtspflege
  • Arbeitsrecht
  • Sozialrecht
  • Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
  • Allgemeines Verwaltungsrecht
  • Baurecht, Planungsrecht, Wohnungswesen, Denkmalschutz
  • Verkehrswesen
  • Post, Telekommunikation
  • Gewerberecht, Wirtschaftsverwaltungsrecht
  • Agrarwirtschaft
  • Umweltschutz
  • Gesundheitswesen, Lebensmittel und Bedarfsgegenstände
  • Öffentliche Sicherheit und Ordnung
  • Sonstige einzelne Verwaltungszweige
  • Öffentlicher Dienst
  • Kulturelle Angelegenheiten (Wissenschaft, Bildung, Kultus, Medien)
  • Verteidigung, Wehrpflicht, Zivildienst
  • Finanz- und Steuerwesen

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Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.

von Landesrecht Niedersachsen PLUS