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Landesrecht Nordrhein-Westfalen PLUS

Das Fachmodul Landesrecht Nordrhein-Westfalen PLUS bietet zahlreiche landesrechtliche Normen und Kommentierungen zum Kommunal- und Verfassungsrecht, zum Bau-, Straßen- und Wegerecht, zum Polizei- und Versammlungsrecht, zum Beamten- und Hochschulrecht sowie zum allgemeinen Verwaltungsrecht.

Enthalten sind auch die stets aktuellen Beck'schen Online-Kommentare zum nordrhein-westfälischen Landesrecht sowie zur VwGO und zum VwVfG.

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Detaillierte Inhaltsübersicht

Kommentare und Handbücher

Allgemeines

Laufend aktualisierte Kommentierung für eine rechtssichere Anwendung des Verwaltungsprozessrechts, herausgegeben von RA und FA VerwR Dr. Herbert Posser und Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff.

Die Verwaltungsgerichtsordnung regelt das Gerichtsverfahren vor den Verwaltungsgerichten. Ihre genaue Kenntnis ist von zentraler Bedeutung für jeden öffentlich-rechtlichen Praktiker, der materielle Rechtspositionen im Konfliktfall durchsetzen will oder richterliche Entscheidungen treffen muss. Häufige Änderungen der VwGO und eine Flut instanz- und obergerichtlicher Urteile erschweren dabei die sichere Anwendung des Verwaltungsprozessrechts.

Der Beck'sche Online-Kommentar VwGO wurde so konzipiert, dass er dem Bedürfnis nach einer möglichst raschen Einarbeitung von Rechtsänderungen und Rechtsprechungsentwicklungen gerecht wird. Im Rahmen der Einzelkommentierungen sind jeweils auch die Ausführungsgesetze der Länder zur VwGO berücksichtigt.

Der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:

  • Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detail-Ebene mit Durchführungs-Verordnungen, Landesrecht und Checklisten.

Permanent aktuell:

  • Regelmäßige Aktualisierung der Kommentierungen
  • Komfortable Online-Recherche
  • Verlinkung des Kommentar-Textes mit einschlägigen Vorschriften, Rechtsprechung und
    Literatur.
Die Herausgeber:
  • Dr. Herbert Posser, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht
  • Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)

Die Autoren:

Prof. Dr. Uwe Berlit; Andreas Berstermann; Dr. Günter Breunig; Dr. Stefan Brink; Prof. Dr. Christoph Brüning; Dr. Andreas Decker; Dr. Claudia Garloff; Prof. Dr. Hubertus Gersdorf; Dr. Ludger Giesberts LL.M.; Dr. Andreas Hartung; Prof. Dr. Jost Hüttenbrink; PD Dr. Marcel Kaufmann; Dr. Christiane Kimmel; Roland Kintz; Dr. Wolfgang Kuhla; Dr. Wolfgang Kunze; Dr. Andreas Lambiris; PD Dr. Josef Franz Lindner; Prof. Dr. Markus Möstl; Dr. Herbert Posser; Prof. Dr. Ekkehart Reimer; Prof. Dr. Wolfgang Roth LL.M.; Dr. Thomas Schmidt-Kötters; Dr. Heribert Schmitz; Prof. Dr. Joachim Suerbaum; Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff; Dr. Annette Zimmermann-Kreher.

Der Beck'sche Online-Kommentar VwGO ist Bestandteil:


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Laufend aktualisierte Kommentierung zur VwVfG herausgegeben von Prof. Johann Bader und Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch.

In der Regel alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.

Ob Papier oder PC, der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:
  • Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detail-Ebene mit Rechtsprechungsbeispielen und Praxishinweisen.

Die Herausgeber:

  • Prof. Johann Bader, Vors. Richter am VG Stuttgart
  • Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, Eberhard Karls Universität Tübingen

Die Autoren:

Prof. Dr. Manfred Aschke; Prof. Johann Bader; Alexander Birk; Dr. Stefan Brink; PD Dr. Heike Delbanco; Dr. Rebecca Dorn; Marc Falkenbach; Michael Funke-Kaiser; Bernhard Gayer; Brigitte Gerstner-Heck; Dr. Dirk Herrmann; Dr. Matthias Heßhaus; Prof. Dr. Winfried Huck; Prof. Dr. Jörn Axel Kämmerer; Dr. Norbert Kämper; Dr. Wolfgang Kunze; Prof. Dr. Hans-Peter Michler; Jörg Müller; Ulrike Müller; Dr. Daniel Riedel; Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch; Dr. Franz Schemmer; Dr. Wolf Friedrich Spieth; Dr. Dr. Paul Tiedemann; Dr. Marcus Jurij Vogt; Dr. Nikolai Warneke; Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff.

Der Beck'sche Online-Kommentar VwVfG ist Bestandteil von:


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Dieses Lehrbuch vermittelt das notwendige Examenswissen für Studenten in den maßgeblichen Gebieten des nordrhein-westfälischen Verwaltungsrechts. Folgende Pflichtfächer werden u.a. behandelt:
  • Kommunalrecht
  • Polizei- und Ordnungsrecht
  • Öffentliches Baurecht

Dabei wird das Landesrecht, soweit erforderlich, in seiner Wechselbezüglichkeit mit europa- und bundesrechtlichen Vorgaben dargestellt. Eine wichtige Rolle spielt darüber hinaus die Organisation der Landesverwaltung und die verwaltungsprozessuale Einkleidung der meisten Fälle.

Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere folgende Gesetzesänderungen:

  • Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen (Baurechtsmodernisierungsgesetz),
  • Zuständigkeitsbereinigungsgesetz.
Außerdem wird ein Ausblick auf das geplante Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen gegeben.

Zielgruppe
Für Studierende, Examenskandidaten, Referendare.

 

 

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Kommunalrecht und Verfassungsrecht

Kommentierung der Gemeindeordnung und Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, herausgegeben von Prof. Dr. Johannes Dietlein und Dr. Andreas Heusch

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn notwendig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Johannes Dietlein, Professor an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
  • Dr. Andreas Heusch, Präsident des Verwaltungsgerichts Düsseldorf; ordentliches Mitglied des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen

Die Autoren:

Prof. Dr. Dörte Diemert, Prof. Dr. Johannes Dietlein, Dr. Jan Duikers, Klaus-Peter Frenzen, Dr. Jan Heinisch, Dr. Andreas Heusch, Dr. Matthias Kallerhoff, Dr. Georg Kaster, Prof. Dr. Julian Krüper, Dr. Rainer Maske, Sascha Peters, Dr. Jörg Rohde, Prof. Dr. Klaus Schönenbroicher, Prof. Dr. Dr. Markus Thiel

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Kommentierung der Gemeindeordnung und Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, herausgegeben von Prof. Dr. Johannes Dietlein und Dr. Andreas Heusch

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn notwendig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Johannes Dietlein, Professor an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
  • Dr. Andreas Heusch, Präsident des Verwaltungsgerichts Düsseldorf; ordentliches Mitglied des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen

Die Autoren:

Prof. Dr. Dörte Diemert, Prof. Dr. Johannes Dietlein, Dr. Jan Duikers, Klaus-Peter Frenzen, Dr. Jan Heinisch, Dr. Andreas Heusch, Dr. Matthias Kallerhoff, Dr. Georg Kaster, Prof. Dr. Julian Krüper, Dr. Rainer Maske, Sascha Peters, Dr. Jörg Rohde, Prof. Dr. Klaus Schönenbroicher, Prof. Dr. Dr. Markus Thiel

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Das neue Handbuch
erläutert umfassend und systematisch das Recht der kommunalen Steuern, Gebühren und Beiträge sowie das Erhebungsverfahren. Behandelt werden alle Arten von Kommunalabgaben (einschließlich Sonderformen). Die länderübergreifenden Zusammenhänge des Kommunalabgabenrechts werden aufgezeigt. Ausführungen zum Rechtsschutz runden das Werk ab.

Kommunalabgaben
gehören zu den wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinden. Sie sind angesichts der angespannten Haushaltslage vieler Kommunen von hoher politischer und rechtlicher Bedeutung.

Von Experten aus Wissenschaft und Praxis

Herausgegeben von Dr. Josef Christ, VPräs BVerwG, und Prof. Dr. Janbernd Oebbecke. Bearbeitet von den Herausgebern und von: Dr. Sabrina Desens, RAin, Ulrike Göppl, RiVGH, Dr. Sophia Pommer, RAin, Dr. Judith Schaupp-Haag, RAin, FAin VerwR, Prof. Dr. Thorsten Ingo Schmidt, RiOVG, Dr. Klaus Schönenbroicher, MinR, Dr. Andrea Vetter, RAin, FAin VerwR.

Davon profitieren
Rechtsanwälte, Richter sowie Juristen in den Ministerien, Kommunen und Landkreisen.

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Das bewährte Standardwerk stellt das Kommunalrecht der gesamten Bundesrepublik Deutschland auf dem neuesten Stand dar. Ausgehend von den historischen Wurzeln kommunalen Wirkens werden die vielfältigen Strukturen des Gemeinde- und Landkreisrechts, des Rechts kommunaler Zusammenschlüsse und der Zusammenarbeit sowie des kommunalen Abgabenrechts in ihrer bundes-, landes- und europarechtlichen Einbindung systematisch aufbereitet.

Der Gern ist wieder da!
Das bewährte Standardwerk stellt das Kommunalrecht der gesamten Bundesrepublik Deutschland auf dem neuesten Stand dar. Ausgehend von den historischen Wurzeln kommunalen Wirkens werden die vielfältigen Strukturen des Gemeinde- und Landkreisrechts, des Rechts kommunaler Zusammenschlüsse und der Zusammenarbeit sowie des kommunalen Abgabenrechts in ihrer bundes-, landes- und europarechtlichen Einbindung systematisch aufbereitet.
Für die 4. Auflage
ist das Werk in jeder Hinsicht neu aufgearbeitet worden. Alle Reformen der letzten Jahre werden umfassend erläutert, darunter

  • die vollständig neuen Kommunalverfassungsgesetze in zahlreichen Bundesländern
  • aktuelle Fragen zum Umgang mit Flüchtlingen (Unterkünfte, finanzielle und Sachzuwendungen, Betreuung und Integration etc.)
  • die Auswirkungen der zahlreichen Gebietsreformen (Verwaltungsmodernisierung, Zentralisierung, Neues Steuerungsmodell)
  • Kommunalaufsicht und Rechtsschutz

Als ausgewiesener Kenner des Kommunalrechts führt Prof. Dr. Christoph Brüning (Christian-Albrechts-Universität zu Kiel) das Werk fort.

 

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Der Kommentar trägt dieser Entwicklung Rechnung und erläutert sämtliche Vorschriften der Landesverassung in einer auf das Wesentliche konzentrierten Weise. Die Neuauflage berücksichtigt die Änderungen sowie die neuere Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-West­falen. Der Kurzkommentar verbindet nach wie vor Erläuterungen des Verfassungssystems und dessen Systemeinheiten mit normenspezifischen Kommentierungen.

Die Spruchpraxis der Verfassungsgerichte der Länder - namentlich des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen - ist für die Landesverfassungen von großer Wichtigkeit.

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Baurecht, Straßen- und Wegerecht

Der Kommentar von Schmaltz/Wiechert erläutert das Denkmalschutzgesetz für Niedersachsen von neutraler Warte aus, ohne die Belange des Kulturstaates oder der Privaten in den Vordergrund zu rücken. Berücksichtigt sind auch die zahlreichen Bezüge zwischen Denkmalschutz und anderen Rechtsmaterien, wie etwa dem Bauordnungsrecht und Bauplanungsrecht sowie dem Naturschutz. Zudem finden sich Hinweise auf die einschlägigen Vorschriften im Steuerrecht.

Die Neuauflage des Schmaltz/Wiechert:

Bereits eingearbeitet ist die umfangreiche Denkmalschutznovelle vom 26. Mai 2011. Rechtsprechung und Literatur sind bis Herbst 2011 ausgewertet.

 

Der Kommentar für

Richter, Verwaltungsbeamte, Rechtsanwälte, Architekten und Ingenieure sowie für Haus- und Grundstückseigentümer.

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Der "Streit am Gartenzaun" wird alljährlich in beinahe einer halben Million Fällen vor deutschen Gerichten ausgetragen. Insofern gehört das Nachbarrecht zu den Gebieten mit den zahlreichsten Fällen in der Rechtspraxis. Das Handbuch bereitet die Materie des Nachbarrechts im gesamten Bundesgebiet nach Themenbereichen auf und setzt damit neue Standards.

Hierzu gehören u.a. Grenzverhältnisse und Grenzeinrichtungen, Überbau, Grundstückseinwirkungen (insbesondere Zuführung unwägbarer Stoffe, § 906 BGB; Gefahr drohende Anlagen, § 907 BGB; Drohender Gebäudeeinsturz, § 908 BGB oder Vertiefung, § 909 BGB). Auch die Notweg- und Betretungsrechte gemäß § 917 BGB, das Fensterrecht, und Probleme bei Bäumen und Sträuchern werden ausführlich dargestellt.
Dort, wo landesrechtliche Regelungen deutlich voneinander abweichen, wird den Erläuterungen ein Vergleich der Länderregelungen in synoptischer Form vorangestellt.Auch das Prozessrecht und die obligatorische Schlichtung gemäß § 15a EGZPO werden in einem eigenen Kapitel behandelt.
Mustertexte, die sich an den Bedürfnissen der Praxis orientieren, (wie z.B. vertragliche Vereinbarungen eines Überbaus oder der Verzicht auf eine Notwegrente) runden das Werk ab.

Das vorliegende Handbuch soll über die Rechtslage in Nachbarstreitigkeiten informieren. Gleichzeitig sollen auch Vorschläge zur einvernehmlichen Streitbeilegung gegeben werden, denn die wenigsten können es sich leisten, wegen eines "bösen" Nachbarn ihr Haus zu verkaufen, ihren Arbeitsplatz aufzugeben und wegzuziehen. Bereits die in diesem Handbuch übersichtlich aufbereiteten Informationen über die Rechtslage sowie alternative Konfliktlösungsvorschläge können vielfach zu einem sachlichen Umgang und Miteinander beitragen und das Streitpotential entschärfen.

Die Neuauflage berücksichtigt die Novelle des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) und die Neubekanntmachungen der jeweiligen Wassergesetze der Länder. Darüber hinaus ist die zahlreich ergangene Rechtsprechung zum öffentlich-rechtlichen Nachbarrecht eingearbeitet.

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Mit dem praxisnahen und aktuellen Kommentar werden die Regelungen des StrWG NW – Errichtung, Bestandspflege, Unterhaltung und Betrieb der Straßen, Wege und Plätze – kompetent erläutert.

Das Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen regelt die Errichtung, die Bestandspflege, die Unterhaltung und den Betrieb der für die Entwicklung des Landes unverzichtbaren Lebensadern: den Straßen, Wegen und Plätzen.

Von besonderer Bedeutung für die praktische Arbeit sind die Erläuterungen zur Neufassung des Wasserhaushaltsgesetzes, zu den kreuzungsrechtlichen Regelungen, zum kreuzungsrechtlichen Gemeinschaftsverhältnis und zu den Vereinbarungsmustern zur Nutzung als Radwege. Aktuelle Rechtsprechungs zu allen Themen im Zusammenhang mit den Straßenrecht rundet das Werk ab. Im Anhang sind zahlreiche weitere begleitende Rechtsvorschriften, Mustersatzungen und Richtlinien abgedruckt.

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Das Werk stellt das gesamte Fachwissen für die Praxis des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege anschaulich, fundiert und verständlich dar – einschließlich Archäologie, Recht, fachlichen Grundsätzen, Verfahren, Finanzierung und Steuern.

Werke zum Denkmalschutzrecht beschränken sich häufig auf die Darstellung der Befugnisse der Denkmalschutzbehörden sowie auf die verfahrens- und organisationsrechtlichen Probleme bei der Erhaltung und Nutzung von Denkmälern. Sie sind aber ohne spezifisch denkmalpflegerische Aspekte wie die Denkmalverträglichkeit von Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen, das Management der Planung, die bautechnische Durchführung sowie die Finanzierung denkmalpflegerischer Maßnahmen einschließlich der praktisch relevanten steuerrechtlichen Auswirkungen häufig nicht verständlich oder in der Praxis nicht ausreichend. Daher verknüpft dieses Handbuch diese Aspekte, wobei jeweils auch auf die Unterschiede der in den einzelnen Bundesländern geltenden denkmalschutzrechtlichen Grundlagen eingegangen wird.

Das Handbuch ist eine fundierte und verständliche Arbeitsgrundlage für den im Denkmalschutz und in der Denkmalpflege Tätigen sowie für Eigentümer und Nutzer von Denkmälern. Dazu beleuchtet das Werk alle notwendigen denkmalpflegerischen und denkmalschutzrechtlichen Fassetten in übersichtlichen Darstellungen. Verzeichnisse mit wichtigen Adressen, gesetzliche Grundlagen, Formularbeispiele und vieles mehr erhöhen den praktischen Gebrauchswert des Handbuchs.

Vorteile auf einen Blick:

  • kompakte Darstellung in einem Band
  • umfassendes Sachregister
  • aktueller Rechtsstand

Inhalt:

  • Einführung
  • System des Denkmalschutzes
  • Denkmalbegriff
  • Denkmalpflege
  • Organisation, Zuständigkeiten, Verfahren
  • Denkmalschutz im Planungs- und Baurecht
  • Denkmaleigentümer
  • Kosten, Finanzierung, Zuwendungen, Steuern
  • Archäologie, Bodendenkmalschutz, Bodendenkmalpflege

Für die 3. Auflage wurde das Handbuch umfangreich überarbeitet. Dazu enthält es neue Darstellungen zu folgenden Themen:

  • Umgang mit unbequemen Denkmälern
  • Energetische Sanierung von denkmalgeschützten Bauten und Klimaschutz
  • Denkmalschutz und Denkmalpflege in der Schweiz, in Österreich und in Südtirol.

Wesentlich erweitert sind die Darstellungen zu Fragen der Restaurierung von denkmalgeschützten Bauten, zum Umgang mit sakralen Denkmälern und zu den Kulturlandschaften.

Zielgrupp: Für Denkmalschutzbehörden, Denkmalpflegeämter, Baubehörden, Rechtsanwälte für Verwaltungsrecht, Verwaltungsrichter, Denkmalschutzverbände, Eigentümer von Denkmälern, Kunsthistoriker und kunsthistorische Institute, Architekten und Bauherren.

Herausgegeben in Zusammenarbeit mit der Deutschen Stiftung Denkmalschutz von Dr. Dieter J. Martin und Prof. Dr. Michael Krautzberger, Ministerialdirektor im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen.

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Der handliche Kommentar erläutert das nordrhein-westfälische Nachbarrechtsgesetz kompakt und praxisnah. Gerade öffentlichrechtliche Vorschriften erlangen für das Nachbarrecht eine immer größere Bedeutung, z.B. bauordnungsrechtliche und straßenrechtliche Vorschriften sowie kommunale Baumschutzsatzungen. Die Verbindung zwischen öffentlichem und privatem Nachbarrecht wird anschaulich erläutert.

 

Die 17. Neuauflage des Klassikers bringt das Werk auf den Stand von Rechtsprechung und Literatur von Januar 2018. Ein Schwerpunkt der Neuauflage liegt auf aktuellen Gerichtsurteilen, etwa zum nachbarrechtlichen Beseitigungsanspruch und zum Grenzabstand zum Nachbargrundstück.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Schiedspersonen nach dem Gütestellen- und Schlichtungsgesetz NRW, Richter, Grundstückseigentümer.

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Polizei- und Versammlungsrecht

Aktuelle Kommentierung des Polizeirecht Nordrhein-Westfalens, herausgegeben von Prof. Dr. Markus Möstl und Prof. Dr. Dieter Kugelmann.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Markus Möstl, Professor an der Universität Bayreuth
  • Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Professor an der Deutschen Hochschule der Polizei Münster

Die Autoren:

Prof. Dr. Markus Möstl; Prof. Dr. Dieter Kugelmann; Prof. Dr. Clemens Arzt; Vincent Basteck; Dr. Frank Braun; Prof. Dr. Christopf Gusy; Dr. Manuel Kamp; Christos Katzidis; Christoph Keller; Ines Molitor; Prof. Dr. Stefan Muckel; Jan Nayebagha; Prof. Dr. Markus Ogorek LL.M.; Dr. Daniela Schroeder LL.M.; Prof. Dr. Dr. Markus Thiel; Thomas Traub; Prof. Dr. Fabian Wittreck


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Das Handbuch erläutert umfassend die polizeilichen Aufgaben und Befugnisse bei Gefahrenabwehr und Strafverfolgung. Der Rechtsschutz wird ebenso behandelt wie die Haftung für Polizeikosten oder die Ersatzansprüche des Bürgers. Ein eigenes Kapitel widmet sich zentralen Bereichen der Ordnungsverwaltung.

Die 6. Auflage verarbeitet die jüngsten Änderungen des BKAG, des BNDG sowie das neue Datenschutzrecht (DS-GVO, BDSG neu). Zudem bietet das Werk zahlreiche aktuelle Schwerpunkte:

  • Befugnisse zur Bekämpfung virtueller Kriminalität (Internetpiraterie, Cyberwar)
  • Folgen der europäischen Flüchtlingskrise (VISA-Informationssystem, Schengen-Informations­system, Frontex-Einsätze)
  • Möglichkeiten grenzüberschreitenden Polizeihandelns bei der Terrorabwehr (Interpol, Europäischer Haftbefehl), Zusammenarbeit zwischen Polizei und Nachrichtendiensten auf nationaler und internationaler Ebene
  • elektronische Informationsverarbeitung (Rasterfahndung, Verkehrsdatenerhebung, Funkzellenabfrage).

Völlig neu enthalten ist jetzt ein Kapitel zum IT-Sicherheitsrecht.

Begründet wurde das Werk von Prof. Dr. Hans Lisken, Polizeipräsident a.D.; Herausgeber sind Prof. Dr. Dr. h. c. Erhard Denninger, Prof. Dr. Matthias Bäcker, LL.M. und Prof. Dr. Kurt Graulich, Richter am Bundesverwaltungsgericht a.D.

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Zum Werk
Das Versammlungsrecht regelt die Durchführung und das Verbot öffentlicher Versammlungen. Im Zuge der Föderalismusreform ist die Gesetzgebungskompetenz vom Bund auf die Länder übergegangen. Solange und soweit ein Land hiervon keinen Gebrauch gemacht hat, gilt das Versammlungsgesetz des Bundes fort. Bislang haben die Länder Bayern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Berlin und Brandenburg eigene Versammlungsgesetze erlassen.

Das Werk beinhaltet eine systematische Darstellung der Rechtsgrundlagen im Grundgesetz und der Ausgestaltung der Versammlungsfreiheit im Versammlungsgesetz des Bundes und der Länder Bayern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Berlin und Brandenburg.
Die versammlungsrechtlichen Pflichten, Verbote und die behördlichen Befugnisse, insbesondere zur Auflösung werden ebenso dargestellt wie das Versammlungsstrafrecht.
Ausführungen zum gerichtlichen Rechtschutz runden das Werk ab.

Vorteile auf einen Blick
- klar gegliederte Darstellung
- mit Ausführungen zu den Gewährleistungen in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und in der Europäischen Menschenrechtskonvention
- umfassende Auswertung der aktuellen Rechtsprechung

Zu den Autoren
Bearbeitet von den Herausgebern und den Autoren Sebastian Brinsa, Richter am Kammergericht, Stephan Groscurth, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, Dr. Mathias Hong, Dr. Johannes Lux, Christian Pahl, Regierungsdirektor, Dr. Stefan Ripke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht.

Zielgruppe
Für Juristen in den Innenministerien des Bundes und der Länder, in den Polizeipräsidien und Sicherheitsbehörden, in der Justiz sowie für spezialisierte Rechtsanwälte.

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Weiteres Besonderes Verwaltungsrecht

Die aktuelle Kommentierung des Landesbeamtengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (LBG NRW), herausgegeben von Prof. Dr. Ralf Brinktrine und Prof. Dr. Daniela A. Heid.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Ralf Brinktrine, Professor an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg
  • Prof. Dr. Daniela A. Heid Ph.D., Professorin an der Hochschule des Bundesfür öffentliche Verwaltung Brühl

Die Autoren

Ursula  Keller-Zacher, Dr. Thomas Dünchheim, Sven Ollmann, Roland Schäfer,  Prof. Dr. Ralf Brinktrine,  Prof. Dr. Michael Kawik,Marten Pfeifer, Mark    Fröse,  Florian Hupperts, Eckhard    Wölke, Prof. Dr. Daniela A. Heid, Dr. Daniela Schroeder, Christa Brammer, Prof. Dr. Boris Hoffmann

Der Beck'sche Online-Kommentar Beamtenrecht Nordrhein-Westfalen ist Bestandteil von:

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Kommentierung des Hochschulrechts Nordrhein-Westfalen, herausgegeben von Herrn Prof. Dr. von Coelln und Herrn Dr. Franz Schemmer

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn notwendig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Christian von Coelln, Professor an der Universität zu Köl
  • Dr. Franz Schemmer, Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig

Die Autoren:

Wilhelm Achelpöhler, Prof. Dr. Christian Birnbaum, Prof. Dr. Christian von Coelln, Irmgard Hannecke-Schmidt, Gerhard Möller, Sascha Noack, Dr. Emanuel Ost, Dr. Silvia Pernice-Warnke,Dr. Franz Schemmer

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Der topaktuelle Kommentar berücksichtigt die im Jahr 2014 und 2015 zum Abwasserrecht und Abwassergebührenrecht ergangene Rechtsprechung. Sämtliche Vorschriften werden kompetent, zuverlässig und praxisnah erläutert.

Der Kommentar setzt besondere Schwerpunkte in den Themenbereichen:
  • Wasser-/Trinkwasserversorgung (§§ 47 ff. LWG NRW),
  • kommunale Abwasserbeseitigung (§ 53 LWG NRW: Abwasserbegriff, Organisationsformen, Anschluss- und Benutzungszwang, Benutzungsbedingungen, Fremdwasserproblematik),
  • Zustands- und Funktionsprüfung für private Abwasserleitungen (§ 61 LWG NRW, SüwVO Abw NRW 2013),
  • ortsnahe Regenwasserbeseitigung (§ 51 a LWG NRW), Abwasserabgabe (§§ 64 ff. LWG NRW),
  • Ausgleich der Wasserführung, Gewässerausbau, Gewässerunterhaltung (§§ 87 ff. LWG NRW),
  • Hochwasserschutz (§§ 112 ff. LWG NRW). 
Das Werk berücksichtigt auch die Zuständigkeits-Verordnung Umweltschutz (ZustVU), die am 31. 3. 2015 in Kraft getreten ist.

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Der Kommentar erläutert das Landesbeamtengesetz für Nordrhein-Westfalen prägnant und praxisnah. Behandelt sind alle für Beamte wichtigen Fragestellungen mit Blick auf die Verzahnung zwischen dem Beamtenstatusgesetz und dem LBG NRW. Der Schwerpunkt liegt auf praxisrelevanten Themen wie der neuen Laufbahngruppenstruktur, Beförderungen, Nebentätigkeiten, der Personalentwicklung und den Vorschriften zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Die maßgebliche Rechtsprechung des EuGH, BVerfG, des BVerwG und der nordrhein-westfälischen Gerichtsbarkeit sowie die aktuelle Literatur sind umfassend ausgewertet. Rechtsschutzfragen werden ausführlich dargestellt. Diese Auflage berücksichtigt alle einschlägigen Änderungen, insbesondere die Novellierung des LBG NRW durch das Dienstrechtsmodernisierungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen zum 1. Juli 2016.

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Rechtsprechung

Dieses "Werk" fungiert als Link auf die Detailsuche und führt dort zur Rechtsprechung. Mit Hilfe der Suchmaske erschließen Sie sich die zum Modul gehörende Rechtsprechung.

Normen

Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.

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