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Betreuungsrecht PLUS

Das Fachmodul Betreuungsrecht PLUS umfasst alle praxiswichtigen Bereiche des Betreuungrechts. Enthalten sind Kommentare, Rechtsprechung und einschlägige Gesetze.

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Detaillierte Inhaltsübersicht

Kommentare und Handbücher

Der handliche Klassiker erläutert die wesentlichen Vorschriften des Betreuungsrechts. Und das praxisorientiert, übersichtlich, präzise und gut ver­ständlich – auch für Nichtjuristen. So findet der Praktiker schnell kompetente Antworten. Behandelt sind:
  • alle einschlägigen Vorschriften des BGB zu Betreuung, Geschäftsfähigkeit, Willenserklärung, Vertretung, Vollmacht, Einwilligung und Genehmigung
  • die relevanten Normen aus dem 3. Buch des FamFG, aus dem Kostenrecht sowie das Gesetz über die Vergütung von Vormündern und Betreuern.

 

Die Neuauflage verarbeitet sämtliche Änderungen des Betreuungsrechts bis Mitte 2019, insbesondere das Gesetz zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in ärztliche Zwangsmaßnahmen, vor allem aber bereits die am 27. Juli 2019 in Kraft tretenden wichtigen Änderungen des VBVG durch das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung. Das neue Fallpauschalensystem der §§ 4 bis 5a VBVG wird in der Neuauflage getrennt kommentiert, die Erläuterungen zur alten Rechtslage bleiben für die Bearbeitung von Altfällen in dieser Auflage noch erhalten.
Erstmals kommentiert sind die §§ 630a bis 630e BGB, die durch das Patientenrechtegesetz geschaffen wurden.

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Die Neuauflage des bewährten Handkommentars bietet eine aktuelle und umfassende Kommentierung aller einschlägigen Normen des BGB, des FamFG, des Betreuungsbehördengesetzes sowie des Vormünder- und Betreuervergütungsgesetzes.
Das Werk orientiert sich strikt an den Bedürfnissen der Praxis und nimmt die unterschiedlichen Sichtweisen der Verfahrensbeteiligten ein. Die Änderungen in Bezug auf Patientenverfügung (§1901a) sowie Zwangsmaßnahmen (§§1906, 1906a) sind ebenso berücksichtigt wie die betreuungsrechtlichen Aspekte der Patientenrechte in §§ 630a–e BGB sowie die Änderungen im Recht der Betreuungsbehörden.

Wer sich mit dem Betreuungsrecht beschäftigt, muss sich auch immer mit menschlichen Schicksalen auseinandersetzen. Die Herausforderung für die Gerichte, Bevollmächtigten, Betreuer, Betreuungsbehörden und Betreuungsvereine liegt darin, mit der Ausnahmesituation einer Betreuung angemessen umzugehen. Dazu ist die Kenntnis des aktuellen Betreuungsrechts, wie es durch die Rechtsprechung geprägt und durch zahlreiche Gesetzesänderungen in den vergangenen Jahren immer wieder verändert wurde, unerlässlich.

Die Neuauflage des bewährten Handkommentars zum Betreuungsrecht bietet eine verlässliche, aktuelle und umfassende Kommentierung aller einschlägigen Vorschriften 

  • des Bürgerlichen Gesetzbuchs 
  • des Betreuungsbehördengesetzes 
  • des Gesetzes über die Vergütung von Vormündern und Betreuern sowie 
  • des Verfahrensrechts nach FamFG
    mit dem Gesetzesstand „Ende 18. Legislaturperiode“.

Das Werk orientiert sich strikt an den Bedürfnissen der Praxis, indem es stets die unterschiedlichen Sichtweisen der Verfahrensbeteiligten berücksichtigt und die jeweiligen Rechtsprobleme erschließt.
Es vermittelt alle aktuellen Neuerungen, die sich v.a. ergeben aus:

  • der Entkoppelung von Unterbringung und ärztlicher Zwangsmaßnahme durch § 1906 und den neu geschaffenen § 1906a BGB mit jeweils eigenständigen richterlichen Genehmigungsvorbehalten,
  • Fragen der Einwilligung in ärztliche Maßnahmen im Rahmen von § 1904 BGB, auch im Zusammenwirken mit den jetzt Gesetz gewordenen Patientenrechten der §§ 630a–e BGB, 
  • den Änderungen im Recht der Betreuungsbehörden,
  • den verbesserten Beistandsmöglichkeiten unter Ehegatten mit dem neuen § 1358 BGB, die 2018 in Kraft treten,
  • der steten Weiterentwicklung der Rechtsprechung durch den BGH.

Die Autoren: 
RiOLG Roberto Bucic | VizePräsKG Dr. Andrea Diekmann | RiBGH Prof. Dr. Andreas Jurgeleit | Margrit Kania, Überörtliche Betreuungsbehörde | VRiLG Dr. Peter Kieß | RiOLG Dr. Klaus Maier | RAin Sybille M. Meier, FAMedR und FASozR | Dipl.-Rpfl. Alexandra Reinfarth | VRiLG a.D. Dr. Immanuel Stauch

 

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Der BeckOK BGB ist ein laufend aktualisierter Praxiskommentar zum BGB und zahlreichen Nebengesetzen, konzeptioniert für die Online-Nutzung. Zum Gesamtwerk »

Enthalten ist in diesem Auszug zum Betreuungsrecht die Kommentierung zu Buch 4 Abschnitt 3 des BGB.

 

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Der Kommentar behandelt die zivilrechtlichen, strafrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Aspekte von Freiheitsentziehung und Unterbringung.

Vorteile auf einen Blick
  • Handbuch und Kommentar
  • für Juristen, Mediziner und Psychologen
  • vertiefte Darstellung der Abschiebehaft
 
Fragen der Freiheitsentziehung und Unterbringung haben in unerwartet lebhafter Weise in den letzten Jahren die Gerichte und den Gesetzgeber beschäftigt. Einerseits hat das Bundesverfassungsgericht in mehreren Grundsatzentscheidungen über freiheitsentziehende Maßnahmen geurteilt und den Gesetzgeber zum Handeln verpflichtet. Dies schlug sich etwa in den beiden Gesetzen vom 17.7.2017 nieder, in denen unter anderem ein familiengerichtlicher Genehmigungsvorbehalt für freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern eingeführt wurde. Die neue Norm des § 1906a BGB ist ebenso wie die im Rahmen dieser Gesetzgebung erfolgte Änderung des materiellen Rechts und des Verfahrensrechts einer der Schwerpunkte der Neuauflage.
Zum anderen hat - bedingt durch die politische Lage - die Bedeutung der Abschiebehaftverfahren wieder erheblich zugenommen. Zu diesem Spezialbereich gibt es nur ganz wenige Kommentierungen und deshalb wird dieser Komplex in der Neuauflage durch den neu mitwirkenden Autor RA Stahmann, einem Spezialisten für Migrationsrecht, vertieft behandelt.

Schließlich gab es auch in verschiedenen Bundesländern Änderungen der Landesgesetze für psychisch Kranke, auf die die Autoren in dem entsprechenden Teil des Kommentars eingehen. Der hierzu bisher im Buch vorhandene Textanhang wird bei der Neuauflage als Download für die Käufer des Buches im Internet bereitgestellt und dort laufend aktualisiert.

Der besondere Wert dieses Werkes liegt einerseits in seiner Kombination aus systematischer Einführung und einer praxisorientierten Kommentierung der einschlägigen materiell-rechtlichen und den einschlägigen Normen des FamFG, andererseits in seiner interdisziplinären Ergänzung durch eine Auseinandersetzung mit der medizinischen und psychologischen Problematik der erörterten Rechtsfragen.

 

 

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Das Formularbuch wendet sich an alle Personen, die beruflich oder ehrenamtlich mit Betreuung befasst sind. Es bietet eine reiche Auswahl an Formularmustern und erläutert diese allgemeinverständlich unter Zitierung der wichtigsten Rechtsvorschriften und einschlägiger Gerichtsentscheidungen.

In der von einem neuen Autorenteam gestalteten 4. Auflage werden vor allem die Änderungen im Bereich des Unterbringungsrechts sowie zu Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht durch das Gesetz zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzung von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten vom 17.7.2017 berücksichtigt sowie zwischenzeitlich ergangene Rechtsprechung eingearbeitet.

 

Vorteile auf einen Blick

  • praxisorientierte Inhalte
  • auch für Nichtjuristen verständliche Kommentierung
  • die Formulare sind mittels eines Freischaltcodes online zur Weiterverarbeitung zugänglich.

 

 
 

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Die 6. Auflage des Handbuchs berücksichtigt alle gesetzlichen Neuerungen, etwa zu ärztlichen Zwangsmaßnahmen und Patientenverfügungen, sowie die Rechtsprechung des BGH, die für immer klarere Strukturen und Vorgaben sorgt. Dabei folgt die Darstellung dem zeitlichen Ablauf eines Betreuungsverfahrens. Mit Anträgen, Mustern und Beispielsfällen.

Im Betreuungsrecht geht es um Hilfe für Menschen, die der Hilfe bedürfen. Das Buch hat den Anspruch, Verständnis für die besondere Materie zu vermitteln, die fachübergreifenden Ansätze zu verdeutlichen und die Zugangsschwelle zu den rechtlichen Regelungen für alle am Betreuungsverfahren Beteiligten möglichst niedrig zu halten.

Dabei geht die 6. Auflage des Handbuchs stärker als die Vorauflage auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein, da diese immer klarere Strukturen und Vorgaben schafft. Die Gesetzesänderungen der vergangenen Jahre, insbesondere zu den ärztlichen Zwangsmaßnahmen, sind berücksichtigt und entsprechend die Kapitel zu Zwangsmaßnahmen, ärztlichen Maßnahmen und zur Unterbringung umfassend überarbeitet. Die Fragen der Zulässigkeit ärztlichen Handelns und die Grenzen der Privatautonomie am Lebensende sind in der Öffentlichkeit intensiv und kontrovers diskutiert worden. Entsprechend haben auch die Kapitel zu Patientenverfügungen und Vorsorgevollmachten eine grundlegende Überarbeitung erfahren.

Die Darstellung im Handbuch folgt dem zeitlichen Ablauf eines Betreuungsverfahrens und gliedert sich in:

  • Einleitung des Verfahrens und Ermittlungen des Gerichts,
  • Auswahl des Betreuers und Anordnung der Betreuung,
  • Tätigkeit des Betreuers,
  • Ärztliche Maßnahmen und Unterbringungen,
  • Vergütung und Haftung des Betreuers,
  • Rechtsmittel und Kosten,
  • Datenschutz und Schweigepflichten.

Alle Anträge, Muster und Fallverläufe in Form von Aktenauszügen sind als "echte Hilfe für den verfahrensrechtlichen Alltag" (Dr. Benjamin Krenberger zur 4. Auflage) auf neustem Stand.

Das Werk wendet sich an Betreuungsbehörden, Betreuer und Betreuungsvereine, Betreuungsrichter und Rechtspfleger, Rechtsanwälte sowie Studenten der Fachhochschulen für soziale Berufe.

 

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Das systematische Handbuch behandelt in einem ersten Hauptteil die allgemeinen Verfahrensgrundsätze, in einem weiteren Teil die dem Betreuungsgericht nach dem FamFG zugewiesenen Aufgaben und in einem Hauptkapitel die Kernbereiche des Betreuungsrechts und des Unterbringungsrechts. Ein weiterer Teil des Handbuches befasst sich mit den übrigen amtgerichtlichen Tätigkeiten im Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit, nämlich Freiheitsentziehungen, Todeserklärungen und Standesamtssachen.

Die Neuauflage des Praxishandbuches verarbeitet sämtliche Änderungen des Betreuungsrechts in der 17. Wahlperiode, insbesondere das Gesetz zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in ärztliche Zwangsmaßnahmen, das Gesetz zur Stärkung der Personen der Betreuungsbehörde sowie das Gesetz zum Ausbau der Hilfen für Schwangere und zur Regelung der vertraulichen Geburt (Änderungen bei den Mitteilungspflichten des Standesamts durch den neuen § 168a FamFG).

Vertieft sind ferner:
  • Benutzung elektronischer Dokumente in Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit
  • Die Ausführungen zu Vergütung und Aufwendungsersatz für Verfahrenskläger bzw. gesetzliche Vertreter von Amts wegen
  • Einfügung eines Merkblatts zum Vermögensverzeichnis
  • Einfügung eines formalisierten Berichtsmusters für den Jahresbericht des Betreuers
  • Ausführungen zur persönlichen Anhörung des Betreuten oder seiner Angehörigen und zur Vorführung von Betreuten
  • Neubearbeitung des Abschnitts zur stationären Zwangsbehandlung mit Musterformular zur Genehmigung einer Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme gegenüber einem Betreuer
  • Einarbeitung umfangreicher aktueller Rechtsprechung zu Fragen der Abschiebehaft als freiheitsentziehende Maßnahme
  • Aktualisierung der Darstellung zum Verschollenheitsrecht

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Dieser Band versteht sich als eine kompakte, systematisch angelegte Handreichung zu allen praxisbezogenen Fragen des Betreuungsrechts.

Die Neuauflage hat Gesetzgebung und Rechtsprechung seit der Vorauflage eingearbeitet. Vertiefung der Ausführungen zum Patiententestament und zur Vorsorgevollmacht.
 
Vorteile auf einen Blick:
  • verständlich für Nichtjuristen
  • praxisorientiert
  • aktuell
 
 

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Das nach einer kurzen systematischen Einführung lexikalisch von A bis Z gegliederte Handbuch beantwortet die für den Betreuungsalltag wichtigsten rechtlichen Fragen, bietet Hilfestellungen und Tipps für die Praxis, weist auf einschlägige Rechtsgrundlagen hin und gibt Hinweise zu weiterführenden Informationen, Ansprechpartnern und Adressen.

In einer auch für den ehrenamtlichen rechtlichen Betreuer, der häufig nur einmal in seinem Leben mit einer Betreuung im familiären Umfeld befasst ist, verständlichen Sprache werden u.a. die folgenden Themen erläutert:

  • Betreuungsverfügung
  • Führerschein
  • GEZ-Befreiung
  • Heimunterbringung
  • Finanzierung von Heimplätzen und Hilfe zur Pflege
  • Haftung
  • Mietvertrag
  • Wohnungsauflösung
  • Vorsorgevollmacht

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Rechtsprechung und Aufsätze zum Betreuungsrecht

Normen

Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen, internationalen Verträge und sonstigen Vorschriften zum Betreuungsrecht.

Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.

von Betreuungsrecht PLUS