Zoll- und Außenwirtschaftsrecht PLUS

Dieser Auszug beschäftigt sich mit dem Außenhandelsrecht.

Weitere Gegenstände der Darstellung sind das internationale Unternehmensrecht sowie das internationale Enteignungs- und Investitionsrecht. Schließlich werden die Währungssysteme und die internationalen Finanzleistungen beleuchtet.

Das Studienbuch ist eine Einführung, die das Verständnis für die Ordnung der internationalen Wirtschaftsbeziehungen im Geflecht von Völkerrecht, Europäischem Gemeinschaftsrecht und internationalem Wirtschaftsrecht erleichtern soll.

Mit der Neuauflage wird das Lehrbuch auf den Rechtsstand vom 30. November 2019 gebracht. Dazu werden wesentliche Bereiche des Werkes umgestaltet und aktualisiert.
Dies gilt etwa für die Rolle multinationaler Unternehmen und die konkretisierenden Standards der Corporate Social Responsibility durch die Spruchpraxis nationaler Kontaktstellen.
Auch im Welthandelsrecht werden einige neue Entwicklungen nachgetragen. Hierzu gehört etwa die Berufung auf die Sicherheitsklausel im GATT, auf die sich sowohl die russische Regierung wie die US-amerikanische Regierung in Handelskonflikten berufen hat. Im Recht des internationalen Investitionsschutzes sind eine Reihe wichtiger Schiedsgerichtsentscheidungen zu berücksichtigen.

Prägnant erläutert u.a.

• Einfuhr- und Ausfuhrrecht
• Ein- und Ausfuhrregelungen für bestimmte Waren
• Embargo- und Sanktionsmaßnahmen
• Verwaltung mengenmäßiger Kontingente und Statistiken im Außenhandel
• Handelspolitische Schutzinstrumente
• Handelsaspekte des geistigen Eigentums
• Zolltarifrecht
• Zollverfahrensrecht
• Rechtsdurchsetzung im Außenwirtschafts- und Zollrecht
• Investitionsschutzpolitik.

Die 16. Ergänzungslieferung hat den Stand Oktober 2020.

Die 2. Auflage bringt das Handbuch auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung. Neue Trends in der Gestaltung grenzüberschreitender Verträge sind eingearbeitet und viele neue Klauselmuster machen das Werk noch nützlicher für die Praxis. Ein neuer Abschnitt zu Kündigungsklauseln rundet die Palette der behandelten Themen ab. 

Deutschland ist Exportweltmeister. Um dies zu bleiben, müssen die exportierenden Unternehmen jederzeit flexibel (re)agieren, u.a. auch auf ein sich oft rasch änderndes politisches Umfeld und eine Vielzahl von komplexen, sich schnell ändernden Vorschriften. Das ist schwer leistbar und birgt das Risiko von Fehlern, die gerade im Bereich der Ausfuhr hart sanktioniert werden können. In den letzten Jahren hat sich die Sanktionsfreude der Zollbehörden in diesem Bereich zusätzlich deutlich erhöht.

Zum Werk
Das Waffenrecht gliedert sich in zwei Gesetze:

• Das Waffengesetz sieht zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Regelungen für die Waffenbesitzer vor.
• Das Beschussgesetz regelt die Prüfung und Zulassung von Waffen und Munition zur Sicherheit der Verwender.

Beide Gesetze werden auch in dieser Auflage in bewährter Weise praxisnah und umfassend kommentiert. Darüber hinaus werden die Allgemeine Waffengesetz-Verordnung (AWaffV), die Beschussverordnung (BeschussV) und das Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen (KWKG) kommentiert.

In der 10. Auflage sind folgende Neuerungen enthalten:

• Aufnahme des Nationalen-Waffenregister-Gesetzes (NWRG) nebst Verordnung zur Durchführung des Nationalen-Waffenregister-Gesetzes (NWRG-DV) mit Erläuterungen.
• Änderungen des Waffengesetzes (WaffG), insbesondere des neuen § 28a (Bewachung auf Seeschiffen) durch das Gesetz zur Einführung eines Zulassungsverfahrens für Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen. Durch das genannte Gesetz wurde gleichzeitig eine neue Zuständigkeit geschaffen. Nach § 48 Abs. 1 S. 2 WaffG ist die für das Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg bestimmte Waffenbehörde für die Erteilung von Erlaubnissen an Bewachungsunternehmer für Bewachungsaufgaben nach § 28a WaffG bundesweit zuständig. Sie hat dabei nach § 28a Abs. 5 das Benehmen mit der für den gewerblichen Hauptsitz zuständigen Behörde herzustellen.
• § 48 Abs. 1a WaffG: Ermächtigung der Landesregierungen zur Bestimmung von Kontaktstellen für den grenzüberschreitenden Straßentransport von Bargeld zwischen den Mitgliedsstaaten des Euroraums. Bei diesen Stellen können in anderen EU-Mitgliedsstaaten zugelassene Unternehmen waffenrechtliche Erlaubnisse beantragen. Im fachlichen Sprachgebrauch hat sich anstelle der sperrigen offiziellen Bezeichnung der EU-Terminus CIT (Cash-in-transit) durchgesetzt.
• Durch 48 Abs. 3a WaffG wurde dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) die Zuständigkeit für die Erteilung von waffenrechtlichen Ausfuhrgenehmigungen in Drittstaaten übertragen. Es handelt sich hier um eine Maßnahme nach der Verordnung (EU) Nr. 258/2012 (Feuerwaffenverordnung).
• In das Werk aufgenommen sind neben der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Waffengesetz (WaffVwV) die Vordrucke nach der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu Vordrucken des Waffengesetzes vom 30.Mai 2012. Darüber hinaus berücksichtigt sind die Änderungen der AWaffV (aus den Jahren 2011, 2012 und 2013) sowie die Änderung der BeschussV.

Topaktuell in der 7. Auflage enthalten:

• Umstellung von papiergestützter Kommunikation auf IT
• Übergangsvorschriften bis 2020
• Der zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) als Maßstab für vielerlei Bewilligungen und Erleichterungen
• Meldepflicht und Monitoring
• Das neue System der Zollschuldentstehung und des Erlöschens
• Gesamtsicherheit
• Zentrale Zollabwicklung
• Völlige Neuordnung der Zollverfahren
• Neustrukturierung der Vereinfachung von Zollanmeldungen
• Das neue Verwahrungslager
• VuB-ABC
• Synopse UZK/AO

Zu den Autoren:

Das Werk unter der Herausgeberschaft von Prof. Dr. Peter Witte wird von insgesamt 17 Verfassern bearbeitet, allein neun von ihnen kommen von der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Münster, einer ist Finanzrichter, sechs sind als Rechtsanwälte oder Berater in Berlin, Münster, Brüssel und Bozen tätig. Die gerade das Zollrecht unerlässliche Verbindung von Wissenschaft und Praxis ist damit in besonderer Weise gewährleistet.

Daran anknüpfend durchleuchtet es die verschiedenen Rechtsinstitute zur Lagerung mit ihren Gestaltungsmöglichkeiten, Benefits, aber auch Risiken und liefert unter Einbeziehung von Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen praktische Lösungen. Zahlreiche anschauliche Fallgestaltungen und Beispiele helfen bei der Umsetzung.

Zum Werk

Übersichtlich und gut verständlich, dabei aber umfassend und verfahrenssicher, kommentiert das Werk nun in bereits 15. Auflage die gesamte AO komplett in einem handlichen Band. Auch das Steuerstrafrecht (§§ 369 - 412) ist eingehend und praxisgerecht erläutert.
Mitkommentiert im Werk sind die einschlägigen Vorschriften aus der ZPO, insbesondere die Pfändungsvorschriften, aus der Insolvenzordnung, aus dem Zollkodex der Union (UZK), aus dem VwZG sowie das EU-Amtshilfegesetz.

Vorteile auf einen Blick

• komplette AO, einschließlich Steuerstrafrecht, in einem handlichen Band
• aktuell und verfahrenssicher kommentiert

Zur Neuauflage
Mit Stand April 2020 sind seit der Vorauflage 11 Änderungsgesetze in die AO eingearbeitet, mit umfangreichen und wichtigen Änderungen, u.a. zu

• Zweckbetrieben
• Steuergeheimnis
• elektronischer Kommunikation
• Kontoabrufen
• automationsgestützten Anordnungen
• Anzeigepflichten
• Pflicht zur Mitteilung grenzüberschreitender Steuergestaltung
• zwischenstaatlicher Amts- und Rechtshilfe.

Hierbei sind auch 9 völlig neue AO-Paragrafen (§ 117d, §§ 138d - 138k) kommentiert.
Alle neuesten BFH-Entscheidungen, FG-Urteile und Verwaltungserlasse sowie die umfangreichen Änderungen des AO-Anwendungserlasses (AEAO) sind ebenfalls verlässlich berücksichtigt.

Höchst aktuell eingearbeitet sind auch die BMF-Schreiben zur Corona-Krise mit befristeten Maßnahmen im Erhebungs- und Vollstreckungsverfahren, bei den Abgabefristen und im Gemeinnützigkeitsrecht.

Die zahlreichen Gesetzesänderungen, zuletzt durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes, erforderten eine grundlegende Überarbeitung. Zudem ist die Alkoholbesteuerung durch das neue Alkoholsteuergesetz, mit dem das Branntweinmonopol abgelöst wurde, zum 1.1.2018 vollständig neu geregelt worden.

Dieser Auszug beschäftigt sich mit dem Außenhandelsrecht.

Dieser Auszug beschäftigt sich mit dem Außenhandelsrecht.

Die Neuauflage berücksichtigt alle gesetzlichen ?steuerstrafrechtlichen Änderungen seit der Vorauflage und liefert in bewährter Weise das Rüstzeug zur Lösung steuerstrafrechtlicher Fallgestaltungen. Wichtige aktuelle Schwerpunkte sind:

• Verschärfungen zur strafbefreienden Selbstanzeige
• Unionszollkodex
• Neueste Rechtsprechung des für Steuerstrafsachen ?zuständigen 1. Strafsenats des BGH
• Erläuterungen zur Amts- und Rechtshilfe
• Erweiterung der Ausführungen um das OWiG

Der Kommentar erschließt den Zugang zu dieser schwierigen Materie des Steuerstrafrechts von beiden Seiten: durch eine umfangreiche Darstellung des Steuerhinterziehungsrechts sowie durch die Darstellung der Grundsätze des allgemeinen Straf- und Bußgeldrechts bzw. des Verfahrensrechts.

Zum Werk:
"Corporate Compliance" beschreibt die Pflichten zur ordnungsgemäßen Unternehmensführung. Dieser Begriff hat sich mittlerweile etabliert. Das dichter werdende Regelwerk und die steigenden Anforderungen an die Unternehmen erhöhen Risiken wie Außen- und Innenhaftung, Aufsichtspflichtverletzungen und Straftaten. Das Werk stellt aus Unternehmerperspektive die einzelnen betroffenen Bereiche dar und behandelt diejenigen organisatorischen Maßnahmen, die den rechtlichen Anforderungen an die Unternehmensleitung entsprechen. Das Werk wurde für die 3. Auflage völlig neu strukturiert und überarbeitet:

• Einführung und rechtliche Rahmenbedingungen
• Grundelemente eines Compliance-Systems
• Compliance-Kultur
• Compliance-Ziele
• Compliance-Risiken
• Compliance-Programm
• Compliance-Organisation
• Compliance-Kommunikation
• Compliance-Überwachung/Verbesserung
• Branchenspezifische Compliance-Organisation.

Vorteile auf einen Blick:

• umfassende Darstellung
• Darstellung spezifischer Lösungen für wichtige Wirtschaftsbranchen
• aus der Feder erfahrener Praktiker.

Zur Neuauflage:
Die 3. Auflage ist wieder auf dem aktuellsten Stand von Rechtsprechung, Gesetzgebung und Literatur. Sie wurde um zahlreiche neue Beiträge, u.a. zur Compliance-Kultur und den -Zielen, zur Geldwäsche, Third Party Compliance, zu Neuen Medien, zum Ombudsmann und zum Compliance Monitor erweitert. Es sind zudem mehrere Beiträge im Bereich der branchenspezifischen Compliance hinzugekommen (in Verbänden, in der öffentlichen Verwaltung, im Messebereich sowie zu Lebensmittel- und Bedarfsgegenständen). Namhafte neue Autoren konnten gewonnen werden.

Zielgruppe:
Für Vorstände, Geschäftsführer, Unternehmensjuristen und Rechtsanwälte, die sich mit Corporate Compliance befassen.

Die 2. Auflage bringt das Handbuch auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung. Neue Trends in der Gestaltung grenzüberschreitender Verträge sind eingearbeitet und viele neue Klauselmuster machen das Werk noch nützlicher für die Praxis. Ein neuer Abschnitt zu Kündigungsklauseln rundet die Palette der behandelten Themen ab.