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Arbeitsschutzrecht PLUS

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Kommentare

Baeck/Deutsch/Winzer, Arbeitszeitgesetz

Der handliche Praxiskommentar behandelt praxisorientiert und unter besonderer Berücksichtigung der ergangenen Rechtsprechung das Arbeitszeitgesetz und berücksichtigt auch die Bezüge zum europäischen Recht sowie zu spezialgesetzlichen arbeitszeitrechtlichen Normen, wie etwa dem Fahrpersonalgesetz.

"(...) Die praxisorientierte Kommentierung behandelt alle derzeit bekannten Brennpunkte des Arbeitszeitrechts und ermöglicht dem Nutzer eine umfassende Beratung aller betrieblichen Beteiligten, auch bei diffizilen Fragen."
in: juralit 20.02.2020, zur 4. Auflage 2020

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BeckOK Arbeitsschutzrecht, Schwab/Weber/Winkelmüller

Das Arbeitsschutzrecht bildet die Grundlage für die Schaffung und den Erhalt sicherer und menschengerechter Arbeitsbedingungen und damit für ein funktionierendes Beschäftigungssystem insgesamt. Effizienter Arbeitsschutz, wirksame Unfallvermeidung und eine ständige Verbesserung der Arbeitsbedingungen, von physischen Gefährdungen bis hin zu psychischen Belastungen, sind enorm wichtig, gerade auch im Hinblick auf die Herausforderungen, die mit der Digitalisierung und einer sich immer schneller und anspruchsvoller entwickelnden globalen Arbeitswelt einhergehen.

Eine breit aufgestellte und regelmäßig aktualisierte Kommentierung der Normen zum Arbeitsschutz und zur Arbeitssicherheit in diesem BeckOK Arbeitsschutzrecht geben Antworten auf wichtige Fragen in der tätlichen Arbeit.

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BeckOK Infektionsschutzrecht, Eckart/Winkelmüller Aktualisiert

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Brose/Weth/Volk, Mutterschutzgesetz und Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz

Der ehemals von Prof. Dr. Herbert Buchner mitbegründete Kommentar wird in der 9. Auflage von Prof. Dr. Wiebke Brose, Prof. Dr. Stefan Weth und Richterin am BAG Dr. Annette Volk fortgeführt.
Die Autorinnen und Autoren stellen die gesetzlichen (Neu-)Regelungen des MuSchG und beim BEEG umfassend aus wissenschaftlicher und praktischer Sicht dar.

Das Mutterschutzgesetz wurde neu gefasst und insbesondere um umfassende Regelungen zu Gesundheitsschutz erweitert. Neu in das Gesetz aufgenommen wurde auch die Einführung eines Ausschusses für Mutterschutz, der Grundlagen für eine Gefährdungsbeurteilung erarbeiten soll.
Die Kommentierung zum BEEG wurde ebenfalls dem aktuellen Rechtsstand und der geänderten Rechtsprechung angepasst.

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Ennuschat/Wank/Winkler, GewO

Griffig und kompakt erläutert dieser Kommentar alle praxisrelevanten Aspekte der Gewerbeordnung. Ergänzend werden die Grundzüge des Arbeitszeit- und des Arbeitsschutzrechts dargestellt. Ebenfalls eingearbeitet sind die Entwicklungen im Bereich des Lotterie- und Glücksspielrechts.

Die 9. Auflage

ist umfassend aktualisiert und berücksichtigt eine Vielzahl von Änderungen darunter:

die Änderungen beim Gewerbeanzeigeverfahren (§ 14 GewO)
das Gesetz zur Novellierung des Finanzanlagenvermittlungs- und Vermögensanlagenrechts (§§ 34f, 34g GewO)
das Honoraranlagenberaterrecht (§ 34h GewO)
die Einführung der Erlaubnispflichtigkeit für gewerbliche Immobilienmakler und Wohnimmobilienverwalter in § 34c GewO
das Darlehensvermittlerrecht (§§ 34i, 34j GewO) sowie
die Änderungen des Bewacherrechts (§ 34a GewO).

Ausführlich dargestellt sind darüber hinaus die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen des Gewerberechts durch Art. 12 und 14 GG. Zudem werden die Einwirkungen des EU-Rechts auf das deutsche Gewerberecht aufgezeigt.

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Franzen/Gallner/Oetker, Kommentar zum europäischen Arbeitsrecht | Auszug Arbeitsschutzrecht

Dieser Auszug aus dem Werk Franzen/Gallner/Oetker, Kommentar zum Europäischen Arbeitsrecht umfasst die Kommentierungen der

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Kohte/Faber/Feldhoff, Gesamtes Arbeitsschutzrecht

Der Handkommentar zum gesamten Arbeitsschutzrecht dokumentiert und kommentiert in handlicher Form alle wesentlichen Gesetze und Verordnungen zum betrieblichen Gesundheitsschutz und setzt sie zueinander in Bezug. Das Werk verknüpft die Normen mit neusten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen und bezieht dabei auch straf-, verwaltungs- und sozialrechtliche Aspekte mit ein. Das bewährte Konzept prägt auch die Neuauflage, in der alle Teile überarbeitet und aktualisiert wurden. Besonders relevant in der 2. Auflage: die neue Arbeitsstättenverordnung (mit den Vorschriften der früheren BildschirmarbV), die neue Betriebssicherheitsverordnung sowie das neue Mutterschutzgesetz.

Im Arbeitsschutzrecht ist das Zusammenspiel von technischen Normen mit rechtlichen Ge- und Verboten nicht einfach zu überschauen. Der Handkommentar zum gesamten Arbeitsschutzrecht ist der einzige Kommentar, der in handlicher Form alle wesentlichen Gesetze und Verordnungen zum betrieblichen Gesundheitsschutz dokumentiert, kommentiert und in Bezug setzt. Dieses bewährte Konzept prägt auch die Neuauflage, in der alle Teile überarbeitet und aktualisiert worden sind.
Die wichtigsten Änderungen, die eine besonders hohe Praxisrelevanz aufweisen, sind:

neue Arbeitsstättenverordnung (mit den Vorschriften der früheren BildschirmarbV)
neue Betriebssicherheitsverordnung
aktuelle arbeitszeitrechtliche Fragen, z. B. zur ständigen Erreichbarkeit und zur mobilen Arbeit
neue Rechtsprechung zum Sonntagsarbeitsverbot
neues Mutterschutzgesetz
Neuregelungen der betrieblichen Gesundheitsförderung im Präventionsgesetz
aktuelle Entwicklungen im betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM)

Zwei weitere Verordnungen komplettieren die 2. Auflage:

Verordnung zum Schutz bei elektromagnetischen Feldern
Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung

Die einschlägigen Normen sind auf aktuellstem Stand unter Berücksichtigung der internationalen und europäischen Rechtsentwicklung kommentiert. Der Kommentar verknüpft die Normen mit neusten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen und bezieht dabei auch straf-, verwaltungs- und sozialrechtliche Aspekte mit ein. Das Autorenteam vereint betriebliche, behördliche und verbandliche Praxis, Wissenschaft sowie Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit.

Das Werk ist wichtig für alle, die in Betrieben und Dienststellen für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz verantwortlich sind, für Betriebs- und Personalräte, für die Aufsicht im staatlichen Arbeitsschutz und in der Unfallversicherung, für Fachanwälte im Arbeitsrecht sowie für Gerichte und Hochschulen.

Aus dem Inhalt:

Arbeitsschutzgesetz
Arbeitssicherheitsgesetz
Arbeitszeitgesetz
SGB V, SGB VII, SGB IX
ArbStättVO
BetrSichV
ArbMedVV
GefahrstoffV
BiostoffV
BaustellV
OStrV
EMFV
PSA-BenutzungsV
LastenhandhabV
LärmVibrationsArbSchV
Normen der betrieblichen Mitbestimmung (BetrVG, BPersVG, Mitbestimmungsrechte nach Kirchenarbeitsrecht)
Querschnittsthemen von besonderer praktischer Relevanz (Mutterschutz, Urlaub, Arbeitsschutz in der Insolvenz, Jugendarbeitsschutz)

Die Autoren:
Susanne Arndt-Zygar, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Nordrhein-Westfalen | Rin Dr. Claudia Beetz, M. mel., Sozialgericht Dessau | Prof. Dr. Andreas Blume, Universität Bielefeld, Ruhr-Universität Bochum | Oberreg.-Rätin Dr. Diana Bremer, Magdeburg | Prof. Dr. Andreas Bücker, Hochschule Wismar | Prof. Dr. Dörte Busch, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin | RA Dr. Ulrich Faber, Bochum/Köln | RiArbG Dr. Nicolai Fabricius, Köln | Prof. Dr. Kerstin Feldhoff, Fachhochschule Münster | Ass. Dr. Anja Georgi, ver.di Bundesvorstand, Berlin | Dr. Bettina Graue, Arbeitnehmerkammer, Bremen | Ass. Jan Grüneberg, IG BCE, Hannover | Dr. Anke Habich, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | VRinLAG Dr. Oda Hinrichs, Berlin | RiSG Dr. Nico Julius, Magdeburg | Dr. Eberhard Kiesche, Arbeits- und Datenschutzberater, Bremen | Prof. Dr. Wolfhard Kohte, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | Klaus Lörcher, Frankfurt/M. | RiArbG Dr. Mathias Maul-Sartori, Frankfurt/Oder | Prof. Dr. Katja Nebe, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | RA Detlev Nitsche, Berlin | Dr. Hanns Pauli, DGB Rechtsschutz, Berlin | Prof. Dr. Nicole Reill-Ruppe, Fachhochschule Erfurt | RA Dr. Uwe Reim, Bremen | Ass. Andrea Ritschel, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | Prof. Dr. Jochen Rozek, Universität Leipzig | RA Klaus Schmitz, Dortmund | RinArbG Dr. Christine Schulze-Doll, Berlin | Prof. Dr. Sebastian Volkmann, Hochschule Anhalt, Bernburg | Ass. Christian Weber, Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt

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Kollmer/Klindt/Schucht, Arbeitsschutzgesetz

Zentrale Regelungsgrundlage des öffentlich-rechtlichen technischen Arbeitsschutzes ist das Arbeitsschutzgesetz, das neben der Verhütung von Arbeitsunfällen und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren die Verbesserung der Arbeitsbedingungen zum Ziel hat. Ergänzt wird dieses Gesetz durch zahlreiche, zumeist auf seiner Grundlage erlassenen, Rechtsverordnungen.

Das Werk bietet deshalb neben der ausführlichen und fundierten Erläuterung des Arbeitsschutzgesetzes auch prägnante und praxisgerechte Kurzkommentierungen:

der Betriebssicherheitsverordnung (arbeitsschutzrechtlicher Teil)
der Arbeitsstättenverordnung
der Baustellenverordnung
der Bildschirmarbeitsverordnung
der Lastenhandhabungsverordnung
der Mutterschutzverordnung
der Persönlichen Schutzausrüstungen-Benutzungsverordnung
der Biostoffverordnung
der Lärm- und Vibrationsschutzverordnung (arbeitsschutzrechtlicher Teil)
der Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung
der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
der Arbeitsstättenverordnung.

Die Kommentierungen werden ergänzt durch eine instruktive Einführung zur Systematik und zu den verfassungs- und europarechtlichen Grundlagen des Arbeitschutzrechts sowie durch systematische Darstellungen zu wichtigen ergänzenden Themen (Psychische Belastungen am Arbeitsplatz, Mitbestimmung und Betriebsverfassung, Arbeitsmedizin, Berufliche Unfallversicherung).

Vorteile auf einen Blick

Überblick über das gesamte Arbeitsschutzrecht
zusätzliche systematische Darstellungen zu wichtigen ergänzenden Themen
verfasst von Insidern aus Wissenschaft und Praxis.

Zur Neuauflage
Die Neuauflage bringt den Kommentar durchgehend auf den Stand von Anfang 2016. Berücksichtigt ist insbesondere die ausdrückliche Ausweitung des Schutzbereichs des Arbeitsschutzgesetzes auf psychische Belastungen durch das Gesetz vom 19.10.2013, vor allem durch die entsprechenden Ergänzungen der Kommentierungen zu den §§ 4 und 5 ArbSchG und durch die neue systematische Darstellung. Weiterhin waren auch die Auswirkungen der Änderungen des Gefahrstoffrecht auf das Arbeitsschutzrecht zu einzuarbeiten. Berücksichtigt ist auch der Entwurf der Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern.

Zielgruppe
Für Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Personalabteilungen, Arbeitgeber, Betriebsräte, Berufsgenossenschaften, Arbeitsschutzbehörden, Richter und Rechtsanwälte.

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Kollmer/Wiebauer/Schucht, Arbeitsstättenverordnung

Die Arbeitsstättenverordnung dient der Sicherheit und dem Gesundheitsschutz der Beschäftigten beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsplätzen. Fragen und Probleme mit Arbeitsstättenbezug werden immer wieder zum Zankapfel zwischen Beschäftigten und Arbeitgebern sowie zwischen den Tarifvertragsparteien. Dies gilt für den Nichtraucherschutz ebenso wie für die Gestaltung der Arbeitsplätze, oder den Umfang der Unterweisungspflichten des Betriebsleiters. In jüngerer Zeit wird das Augenmerk verstärkt auf die Vermeidung psychischer Belastungen der Arbeitnehmer gelegt. Die für die Praxis bedeutsamen Regelungen der Verordnung sind erläutert. Abgedruckt sind im Anhang zudem die aktuellen Arbeitsstätten-Regeln.

Vorteile auf einen Blick

wissenschaftlich fundiert und gleichzeitig für den juristischen Laien verständlich formuliert
Schaubilder und Grafiken sowie Checklisten, Tabellen und Übersichten dienen der praktischen Anwendung der Verordnung
Einbeziehung der neuen Arbeitsstätten-Regeln (ASR, insbesondere der neuen ASR AV Gefährdungsbeurteilung)

Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt die umfassende Novellierung durch die letzte Arbeitsstättenverordnung. Die bislang in Bildschirmarbeitsplatzverordnung geregelten Anforderungen an die Bildschirmarbeitsplätze werden in die Arbeitsstättenverordnung überführt, die Bildschirmarbeitsverordnung wird aufgehoben. Hierdurch werden künftig Doppelregelungen vermieden. Der Begriff des Arbeitsplatzes wird konkretisiert, in Abgrenzung hierzu auch die Begriffe Bildschirmarbeitsplatz und Telearbeitsplatz. Die Unterrichtungs- und Unterweisungspflichten des Arbeitgebers werden klarer formuliert. Bei der Gefährdungsbeurteilung sind künftig neben den physischen Belastungen auch die psychischen Auswirkungen einer Tätigkeit zu berücksichtigen. Rechtsprechung und Literatur sind bis Ende Juli 2018 ausgewertet.

Zielgruppe
Für Sicherheitsfachkräfte, Betriebsärzte, Personalvertretungen, Arbeitsschutz- und Verwaltungsjuristen, Gewerbeaufsicht.

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Landmann/Rohmer, GewO | Auszug Arbeitsschutzrecht

Enthalten sind in diesem Auszug aus dem Landmann/Rohmer, GewO die Ziffern 660-700.

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Meinel/Heyn/Herms, Teilzeit- und Befristungsgesetz

Dieser Kommentar zum TzBfG erläutert das Teilzeit- und Befristungsgesetz präzise und zuverlässig für den Rechtsalltag mit Schwerpunkt auf den Themen Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit, Benachteiligungsverbot, Befristungsgründe. Besonders nützlich: Auch die jeweilige gerichtliche Durchsetzung der Ansprüche ist eingehend erläutert.

Die Neuauflage bringt die Kommentierung auf den neuesten Stand und behandelt insbesondere die im Teilzeitrecht zum 1. Januar 2015 in Kraft getretenen neuen gesetzlichen Regelungen des Familienpflegezeitgesetzes. Hierdurch wird ein neuer Teilzeitanspruch begründet.
Auch wird eine Fülle neuer Gerichtsentscheidungen insbesondere des EuGH und des BAG berücksichtigt:

Einführung eines neuen Prüfungskonzepts für Sachgrundbefristungen durch das BAG (Grundlage Kücük)
seit dem 1.7.2014 gilt ein neuer § 41 S. 3 SGB VI zur Hinausschiebung der Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei einer auf die Regelaltersgrenze bezogenen Befristung
Präzisierung der Rechtsprechung zur rechtsmissbräuchlichen Nutzung sachgrundloser Befristungen
Konkretisierung der Anforderungen an den allgemeinen Teilzeitanspruch
Fragen der rechtsmissbräuchlichen Ausnutzung des Teilzeitanspruchs zur Neuverteilung der Arbeitszeit
Flexibilisierung der Arbeitszeit unter Berücksichtigung von Gestaltungsmöglichkeiten für die Praxis
neuere Entwicklungen zur Behandlung von Urlaubsansprüchen bei einem Wechsel aus Vollzeit in Teilzeit

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Handbücher

Aligbe, Rechtshandbuch Arbeitsmedizinische Vorsorge

Dieses Handbuch erläutert die rechtlichen Grundlagen der arbeitsmedizinischen Vorsorge mit Schwerpunkt auf der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV). Erörtert sind aber auch Vorsorgeuntersuchungen nach anderen Vorschriften, wie z.B. DruckluftV, StrahlenschutzV, RöntgenV oder Bergrecht.

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Kluckert, Das neue Infektionsschutzrecht, 1. Aufl.

Die Corona-Pandemie hat den Gesetzgeber zu weitreichenden Änderungen des IfSG veranlasst. Das neue Praxishandbuch geht intensiv auf die Neuregelungen ein und klärt die drängenden Fragen. Die praxisrelevanten Probleme bezüglich der epidemischen Lage von nationaler Tragweite spielen dabei eine zentrale Rolle.

Die aufgrund der Corona-Pandemie erlassenen Gesetze zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite haben weitreichende Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) zur Folge, die insbesondere das Gesundheitswesen betreffende Krisenreaktionsmaßnahmen ermöglichen.
Das neue Praxishandbuch
geht intensiv auf die Neuregelungen ein und klärt die drängenden infektionsschutzrechtlichen Fragen. Die neuen und praxisrelevanten Probleme im Zusammenhang mit der epidemischen Lage von nationaler Tragweite (§§ 5, 5a IfSG) spielen dabei eine zentrale Rolle, insbesondere bezogen auf

Einreisen
Transport und Verkehr
Medizinprodukte
Arzneimittel
Ärzte
Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen
und die Gesetzliche Krankenversicherung.

Weitere Schwerpunkte

Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Grundlagen
Behördliche Zuständigkeiten und Aufgaben
Verhütungs- und Bekämpfungsmaßnahmen, insb. Ordnungsrecht
Entschädigung
Auswirkungen auf das Arbeitsrecht
Internationales und Europäisches Infektionsschutzrecht
Straf- und Bußgeldvorschriften.

Herausgeber/Autoren
Das Werk wird von Herrn Prof. Dr. Sebastian Kluckert herausgegeben, der unter anderem zum Recht der Gesundheitswirtschaft und der Gesetzlichen Krankenversicherung forscht.
Die Autoren sind in Ihrer Berufspraxis mit dem Infektionsschutzrecht betraut oder selbst im Feld des Gesundheitsrechts tätig: Dr. Peter Bachmann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, München | Nicole Böck, Rechtsanwältin, München | Andreas Fleischfresser, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, Köln | Prof. Dr. Ulrich M. Gassner, Universität Augsburg | Dr. Kerstin Sabina Heidenreich, GKV-Spitzenverband, Berlin | Prof. Dr. Marcel Kau, LL.M., Universität Konstanz | Prof. Dr. Sebastian Kluckert, Universität Wuppertal | Dr. Martin Krasney, Rechtsanwalt, GKV-Spitzenverband, Berlin | Dr. Felix Lubrich, GKV-Spitzenverband, Berlin | Dr. Klaus Ritgen, Deutscher Landkreistag, Berlin | Prof. Dr. Stephan Rixen, Universität Bayreuth | Dr. Joachim Rung, Rechtsanwalt, München | Prof. Dr. Nils Schaks, Universität Mannheim | Dr. Marc Schüffner, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Berlin | Joachim Schütz, Deutscher Hausärzteverband, Köln | Prof. Dr. Felipe Temming, LL.M., Universität Hannover | Prof. Dr. Michael Tsambikakis, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Straf- und Medizinrecht, Köln | Ulf Zumdick, Rechtsanwalt, Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) e.V., Berlin.

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vom Stein/Rothe/Schlegel, Gesundheitsmanagement und Krankheit im Arbeitsverhältnis Neuauflage

Das Werk hilft beim rechtssicheren Aufbau präventiver Angebote in allen Bereichen des Gesundheitsschutzes, bei der Gestaltung von Eingliederungsmaßnahmen bis hin zur Kündigung langfristig erkrankter Arbeitnehmer.
Konkrete Beispiele aus der Unternehmenspraxis und viele Hinweise zur Gestaltung machen das Werk zu einem unverzichtbaren Arbeitsmittel

Der demographische Wandel führt zu alternden Belegschaften. Für den Erhalt der Arbeitsfähigkeit müssen die Unternehmen mehr und mehr präventiven Gesundheitsschutz aufbauen und erkrankten Mitarbeitern erweiterte Hilfen anbieten. Dabei wird auch eine deutlich höhere Berücksichtigung psychischer Belastungen erforderlich werden. Schließlich haben auch die Fälle krankheitsbedingter Beendigung von Arbeitsverhältnissen zugenommen. Die daraus resultierenden Maßnahmen werfen umfangreiche juristische Fragen für Unternehmen und deren Berater auf.

Gegliedert ist das Werk in folgende Kapitel:

Begründung des Arbeitsverhältnisses
Rechtliche und institutionelle Grundlagen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes
Gestaltung von Arbeit und Gesundheit
Krankheit
Betriebliches Eingliederungsmanagement
Kündigung bei Krankheit

Vorteile auf einen Blick

alle Facetten von Gesundheitsschutz in einem Band
Information aus erster Hand
praxisgerecht und übersichtlich

Zu den Autoren
Neben den Herausgebern ist eine Gruppe von 40 Autoren aus dem BMAS, der BAuA, Anwaltschaft, Justiz und Unternehmen beteiligt.

Zielgruppe
Für Personalabteilungen, beratende Anwälte, Betriebsräte, Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Betriebsärzte, Sozialversicherungsträger, Sozialverbände.

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Zeitschriften/Fachnews

ARP - Arbeitsschutz in Recht und Praxis, ab 2020

ARP • Arbeitsschutz in Recht und Praxis
Zeitschrift für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz

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Fach-News Arbeitsrecht

Aktuelle Nachrichten der beck-aktuell-Redaktion aus Rechtsprechung und Gesetzgebung zum Arbeitsrecht und öffentlichem Dienstrecht sind in Ihrem Abonnement enthalten.

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Normen und Rechtsprechung

Normen zum Arbeitsschutzrecht

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Rechtsprechung zum Arbeitsschutzrecht aus BeckRS, BeckEuRS und ARP

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