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Bank- und Kapitalmarktrecht PREMIUM

Im Banken- und Wertpapierbereich schreitet die Regulierung in immer kürzeren Zyklen stetig voran. Hinzu kommt der stetig wachsende Einfluss internationaler Entwicklungen. Hier bietet das Aufbaumodul Bank- und Kapitalmarktrecht PREMIUM weitere renommierte Nachschlagewerke wie Fuchs, WpHG, Emde/Dornseifer/Dreibus/Hölscher, InVG und Weitnauer/Boxberger/Anders, KAGB. Ein Muss für Spezialisten und eine große Hilfe für jeden Praktiker.

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Kommentare und Handbücher

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WM
Das Modul enthält die Zeitschrift WM IV (Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht) wöchentlich aktuell mit Archivbestand.

WuB
Das Modul enthält die WuB (Entscheidungssammlung zum Wirtschafts- und Bankrecht) monatlich aktuell mit Archivbestand ab 1995.

Detaillierte Inhaltsübersicht
Kommentare und Handbücher
Bank- und Kapitalmarktrecht

Der aktuelle Kommentar erläutert das KAGB besonders praxisnah und berücksichtigt die gesamte Bandbreite kollektiver Vermögensanlagen im offenen und geschlossenen Investmentfondsbereich. Zusätzlich werden die flankierenden steuerrechtlichen Rahmenbedingungen des InvStG 2018 und die relevanten EU-Verordnungen kommentiert.

Die 2. Auflage

  • kommentiert die Änderungen durch das FinanzmarktAnpG, KleinanlegerschutzG, OGAW-V-UmsG und 1. FiMaNoG,
  • liefert eine vollständige Erläuterung des neuen InvStG 2018, unter Berücksichtigung von Rechtsfragen in der Übergangszeit und einer vorangestellten Synopse AIFM-StAnpG vs. InvStRefG,
  • berücksichtigt die europäische Verordnung über Euro­päische Risikokapitalfonds (EuVECA-VO),
  • enthält neu eine Kommentierung der Verordnung über Europäische Langfristige Investmentfonds (ELTIF-VO) und der Verordnung über Europäische Fonds für soziales Unternehmertum (EuSEF-VO).

Ein Gewinn
für Kapitalverwaltungsgesellschaften, Emissionshäuser, Fondsinitiatoren, Investmentvermögen, private und institutionelle Investoren, Family Offices, Geschäfts- und Investmentbanken, Vermittler von Kapitalanlagen, Asset Manager, Verwahrstellen, Versicherungen, Pensionsfonds, Versorgungskassen, sowie Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater als auch Bankenverbände, Aufsichts- und Finanzbehörden.

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Der neue Kommentar enthält eine besonders praxisorientierte Erläuterung der neuen Vorschriften des Zahlungskontengesetz, das durch den Deutschen Bundestag am 11.4.2016 beschlossen wurde.

Das Gesetz setzt die Richtlinie 2014/92/EU des Europäischen Parlaments um und behandelt

  • die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten,
  • den Wechsel von Zahlungskonten und
  • den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (Zahlungskontenrichtlinie).

Den Schwerpunkt legt das neue Werk auf die Kommentierung des Rechts eines jeden Verbrauchers auf Zugang zu einem Girokonto (Zahlungskonto) mit grundlegenden Funktionen (Basiskonto): Eröffnung und Führung eines Zahlungskontos sowie die Nutzung von Basis-Zahlungsdiensten (Bareinzahlungen, Barauszahlungen, Überweisungen, Lastschriften, Kartenzahlungen).

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Das kompakte Handbuch gibt einen vertieften Einblick in das Bankrecht und hilft mit zahlreichen praktischen Tipps und Hinweisen bei der optimalen Beratung der Mandanten und der Rechtsverfolgung, z.B. beim Umgang mit Banken sowie der Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen.

Die Neuauflage berücksichtigt die zahlreichen gesetzlichen Neuerungen der letzten Jahre (etwa die seit einiger Zeit geltende Zahlungsdienste-Richtlinie) sowie eine Vielzahl gerichtlicher Entscheidungen, insbesondere zum Kredit- und Bankentgeltrecht, zur Prospekthaftung und zur Haftung für fehlerhafte Anlageberatung.

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Bankgeschäfte sind stark geprägt durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und viele Sonderbedingungen. Ein immer weiter ausdifferenzierter Verbraucherschutz und technische Entwicklungen verlangen ständig neue Regelungen. Der Kommentar erläutert eigenständig die AGB-Banken und die AGB-Sparkassen mit allen wichtigen Sonderbedingungen. Das Werk erläutert die einzelnen Klauseln dieser Bedingungswerke nach dem aktuellen Stand der Rechtsprechung und Literatur.

Die 5. Auflage berücksichtigt die regulatorischen Vorgaben zum SEPA-Zahlungsverkehr und zum Online-Banking durch die 2. EU-Zahlungsdienstrichtlinie (PSD2) sowie die Änderungen bei den Wertpapierbedingungen aufgrund der Umsetzung der MiFID II.

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Das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz wurde zum 13. Januar 2018 in Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie (PSD2) grundlegend reformiert.
Die Kommentierung bietet dem Leser in übersichtlicher Art und Weise detailliert den Inhalt der Vorschriften, den Diskussionsstand zu Auslegungs- und sonstigen juristischen Streitfragen, eine Diskussion der unterschiedlichen Auffassungen und eine dezidierte Meinung der Autoren.

Es handelt sich um eine übersichtliche und für den täglichen Gebrauch bestimmte Kommentierung für den Handapparat des Rechtsanwenders in Banken, Kreditkartenunternehmen, Unternehmen, die Zahlungsverkehr abwickeln und Herausgebern von E-Geld sowie auch solchen Unternehmen, die versuchen, dem ZAG zu entgehen (Stichwort: Geschenkgutscheine von Ikea etc., Tankgutscheine).

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Der Kommentar erläutert praxisorientiert das neu gefasste Geldwäschegesetz (GwG) sowie die einschlägigen Vorschriften des KWG, u. a. zu Finanzsanktionen, zum Kontenabruf sowie die neu gefassten Bestimmungen zur Verhinderung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen strafbaren Handlungen zum Nachteil der Institute. Erläutert werden auch die entsprechenden Regelungen im StGB.

Am 19.12.2019 wurde das Gesetz zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie verkündet. Damit sind in kurzem zeitlichem Abstand zur letzten Novelle erneut weitreichende Veränderungen am Geldwäschegesetz vorgenommen worden. In der Neuauflage werden diese Veränderungen eingehend bearbeitet.

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Mit der Neufassung des Geldwäschegesetzes im Juni 2017 kamen viele Neuerungen auf Unternehmen, Gütehändler und Anti-Geldwäsche-Beauftragte zu. Diese betreffen zahlreiche Berufsgruppen, die bislang nicht oder eher wenig mit dem Bereich der Geldwäschebekämpfung in Kontakt kamen. Zu erwarten sind zahlreiche Entscheidungen von Gerichten und Behörden auf nationaler und europäischer Ebene, dabei ist der BeckOK GwG mit seinem vierteljährlichen Aktualisierungsrhythmus ein unverzichtbares Werkzeug für eine erfolgreiche Anti-Geldwäsche-Strategie.

Das neue Geldwäschegesetz ist am 23.6.2017 in Kraft getreten. Damit wurde der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie, zur Ausführung der EU-Geldtransferverordnung und zur Neuorganisation der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen, implementiert. Die Anzahl der Normen im Geldwäschegesetz verdreifachte sich und bestehende Vorgaben wurden erheblich verschärft:

  • Erweiterungen des Anwendungsbereichs (sämtliche Personen, die gewerblich mit Gütern handeln)
  • Dokumentationspflicht bereits bei niedrigeren Bargeldgeschäften (bei sämtlichen Bargeldgeschäften ab 10.000 Euro, Angaben mittels des Handelsregisters überprüft)
  • Verdacht auf Geldwäsche muss gemeldet werden (auch wenn die Bargeldschwelle nicht überschritten wird; zwingend ist eine Meldung in jedem Fall, wenn sich ein Firmenkunde weigert, den wirtschaftlich Berechtigten zu nennen)
  • Sanktionsrahmen (Geldbußen von bis zu 200.000 Euro, in schweren Fällen sogar bis zu fünf Millionen Euro)
  • Geldwäschegesetz fordert einen festen Verantwortlichen (Mitglied der Leitungsebene als Verantwortlichen)
  • Einführung eines elektronischen Transparenzregisters (wirtschaftlich Berechtigte hinter einem Unternehmen)

Herausgeber

  • Tobias Frey, LL. M. (Brugge) (Referent und Syndikusrechtsanwalt beim Bundesverband deutscher Banken e. V.)
  • Dr. Christian Pelz (Rechtsanwalt, Fachanwalt für Strafrecht, Fachanwalt für Steuerrecht, Partner, Noerr)

Die Herausgeber sowie das erfahrene Autorenteam aus dem Finanz- und Nicht-Finanz-Sektor kommentieren das neue GwG umfassend und prägnant unter Berücksichtigung der europäischen Grundlagen bis hin zu den Auslegungs- und Anwendungshinweisen der BaFin, die für eine effiziente Geldwäschebekämpfung unverzichtbar sind.

Der BeckOK Geldwäschegesetz ist Bestandteil von:

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Die neue AIFM-Richtlinie bewirkt eine umfassende Neuordnung des Investmentwesens. Verwalter von alternativen Investmentfonds - sogenannte AIF-Manager - benötigen zukünftig eine europaweit geltende Erlaubnis für das Fondsmanagement. Darüber hinaus gelten neue Informations- und Berichtspflichten u.a. gegenüber Investoren und Aufsichtsbehörden.

Der Kommentar erläutert systematisch die neue AIFM-Richtlinie mit den Durchführungsbestimmungen als verbindlicher Basis des deutschen Kapitalanlagegesetzbuches und liefert konkrete Anworten zu wichtigen Fragen:

  • Was ändert sich am bestehenden Investmentrecht?
  • Welche Auswirkungen ergeben sich bei den einzelnen gesellschafts-, steuer- und arbeitsrechtlichen Vorschriften?
  • Gibt es Unterschiede für einzelne Asset-Klassen? Gibt es i.R.d. Umsetzung der AIFM-Richtlinie sich abzeichnende neue Optionen in bestimmten EU-Ländern?
  • Was genau ist bei offenen und geschlossenen Fonds zu beachten?
  • Welche rechtlichen und steuerlichen Anforderungen muss die nächste Fondgeneration erfüllen?

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Der Praktiker-Kommentar zum Depotgesetz stellt das gesamte Depotrecht strukturiert und sehr anschaulich dar.

Einen besonderen Schwerpunkt legt das Werk auf die aktuellen Fragen der grenzüberschreitenden Verwahrketten und der elektronischen Geschäftsabwicklung, die zunehmend komplexer werden.

Der Kommentar berücksichtigt deshalb auch die aktuellen und künftigen Auswirkungen der jüngsten internationalen Modernisierungsprojekte.

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Das KapMuG ermöglicht geschädigten Kapitalanlegern eine kollektive Durchsetzung ihrer Schadensersatzansprüche. Im Rahmen eines Musterverfahrens nach dem KapMuG wird geklärt, ob eine falsche oder unterlassene öffentliche Kapitalmarktinformation vorlag, ein Schadensersatzanspruch im Zusammenhang mit einem Prospekt oder ein Erfüllungsanspruch aus Vertrag besteht, der auf einem Angebot nach dem WpÜG beruht.
Tatsachen- und Rechtsfragen, die sich in mindestens zehn individuellen Schadensersatzprozessen stellen, werden nur einmal mit Bindungswirkung für alle geschädigten Anleger geklärt; es bedarf nur einer Beweisaufnahme. Im Kern gehört das KapMuG zum Zivilverfahrensrecht, kann aber ohne Verständnis der wertpapierrechtlichen Zusammenhänge nicht interpretiert werden.

Das Werk verdeutlicht den zivilverfahrensrechtlichen Hintergrund und beleuchtet zugleich die wertpapierrechtlichen Zusammenhänge und verarbeitet die Erfahrungen mit dem reformierten KapMuG.

Die Neuauflage behandelt sämtliche der seit der 1. Auflage von 2007 ergangenen KapMuG- Entscheidungen sowie die aktuelle Rechtsprechung und Literatur. Wesentliche Neuerungen seit der letzten Reform des KapMuG sind insbesondere eingearbeitet: Die Erweiterung des Anwendungsbereichs auch auf Rechtstreitigkeiten mit nur mittelbarem Bezug zu einer öffentlichen Kapitalmarktinformation (erfasst werden nun auch vertragliche Ansprüche wie z.B. auf Grund fehlerhafter Anlagevermittlung oder -beratung), die Vereinfachung des Zugangs zum Musterverfahren, die Erleichterung des Vergleichsabschlusses im Musterverfahren sowie die Beschleunigung des Musterverfahrens.

 

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Das Werk bietet eine detaillierte Beschreibung der in Deutschland üblichen Vertragsgestaltung von Akquisitionsfinanzierungen und stellt die wesentlichen gesellschaftsrechtlichen, zivilrechtlichen, insolvenzrechtlichen und steuerrechtlichen Aspekte dar. Die Neuauflage erörtert u.a. die neue Rechtsprechung des BGH zu Upstream-Sicherheiten sowie zur Unzulässigkeit von Bearbeitungsgebühren in Darlehensverträgen und erläutert deren praktische Auswirkungen auf Akquisitionsfinanzierungen.

 

Das Handbuch

  • erklärt die angelsächsische Praxis der Strukturierung und vertraglichen Umsetzung von LBOs
  • ordnet die wesentlichen Vertragsbestimmungen der gebräuchlichen LBO-Kreditverträge und Gläubigervereinbarungen in das deutsche Recht ein
  • schlägt gleichwertige, mit dem deutschen Recht konforme Regelungen vor, soweit bestimmte Formulierungen gegen deutsches Recht verstoßen oder zu Risiken führen
  • stellt die für Strukturierung und Besicherung von LBO-Finanzierungen relevanten Schranken des deutschen Rechts dar und entwickelt Gestaltungsmöglichkeiten
  • verweist zur Veranschaulichung an vielen Stellen des Buches auf Vertragsbestimmungen des von der Loan Market Association (LMA) für LBO-Finanzierungen entwickelten Senior Multicurrency Term and Revolving Facilities Agreement

 

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Dieses hochspezialisierte Werk greift das seit der Finanzkrise anhaltend hochaktuelle Thema der Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten auf. Es beleuchtet die wesentlichen Auswirkungen des durch die Bankenabwicklungsrichtlinie (BRRD) und die Bankenunion geschaffenen Rechtsrahmens und dessen Umsetzung in Deutschland.

Die Schwerpunkte sind u.a. der einheitliche Aufsichtsmechanismus und die Sanierungsplanung, die Maßnahmen des frühzeitigen Eingreifens, der Rechtsschutz und die Haftung der Leitungsorgane, die Abwicklungsvoraussetzungen, -planung und -fähigkeit, inklusive Gruppenabwicklung und MREL und die Beteiligung der Anteilsinhaber und Gläubigern.

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Wertpapierrecht

Das Wertpapierhandelsgesetz ist eines der zentralen Gesetze des Kapitalmarktrechts. Es regelt die Erbringung von Wertpapierdienstleistungen, den börslichen und außerbörslichen Handel mit Wertpapieren einschließlich Derivaten und Finanztermingeschäften sowie die Veränderung von Stimmrechtsanteilen von Aktionären an börsennotierten Gesellschaften.

Die 2. Auflage befasst sich nun auch mit den ThemenLeerverkäufe, OTC-Derivate und Rating-VO.

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Dieser führende Kommentar ist gleichermaßen auf die Rechtspraxis, die Wissenschaft und das Studium zugeschnitten. Er beschränkt sich nicht nur auf die Kommentierung des Wechsel- und Scheckgesetzes, sondern stellt vorab das gesamte Wertpapierrecht in seinen Grundzügen dar. Aufgezeigt werden dabei auch die Grundsätze für alle Wertpapiere, also auch für den Wechsel und für den Scheck, im Hinblick auf Entstehung, Ausübung und Übertragung.

Der Kommentar behandelt zudem die Geschäftsbedingungen der Banken, Sparkassen und der Deutschen Postbank AG, die die gesetzlichen Regelungen erheblich einschränken. Neu aufgenommen wird schließlich eine systematische Darstellung des Rechts des Zahlungsverkehrs.

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Maßgebende Kommentierungen zum Gesetz zur Regelung von öffentlichen Angeboten zum Erwerb von Wertpapieren und von Unternehmensübernahmen (WpÜG) und den dazu gehörenden Durchführungsverordnungen.

Die 3. Auflage berücksichtigt die Rechtsprechung und Literatur seit Erscheinen der 2. Auflage im Jahr 2008 und bringt die Kommentierung dadurch auf den neuesten Stand einschließlich der Gesetzesänderungen aufgrund des Kleinanlegerschutzgesetzes und des Gesetzes zur Umsetzung der Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie.

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Bankrecht

Mit der 5. Auflage 2017 wurden u.a. die umfangreichen Änderungen zum Bankaufsichtsrecht, die Neuerungen durch die Verbraucherkreditrichtlinie, die EU-Verordnung zur Schaffung eines einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums (SEPA) sowie wichtige BGH-Entscheidungen zu AGB-rechtlichen Fragestellungen eingearbeitet. Aufgenommen wurde ein komplett neues Kapitel zu digitalen Zahlungsdiensten.

 

Die 5. Auflage wurde umfassend überarbeitet. Eingearbeitet wurden u.a. die umfangreichen Änderungen zum Bankaufsichtsrecht, die Neuerungen durch die Verbraucherkreditrichtlinie, die EU-Verordnung zur Schaffung eines einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums (SEPA) sowie wichtige BGH-Entscheidungen zu AGB-rechtlichen Fragestellungen. Aufgenommen wurde ein komplett neues Kapitel zu digitalen Zahlungsdiensten.

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Der systematisch gegliederte Kommentar ist die einzigartige Kombination aus der Kommentierung der einschlägigen Paragraphen und einer Handbuchstruktur. Das Werk ist somit perfekt auf den bankrechtlichen Generalisten zugeschnitten.

Die 3. Auflage berücksichtigt insbesondere das Gesetz zur Umsetzung der 2. EU-Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Umsetzung von MiFID II, die Wohnimmobilienkredit-Richtlinie sowie die SEPA-ELV.

 

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Nun in 5. Auflage 2016 werden das Kreditwesengesetz samt der EU-Bankenaufsichtsverordnung (VO (EU) 575/2013) als auch ergänzende bankaufsichtsrechtliche Vorschriften erläutert.

Im Kommentar wird ausführlich das Kreditwesengesetz, die CRR-VO (EU) 575/2013, das Gesetz zur Reorganisation von Kreditinstituten, das Gesetz zur Errichtung eines Restrukturierungsfonds für Kreditinstitute, die Solvabilitätsverordnung sowie  die Finanz- und Risikotragfähigkeitsinformationenverornung, die Großkredit- und Millionenkreditverordnung und  die Liquiditätsverordnung, Anzeigenverordnung und Institutsvergütungsverordnung erläutert.

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Die Leser des Werkes erhalten zunächst einen zuverlässigen Überblick über die Rechtslage unter Benutzung der Gesetzesmaterialien, der einschlägigen Rechtsvorschriften, Bekanntmachungen, Mitteilungen sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene sowie der Verwaltungspraxis der Aufsichtsbehörden und der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur. Gleichzeitig kommen auch die Bedürfnisse der Praxis zum Ausdruck, indem Argumentationshilfen an die Hand gegeben werden.

Die Neuauflage berücksichtigt alle gesetzlichen Änderungen u.a. 1. und 2. Finanzmarktvorschriftennovellierungsgesetz, Abwicklungsmechanismusgesetz, Gesetz zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie, Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie, Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie sowie CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetz, kommentiert das ZAG neu, enthält eine Überarbeitung der Prüfungspflichten nach § 29 KWG aufgrund bestehender und neuer Verordnungen (u.a. sog. Benchmarkverordnung, Ratingverordnung, Verordnung über Märkte für Finanzinstrumente). Des Weiteren ist die Erlaubnispflicht des Kryptoverwahrgeschäfts eingearbeitet.

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Der BeckOK BGB ist ein laufend aktualisierter Praxiskommentar zum BGB und zahlreichen Nebengesetzen, konzeptioniert für die Online-Nutzung. Zum Gesamtwerk »

Enthalten ist in diesem Auszug die Kommentierung zu den Buch 1-3 des BGB.

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Bei diesem Werk handelt es sich um ein elementares Handwerkszeug eines jeden Juristen zur vertieften Problemlösung mit hohem Praxisnutzen.

Band 6 befasst sich mit Rechtsgebieten, die umfassenden Änderungen unterworfen waren.
- Werkvertragsrecht: Die erste Rechtsprechung und umfassende Literatur nach der Novelle zum Bauvertragsrecht sind ausgewertet sowie die auftretenden Probleme systematisch erfasst und Lösungen angeboten.
- Reiserecht: Neukommentierung der §§ 651a-651y BGB.
- Zahlungsdiensterichtlinie: Vertiefte Darstellung nach Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie.

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Band 6 stellt in systematischer Weise das Recht der Zahlungsdienste der §§ 675c-676c BGB unter Einbeziehung der im EGBGB geregelten Informationspflichten und der AGB dar. So entsteht ein Gesamtüberblick, der sich aus den detaillierten Bestimmungen selbst nicht ohne weiteres erschließen lässt.

Hinzuweisen ist bei der 4. Auflage insbesondere auf die Änderungen durch das Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie, das Zahlungskontengesetz sowie das 1. und 2. Finanzmarktnovellierungsgesetz.

Zielgruppe
Für Banken, Kreditinstitute, Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Verbände, Wissenschaftler und Bibliotheken.

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Auszüge aus dem Werk Baumbach/Hopt, HGB, zu Bankgeschäften (mit Börsen- und Kapitalmarktrecht). Kommtentiert werden u.a. die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Banken, die Sonderbedingungen für Wertpapiergeschäfte, die AGB-Spark, die AGB-Anderkonten, die ERA, ERI, das DepotG, da BörsG usw.

 

Das Praxishandbuch erschließt das gesamte EU-Wirtschaftsrecht und erläutert das Zusammenspiel mit dem nationalen Recht. Sein Loseblatt-System garantiert aktuelle Information und verschafft den nötigen Überblick über Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen.

Dieser Auszug beschäftigt sich mit dem europäischen Bankrecht.

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Das neue Werk liefert eine umfassende und wegbereitende Kommentierung der MarktmissbrauchsVO (Market Abuse Regulation – MAR) und seiner Durchführungsvorschriften.

Die Autoren bieten einerseits einen konzisen Überblick über die Änderungen gegenüber dem bisherigen Recht, andererseits eine tiefschürfende und detaillierte Analyse der zahlreichen Einzelfragen. Ausführliche Vorbemerkungen, in denen selbst interdisziplinäre und rechtsvergleichende Bezüge nicht fehlen, ermöglichen den Einstieg in die teils schwer zugängliche Materie.

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Erläutert werden u.a. die Normen zum Transparenzgebot, zu den Gemeinsamen Vertretern, den Verfahrensregelungen für Gläubigerversammlungen, den Mehrheitsbeschlüssen und deren Anfechtung sowie der virtuellen Gläubigerversammlung. Daneben kommentiert der Kommentar im Anhang in englischer Sprache auch die Rechtslage in USA und UK.

Die 2. Auflage berücksichtigt insbesondere die höchstrichterlichen Entscheidungen zum SchVG (insbes. Pfleiderer-Urteil des BGH), die Verbraucherrechterichtlinie (2011/83/EU), den Vertrag zur Errichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und das Bundesschuldenwesengesetz (BSchuWG).

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Seit Juli 2016 gilt für den Wertpapierhandel ein komplexes, aus mehreren europäischen und nationalen Regelungsebenen bestehendes Marktmissbrauchsrecht. Das Werk stellt die Regelungsmaterie systematisch, praxisgerecht und kompakt dar. Es behandelt die Insider- und Marktmanipulationsverbote, die vielfältigen Publizitätspflichten für Emittenten und Geschäftsleiter und die Anforderungen an Finanzanalysen. Außerdem erläutert es die Aufgaben und Befugnisse der BaFin und geht auf die drastisch verschärften strafrechtlichen Sanktionen und die privatrechtliche Haftung ein.

Für im Gesellschafts- und Kapitalmarkrecht tätige Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen und Richter, Banksyndici, Compliance-Officer, Mitarbeiter von Aufsichtsbehörden.

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Das aktuelle Anwaltshandbuch beantwortet besonders anschaulich alle Fragen zum Bank- und Kapitalmarktrecht. Die zahlreichen Formulierungsvorschläge, Muster, Checklisten und Praxistipps sowie die integrierte Darstellungsform sind gerade für Praktiker ein großes Plus.

Die 2. Auflage berücksichtigt u. a. die neuen Zahlungsdienste gemäß der EU-ZahlungsdiensteRL PSD II, das Gesetz zur Umsetzung der VerbraucherrechteRL, das Gesetz zur Umsetzung der WohnimmobilienkreditRL sowie das ZKG. 

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Das Handbuch der Vermögensverwaltung erläutert in 2. Auflage 2016 detailliert alle Pflichten eines Vermögensverwalters: Aufklärungs-, Beratungs-, Hinweis- und Rechenschaftspflichten.

Schwerpunkte sind u.a. das Aufsichtsrecht der Vermögensverwaltung, der Vermögensverwaltungsvertrag, die Explorationspflichten des Vermögensverwalters, die zivil- und aufsichtsrechtliche Informations- und Beratungspflichten, Compliance und Vermögensverwaltung, Aufklärungspflichten über und Herausgabe von Kick-Backs sowie Behaltensklauseln.

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In diesem Buch wird das System der Banken- und Wertpapieraufsicht in Deutschland grundlegend dargestellt, wobei auch auf neuere Entwicklungen und Schwerpunktverschiebungen innerhalb der letzten Jahre eingegangen wird. In die wichtigsten Themen wird ein fundierter Einblick gegeben, wobei Zusammenhänge aufgezeigt und Entwicklungstendenzen beschrieben werden.

Überblicksartig werden die wichtigsten Themen aus dem Bereich der Banken- und Wertpapieraufsicht dargestellt. Das Werk dient dem fachlichen Einstieg in die Materie und wendet sich an Zielgruppen, die bislang noch nicht oder nur in eingeschränktem Maße mit den regulatorischen Rahmenbedingungen des Bank- und Wertpapiergeschäfts in Berührung gekommen sind. Durch die Beschränkung auf Grundlagen bleibt das Werk leicht verständlich, ohne dabei oberflächlich zu sein, so dass es sich letztlich um ein Basiswerk mit weiterführenden Hinweisen für ein vertieftes Literaturstudium handelt. In jedem Abschnitt werden auch die Bedürfnisse der Praxis im Blick behalten.

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Das Handbuch stellt die Informationspflichten der den organisierten Kapitalmarkt in Anspruch nehmenden (mithin börsennotierten) Unternehmen und die Folgen einer Verletzung dieser Pflichten dar. In dem Werk werden die über zahlreiche Gesetze verstreuten und vielfach nicht aufeinander abgestimmten Publizitätspflichten kapitalmarktorientierter Unternehmen systematisiert und geschlossen dargestellt.

In die Neuauflage sind eingearbeitet die wesentlichen Änderungen durch das KAGB (Kapitalanlagegesetzbuch), die Verordnung (EU) Nr. 596/2014 vom 16. April 2014 über Marktmissbrauch - Marktmissbrauchsverordnung (MAR) und die EU-Prospektverordnung (Verordnung (EU) 2017/1129 vom 14. Juni 2017), die nun schrittweise die Prospektrichtlinie und die auf ihr beruhende nationale Umsetzungsgesetzgebung ablösen wird und in weiten Teilen seit dem 21. Juli 2019 gilt.

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Der Kommentar bietet eine Einführung zur Entstehung und zu den Grundüberlegungen des Gesetzes, erläutert das Finanzmarktstabilisierungsgesetz (FMStG) und giibt zudem einen Überblick über die Regelungen in den USA, England und Frankreich.

Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz (FMStG) ist seit dem 18. Oktober 2008 in Kraft. Es ermöglicht die Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes.

Es zielt auf die Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit von Finanzinstituten mit Sitz in Deutschland ab. Zur Sicherung der wirtschaftlichen Stabilität sieht das FMStG Regelungen vor, die in verschiedenen Bereichen neu und bislang nicht erprobt sind. Dies betrifft etwa gesetzlich genehmigtes Kapital, besondere Regelungen im Anfechtungsrecht der Aktiengesellschaft, Regelungen zur Einflussnahme auf Geschäftspolitik und Dienstverträge. Darüber hinaus wurde der Überschuldungstatbestand der Insolvenzordnung geändert.


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Kreditrecht

Die 2. Auflage 2017 berücksichtigt u.a. die Änderungen durch die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie, der Wohnimmobilien
kreditrichtlinie sowie die Änderungen im Bausparkassengesetz.

Das Werk von Ralf Josten, LL.M. oec., Rechtsanwalt und Chefjustiziar einer großen Kreissparkasse sowie Dozent an mehreren Akademien, bietet eine praxisorientierte Einführung in das Kreditvertragsrecht. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt auf der Behandlung des Verbraucherkredits.

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Das Werk erfasst das gesamte Verbraucherkreditrecht, also nicht lediglich die Vorschriften über Darlehen und Finanzierungshilfen nach §§ 491 BGB bis 515 BGB, sondern auch über Verbraucher und Unternehmer nach §§ 13, 14 BGB, Widerruf und verbundene Geschäfte nach §§ 355 bis 361 BGB, Kreditvermittlung nach §§ 655a bis 655e BGB, internationale Bezüge insb. nach Art.6 Rom-I-VO sowie CISG und Verbraucherkreditmahnverfahren nach §§ 688 ff. ZPO sowie Art. 17 EuGVVO.

Seit dem Erscheinen der 9. Auflage sind drei Gesetzesänderungen eingetreten: die Präzisierung der Kreditwürdigkeitsprüfung durch § 505a Abs.3 neu, die Aufnahme des Immobilienverzehrkredits in § 491 und die Berücksichtigung des unentgeltlichen Kredits (§§ 514, 515) in der Unabdingbarkeit nach § 512 Satz 1 (halbzwingende Geltung). Hinzu kommen neue Informationsregelungen in Art. 247 und 247a EGBGB.
Auch der neue Verbraucherbauvertrag mit seinem Widerrufsrecht nach § 650 l strahlt auf den Verbraucherkredit aus (Baufinanzierung).
Die Rechtsprechung war geprägt durch eine Entscheidungsflut zum Problem der Verwirkung des Widerrufsrechts und fand durch den zusammenfassenden Beschluss des BGH vom 23.1.2018 (WM 2018, 614) einen gewissen Abschluss.
Bedeutsame Entscheidungen klärten Fragen zur Gesellschaft bürgerlichen Rechts als Verbraucherin und zur Übertragung des Widerrufsrechts auf einen Zessionar, um nur einige zu nennen.
Auch das Internationale Prozessrecht in Gestalt der EuGVVO bildete sich fort.
All dies bildet die Neuauflage ab.

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Börsenrecht

Dieser eingeführte Kommentar behandelt mit der Neuauflage insgesamt vier Gesetze und eine europäische Verordnung. Kommentiert wird das Börsengesetz mit der Börsenzulassungsverordnung, Wertpapierprospektgesetz, Wertpapierhandelsgesetz, Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz sowie die europäische Marktmissbrauchsverordnung.

Neu in die 5. Auflage eingearbeitet die EU-Marktmissbrauchsverordnung und Marktmissbrauchsrichtlinie, MiFID II und MiFIR, EMIR, Benchmark-Verordnung, PRIIPS-Verordnung, AIFM-Richtlinie, OGAW IV-Richtlinie, CSD-Verordnung, EU-Ratingverordnung und Leerverkaufsverordnung.

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Der aktuelle Standardkommentar erläutert in einem Band das BörsG, die BörsenzulassungsVO, das WertpapierprospektG sowie die neue EU-ProspektVO 2017. Das Werk legt besonderen Wert auf den Praxisbezug indem die Ausführungsbestimmungen bzw. Erläuterungen der zuständigen Stellen im Kontext der rechtlichen Regelungen mit einbezogen und erörtert werden.

Dr. Wolfgang Groß ist Rechtsanwalt in Frankfurt/Main mit Schwerpunkt Kapitalmarkt- und Gesellschaftsrecht und berät seit mehr als 25 Jahren bei Börsengängen und Kapitalmaßnahmen.

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Kapitalanlagerecht/ Investmentrecht

Mit dem KAGB wurde das deutsche Investmentrecht grundlegend neu ausgerichtet und erweitert. Basierend auf der profunden 1. Auflage zum InvG beinhaltet die 2. Auflage neben traditionellen offenen Investmentvermögen nunmehr auch den gesamten Bereich der geschlossenen bzw. alternativen Investmentfonds und wird damit der stetig wachsenden Bedeutung von kollektiven Anlagemöglichkeiten gerecht. Das Werk ist bereits auf dem Stand des KAGB nach Inkrafttreten des OGAW V-UmsG (18. März 2016).

Die vollständige praxisnahe Kommentierung gibt den perfekten Rat im Investmentrecht unter Bezugnahme auf die einschlägigen Durchführungs- und Implementierungsbestimmungen auf europäischer und nationaler Ebene wie Durchführungsverordnungen der EU Kommission, Technische Regulierungsstandards der EU Kommission, Leitlinien der ESMA und Verordnungen, Auslegungsentscheidungen und FAQ der BaFin.

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Dieses Handbuch behandelt die vielfältigen rechtlichen Aspekte von Kapitalanlagen. Dabei nimmt es in erster Linie die Perspektive des Kapitalanlegers ein. Aus dieser werden die unterschiedlichen Phasen der Konzeption und rechtlichen Ausgestaltung sowie des Vertriebs und der Abwicklung von Kapitalanlagen betrachtet.

Zur Neuauflage

In der Neuauflage konzentriert sich das Handbuch auf das Kapitalanlagerecht - das institutionenbezogene Recht (Börse, Wertpapierdienstleistungsunternehmen, Gesellschaftsrecht) wird nur noch insoweit dargestellt, als es für die rechtliche Regelung der Anlagegeschäfte erforderlich ist (so etwa beim Thema Marktaufsicht das neue europäische Aufsichtssystem ESMA).
Die Neuauflage berücksichtigt das "neue" Investmentrecht nach dem KAGB (Kapitalanlagengesetzbuch)

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Das Werk bietet eine systematische und praxisbezogene Darstellung der rechtlichen und steuerlichen Rahmenbedingungen der Entwicklung eines innovativen Start-up-Unternehmens, angefangen beim Schutz und der Verwertung der innovativen Idee über die üblichen Regelungen eines Beteiligungsvertrages bis hin zum Ausstieg der Investoren durch Verkauf (Trade Sale) oder Börsengang.

Jetzt neu in 6. Auflage:

  • Rechtslage up-to-date (gesellschafts-, steuer-, aufsichtsrechtlich)
  • neue deutsch/englische Beteiligungsvertrags­­­-dokumentation mit erläuternden Querverweisen
  • ICO als alternative Beteiligungsform?
  • Wandeldarlehen, Equity Bridge, SAFE
  • Rahmenbedingungen eines US Flip
  • Alle Vertragsmuster zum Download

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Laufend aktualisierte Kommentierung zum InvStG 2004, herausgegeben von Dr. Carsten Bödecker, Carsten Ernst und Holger Hartmann, LL.M. oec. in Zusammenarbeit mit einem namhaften Autorenteam, speziell aufbereitet für schnelles und effektives Arbeiten am Computer.

Laufend aktualisierte Kommentierung zum InvStG 2018, herausgegeben von Dr. Carsten Bödecker, Carsten Ernst und Holger Hartmann, LL.M. oec. in Zusammenarbeit mit einem namhaften Autorenteam, speziell aufbereitet für schnelles und effektives Arbeiten am Computer.

Sonderthemen

Praxisnahe Kommentierung der Vergütungsregeln für die Finanz- und Versicherungsbranche.

Diese Neuerscheinung
kommentiert praxisnah die Institutsvergütungsverordnung, die die Grundsätze der Vergütung für Banken und Teile der Versicherungen für die Geschäftsleiter, aber auch für deren Mitarbeiter regelt. Erläutert werden – neben den zentralen Vorschriften der Solvency II-Verordnung und dem § 25 VAG – auch die Neuregelung der Versicherungsvergütungsverordnung, die über die InstitutsVergV hinausgehende Regelungen für die Versicherungswirtschaft enthält. Auch die Vergütung in Kapitalverwaltungsgesellschaften wird anhand des KAGB in Auszügen behandelt. Zusätzlich wird auf die ergänzenden Vorschriften der MaComp Bezug genommen

Herausgegeben und bearbeitet
von Prof. Dr. Georg Annuß, Dr. Andreas Früh und Dr. Andreas Hasse. Ebenfalls bearbeitet von Dr. Sebastian Sammet und Dr. Michael Schmid.

Bestes Know-how
für Aufsichtsstellen und Vergütungsreferenten der Institute sowie für deren Berater. 

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Mit den Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion (MaComp) setzt die BaFin ihre Anforderungen an die Aufsicht der Banken, Kapitalanlegergesellschaften und Investmentaktiengesellschaften fest. Sie greift damit nicht nur auf das deutsche Recht sondern auf zahlreiche europäische Verordnungen und Richtlinien und zu den freiwilligen Kodizes für Banken bzw. Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute zurück.
Die Vorschriften der MaComp regeln u.a. die Beratung und Aufklärung der Kunden, die Qualifikation der Mitarbeiter sowie der unternehmensinternen Zusammenarbeit.
Die Kommentierung erfasst die aktuelle komplexe Gesetzeslage, sowie die im Bereich der Compliance existente, überaus vielfältige Rechtsprechung deutscher Obergerichte, wie auch die europarechtlichen Grundsätze der Banken-Compliance. Zahlreiche ebenfalls berührte Vorschriften (arbeitsrechtliche Vorschriften, Datenschutzgesetze der Länder und des Bundes, werberechtliche Vorschriften und für Banken bestehende Selbstbindung-Absprachen) gehen ebenfalls in die Kommentierung ein.

Seit der Erstauflage des MaComp im Jahr 2013 haben sich einschneidende Änderungen ergeben. Zu nennen ist hier insbesondere die Verabschiedung des Ersten und des Zweiten Finanzmarktnovellierungsgesetzes (1. FiMaNoG, 2. FiMaNoG). Beide Gesetze überführten die Inhalte zahlreicher europäischer Regelungswerke, darunter so bedeutende wie die Richtlinie MFiR (600/2014), die Verordnungen MFiD II (2014/65) und CRD IV (2013/36), die Richtlinien CRR (575/2013), SSR (236/2012), CSDR (909/2014) und auch die MAR (596/2014) und die Marktmissbrauchsverordnung MAD II (2014/57) in das deutsche Bank- und Kapitalmarktrecht. Damit schufen sie eine andersartige, europäisierte Rechtslage, welche die Bankenaufsicht und damit die Tätigkeiten der Banken, aber auch die berechtigten Erwartungen der Kunden an diese entscheidend neugestaltet.

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Umfassende Neuregelungen im Kapitalmarktstrafrecht
Die EU und der deutsche Gesetzgeber haben zahlreiche Rechtsakte zum Anlegerschutz und zur Sicherung der Stabilität der Finanzmärkte erlassen. Das WpHG ist vollkommen neu strukturiert. Erweiterte Befugnisse, nun auch zur öffentlichen Bekanntmachung von Verstößen und verhängten Sanktionen durch die BaFin, sind eröffnet.

Aktuelle 5. Auflage
Die Neuauflage des Handkommentars ist auf neuestem Stand des 2. Finanzmarktnovellierungsgesetzes (2. FiMaNoG) und berücksichtigt u.a.

  • die wesentlichen Veränderungen der bestehenden Sanktionsvorschriften
  • die neuen Aufsichts- und Eingriffsbefugnisse der BaFin
  • die sanktionsrechtlichen Konsequenzen für Unternehmensträger infolge eines Fehlverhaltens ihrer Mitarbeiter und Organwalter.

Die Autoren:
Felicitas Boehm | RAin Ute Bottmann, FAStrafR | Prof. Dr. Mark Deiters | RA Dr. Tobias Eggers, FAStrafR | Prof. Dr. Lutz Eidam, LL.M. | RA Prof. Dr. Björn Gercke, FAStrafR | Ronny Häselbarth | Prof. Dr. Dr. Eric Hilgendorf | Diana Köhler | Carsten Kusche | RA Prof. Dr. Tido Park, FAStrafR und FAStR | AkadR a.Z. Dr. Alexander Sajnovits, M.Sc. (Oxford) | Prof. Dr. Frank Saliger | RAin Dr. Kerstin Stirner, FAStrafR | RA Sebastian Wagner, FAStrafR | Prof. Dr. Frank Zieschang

 

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Neben der Vorstellung und Bewertung der verschiedenen Anlagearten (z.B. Fonds, Immobilienaktiengesellschaften, Pensionskassen, Real Estate Investment Trusts oder auch Direktinvestitionen Privater) werden auch die rechtlichen Grundlagen und steuerrechtlichen Besonderheiten erläutert.

Den Praxisbezug dieses Handbuchs unterstreicht das Kapitel Instrumente der Immobilieninvestition, in dem Rentabilitätsberechnungen, Bewertungsverfahren, Ratings und Analysemittel dargestellt werden.

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Aufsätze und Rechtsprechung

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Zeitschriften

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Die Beiträge in der BKR liefern Praxiswissen pur: Kurz, klar strukuriert und mit informativen Einleitungen versehen. Berichtsaufsätze erschließen bankrechtliche Themengebiete und benachbarte Gebiete (Immobilienrecht aus Bankensicht, Insolvenz- und Vollstreckungsrecht, Erbrechtliche Fallgestaltungen in der Bankrechtspraxis).

BKR bietet bankrechtlich relevantes betriebswirtschaftliches Know-how für Vertragsgestaltung, Beratung und Prozessführung. Aufsätze aus dem Investment Banking, dem Bereich Mergers & Acquisitions und zu strukturierten Finanzierungsformen zeigen neue Wege für die Bankpraxis und die Beratung mittelständischer Unternehmer auf.

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Die RdF beleuchtet als juristische Spezialzeitschrift Finanzinstrumente aus aufsichts-, zivil-, steuer-, und bilanzrechtlicher Perspektive.

Zugleich werden betriebswirtschaftliche Implikationen untersucht. Neue Finanzierungsformen und -instrumente werden vorgestellt, ihre Einsatzmöglichkeiten in der Praxis diskutiert.

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Formulare

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Bank- und kapitalmarktrechtlicher Auszug aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren kautelarjuristischen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgt vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung.

Sämtliche Formulare und Anmerkungen sind intern verknüpft, so dass ein Springen zwischen den Inhalten unproblematisch möglich ist. Zudem sind die in den Anmerkungen zitierten Fundstellen mit Beck-Online extern vernetzt, Urteile und Aufsätze können also direkt per Mausklick aufgerufen werden.
Die Mustertexte können unproblematisch in die eigene Textverarbeitung übernommen und dort für das entsprechende Mandat weiter bearbeitet werden.
Überholte Formularversionen werden für die Bearbeitung längerfristiger Mandate bereitgehalten.

Die Herausgeber und Autoren: Die Autoren aus der Anwaltschaft stammen aus der Kanzlei Noerr LLP (Herausgeber RA Dr. Stefan Weise); für die Notarseite zeichnet Notar Dr. Hans-Frieder Krauß als Herausgeber mit weiteren bekannten Notaren verantwortlich.

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Beck'sche Online-Formulare Bank- und Kapitalprozessrecht (Doukoff/ Baumann)

Auszug zum Bank- und Kapitalmarktrecht aus der Formularsammlung BeckOF Prozess mit eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren Formularen und Mustern aus der Sammlung BeckOF Prozess. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgt vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung. Ausführliche Anmerkungen erleichtern das Verständnis und ermöglichen die zielgerichtete Anwendung auf das jeweilige Mandat. 

Sämtliche Formulare und Anmerkungen sind intern verknüpft, so dass ein Springen zwischen den Inhalten unproblematisch möglich ist. Zudem sind die in den Anmerkungen zitierten Fundstellen mit Beck-Online extern vernetzt, Urteile und Aufsätze können also direkt per Mausklick aufgerufen werden.
Die Mustertexte können unproblematisch in die eigene Textverarbeitung übernommen und dort für das entsprechende Mandat weiter bearbeitet werden.
Überholte Formularversionen werden für die Bearbeitung längerfristiger Mandate bereitgehalten.

Die Herausgeber und Autoren Norman Doukoff, VorsRiOLG München, und Dr. Frank Baumann, LL.M., RA und FAVersR in Hamm, bürgen als Herausgeber für Praxisrelevanz und Stichhaltigkeit der Mustersammlung. Die zahlreichen Autoren aus verschiedenen Kanzleien und Gerichten sind renommierte Spezialisten auf den von ihnen behandelten Rechtsgebieten und vermitteln reichhaltige Praxiserfahrung.

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Normen

Völlig neu und übersichtlich strukturiert: Alle relevanten Gesetze, Verordnungen und Verlautbarungen zur Finanzwirtschaft, die Sie für Ihre tägliche Arbeit benötigen, finden Sie in dieser aktuellen Textsammlung.

Die Neuauflage 2012 ist jetzt noch übersichtlicher, systematischer und vor allem logischer aufgebaut. Die neue thematische Ordnung nach Sachgebieten macht das Arbeiten jetzt viel effizienter. Ein weiteres Plus ist ein einheitlicher Aufbau der Sachgebiete: über die Gesetze, Verordnungen und Verlautbarungen bis hin zu den europarechtlichen Regelungen.

Enthalten sind Vorschriften aus Bereichen wie z. B.:

  • Kreditwesengesetz (KWG)
  • Eigenmittel und Liquidität
  • Bekanntmachungen, Anordnungen zum KWG
  • Pfandbriefgesetz
  • Gesetz über Bausparkassen
  • Investmentgesetz
  • Geldwäschegesetz
  • Prüfung der Jahresabschlüsse
  • Bankbilanzrichtlinie-Gesetz
  • Stellungnahmen zur Bilanzierung
  • Wertpapierhandel (WpHG, WpÜG)
  • Depotgesetz
  • Richtlinien/Empfehlungen der EU
  • weitere Vorschriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
  • AGB-Banken und Sparkassen
  • Mindestanforderungen an das Risikomanagement

Zu den Autoren:

Begründet von Johannes Consbruch†, und Dr. Annemarie Möller. Fortgeführt von Dr. Inge Lore Bähre†, ehem. Präsidentin des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen, und Manfred Schneider, Vizepräsident des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen a.D.. Herausgegeben und bearbeitet von Reinfrid Fischer, Rechtsanwalt

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Hier erhalten Sie Zugang zu den Texten für Altfälle, die auf der dem Loseblattwerk beiligenden DVD enthalten sind.


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Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.

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