Kartellrecht PLUS

Lösungsorientiert liefert der BeckOK Kartellrecht dem Praktiker die Informationen, die er benötigt, um seine tägliche Arbeit rasch erledigen zu können. Der Leser findet im Kommentar das gesamte Deutsche und Europäische Kartellrecht: GWB, AEUV, Gruppenfreistellungsverordnungen, KartellverfahrensVO, FKVO. Als Herausgeber und Autoren konnten Personen aus der Praxis - Richter, Notare und Rechtsanwälte - und Wissenschaft gewonnen werden, die für eine ausgewogene und praxisrelevante Kommentierung stehen.

Vorteile auf einen Blick

- systematischer Aufbau der Kommentierungen, ausgehend vom Normzweck jedes Paragraphen

- Schwerpunkt: Vorgehen in der Praxis, Verarbeitung der Rechtsprechung, nützliche Hinweise

- Aktualität, optimale Verlinkung

Die Herausgeber:

• Dr. Klaus Bacher, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof
• Dr. Rolf Hempel, Rechtsanwalt, Stuttgart

Der Kommentar enthält eine Vollkommentierung folgender Vorschriften und deckt damit das gesamte EU-Kartellrecht ab:

• Art. 101-106 AEUV
• EG-Kartellrecht VO 1/2003
• sechs Gruppenfreistellungsverordnungen
• EG-FusionskontrollVO.

Im Anhang sind die wichtigsten Leitlinien und Bekanntmachungen mit dem Ziel abgedruckt, dem Benutzer des Kommentars all das an die Hand zu geben, was er für die zuverlässige Bearbeitung eines kartellrechtlichen Problems benötigt.

Vorteile auf einen Blick

• europäisches Kartellrecht komprimiert in einem Band
• unter Berücksichtigung der Verwaltungspraxis der Kommission.

Zur Neuauflage
Die 3. Auflage wertet die Rechtsprechung der europäischen Gerichte und die Verwaltungspraxis der Kommission zuverlässig aus. Besondere Bedeutung haben angesichts der Notwendigkeit der Selbstveranlagung der Unternehmen die ausführlich kommentierten neuen Gruppenfreistellungsverordnungen, insbesondere die Technologietransfer-GVO in der neusten Fassung VO 316/2014. Die EU-Fusionskontroll-VO ist im Vergleich zur Vorauflage völlig neu kommentiert worden.

Zu den Autoren
Prof. Dr. Bechtold, Dr. Bosch und Dr. Brinker gehören zu den führenden Anwälten und Autoren auf dem Gebiet des Kartellrechts.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Unternehmen.

Dieser Kommentar gibt dem Praktiker somit einen raschen Überblick über die bestehende Rechtslage in Beihilfesachen und stellt vorrangig die in diesem Bereich relevante Rechtsprechung der europäischen Gerichte in Verbindung mit der auf dieser aufbauenden Kommissionspraxis dar.

Vorteile auf einen Blick

• praktisch und kompakt
• umfassend und präzise
• aktuell und praxisnah.

Zur Neuauflage
Die 3. Auflage bringt das Werk auf den Rechtsstand Ende November 2019. Eine Ausnahme gilt indes für die Regeln betreffend die Ende 2019 ausgebrochene Covid-19-Pandemie; aus Gründen der besonderen Bedeutung des Beihilfenrechts sind diese bis Stand 1. Mai 2020 nachkommentiert.

Die aktuelle Literatur und Rechtsprechung wird umfassend berücksichtigt. Im Rahmen der Kommentierung des Art. 107 Abs. 1 AEUV ist vor allem auch die Bekanntmachung der Kommission zum Begriff der staatlichen Beihilfe vom 19.7.2016 eingearbeitet und kritisch gewürdigt. Die mannigfaltigen Probleme bei der Auslegung der Vorschriften der AGVO werden nun ausführlich besprochen und finden zielgerichtete und praxisorientierte Lösungen. Auch die derzeitigen Vorschläge der Kommission zur 2. AGVO-Novelle werden in der Neuauflage bereits besprochen. Darüber hinaus werden in dieser 3. Auflage die Spezialbereiche Verkehr (Land-, Luft- und Seeverkehr) sowie Breitband in gesonderten Kapitel systematisch und praxisnah aufbereitet. Die Sektoren Landwirtschaft sowie Fischerei- und Aquakultur werden in ihren spezifischen Abgrenzungsbezügen zu den allgemeinen Regeln dargestellt. Schließlich bildet auch das Verfahrensrecht und die Anwendung der Beihilfevorschriften vor den nationalen Gerichten einen der Schwerpunkte dieser Neukommentierung.

Zielgruppe
Für auf dem Gebiet des Europäischen Wirtschaftsrechts tätige Rechtsanwälte, Richter, Unternehmens- und Verwaltungsjuristen.

Inhalt
Buchpreisbindungsgesetz
- Zweck des Gesetzes
- Anwendungsbereich
- Preisbindung
- Grenzüberschreitende Verkäufe
- Preisfestsetzung
- Vertrieb
- Ausnahmen
- Dauer der Preisbindung
- Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche
- Bucheinsicht
- Übergangsvorschrift
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
- Preisbindung bei Zeitungen und Zeitschriften
Im Anhang findet der Leser
- das aktuelle Preisbindungsgesetz für Österreich
- Sammelrevers Deutschland
- Wettbewerbsregeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels
- Verkehrsordnung für den Buchhandel.

Vorteile auf einen Blick
- stark überarbeitete Neuauflage
- mit der Reform des BuchPrG
- für den gesamten deutschsprachigen Raum geeignet.

Zur Neuauflage
In der 4. Auflage werden insbesondere die Änderungen durch das bereits in Kraft getretene Zweite Änderungsgesetz zum Buchpreisbindungsgesetz eingearbeitet. Die Änderungen bewirken eine ausdrückliche Gleichstellung von eBooks mit gedruckten Büchern bei der Preisbindung und stellen sicher, dass die Buchpreisbindung auch bei internationalen Kaufvorgängen gilt, z.B. im Internet, wenn der Letztabnehmer in Deutschland ist. Damit sollen vor allem Umgehungen des BuchPrG verhindert werden.

Zielgruppe
Für Verlage, Buchhändler, Kartellbehörden, Rechtsanwälte.

• Wettbewerbsbeschränkende Abreden und Vertragsklauseln
  
• Wettbewerbsbeschränkende Maßnahmen durch Marktbeherrscher
  
• Fusionen und sonstige Zusammenschlüsse
  
• Behördliches Verfahren und Rechte der Betroffenen
  
• Privatrechtliche Ansprüche und ihre Durchsetzung.

• mit der 8. GWB-Novelle
  
• mit den Änderungen durch das AIFM-Umsetzungsgesetz
  
• auch für Unternehmensjuristen.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte und Unternehmensjuristen im Bereich Kartellrecht.

Behandelt werden dabei Themen wie

• Ermittlungs- und Sanktionsbefugnisse der Behörden
• Bonusanträge
• konsensuale Verfahrensbeendigung
• Unterlassungs- und Schadensersatzprozesse im In- und Ausland sowie
• kartellrechtliche Compliance in der Unternehmenspraxis.

Der Aufbau
orientiert sich dabei am tatsächlichen Gang der jeweiligen Verfahren und ist als Nachschlagewerk für die Lösung spezieller verfahrensrechtlicher Probleme in den einzelnen Verfahrensschritten hervorragend geeignet.
Berücksichtigt sind u.a. die aktuellen kartellrechtlichen Mitteilungen, Bekanntmachungen und Leitlinien, die Kartellschadensersatzrichtlinie der EU sowie die 9. GWB-Novelle, die die Richtlinie in nationales Recht umsetzt und am 31.03.2017 verabschiedet wurde.

Beste Unterstützung
für Rechtsanwälte, Richter, Justiziare, Organe und Mitarbeiter von Unternehmen, Rechtswissenschaftler und Bedienstete von Kartellbehörden.

Neu sind

• eine Konzernhaftung, d.h. die Schließung der Sank­tionslücke im deutschen Kartellordnungswidrigkeiten­recht, durch die sich Unternehmen durch gezielte Umstrukturierungen einer Geldbuße entziehen konnten (sog. „Wurstlücke“),
• eine Schadensvermutung in Zivilprozessen,
• besondere Verjährungsregeln,
• Offenlegungspflichten,
• eine Ausweitung der Fusionskontrolle,
• neue Marktmachtkriterien für Plattformen und Netzwerke,
• Verbraucherschutz-Befugnisse für das Bundeskartellamt,
• Verfahrensregeln für die Ministererlaubnis,
• Sonderausnahmen für die Presse und
• konkretisierte Missbrauchsbestimmungen.

Ein eigener Beitrag klärt, welche Rückwirkungen für die internationale Anwendbarkeit des GWB entstehen.

Perfekt geeignet
für Wirtschaftsjuristen, Richter und Anwälte sowie allgemein für Kartellrechtler.

Im Bereich des Europäischen Wettbewerbsrechts sind in letzter Zeit viele neue Regelungen ergangen. Die 2. Auflage berücksichtigt daher in bewährter, systematischer Darstellung u.a. die neuen Verordnungen zu Vertikalen Vereinbarungen (VO Nr. 330/2010), zum KfZ-Vertrieb (VO Nr. 267/2010), zu Spezialisierungsvereinbarungen (VO Nr. 1218/2010) und zu Forschung und Entwicklung (VO Nr. 1217/2010) sowie die jeweiligen neuen Leitlinien.
Zusätzlich werden in der Neuauflage nun auch die Bußgeldrichtlinien, die Zulieferbekanntmachung und die Leitlinien über horizontale Zusammenarbeit in einem eigenen Kapitel behandelt.

• spezifische Darstellung der EG-Fusionskontrolle
• umfassende Berücksichtigung der neusten Entscheidungspraxis und Leitlinien der Kommission
• vertiefte Behandlung der wettbewerbsökonomischen Fragen der Fusionskontrolle (Marktabgrenzung, SIEC-Test).

Das Werk behandelt die gesamte EG-Fusionskontrolle einschließlich ihrer wettbewerbsökonomischen Bezüge.

• Rechtshistorischer und -systematischer Überblick über die FKVO
• Internationaler Anwendungsbereich
• Die Zusammenschlusstatbestände
• Die gemeinschaftsweite Bedeutung
• Verweisungen zwischen den Wettbewerbsbehörden
• Die materielle Bewertung von Zusammenschlüssen - die Anwendung des SIEC-Tests auf horizontale, vertikale und konglomerate Effekte nach der Praxis der EG-Kommission und der Europäischen Gerichte
• Wettbewerbsökonomische Verfahren zur Marktabgrenzung und zur Prüfung unilateraler und koordinierter Effekte
• Auflagen und Bedingungen
• Das gesamte Verfahrens- und Prozessrecht.

Zu den Autoren
RA Dr. Michael Rosenthal LL.M. ist Managingpartner des Brüsseler Büros und Leiter der europäischen Kartellrechtspraxis einer internationalen Sozietät. Prof. Dr. Stefan Thomas ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Wettbewerbs- und Versicherungsrecht an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen, Mitarbeiter von Kartellbehörden und Kartellrechtswissenschaftler.

Diese Fragen behandelt das vorliegende Handbuch in Form einer integrierten Behandlung des deutschen und europäischen Kartellrechts:

• Grundlagen
• Ökonomische Analyse
• Horizontale und vertikale Wettbewerbsbeschränkungen
• Lizenzverträge
• Fusionskontrolle
• Missbrauch marktbeherrschender Stellungen
• Diskriminierungsverbot
• Sonderregelungen für bestimmte Sektoren (Landwirtschaft, Verkehr, Banken und Versicherungen, Energie)
• Sanktionen, Verfahren und Rechtsmittel im deutschen und EU-Kartellrecht
• Kartellzivilprozesse.

Vorteile auf einen Blick

• fundiert, vertieft und praxisgerecht
• renommierte, erfahrene Autoren
• gründliche Darstellung des allgemeinen materiellen Kartellrechts sowie mehrerer Sonderbereiche und des Verfahrensrechts.

Zur Neuauflage
Die neu bearbeitete 4. Auflage berücksichtigt neben wichtigen neuen Entscheidungen der EU-Kommission, des EuGH/EuG, des BKartA, des BGH und anderer deutscher Gerichte vor allem die 9. GWB-Novelle, insbesondere,

• die Umsetzung der Schadensersatzrichtlinie 2014/104/EU in §§ 33 ff. und 89 a ff. GWB
• Anpassungen des GWB an die Herausforderungen der Digitalisierung (Konkretisierung der Kriterien für die Marktbeherrschung, neue Aufgreifschwelle der Fusionskontrolle für sog. "killer acquisitions")
• die Einführung der Konzernhaftung im Kartellbußgeldrecht nach europäischem Vorbild sowie die Verschärfung der Rechtsnachfolgehaftung für Bußgelder für Umstrukturierungen (Schließung der sogenannten "Wurstlücke")
• die Verschärfung des kartellrechtlichen Anzapfverbots
• die Änderung der Ministererlaubnis im Fusionskontrollrecht
• im EU-Recht: Darstellung ECNplus-Richtlinie (EU) 2019/1 und ihrer Auswirkungen auf das deutsche (Kartellverfahrens-)Recht.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Unternehmen, Gerichte sowie Behörden.

• Internationaler Anwendungsbereich des GWB
  
• Sonderregeln für bestimmte Wirtschaftsbereiche
  
• Kartellverbot
  
• Marktbeherrschung und wettbewerbsbeschränkendes Verhalten
  
• Wettbewerbsregeln
  
• Zusammenschlusskontrolle
  
• Sanktionen
  
• Kartellbehörden
  
• Verfahren.

In einem ersten Teil werden Probleme, die allen Lizenzverträgen gemeinsam sind, systematisch behandelt:

• Gegenstand und Rechtsprobleme des Lizenzvertrags
• Anzuwendendes Recht
• Kartellrecht
• Streitentscheidung
• Bilanz- und Steuerrecht

Im zweiten Teil sind die fünf wesentlichen Vertragstypen in kommentierten Mustern dargestellt:

• Patentlizenzverträge
• Knowhow-Lizenzverträge
• Markenlizenzverträge
• Franchiseverträge
• Merchandisingverträge.

Vorteile auf einen Blick

• Vertragsmuster sind in deutscher und englischer Sprache abgefasst
• das Standardwerk mit Auslandsbezug.

Zur Neuauflage
Die 4. Auflage bringt eine komplette Überarbeitung des Werkes. Dabei sind neben der zahlreichen neuen Rechtsprechung insbesondere berücksichtigt:

• die Technologietransfer-Gruppenfreistellungsverordnung VO (EU) 316/2014 vom März 2014
• die Problematik der Insolvenzen im Lizenzbereich
• der gesamte Problemkreis change of control (Kontrollwechsel)
• das Bilanz- und Steuerrecht im Lizenzwesen
• alle Neuerungen des Kartellrechts.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Syndikusanwälte, Patentanwälte.

Mehrere Unternehmen legen ihr Know-how und ihr unternehmerisches Potential zusammen, um den Anforderungen von Großprojekten gewachsen zu sein. Hierbei ergeben sich schwierige kartellrechtliche Probleme. Einschlägig ist, wegen des grenzüberschreitenden Charakters der meisten FuE-Verträge, regelmäßig das Europäische Kartellrecht, insbesondere diverse Gruppenfreistellungsverordnungen. Das Werk beinhaltet, jeweils mit konkreten Vertragsvorschlägen, insbesondere:

• horizontale FuE-Kooperationen zwischen Wettbewerbern
• vertikale FuE-Kooperationen zwischen Lieferant und Abnehmer
• FuE-Aufträge im Zusammenhang mit staatlichen Forschungsaufträgen
• FuE-Projekte im Zusammenhang mit der Vergabe öffentlicher Aufträge.

Vorteile auf einen Blick:

• erstmalige Kommentierung aktueller neuer Verordnungen zu FuE und Vertikalvereinbarungen
• eigene Vorschläge für Vertragskonzepte.

Die Neuauflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand der Vertragspraxis und berücksichtigt umfassend Literatur und Rechtsprechung. Kommentierung und Abdruck aktueller Vorschriften und Texte, u. a.:

• Art. 101 ff. AEUV
• VO (EU) Nr. 1217/2010 FuE-Vereinbarungen
• VO (EU) Nr. 330/2010 Vertikal-Vereinbarungen
• Leitlinien über die horizontale Zusammenarbeit sowie über den Begriff der Beeinträchtigung
• Bekanntmachung der Kommission über die Spürbarkeit (de minimis), informelle Beratung, Bagatellbekanntmachung.

Zum Autor: Dr. Wolfgang Winzer war lange Jahre Leiter der Rechts- und Lizenzabteilung bei Siemens und ist daher mit den praktischen Fragen und Einzelheiten der Vertragsgestaltung wie kaum ein anderer vertraut.