NomosOnline Verwaltungsrecht

Die besonderen Vorzüge

• Landesrechtliche Besonderheiten integriert
• Praxisrelevante Anwendungsfälle aus dem Besonderen Verwaltungsrecht
• Kostenrecht und Anwaltsgebühren
• Formulierungsvorschläge und Aufbauschemata für Antrag bzw. Tenor

Die aktuelle 5. Auflage berücksichtigt

• Rechtsschutz gegen Corona-Maßnahmen
• Einführung des elektronischen Verwaltungsaktes
• Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform
• eIDAS-Durchführungsgesetz
• Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
• Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs
• EU-Kontopfändungsverordnung-Durchführungsgesetz
• Gesetz zur Verbesserung der Sachaufklärung in der Verwaltungsvollstreckung.

Herausgeber, Autorinnen und Autoren sind Garanten für eine wissenschaftlich profunde Kommentierung, die die Probleme der Praxis im Blick behält:
Achim Bostedt, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Freiburg i. Br. | Prof. Dr. Claudia Danker, Hochschule Stralsund | Prof. Dr. Sven Eisenmenger, Hochschule in der Akademie der Polizei Hamburg | Dr. Sigrid Emmenegger, Vizepräsidentin des Verwaltungsgerichts Koblenz | Prof. Dr. Michael Fehling, LL.M.(Berkeley), Bucerius Law School Hamburg | Wiss. Mit. Constantin Glaesner, Bucerius Law School Hamburg | Wiss. Mit. Lisa Hamacher, Bucerius Law School Hamburg | Hans-Jörg Holtbrügge, Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig | Michael Just, Richter am Finanzgericht Sachsen-Anhalt, Dessau-Roßlau | Prof. Dr. Berthold Kastner, Hochschule für Polizei Baden-Württemberg | Dr. Steffen Kautz, Rechtsanwalt, München | Dr. Hanno-Dirk Lemke, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg | Wiss. Mit. Matthias Leymann, Bucerius Law School Hamburg | Dr. Hans-Jochem Mayer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht und Verwaltungsrecht, Bühl | Winfred Porz, Richter am Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Koblenz | Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz, Julius-Maximilians-Universität Würzburg | Christoph Sennekamp, Präsident des Verwaltungsgerichts Freiburg i.Br. | Dr. Rainer Störmer, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig | Prof. Dr. Jörg Philipp Terhechte, Leuphana Universität Lüneburg | Prof. (apl.) Dr. Peter Unruh, Präsident des Landeskirchenamtes der Ev.-Luth. Kirche in Norddeutschland/Georg-August-Universität Göttingen | Prof. Dr. Martin Wickel, LL.M. (University of Michigan), HafenCity Universität Hamburg | Sandra Wilbert, Rechtsanwältin, Hamburg

Grundgesetz ist Trumpf
Pandemie, Klimanotstand, Mietendeckel oder Kinderrechte: Wie selten zuvor ist die Bedeutung des Grundgesetzes in unser Bewusstsein gedrungen. Der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts prägt die Diskussionen.

Der Handkommentar zum GG
steht wie kein anderer für eine aktuelle, an der Verfassungspraxis ausgerichtete handhabbare Erläuterung des Grundgesetzes. Er ist für Studierende, Anwalt- und Richterschaft sowie die Verwaltung, aber auch für politische interessierte Bürgerinnen und Bürger die verlässliche Informationsquelle.

Topaktuell
Die 13. Auflage berücksichtigt

• alle durch die Pandemie aufgeworfenen Fragen (Bundesnotbremse, Triage, Förderhilfen, Länderkompetenzen)
• die jüngsten Änderungen des Grundgesetzes (Umsetzung des Digitalpaktes, Grundsteuerreform, Förderhilfen wegen Corona).
  
  Eingearbeitet sind alle wichtigen neuen BVerfG-Entscheidungen:
• Klimaschutzgesetz
• Berliner Mietendeckel
• Sterbehilfe
• Recht auf Vergessen I und II
• Sanktionssystem bei Hartz IV
• Rundfunkbeitrag
• BND-Überwachung im Ausland
• Bestandsdatenauskunft
• Äußerungsrecht von Regierungsmitgliedern
• Streikverbot für Beamte
• Verletzung der Integrationsschranken durch die Anleihekäufe der EZB

Die Autoren
garantieren eine an der Verfassungspraxis ausgerichtete Erläuterung und prägen das Alleinstellungsmerkmal des Handkommentars:
Dr. Dr. Michael Antoni, Staatssekretär a.D., früher Sächsisches Staatsministerium des Innern | Ulf Domgörgen, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht | Andreas Kienemund, Ministerialrat a.D., früher Bundesministerium der Finanzen | Hans-Heinrich von Knobloch, Ministerialdirektor a.D., früher Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat | Dr. Bernd Küster, Ministerialrat im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat | Prof. Dr. Horst Risse, Staatssekretär a.D., früher Direktor beim Deutschen Bundestag, Humboldt-Universität zu Berlin | Dr. Michael Wisser, Ministerialdirigent im Sekretariat des Bundesrates | Karsten Witt, Ministerialrat in der Verwaltung des Deutschen Bundestages | Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, Universität Bayreuth

Das Standardwerk
Der Hufen/Siegel ist die Rückversicherung für ein rechtssicheres Verwaltungsverfahren: alle denkbaren Fehlerquellen und deren Folgen werden am chronologischen Ablauf des Verfahrens entlang aufgezeigt.

Die 7. Auflage
Besonders berücksichtigt sind:

• die umfängliche neuere Rechtsprechung insbesondere des BVerwG
• die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Verwaltungsrecht (darunter die Ausweitung der Allgemeinverfügung und die Anpassung der Vorschriften zur Öffentlichkeitsbeteiligung)
• neue Verfahrensinstrumente, insbesondere im Bereich der Digitalisierung (darunter der vollautomatisierte Verwaltungsakt und die Anerkennung von Videositzungen auf kommunaler Ebene)
• die wachsende Bedeutung besonderer Verwaltungsverfahren in den Bereichen der Informationsverwaltung, des Verwaltungshandelns in Privatrechtsform und der Normsetzung
• die Besonderheiten des Planfeststellungsverfahrens und anderer „Massenverfahren“.

Best practice
Ideal für die Praxis in Behörden und Gerichtsbarkeit: Die zuverlässige Handhabe für die Ermittlung des korrekten Verfahrens, die Vermeidung von Verfahrensfehlern und – wo nötig – die angemessene Behandlung von Fehlerfolgen. Der Anwaltschaft bietet es argumentationssichere Anhaltspunkte für streitentscheidende Verfahrensfehler.

Der Kommentar zum Verwaltungsverfahrensgesetz lässt keine Fragen offen und nimmt das gesamte Verfahrensrecht – auch aus der europäischen Perspektive – in den Blick. Berücksichtigt sind

• der Einfluss des primären und sekundären Unionsrechts und der EMRK auf das nationale Verwaltungsverfahrensrecht, 
• die Besonderheiten in den verschiedenen Materien des Besonderen Verwaltungsrechts (einschließlich der Besonderheiten bei der Anwendung von Bestimmungen des Unionsrechts), 
• die Bezüge zum Landesrecht, zu den Bestimmungen des Sozial- und Finanzverwaltungsrechts und zum Europäischen Verwaltungsrecht, und 
• das Verwaltungszustellungsgesetz.

Wichtige Weichenstellungen bei der Mandatsbetreuung werden ebenso aufgezeigt wie Einwirkungs- und Mitwirkungsmöglichkeiten, die rasche Lösungen für den Mandanten mit sich bringen können. Der Nutzer erhält wertvolle Hinweise zum taktischen Vorgehen in allen Verfahrensabschnitten. 

Die Neuauflage 

• bringt alle Bereiche auf den neuesten Argumentationsstand, auch bei den unions- und bzw. europarechtlichen Implikationen
• erweitert insbesondere die Darstellung des Rechts der freien Berufe, des Rechtsschutzes bei überlangen Gerichtsverfahren und die Thematik "elektronischer Rechtsverkehr" 
• überarbeitet vollständig die Ausführungen zur Beschwerde im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes 
• erläutert weitere typische Fallkonstellationen und bietet Hinweise zur Antragstellung wie Musterformulierungen. 

Die Möglichkeiten, die die Verfassungsbeschwerde und der Europäische Rechtsschutz bieten, werden in ihrem "taktischen" Potential, z.B. im Hinblick auf den Einstweiligen Rechtsschutz, verzahnt dargestellt.

Herausgeber und Autoren
bringen jahrzehntelange Prozesserfahrung ein:
Dr. Jan Malte von Bargen, LL.M. (UMich), Regierungsdirektor, Verwaltungsleiter des Polizei­präsidiums Offenburg | Prof. Dr. Wolfgang Ewer, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Kiel | Michael Funke-Kaiser, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgerichtshof Mann­heim | Dr. Andreas Hartung, Richter am Bundesverwaltungsgericht | Dr. Dirk Herrmann, Rechts­anwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Karlsruhe | Michael Huschens, Vorsitzender ­Richter am Verwaltungs­gericht Köln | Prof. Dr. Christian Kirchberg, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Präsident des Anwaltsgerichtshof Baden-Württemberg, Karlsruhe | Dr. Alexander Kukk, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Stuttgart | Prof. Dr. ­Christofer Lenz, Rechtsanwalt, Fach­anwalt für Verwaltungsrecht, Stuttgart | Prof. Dr. Michael Quaas, M.C.L., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Fachanwalt für ­Medizinrecht, Richter im Senat für Anwaltssachen beim BGH a.D., Stuttgart | Wolfgang Rieger, ­Vorsitzender ­Richter am Verwaltungsgerichtshof Mannheim | Christoph Sennekamp, ­Präsident des Verwaltungsgerichts Freiburg | Reinhard Wilke, Richter am Oberverwaltungsgericht ­Schleswig | Prof. Dr. ­Rüdiger Zuck, Of Counsel, Stuttgart

Das neue Handbuch
führt rechtssicher durch die zahlreichen neuen Besonderheiten im Verwaltungsbereich. Die Darstellung ist konsequent auf die aktuelle Rechtslage und die Perspektive eines Behördenjustiziariats oder behördlichen Datenschutzbeauftragten abgestellt.

Probleme der Praxis
Nicht die abstrakten Rechtsakte, sondern die Problemkomplexe, die sich für die praktische Verwaltungstätigkeit ergeben, stehen im Fokus.

Gedacht wird von der Sanktion her: Was droht alles, wenn die Vorschriften über den Datenschutz nicht eingehalten werden? So werden die neuen Verarbeitungsbefugnisse und von Amts wegen zu erfüllenden Datenschutzpflichten behandelt. Zur Sprache kommen genauso die beiden Außenverhältnisse zum Bürger als Betroffenem und zum Bundes- bzw. Landesdatenschutzbeauftragten als Aufsichtsbehörde, jeweils materiellrechtlich und für eine mögliche Prozesssituation.

Schwerpunkte

• Befugnisse zur Datenverarbeitung nach neuem Recht (insbesondere: Nutzung vorhandener Daten für andere Zwecke, automatisierte Entscheidungen);
• verwaltungs-, zivil- und strafrechtliche Folgen von Datenschutzverstößen (z.B. Meldepflichten, Aufsichtsmaßnahmen, Schadensersatz);
• Umgang mit einem Widerspruch von Betroffenen;
• Ansprüche und Rechtsschutz der Betroffenen;
• von Amts wegen zu erfüllende Datenschutzpflichten;
• spezifische organisatorische Anforderungen an Verwaltungsbehörden (insbesondere bei Bestellung eines Datenschutzbeauftragten, Nachweisung der Datenschutz-Compliance, Führung eines Verarbeitungsverzeichnisses, Folgenabschätzung vor riskanten Verarbeitungen, Einsatz von Auftragsverarbeitung/Outsourcing);
• Rechtsschutz der Verwaltungsbehörden gegen Maßnahmen der Aufsichtsbehörde.

Besonders praxisnah
Das neue Handbuch analysiert die Probleme der Bundes- und Landesverwaltung und nimmt abweichende Regelungen der Landesdatenschutzgesetze mit in den Blick. Fragen des persönlichen, sachlichen und räumlichen Anwendungsbereichs werden, auch im Hinblick auf kommunale und funktionale Selbstverwaltungsträger, öffentliche Unternehmen und Hochschulen, verständlich gelöst.

Zielgruppen
Rechtsabteilungen und Datenschutzbeauftragte aller Behörden – neben staatlichen insbesondere
Kreis- und Gemeinde-, Hochschul- und Kammerverwaltungen; Anwaltschaft, Verwaltungsgerichte und Verwaltungsrechtswissenschaft.

Die aktuelle Neuauflage berücksichtigt 
die jüngsten Gesetzesänderungen und schafft so wieder Beratungssicherheit:

• Gesetz zur Anpassung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer Vorschriften … (u.a. Aufhebung § 47 Abs. 2a VwGO)
• Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten (§§ 55a, 55b, 55c, 55d, 81, 82 VwGO) 
• Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz (§§ 3, 17, 18, 52 VwGO)
• Gesetz zur Änderung der Bestimmungen des Energieleitungsbaus (§ 48 VwGO)
• Gesetz zur Änderung des Sachverständigenrechts und der VwGO (§§ 46, 90, 124 VwGO)
• Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien (§ 48 VwGO)
• Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung (§ 48 VwGO)
  Die neueste Spruchpraxis des Bundesverwaltungsgerichts sowie der Verwaltungsgerichtshöfe bzw. Oberverwaltungsgerichte wird intensiv analysiert, sich hieraus ergebende neue Fragestellungen werden ausführlich kommentiert und jeder Einzelfrage nachgegangen. Den immer wichtiger werdenden aktuellen europarechtlichen Vorgaben wird genügend Raum gegeben. Zahlreiche Beispiele machen die Kommentierungen besonders anschaulich.

Das neue Bundesdatenschutzgesetz passt das deutsche Datenschutzrecht an die DSGVO an, nutzt die dort enthaltenen "Öffnungsklauseln" und setzt die Richtlinie (EU) 2016/680 um. Dabei wird eine gänzlich neue Gliederungssystematik eingezogen. Präzise und verständlich
vermittelt der neue HK-BDSG Interpretationssicherheit in allen wichtigen Fragen:

• Verarbeitung persönlicher Daten
• Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Räume
• Datenverarbeitung im Beschäftigungsverhältnis/Arbeitnehmerdatenschutz
• Verbraucherkredite, Scoring, Bonitätsauskünfte
• über die DS-GVO hinausgehende Pflichten zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
• Sanktionen und Rechtsschutz im Bereich des Datenschutzes.

Die zu erwartenden Neuerungen durch das 2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU sind durchgängig berücksichtigt.

Die Neuauflage
Die 3. Auflage berücksichtigt insbesondere die Neuerungen durch die alle Sektorenbereiche betreffende Digitalisierung, insbesondere im Beschäftigtendatenschutz, Telekommunikationsbereich und bei der Verarbeitung sensibler Daten. Die neuen Entwicklungen auf Länderebene sind ebenso berücksichtigt wie die Auswirkungen der Schrems II-Entscheidung des EuGH.
Ausgewiesene Schwerpunkte

• Recht auf Vergessenwerden
• Einwilligungs-Erlaubnisfragen rund um die personenbezogene Datenverarbeitung in und durch Unternehmen
• Umfang des Auskunftsrechts
• Schadensersatzansprüche
• Verarbeitung sensibler Daten
• Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Räume
• Datenverarbeitung im Beschäftigungsverhältnis/Arbeitnehmerdatenschutz
• Verbraucherkredite, Scoring, Bonitätsauskünfte
• Über die DS-GVO hinausgehende Pflichten zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
• Sanktionen und Rechtsschutz im Bereich des Datenschutzes

Herausgeber, Autorinnen und Autoren sind allesamt Spezialist:innen aus Wissenschaft und Praxis.
Dr. Linda Bienemann | RAuN Arnd Böken | Andreas Johannes Braun, M.A., LL.M. | Prof. Dr. Daniel Ennöckl, LL.M. | RegDir Dr. Holger Greve | Dr. Nikolas Guggenberger, LL.M. | Prof. Dr. Michael Heghmans | RA Prof. Dr. Marcus Helfrich | Prof. Dr. Ansgar Hense | Prof. Dr. Albert Ingold | RA Paul C. Johannes, LL.M. | RiVG Dr. David Kampert | Prof. Dr. Bernhard Kreße, LL.M., Maître en droit | RiLG Dr. Reto Mantz | Prof. Dr. Nikolaus Marsch, D.I.A.P. (ENA) | RiLG Dr. Marian Müller | Dr. Nicholas Otto | PD Dr. Enrico Peuker | Prof. Dr. Andreas Popp, M.A. | Prof. Dr. Nicolas Raschauer | RA Bartholomäus Regenhardt, LL.B. | Prof. Dr. Philipp Reimer | Prof. Dr. Bettina Schöndorf-Haubold | RAin Sabine Schwendemann | Prof. Dr. Gernot Sydow, M.A. | DirArbG Dr. Jens Tiedemann | Prof. Dr. Emanuel V. Towfigh | Jacob Ulrich, M.A. | RA Robert Weinhold | Maria Wilhelm-Robertson | Prof. Dr. Wolfgang Ziebarth

Das Handbuch von Terhechte ist die umfassende Gesamtdarstellung des allgemeinen sowie besonderen europäischen Verwaltungsrechts in 44 Kapiteln. Es klärt, wie die aktuellen europäischen Vollzugsprinzipien auf die deutschen Referenzgebiete einwirken und wie die Abgrenzungen zum Völkerrecht und zum WTO-Recht zu ziehen sind.
 
Die Vorteile für die Praxis  

• Das gesamte europäische Verwaltungsrecht in einem Band
• Wissenschaftlich fundiert
• sichere Beurteilungsgrundlage, was im deutschen besonderen Verwaltungsrecht europäisch zu beachten ist
• Schwerpunkt Verwaltungsverfahren und Prozessrecht/Rechtsschutz
• Neue Kapitel: Investitionsschutz, Europäischer Datenschutz, Gesundheits- und Wissenschaftsverwaltungsrecht

Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Andreas von Arnauld, Prof. Dr. Dr. Ino Augsberg, Prof. Dr. Steffen Augsberg, Alexander Benecke, Dr. Fabian Blandfort, Prof. Dr. Roland Broemel, Prof. Dr. Marc Bungenberg, Evin Dalkilic, Prof. Dr. Philipp Dann, Prof. Dr. Michael Droege, Prof. Dr. Michael Fehling, Prof. Dr. Jörg Gundel, Prof. Dr. Ines Härtel, Prof. Dr. Hans Michael Heinig, Prof. Dr. Christoph Herrmann, Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann-Riem, Dr. Johan Horst, Dagmar Jantos, Prof. Dr. Heike Jochum, Prof. Dr. Gregor Kirchhof, Dr. Stefan Martini, Prof. Dr. Franz C. Mayer, Prof. Dr. Veith Mehde, Prof. Dr. Christoph Möllers, Prof. Dr. Laura Münkler, Prof. Dr. Carsten Nowak, Prof. Dr. Christoph Ohler, Prof. Dr. Arne Pilniok, Prof. Dr. Franz Reimer, Prof. Dr. Moritz Renner, Prof. Dr. Jens-Peter Schneider, Prof. Dr. Bettina Schöndorf-Haubold, Prof. Dr. Indra Spiecker genannt Döhmann, Daniel Steiner, Dr. Peter Szczekalla, Prof. Dr. Jörg Philipp Terhechte, Prof. Dr. Alexander Thiele, Prof. Dr. Daniel Thym, PD Dr. Timo Tohidipur, Prof. Dr. Bernhard W. Wegener, Prof. Dr. Wolfgang Weiß und Prof. Dr. Ferdinand Wollenschläger.