Medizin- und Gesundheitsrecht OPTIMUM

In der Praxis sind vor allem die Rechtsbereiche des Zivil- und Strafrechts und des Sozial- und Berufsrechts relevant. Für die Politikgestaltung sind auch das Unionsrecht und das Verfassungsrecht von Interesse. Alle diese Rechtsbereiche werden in dem Lehrbuch erörtert. Weiter wird auf das private Krankenversicherungsrecht und den Patientenschutz sowie auf außergerichtliche Konfliktlösungsmöglichkeiten eingegangen.
Damit führt das Lehrbuch in die Rechtsstruktur einiger zentraler gesundheitsrechtlicher Gebiete ein. Im Vordergrund steht das Verständnis dieses immer mehr an Bedeutung gewinnenden Rechtsgebietes.

Behandelt werden folgende Themengebiete:

• System des Gesundheitsrechts
• verfassungs- und europarechtlicher Rahmen des Gesundheitswesens
• personelle und institutionelle Akteure des Gesundheitswesens
• Arznei-, Medizinprodukte- und Hilfsmittelrecht
• private Krankenversicherung; Haftungsrecht; außergerichtliche Konfliktlösung
• Schutz von Nutzern und Patienten
• strafrechtliche und ethische Fragen

Zur Neuauflage
Für die Neuauflage wurden Gesetzesänderungen sowie die neueste Rechtsprechung eingearbeitet.

Aus dem Inhalt:

• Das medizinische Versorgungszentrum (MVZ)
• Vertragsarztrecht
• Krankenhäuser und Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen
• Leistungserbringer auf dem Arzneimittelmarkt
• Medizinprodukte-Recht
• Arzneimittel- und Verbandrecht
• Biomedizin
• Pflegeversicherungsrecht
• Arztstrafrecht

Die Neuauflage bringt das Werk auf den Stand 1. März 2018 in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur. Eingearbeitet sind u.a. das Patientenrechtegesetz, die dynamische Entwicklung der Rechtsprechung zu Kooperationen im Gesundheitswesen sowie das bereits 2015 in Kraft getretene GKV-Versorgungsstärkungsgesetz.

Das Medizin- und Gesundheitsrecht umfasst im engeren Sinn die Rechtsbeziehungen zwischen Arzt und Patient sowie Regelungen zur Ausübung des ärztlichen, zahnärztlichen und pharmazeutischen Berufs

Neben den Gebieten der Arzthaftung und des Vergütungsrechts zählen hierzu das allgemeine Berufsrecht, das Sozialversicherungsrecht und das Gesellschaftsrecht. In einem weiteren, gesundheitsrechtlich verstandenen Sinn erstreckt sich das Medizinrecht auch auf das Krankenhausrecht, das Arzneimittelrecht, das Apothekenrecht und das Pflegeversicherungsrecht.

Bei allen diesen Gebieten handelt es sich um sehr spezifische Rechtsmaterien, die jedoch ohne weitreichende Kenntnisse des Gesamtmedizinrechts in ihrer Bedeutung nicht zu erschließen sind. Wer sich im Bereich des Medizinrechts sicher bewegen will, muss deshalb Spezialist und Globalist zugleich sein

Das Handbuch bespricht die strafrechtlichen Risiken aus ärztlicher Heilbehandlung und ärztlichen Eingriffen, die wirtschaftsstrafrechtlichen Risiken ärztlicher Berufstätigkeit und Arzneimittel und Medizinprodukte (Pharmastrafrecht, Verstöße gegen das AMG, MPG, TFG, BtMG).

Das ganze Medizinrecht in einem Band.

Der Querschnittskommentar erläutert eine breite Palette an einschlägigen Rechtsvorschriften: von Zivilrecht über Strafrecht, Berufsrecht, Krankenhausrecht, Arzneimittel- und Medizinprodukterecht bis hin zum Verfahrens- und Prozessrecht.

Mehr als 40 Gesetze und Verordnungen kommentiert das Werk (teilweise in Auszügen oder systematischen Zusammenfassungen) praxisnah und kompakt. Die Schwerpunkte liegen auf der Kommentierung von BGB, AMG, SGB V und SGB XI, außerdem sind auch Besonderheiten wie Zivil-, Sozial- oder Strafprozess behandelt.

Der demographische Wandel führt zu alternden Belegschaften. Für den Erhalt der Arbeitsfähigkeit müssen die Unternehmen mehr und mehr präventiven Gesundheitsschutz aufbauen und erkrankten Mitarbeitern erweiterte Hilfen anbieten. Dabei wird auch eine deutlich höhere Berücksichtigung psychischer Belastungen erforderlich werden. Schließlich haben auch die Fälle krankheitsbedingter Beendigung von Arbeitsverhältnissen zugenommen. Die daraus resultierenden Maßnahmen werfen umfangreiche juristische Fragen für Unternehmen und deren Berater auf.

Gegliedert ist das Werk in folgende Kapitel:

• Begründung des Arbeitsverhältnisses
• Rechtliche und institutionelle Grundlagen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes
• Gestaltung von Arbeit und Gesundheit
• Krankheit
• Betriebliches Eingliederungsmanagement
• Kündigung bei Krankheit 

Vorteile auf einen Blick

• alle Facetten von Gesundheitsschutz in einem Band
• Information aus erster Hand
• praxisgerecht und übersichtlich

Zu den Autoren
Neben den Herausgebern ist eine Gruppe von 40 Autoren aus dem BMAS, der BAuA, Anwaltschaft, Justiz und Unternehmen beteiligt.

Zielgruppe
Für Personalabteilungen, beratende Anwälte, Betriebsräte, Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Betriebsärzte, Sozialversicherungsträger, Sozialverbände.

Die Neuauflage berücksichtigt alle Änderungen disziplinarrechtlicher Vorschriften in Gesetzen und Satzungen sowie aktuelle Entwicklungen in der Entscheidungspraxis.

Das Autorenteam besteht aus Richtern und Rechtsanwälten und vereint die Expertise namhafter Experten. Die facettenreiche Materie wird so kompetent und praxisbezogen aus den unterschiedlichen berufsbezogenen Blickwinkeln beleuchtet.

Aus dem Inhalt:

• Wesen und Inhalt des Arztrechts
• Ärztliches Berufs- und Standesrecht
• Der Arztvertrag
• Die ärztliche Hilfspflicht
• Aufklärungspflicht und Einwilligung
• Sterilisation, Schwangerschaftsabbruch und Sexualmedizin
• Fortpflanzungsmedizin und Humangenetik
• Berufsgeheimnis und Dokumentation
• Arztfehler und Haftpflicht
• Passivlegitimation und Beweisrecht
• Arzt als gerichtlicher Sachverständiger
• Sektion, Transplantations- und Intensivmedizin
• Heilversuch und klinisches Experiment

Das Arztrecht ist ein dynamisches Rechtsgebiet. Die 8. Auflage bringt das Werk in allen Kapiteln auf den neuesten Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur.

Bei behördlichen Überprüfungen kann es u.a. um folgende Fragen gehen:

• Ist für die Datenverarbeitung bei der Behandlung von Patienten immer eine Einwilligung einzuholen?
• Kann ich eine Behandlung ablehnen, wenn der Patient eine Einwilligungserklärung nicht unterschreibt?
• Wann muss ich einen Datenschutzbeauftragten benennen?
• Wie organisiere ich meine Praxis datenschutzkonform: Was muss ich im Empfangsbereich, den Behandlungszimmern und im Wartezimmer beachten?
• Wie gestalte ich meine Homepage datenschutzkonform? Was mache ich, wenn wegen den Angaben auf meiner Homepage abgemahnt werde?
• Wie gewährleiste ich, dass meine Praxissoft- und Hardware ausreichend sicher und vor Angriffen Dritter und Missbrauch in der Praxis geschützt ist?
• Wer ist im Fall eines Datenschutzverstoßes zuständig für die Meldung der Datenpanne?

Genau hier setzt der Leitfaden „Datenschutz in der ärztlichen Praxis“ von Dochow, Dörfer, Halbe, Hübner, Ippach, Schröder, Schütz und Strüve an. Die Autoren von Bundesärztekammer, Kassenärztlicher Bundesvereinigung, Deutschem Hausärzteverband und Rechtsanwälten einer renommierten, auf Medizinrecht spezialisierten Kanzlei haben tagtäglich mit Fragen rund um den Datenschutz in der ärztlichen Praxis zu tun. Im fachlichen Austausch untereinander ist die Idee zu diesem Buch entstanden.

Maximal praxisrelevant und juristisch fundiert finden Sie hier Antworten auf die Fragen rund um die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), die Sie nach wie vor bewegen. Dank zahlreicher Praxistipps, Musterdokumente und praktischer Checklisten kommen Sie schnell und vor allem sicher zur Umsetzung aller erforderlichen Maßnahmen. Dabei stehen stets die besonderen Belange des Gesundheitswesens im Fokus.

Der neue Leitfaden erläutert die datenschutzrechtlichen Anforderungen an Arztpraxen und Krankenhäuser aufgrund der DS-GVO, des neugefassten BDSG sowie des neuen Sozialdatenschutzrechts. Das Werk stellt die Voraussetzungen der ärztlichen Dokumentation im Spannungsverhältnis mit den Regelungen des Datenschutzes und der ärztlichen Schweigepflicht – auch im Hinblick auf das PatientenrechteG – umfassend dar. Es enthält tabellarische Übersichten und weitere Arbeitshilfen wie z.B. Gestaltungsmuster, etwa für die korrekte Dokumentation.

Datenschutz in der medizinischen Praxis

Das E-Health-Gesetz hat weitreichende Auswirkungen auf die tägliche ärztliche Praxis. Der Leitfaden beantwortet die wichtigsten Fragen zur effizienten Umsetzung des Gesetzes und hilft Arztpraxen und Krankenhäusern, sich technologisch angemessen auszurüsten. Zum besseren Verständnis der relevanten IT-Begriffe liefert die Autorin ein umfassendes Glossar für die Verhandlungen mit dem IT-Dienstleister. Ein eigener Abschnitt erläutert die spezifischen Organisationspflichten im Krankenhaus und in der Arztpraxis.

Claudia Holzner, LL.M., ist Fachanwältin für Medizinrecht und berät vor allem Ärzte und medizinische Einrichtungen. Sie ist auch Mitautorin des Standardwerks Laufs/Kern/Rehborn, Handbuch des Arztrechts, 5. Auflage 2019.

• Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung
• Inanspruchnahme vertragsärztlicher Leistungen
• Verordnung von Arznei-, Heil- und Hilfsmitteln
• Abrechnung und Wirtschaftlichkeitsprüfung
• Belegärztliche Versorgung
• Qualität in der vertragsärztlichen Versorgung

Das Handbuch erfasst alle Aspekte des Vertragsarztrechts und liefert lösungsorientierte Antworten. Die 2. Auflage berücksichtigt die Änderungen durch das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Das GKV-Modernisierungsgesetz (GMG) bildet die Grundlage für veränderte Versorgungs- und Vergütungsstrukturen in der vertragsärztlichen Versorgung. Im einzelnen werden behandelt:

• Rechtsstellung des Vertragsarztes; Rechtsbeziehungen zur KV, zur GKV, zum Versicherten und zum Krankenhaus
• Verfassungsrechtliche Aspekte
• Aufgaben und Strukturen der KV
• Vertragsärztliche Bedarfsplanung
• Zulassungsverfahren
• Kooperationsformen wie Gemeinschaftspraxis, MVZ
• Gemeinsamer Bundesausschuss und Landesausschüsse
• Schiedswesen
• Rechtsverordnungen und Satzungen im Vertragsarztrecht
• Verhältnis Leistungsrecht/Vertragsarztrecht
• Ambulante spezialfachärztliche Versorgung
• Wirtschaftlichkeitsprüfung
• Besonderheiten der vertragszahnärztlichen Versorgung
• SGG-Verfahren
• Staatsaufsicht über die KV
• Europarechtliche Bezüge

Information zu den Autoren

Herausgegeben und bearbeitet von Prof. Dr. iur. Dr. med. Alexander P.F. Ehlers, Rechtsanwalt und Arzt, und Maximilian Guido Broglie, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizin- und Sozialrecht. Bearbeitet von Dr. Hans Helmut Günter, Oberstaatsanwalt a.D., Rudolf Günter, Rechtsanwalt, Dr. Simone Gräfin von Hardenberg, Rechtsanwältin, Dr. Britta Konradt, Rechtsanwältin und Ärztin, Karin Gräfin von Strachwitz-Helmstatt, Rechtsanwältin, und Patrick Weidinger, Rechtsanwalt

In die Neuauflage eingearbeitet sind unter anderem das Gesetz über genetische Untersuchungen bei Menschen (Gendiagnostikgesetz) vom 21.7.2009, das Gesetz über den Umfang der Personensorge bei einer Beschneidung des männlichen Kindes vom 20.12.2012, das Gesetz zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme vom 18.2.2013 und die erstmalige Kodifizierung des vertraglichen Arzthaftungsrechts im BGB durch das Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten (PatRVerbG) vom 20.2.2013.

Ebenso eingearbeitet wurde die aktuelle Rechtsprechung unter anderem zum Heilversuch, zur Erprobung von neuen Arzneimitteln außerhalb der Vorschriften des Arzneimittelgesetzes, zum off-label-use wie zum unlicensed-use, zur Außenseitermethode sowie zur Neulandmedizin. Auch die Ausführungen zum haftungsrechtlichen Zurechnungszusammenhang bei Aufklärungsfehlern und zum sog. voll beherrschbaren Risiko wurden überarbeitet.

Im ersten Teil des Handbuchs werden die verschiedenen Verantwortungsbereiche und Regelungsebenen dargestellt, in denen Medizinschäden entstehen können und die juristischen Bewertungskriterien für diese Schäden behandelt.

Der zweite Teil des Handbuchs befasst sich mit den Schadensarten und der Schadensbearbeitung, auch im Rahmen der unterschiedlichen Versicherungsbereiche.

Arbeitstechnische Situationen im Regulierungsbereich und das für die Durchsetzung medizinrechtlicher Ansprüche geltende Recht werden im dritten Teil bearbeitet.

Die rechtlichen Möglichkeiten der Schadensprävention sind Gegenstand des vierten Teils des Buches.

Umfassend stellt dieses neue Handbuch sämtliche mit dem Eintritt eines Personenschadens einhergehenden Rechtsfragen dar. Den Bedürfnissen der Praxis entsprechend wurde besonderes Gewicht gelegt auf die Praxis der Schadensregulierung und die versicherungsrechtlichen und sozialrechtlichen Aspekte. Insbesondere die Bereiche der Drittleistungsrechte, Forderungsübergänge und Teilungsabkommen werden in vertiefter Form behandelt.
Das Werk gliedert sich in acht Kapitel:

• Haftungsgrund: Anspruchsgrundlagen, Mitverschulden, Sonderfälle Arzthaftung, Arbeitsunfall, Gesamtschuldnerausgleich
  
• Besondere Verletzungsbilder: HWS, Tinnitus, psychische Probleme und Schäden
  
• Begutachtung: Verletzungsbilder aus medizinischer Sicht,
  
• Ersatzansprüche: Heilbehandlungskosten, vermehrte Bedürfnisse, Verdienstausfall, Haushaltsführungsschaden, entgangene Dienste, Unterhaltsschaden, Beerdigungskosten, Schmerzensgeld, steuerliche Fragen
  
• Drittleistungen: Drittleistungen, Leistungen und Regresse Dritter, Forderungsübergänge, Teilungsabkommen
  
• Abwicklung: Abfindungsvergleich, Kapitalisierung, Zivilprozessrecht, Kosten, Verjährung
  
• Versicherungsvertragliche Absicherung: Allgemeines Versicherungsvertragsrecht, Deckungsüberschreitung
  
• Andere Versicherungen: Unfallversicherung, Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung, Krankenhaustagegeld, Fahrer-Kaskoversicherung.

• zahlreiche Praxishinweise, Tabellen, Übersichten und Fallbeispiele
  
• gleichermaßen geeignet für Anwälte, Richter und Versicherungen
  
• klar strukturiert und gut verständlich

- Zivilprozess
- Schiedsverfahren
- Internationales Zivilprozessrecht
- Zwangsvollstreckung
- Insolvenzverfahren
- Arbeitsgerichtsprozess einschließlich Beschlussverfahren
- Verwaltungsstreitverfahren einschließlich außergerichtlicher Rechtsbehelfe
- Verfassungsbeschwerde
- Finanzgerichtsprozess einschließlich Vorverfahren
- Sozialgerichtsprozess (soweit erforderlich mit Tatsachenvortrag und Begründung)
- Rechtsschutz vor den Gerichten der Europäischen Union
- Rechtsschutz vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Allein im Kapitel zum allgemeinen Zivilprozess werden über 25 einzelne Rechtsmaterien durch zahlreiche Muster aufgearbeitet.

Zur Neuauflage
Das Werk ist vollständig auf den neuesten Rechtsstand gebracht. Dabei wurden alle Gesetzesreformen der letzten Legislaturperiode verarbeitet. Neue Formulare, z.B. zur Musterfeststellungsklage, zum neuen Reise- und Datenschutzrecht, zum elektronischen Rechtsverkehr, im Gesellschaftsrecht und im internationalen Zivilprozessrecht ergänzen die umfangreiche Sammlung.

Nur wenn Geschädigte in der Lage sind, die angebotene Abfindungssumme eines Ersatzpflichtigen auf den monatlichen Schadensersatzbetrag zurückzurechnen, können sie entscheiden, ob sie das Angebot akzeptieren können und möchten. Dabei ist vor allem der Kapitalisierungszins, der dem Angebot zugrunde liegt, ausschlaggebend. Für eintrittspflichtige Versicherer sowie Geschädigtenvertreter und Sozialversicherungsträger um zügig Renten zu kapitalisieren und verschiedene Alternativen zu verhandeln.

Der neue Kommentar bietet einen umfassenden Ansatz, der alle Facetten der komplexen Materie wissenschaftlich vertieft und zugleich mit hohem Praxisbezug behandelt. Im klassischen Stil der Beck´schen Kurz-Kommentare werden die Vorschriften des IfSG ausführlich und fundiert erläutert. Außerdem enthält das Werk eine vollständige Kommentierung der Trinkwasserverordnung (TrinkwV). Zusätzliche systematische Darstellungen, wie etwa zur Historie des Infektionsschutzrechts sowie zu den verfassungsrechtlichen Grundlagen tragen zu einem umfassenden Verständnis der Materie bei.

Seit Beginn der Covid-19-Pandemie ist das Infektionsschutzgesetz (IfSG) hochaktuell. Bevölkerung und Wirtschaft sahen sich lange behördlichen Maßnahmen von bisher nicht erreichter Tragweite und Intensität ausgesetzt. Rechtsgrundlage sind hier die Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes, die mehrfach geändert und erweitert wurden.

Dieses systematische Werk gibt den Überblickt und zeigt Zusammenhänge auf. Es werden die verfassungs- und verwaltungsrechtlichen sowie die europarechtlichen und völkerrechtlichen Grundlagen abgehandelt, sodann Referenzgebiete wie Gefahrenabwehr, Impfschutzrecht, Datenschutzrecht, Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, Pharmarecht, Entschädigungsrecht und Gewerberecht.

Neu aufgenommen in den Kreis der Referenzgebiete wurden ein Kapitel zum Recht der medizinischen Forschung sowie eine hochaktuelle Darstellung zu Zoonosen im Tiergesundheitsrecht.

Für alle relevanten Themenbereiche, u.a. Grundsicherung für Arbeitssuchende, Sozialhilfe, Kinderzuschlag und sonstige existenzsichernde Leistungen, Bundesausbildungsförderungsgesetz, Elterngeld, Kurzarbeitergeld, Arbeitslosengeld und sonstige Leistungen der Arbeitsförderung, Geringfügige Beschäftigung, Beiträge GKV - PKV, Krankenhausrecht usw.

Die Corona-Pandemie trifft unsere Gesellschaft mit voller Wucht. Mit dem dritten Bevölkerungsschutzgesetz hat der Gesetzgeber erneut weitreichende Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) beschlossen.

Die Neuauflage des hoch gelobten Handbuchs erörtert die drängenden Rechtsfragen praxisnah, aber auch mit der nötigen wissenschaftlichen Tiefe. Das Werk

• geht detailliert auf die Auswirkungen der erneuten Reform ein
• berücksichtigt die ergangenen Gerichtsentscheidungen und
• nimmt die seit der Erstauflage erfolgten Rechtsänderungen und erlassenen Corona-Verordnungen auf.

Die besonderen Vorzüge

• Fokussierung auf alle wesentlichen Grundlagen
• Tiefgründige Betrachtung der praktisch relevanten Vorschriften
• Darstellung der Auswirkungen auf die verschiedenen Branchen
• Hohe fachliche Expertise

Herausgeber/Autoren
Das Werk wird von Herrn Prof. Dr. Sebastian Kluckert herausgegeben, der unter anderem zum Recht der Gesundheitswirtschaft und der Gesetzlichen Krankenversicherung forscht.
Die Autoren sind in Ihrer Berufspraxis mit dem Infektionsschutzrecht betraut oder selbst im Feld des Gesundheitsrechts tätig: Dr. Peter Bachmann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, München | Nicole Böck, Rechtsanwältin, München | Andreas Fleischfresser, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, Köln | Prof. Dr. Ulrich M. Gassner, Mag. rer. publ., M. Jur., Universität Augsburg | Dr. Kerstin Sabina Heidenreich, GKV-Spitzenverband, Berlin | Prof. Dr. Marcel Kau, LL.M., Universität Konstanz | Prof. Dr. Sebastian Kluckert, Universität Wuppertal | Dr. Martin Krasney, Rechtsanwalt, GKV-Spitzenverband, Berlin | Dr. Felix Lubrich, GKV-Spitzenverband, Berlin | Dr. Klaus Ritgen, Deutscher Landkreistag, Berlin | Prof. Dr. Stephan Rixen, Universität Bayreuth | Dr. Joachim Rung, Rechtsanwalt, München | Prof. Dr. Nils Schaks, Universität Mannheim | Dr. Marc Schüffner, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Berlin | Joachim Schütz, Deutscher Hausärzteverband, Köln | Prof. Dr. Felipe Temming, LL.M., Universität Hannover | Prof. Dr. Michael Tsambikakis, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Strafrecht und Fachanwalt für Medizinrecht, Köln | Ulf Zumdick, Rechtsanwalt, Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) e.V., Berlin.

Das Werk ist ideal für Krankenkassen, Kassenärztliche Vereinigungen, Richter, Rechtsanwälte, Personalabteilungen und Träger von Pflegeeinrichtungen.

Herausgegeben und mit bearbeitet wird das Handbuch von Herrn Prof. Dr. Helge Sodan.

Herausgegeben wird es von Prof. Dr. Hermann Plagemann, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht und für Medizinrecht.

Information zu den Autoren

Herausgegeben von Dr. Nicolai Besgen, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht. Autoren: Wolf Constantin Bartha, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht, Dr. Nicolai Besgen, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Verena Fausten, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht, Ebba Herfs-Röttgen, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht, Dr. Christopher Liebscher, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Medizinrecht, und Dr. Reiner Schäfer-Gölz, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht

Information zu den Autoren

Herausgegeben von Dr. Heinz-Uwe Dettling, Rechtsanwalt, und Dr. Alice Gerlach, Richterin am Landessozialgericht. Bearbeitet von Martin Altschwager, LL.M., Rechtsanwalt, Dr. Ocka Anna Böhnke, Rechtsanwältin und Ärztin, Dr. Heinz-Uwe Dettling, Rechtsanwalt, Dr. Torsten Gerhard, Rechtsanwalt, Dr. Alice Gerlach, Richterin am Landessozialgericht, Dr. Torben Götz, Rechtsanwalt, Dr. Manuel Kamp, Regierungsdirektor, Dr. Martin Krasney, Dr. Kathrin Kubella, Rechtsanwältin, Jan Nayebagha, Katharina Niedziolka, LL.M., Rechtsanwältin, Nina Pütter, Richterin am Sozialgericht, Dr. Bernd Schrinner, Rechtsanwalt, Dr. Thomas Vollmöller, Rechtsanwalt, und Dr. Thomas Würtenberger, LL.M., Rechtsanwalt

Das Standardwerk erläutert die rechtlichen und steuerlichen Rahmenbedingungen, kommentiert die Kodices zur Zusammenarbeit im Bereich des Gesundheitswesens sowie die Verfahrensordnung der "Freiwilligen Selbstkontrolle für die Arzneimittelindustrie" (FSA) einschließlich deren Spruchpraxis. Es ist ein unverzichtbarer Ratgeber beim Aufbau eines effektiven Compliance-Managements im Gesundheitswesen.

Kommentiert wird: Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (KHG); Verordnung zur Regelung der Krankenhauspflegesätze mit Leistungs- und Kalkulationsaufstellung (BPflV); Verordnung über die Rechnungs- und Buchführungspflichten von Krankenhäusern mit Musterkontenplan (KHBV); Verordnung über die Abgrenzung der im Pflegesatz nicht zu berücksichtigenden Investitionskosten von den pflegesatzfähigen Kosten der Krankenhäuser (AbgrV); Verordnung über Maßstäbe und Grundsätze für den Personalbedarf in der stationären Psychiatrie (PsychPV); Gesetz über die Entgelte für voll- und teilstationäre Krankenhausleistungen (KHEntgG); Texte der wichtigsten Gesetze und Verordnungen zum Thema.

Umfasst sind auch die krankenhausspezifischen zivilrechtlichen Fragestellungen wie das Vertrags- und das Haftungsrecht sowie das Arbeits- und das Gesellschaftsrecht.

Mit Stand 1. Januar 2017 sind die jüngsten Änderungen durch das Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG) zum 1. Januar 2017 erläutert. Ebenfalls eingearbeitet sind die umfassenden Neuregelungen durch das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG), die zum 1. Januar 2016 in Kraft getreten sind, sowie viele weitere Novellen in allen behandelten Bereichen.

Information zu den Autoren

Herausgegeben von Prof. Dr. iur. Bernd-Rüdiger Kern. Erläutert von Prof. Dr. iur. Bernd-Rüdiger Kern, Dr. iur. Erik Hahn, Richter auf Probe, Sibylle Gründel, Katrin Schwarz, PD Dr. iur. Adrian Schmidt-Recla, Dr. med. Ulrike Reuner, Marcel Reuter und Katharina Winkler

Der Band aus der bekannten und bewährten Reihe »Beck`sche Musterverträge« enthält Vertragsmuster mit Erläuterungen

• für einen Chefarztvertrag und zusätzlich eine Nebentätigkeitserlaubnis und einen Nutzungsvertrag hierzu
• für einen Belegarztvertrag
• bietet weiterführende Hinweise zu Literatur und Rechtsprechung sowie ein ausführliches Sachregister
• enthält alle Muster auf CD-ROM.

Die Neuauflage berücksichtigt die zahlreichen Änderungen im Gesundheitswesen der letzten Jahre, u.a. die Einführung eines völlig neuen Vergütungssystems durch die Diagnosebezogenen Fallgruppen (DRGs).

Das Werk kommentiert die Allgemeinen Bestimmungen der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ), die abrechnungsrelevanten Vorschriften des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) sowie des neuen Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG). So bietet es einen umfassenden Überblick über

• die Vergütung der ärztlichen Behandlung von Privatpatienten
• die Vergütung stationärer Krankenhausleistungen.

Die 3. Auflage berücksichtigt die umfassenden Änderungen des Vergütungsrechts: Die BundespflegesatzVO wurde weitgehend durch das neue Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) ersetzt. Neue höchstrichterliche Entscheidungen sind eingearbeitet, vor allem zur

• Angemessenheit von Zimmerzuschlägen,
• Unterrichtung der Patienten über Wahlleistungen,
• Abrechnung von sog. reinen Privatkliniken.

Neu: Der aufgenommene Abdruck aller einschlägigen Gesetze erleichtert die Arbeit zusätzlich.

Den Band brauchen Sozialrichter, Rechtsanwälte, Mitarbeiter privater Krankenversicherungen und der Beihilfe, Krankenhausverwaltungen, Ärzte.

Dr. Marcus Kreutz, LL.M., ist Rechtsanwalt und Stellv. Bundesgeschäftsführer des Arbeiter-Samariter-Bundes, Köln. Dr. Bernhard Opolony ist Ministerialdirigent im Bay. Staats­ministerium für Gesundheit und Pflege, München.

Vorteile auf einen Blick

• aktuell mit Änderungen durch die 16. AMG-Novelle
• kompakte, praxisgerechte Erläuterung des Arzneimittelgesetzes
• umfassende Auswertung der Rechtsprechung

Die Neuauflage

Zum Autor
Die Rechtsanwälte Dr. Wolfgang A. Rehmann und Dr. Kai Greve sind anerkannte Fachleute auf dem Gebiet des Arzneimittelrechts.

Zielgruppe
Für Unternehmen der Pharmaindustrie, Behörden der Arzneimittelaufsicht, im Arzneimittelrecht tätige Rechtsanwälte, Richter und Staatsanwälte.

Vorteile auf einen Blick

• aktuell mit Änderungen durch die 16. AMG-Novelle
• kompakte, praxisgerechte Erläuterung des Arzneimittelgesetzes
• umfassende Auswertung der Rechtsprechung

Die Neuauflage

Zum Autor
Die Rechtsanwälte Dr. Wolfgang A. Rehmann und Dr. Kai Greve sind anerkannte Fachleute auf dem Gebiet des Arzneimittelrechts.

Zielgruppe
Für Unternehmen der Pharmaindustrie, Behörden der Arzneimittelaufsicht, im Arzneimittelrecht tätige Rechtsanwälte, Richter und Staatsanwälte.

Das Medizinproduktegesetz regelt in Umsetzung EG-rechtlicher Normen das Recht der rund 400.000 unterschiedlichen Medizinprodukte.

Dieser kompakte Kommentar

• erläutert das Medizinproduktegesetz aktuell, praxisbezogen und lösungsorientiert
• berücksichtigt dabei das für das MPG relevante Gemeinschaftsrecht
• beleuchtet die Bezüge zu anderen, in diesem Zusammenhang bedeutsamen Rechtsgebieten
• bündelt im Anhang für die tägliche Arbeit wichtige Texte der nationalen Vorschriften

Die Neuauflage berücksichtigt alle Änderungen der medizinprodukterechtlichen Vorschriften zur Umsetzung der Richtlinien 2007/47/EG und 98/8/EG sowie die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung von Produkten und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 339/93 sowie die im Mai 2010 neu verabschiedete MPKPV.

Rundum-Rat für Praktiker unterschiedlicher Fachrichtungen, insbesondere für Unternehmen, die Medizinprodukte herstellen oder vertreiben, sowie für deren Berater, Rechtsanwälte, Richter und Apotheker. Mit Erläuterungen von Dr. Wolfgang A. Rehmann, Rechtsanwalt, und Dr. Susanne A. Wagner, Rechtsanwältin.

Das Transplantationsgesetz (TPG) regelt primär die Spende, Entnahme und Übertragung von Organen und Geweben. Das TPG hat zwar eine Reihe alter Streitfragen erledigt, jedoch eine Palette neuer Fragen und auch manchen Kritikpunkt aufgeworfen.

Der neue Kommentar

• erläutert lösungsorientiert alle für die juristische und medizinische Praxis relevanten Punkte des TPG
• berücksichtigt dabei medizinisch-naturwissenschaftliche Aspekte
• beleuchtet zusätzlich die Lage im Ausland sowie inter- und supranationale Entwicklungen
• ist damit ein perfekter Ratgeber für alle Fälle.

Aus dem Inhalt

• Organentnahme bei toten Organspendern
• Organentnahme bei lebenden Organspendern
• Entnahme, Vermittlung und Übertragung bestimmter Organe
• Meldungen, Datenschutz, Fristen, Richtlinien zum Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft
• Verbotsvorschriften
• Straf- und Bußgeldvorschriften.

Hilfreich für alle mit dem TPG befassten Juristen und Mediziner, für Gerichte, Krankenhäuser und Universitäten sowie für Verbände und Ministerien.