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Patentrecht PLUS

Das Fachmodul Patentrecht PLUS bietet Ihnen umfassende und aktuelle Informationen zum Patent-, Gebrauchsmuster- und Markenrecht sowie den angrenzenden Rechtsgebieten wie z. B. dem Arbeitnehmererfindungsrecht. Patentrecht PLUS ist die Online-Bibliothek für Patentkanzleien rund um die Arbeitsschwerpunkte Patente anmelden, Nichtigkeitsverfahren und Prozessführung in Verletzungsverfahren.

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Detaillierte Inhaltsübersicht

Kommentare und Handbücher

Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Zur Modulübersicht springen Benkard, Patentgesetz

Dieser Klassiker ist der führende Kommentar zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht. In die Tiefe gehende und zugleich praxisorientierte Erläuterungen zeichnen den »Benkard« ebenso aus wie seine traditionelle Nähe zur Rechtsprechung des BGH. Das Werk bietet ein Autorenteam, dessen Mitglieder – überwiegend Richter – vielfach selbst entscheidend die herrschende Meinung zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht mitgeprägt haben. Mit jedem Detail bestens vertraut, zeichnen sie ein hochaktuelles, differenzierendes und rechtsprechungsorientiertes Bild des geltenden Rechts- und Meinungsstandes.

Die 11. Auflage
  • ist komplett neu bearbeitet und wird in wissenschaftlicher Hinsicht wie auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht
  • versetzt den Benutzer in die Lage, selbst fundiert zu argumentieren und auch schwierige Fragen zuverlässig zu beantworten
  • stellt – wo nötig – insbesondere Bezüge zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ), zum Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) und zum ausländischen Recht her
  • berücksichtigt sowohl das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts sowie das Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes, als auch das Einheitspatentgericht und die Einheitspatentverordnung.

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Zur Modulübersicht springen Mes, Patentgesetz Gebrauchsmustergesetz

Der "Mes" verbindet das Patentrecht mit dem eng verwandten Gebrauchsmusterrecht. Der Kommentar orientiert sich vor allem an der Rechtsprechung der Instanzgerichte, des BPatG und des BGH sowie ggf. an der Entscheidungspraxis des EPA und des EuGH.Besonders vorteilhaft: die Bezüge zum EPÜ, zum Gemeinschaftspatent, zum PCT und zum TRIPS sind eingehend berücksichtigt.

Die 4. Auflage berücksichtigt u.a.:

  • G zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes
  • G zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts
  • G zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachung zum Ausstellungsschutz
  • VO (EU) 316/2014 über die Anwendung von Art. 101 Abs. 3 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Gruppen von Technologietransfer-Vereinbarungen
  • VO (EU) 1215/2012 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen
  • Ausführungen zum Gemeinschaftspatent und zur Gemeinschaftspatentgerichtsbarkeit.

Der Autor
RA Prof. Dr. Peter Mes ist als Herausgeber und Autor zahlreicher Publikationen besonders auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes hervorgetreten und als führender Experte ausgewiesen.

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Zur Modulübersicht springen BeckOK Patentrecht, Fitzner / Lutz / Bodewig

Der Beck'sche Online-Kommentar zum Patentrecht wird durch seine internationale Ausrichtung und durch fundierte Erläuterungen durch zahlreiche Experten den hohen Ansprüchen der modernen Praxis im Gewerblichen Rechtschutz gerecht. Qualität und Praxisnähe dieses Kommentars sind hervorragend und durch die ständige Aktualisierung sind Sie im Patentrecht stets bestens gerüstet.

Mit dem Beck'schen Online-Kommentar zum Patentrecht wird die Tradition des Patentrechtskommentars, der von Georg Klauer begründet und später von Philipp Möhring herausgegeben wurde, nun in elektronischer Form weiter fortgesetzt.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.

Der Beck'sche Online-Kommentar zum Patentrecht ist speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügt über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Die Herausgeber:

  • Prof. Dr.-Ing. Dr. Jur. Uwe Fitzner, Honorarprofessor, Rechts- und Patentanwalt in Ratingen

  • Raimund Lutz, Vizepräsident des Europäischen Patentamts, München

  • Dr. jur. Theo Bodewig, Professor an der Humboldt-Universität zu Berlin

Der Beck'sche Online-Kommentar zum Patentrecht ist Bestandteil der Module:
Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar

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Zur Modulübersicht springen Loth, Gebrauchsmustergesetz

Das Werk behandelt das deutsche Gebrauchsmustergesetz und erläutert dessen Bestimmungen und strategischen Vorteile konzentriert, kompakt und verständlich. Dabei wird die einschlägige Rechtsprechung des BGH, des BPatG und der Instanzgerichte ebenso ausgewertet wie die relevante Entscheidungspraxis des EPA und des EuGH. Patentrechtliche Grundsätze werden miteinbezogen, soweit sie für die Anwendung des GebrMG von Interesse sind. Die »Einbettung« des GebrMG in internationale Verträge und Schutzsysteme (EPÜ, Einheitspatent, PCT, TRIPs) wird ebenfalls dargestellt.

Der Kommentar enthält im Anhang die für die Praxis wichtigen Vorschriften, wie beispielsweise die Gebrauchsmusterverordnung, die Rechercherichtlinie, die Prüfungsrichtlinien, die Klassifizierungs- und die Hinterlegungsverordnung.

Die 2. Auflage

  • wurde größtenteils vollständig neu bearbeitet
  • enthält praxisrelevante Fallgestaltungen und Anwendungsbeispiele
  • integriert neue patentrechtliche Entwicklungen im Gebrauchsmusterrecht
  • berücksichtigt die neuesten Verordnungen und Richtlinien des DPMA.

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Zur Modulübersicht springen Haedicke / Timmann, Handbuch des Patentrechts

Das Werk behandelt das gesamte praxisrelevante Patentrecht, so wie es in Deutschland zur Anwendung kommt. Es beinhaltet eine fundierte Auseinandersetzung mit den internationalen, europäischen und deutschen materiell-rechtlichen und prozessualen Grundlagen ebenso wie eine klare und umfassende Darstellung der aktuellen Brennpunkte in Rechtsprechung und Literatur.

Neben den Grundlagen des Patentrechts bietet das Werk einen detaillierten und durch umfassende Rechtsprechungs- und Literaturnachweise belegten Einblick in das Anmelde- und Einspruchsverfahren, das Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren sowie Maßnahmen zur Beweissicherung und Beschlagnahme von Gütern.

Die Besonderheiten des Gebrauchsmusterrechts, des ergänzenden Schutzzertifikats und der biologischen Erfindungen werden ebenfalls umfassend dargestellt.

Die Inhalte haben nicht nur hohen wissenschaftlichen Anspruch und stellen den Meinungsstand zum Patentrecht präzise dar, sondern sind zudem für den Praktiker unmittelbar verwertbar. Wer sich einen fundierten Überblick über das Patentrecht verschaffen will, wird von dem Werk ebenso profitieren wie derjenige, der eine Antwort auf spezifische patentrechtliche Fragen sucht. Das Werk eignet sich gleichfalls als Ausgangspunkt für die weitere wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem deutschen, europäischen und internationalen Patentrecht. Das Autorenteam setzt sich aus hocherfahrenen Rechtsanwälten, Patentanwälten, Richtern und Professoren zusammen.

Inhalt

  • Einführung
  • die Erfindung und ihre Schutzfähigkeit (Erfindungsbegriff, Technizität, Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Ausführbarkeit)
  • Inhaberschaft, insb. Mehrheit von Inhabern
  • das Patent als Gegenstand des Rechtsverkehrs
  • Erteilung und Wegfall von Patenten (europäisches und deutsches Erteilungsverfahren, Einspruchsverfahren, Einspruchsbeschwerde, Nichtigkeitsverfahren)
  • Auslegung und Schutzbereich von Patenten
  • Besonderheiten chemischer und biotechnologischer Erfindungen
  • Patentbenutzung (unmittelbare Benutzung, mittelbare Benutzung, Verantwortlichkeit)
  • Einwendungen
  • die Rechtsfolgen der Patentverletzung
  • die Patentstreitsache
  • sonstige Verfahren und Ansprüche in Patentsachen (Zollbeschlagnahme, Patentstrafrecht, UWG)
  • Gebrauchsmusterrecht
  • das ergänzende Schutzzertifikat.

Zielgruppe
Beste Unterstützung für Rechtsanwälte, Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten, patentamtliche Prüfer, Richter, Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Wissenschaftler.

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Zur Modulübersicht springen Kraßer / Ann, Patentrecht

Das nach Umfang und Renommee führende patentrechtliche Lehr- und Handbuch entwickelt das System des internationalen, europäischen und deutschen Patentrechts ebenso klar wie profund.

Dieses Standardwerk zeichnet aus:
  • die praktische Anwendbarkeit
  • die prägnante und zuverlässige Erschließung des Meinungsstandes in Schrifttum und Judikatur
  • die Handschrift des souveränen, stets auf das Wesentliche bedachten Kenners, der auch die für das Patentrecht oft so wichtigen technischen Zusammenhänge anschaulich darstellt
  • die Berücksichtigung des wegen der einfacheren Schutzanmeldung attraktiven Gebrauchsmusterrechts mit seinen Parallelen und Besonderheiten im Vergleich zum Patentrecht

Vorteile auf einen Blick

  • Zusammenschau des internationalen, europäischen und deutschen Patentrechts
  • wissenschaftlich höchstes Niveau bei gleichzeitiger Verständlichkeit
  • größter Nutzen auch für die Praxis dank Übersichtlichkeit und Argumentationshilfen.
Zur Neuauflage
Beginnend mit der 7. Auflage wird das Werk von Prof. Dr. Christoph Ann weitergeführt. Es reflektiert die lebhafte Rechtsentwicklung seit Erscheinen der Vorauflage und geht auch bereits auf das künftige EU-Einheitspatentsystem ein.
Zu den diversen eingearbeiteten Gesetzesänderungen gehören insbesondere
  • Änderungen der PCT-AO,
  • Neufassung und nachfolgende Änderungen der EPÜ-AO,
  • das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts und
  • das Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes.
Verarbeitet ist auch eine Fülle neuer Rechtsprechung europäischer und deutscher Gerichte sowie der Beschwerdekammern des EPA, hier etwa die Beschlüsse der Großen Beschwerdekammer zu Ausnahmen vom Patentschutz bei Verwendung menschlicher Embryonen und zur Patentfähigkeit chirurgischer Verfahrensschritte bzw. von Pflanzenzüchtungen (Entscheidungen "Broccoli" und "Tomaten").

Zielgruppe
Für Studierende (Rechtswissenschaft und technische Berufe), Rechtsreferendare, Rechtsanwälte, Patentanwälte (auch in der Ausbildung), Richter, Rechtsabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Rechtswissenschaftler.

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Zur Modulübersicht springen Osterrieth, Patentrecht

Diese praxisnahe Einführung stellt das moderne Patent- und Gebrauchsmusterrecht, auch unter dem Gesichtspunkt des europarechtlichen und internationalen Schutzes, nebst den Bezügen zum Lizenzvertrags- und Kartellrecht dar. Im Anhang sind u.a. Muster deutscher und europäischer Patentschriften nebst Merkmalsanalyse dargestellt.

Vorteile auf einen Blick
  • mit den Bezügen zum Lizenzvertrags- und Kartellrecht
  • mit internationalem Rechtsschutz
  • mit der Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des Gewerblichen Rechtsschutzes.
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt dabei unter anderem wichtige Entwicklungen wie die Einführung des europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung und das Einheitliche Patentgericht, aber auch aktuelle Entwicklungen in der übrigen Gesetzgebung und in der Rechtsprechung, etwa zur Patentierbarkeit von Lebensmitteln.

Zielgruppe
Für Rechtsreferendare, Rechtsanwälte, Patentanwälte (in der Ausbildung), Studierende (Rechtswissenschaft und technische Berufe), Richter, Erfinder, Rechtsabteilungen von Wirtschaftsunternehmen.

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Zur Modulübersicht springen Däbritz / Jesse / Bröcher, Patente

Dieser praktische Leitfaden behandelt anschaulich die Grundlagen des Patentwesens und gibt Hinweise zum Umgang mit Erfindungen im technologieorientierten Unternehmen, bei freien Erfindern sowie in der Wissenschaft. Für Praktiker von besonderem Nutzen sind ausführliche Anleitungen zur Ausarbeitung deutscher und europäischer Patentanmeldungen auf den Gebieten Chemie, Elektrotechnik, Physik und Mechanik.

Die Neuauflage berücksichtigt Rechtsänderungen und Entscheidungen bis Anfang 2008, insbesondere

- beitrittsbedingte Erweiterungen des EPÜ-, PVÜ-, PCT- und WIPO-Systems,
- die Biotechnologie-Richtlinie und deren Umsetzung in deutsches Recht,
- die Reform des patentrechtlichen Einspruchsverfahrens und des Patentkostenrechts sowie
- die revidierte Fassung des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ 2000) und das Londoner Protokoll betreffend die Übersetzung von Patentschriften.

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Zur Modulübersicht springen Nieder, Die Patentverletzung

Die praktische Arbeitshilfe für führt fundiert in materielles Recht und Verfahren der Patentverletzung und ihrer Verfolgung ein.

Dieser Band

    * zeigt detailliert, wann eine Patentverletzung vorliegt
    * behandelt die Prüfung, Durchsetzung und Abwehr behaupteter oder tatsächlicher Ansprüche wegen Patentverletzung
    * erörtert die verfahrensrechtliche Fragen.

Aus dem Inhalt:

    * Wortsinn des Patents
    * Äquivalenz
    * Verletzungshandlung
    * Unterlassungsanspruch
    * Schadensersatzanspruch
    * Restschadensersatz- und Bereicherungsanspruch
    * Entschädigungsanspruch
    * Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruch
    * Beseitigungs-, insbesondere Vernichtungsanspruch
    * Beweis- und Besichtigungsverfahren – Nutzbarmachung von Saisie Contrefaçon und Search Order (Anton Piller Order) – Gerichtsstandsicherung
    * Verwarnung und Berechtigungsanfrage - Erledigung durch Unterwerfung
    * Sachliche, örtliche und internationale Zuständigkeit für Verletzungsklage, negative Feststellungsklage und Verfügungsantrag
    * Klageanträge – Kombination von Patentansprüchen – Mehrheit von Schutzrechten – Klagebegründung
    * Verteidigung des Beklagten
    * Schriftliches Vorverfahren – früher erster Termin – Sachverständigenbeweis
    * Kosten
    * Negative Feststellungsklage
    * Verfügungsverfahren
    * Vollstreckung von Unterlassungs-, Auskunfts- und Vernichtungstiteln.

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Zur Modulübersicht springen Pitz, Patentverletzungsverfahren

Verfahrens-Know-how – dieser Leitfaden eines international versierten Praktikers

  • vermittelt die nötigen Kenntnisse in Sachen Patentverletzungsverfahren,
  • hilft Anspruchstellern wie auch Anspruchsgegnern Verfahrensschritte taktisch richtig zu planen, Erfolgsaussichten realistisch einzuschätzen und unnötige Risiken zu vermeiden,
  • hat durch sechs Formulierungsmuster im Anhang einen besonders hohen Gebrauchswert.

Ansprüche wegen Verletzung von Patenten spielen in der Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes eine große Rolle. Die Streitwerte sind oft erheblich. Um so wichtiger ist es, neben den materiellrechtlichen Anspruchsgrundlagen sowohl die zur Verfügung stehenden außergerichtlichen Maßnahmen als auch die Verfahrensarten bei den Patentämtern und Gerichten zu beherrschen.

Aus dem Inhalt:
  • Überblick: Verfahrensrechtliches Instrumentarium im Verletzungsfall; Nationales Patentverletzungsverfahren für deutsche und europäische Patente; Europäisches Patentverletzungsverfahren für das Gemeinschaftspatent
  • Verletzungstatbestand
  • Sachverhaltsaufklärung
  • Rechtsansprüche des Patentinhabers und Einwendungen des Verletzers
  • Vorprozessuale Maßnahmen
  • Patentverletzungsklage im ordentlichen Gerichtsverfahren
  • Verfahrensarten: Patenterteilungs-, Einspruchs-, Nichtigkeits- und Beschränkungsverfahren; Restitutionsklage; Negative Feststellungsklage; Zwangslizenzverfahren; Vindikationsklage
  • Vollstreckung und Vollstreckungsschutz
  • Der Internationale Verletzungsprozess
  • Das europäische Patentverletzungsverfahren
  • Formulierungsmuster.

Die zweite Auflage berücksichtigt neuere Rechtsprechung und Literatur sowie gesetzliche Änderungen des Patentgesetzes bis Anfang 2010. Von besonderer Bedeutung für die patentrechtliche Praxis ist das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts sowie das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums (DurchsetzungsG), mit dem die Enforcement-Richtlinie 2004/48 vom in nationales Recht umgesetzt wurde. So definiert das Patentgesetz nun neue Ansprüche wegen Patentverletzung (Auskunft zur Schadensersatzdurchsetzung, Besichtigung, Entfernung aus den Vertriebswegen, Rückruf, Urkundenvorlage, Urteilsbekanntmachung), die die Rechtsposition des Patentinhabers deutlich gestärkt haben. Diese neuen Ansprüche sind auch im Musterteil berücksichtigt.

Rechtsanwalt Dr. Johann Pitz vertritt Unternehmen in multinationalen Patentstreitfällen vor den Zivilgerichten und dem BPatG. Er ist Mitglied des Fachausschusses Patentrecht der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht und als Mediator (DAA) bei der Rechtsanwaltskammer München registriert. Bei C. H. Beck ist er Mitverfasser mehrerer Formularbücher.

Das Werk benötigen Rechts- und Patentanwälte, Rechtsabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Beamte des DPMA und des EPA, Richter der für Gewerblichen Rechtsschutz zuständigen Kammern der Landgerichte bzw. Senate der Oberlandesgerichte, des BPatG und des BGH.

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Zur Modulübersicht springen Ulmer-Eilfort / Schmoll, Technologietransfer

Das vorliegende Werk ergänzt die Reihe der Beck'schen Musterverträge um einen Band zu den Lizenzverträgen über Patente und Know-how. Wie gewohnt bietet das Buch eine ausführliche Einführung, kommentierte Vertragsmuster mit weiterführenden Hinweisen zu Literatur und Rechtsprechung sowie ein ausführliches Sachregister.

Die Einleitung erläutert detailliert die rechtlichen Grundlagen des Patentrechts und geht auf kartellrechtliche Aspekte sowie Lizenzfragen in der Insolvenz ein. Ein ausführliches Vertragsmuster mit Varianten und Alternativen findet sich in deutscher und englischer Sprache. Der Vertrag behandelt u.a. die Aspekte Lizenzeinräumung - Unterlizenz - Option - Verbesserungen - Vergütung und Zahlungsbedingungen - Informationsaustausch - Ausübungspflicht - Wettbewerbsverbot - Qualitätssicherung - Verteidigung - Gewährleistung - Haftung - Laufzeit und Kündigung.

Vorteile auf einen Blick

  • kompakt
  • praxisorientiert
  • mit kompletten Mustern zum Download.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage bringt den Band auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung. Daneben finden sich neue Alternativen und neue Vereinbarungsmöglichkeiten.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Steuerberater, Richter sowie Mitarbeiter der Patent- und Lizenzabteilungen in Unternehmen.

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Zur Modulübersicht springen Winzer, Forschungs- und Entwicklungsverträge

Forschungs- und Entwicklungskooperationen spielen in der Wirtschaft eine große Rolle und sind von großer praktischer Bedeutung. Sie dienen der gemeinsamen Entwicklung neuer Technologien und Produkte.

Mehrere Unternehmen legen ihr Know-how und ihr unternehmerisches Potential zusammen, um den Anforderungen von Großprojekten gewachsen zu sein. Hierbei ergeben sich schwierige kartellrechtliche Probleme. Einschlägig ist, wegen des grenzüberschreitenden Charakters der meisten FuE-Verträge, regelmäßig das Europäische Kartellrecht, insbesondere diverse Gruppenfreistellungsverordnungen. Das Werk beinhaltet, jeweils mit konkreten Vertragsvorschlägen, insbesondere:

  • horizontale FuE-Kooperationen zwischen Wettbewerbern
  • vertikale FuE-Kooperationen zwischen Lieferant und Abnehmer
  • FuE-Aufträge im Zusammenhang mit staatlichen Forschungsaufträgen
  • FuE-Projekte im Zusammenhang mit der Vergabe öffentlicher Aufträge.

Vorteile auf einen Blick:

  • erstmalige Kommentierung aktueller neuer Verordnungen zu FuE und Vertikalvereinbarungen
  • eigene Vorschläge für Vertragskonzepte.

Die Neuauflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand der Vertragspraxis und berücksichtigt umfassend Literatur und Rechtsprechung. Kommentierung und Abdruck aktueller Vorschriften und Texte, u. a.:

  • Art. 101 ff. AEUV
  • VO (EU) Nr. 1217/2010 FuE-Vereinbarungen
  • VO (EU) Nr. 330/2010 Vertikal-Vereinbarungen
  • Leitlinien über die horizontale Zusammenarbeit sowie über den Begriff der Beeinträchtigung
  • Bekanntmachung der Kommission über die Spürbarkeit (de minimis), informelle Beratung, Bagatellbekanntmachung.

Zum Autor: Dr. Wolfgang Winzer war lange Jahre Leiter der Rechts- und Lizenzabteilung bei Siemens und ist daher mit den praktischen Fragen und Einzelheiten der Vertragsgestaltung wie kaum ein anderer vertraut.

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Internationales Patentrecht
Zur Modulübersicht springen Gruber / von Zumbusch / Haberl / Oldekop, Europäisches und internationales Patentrecht

Mehr als andere Rechtsgebiete ist das Patentrecht europäisch (EPÜ) und international (PCT) geworden und setzt in Praxis und Ausbildung Maßstäbe für das nationale Patentrecht. Die Autoren dieses beliebten Buches - erfahrene Praktiker und Experten für diese komplizierten Materie - sind teils auch in der Aus- und Fortbildung von Anwälten und Patentprüfern tätig und geben eine Einführung in die wesentlichen Gebiete u.a. für die rechtliche Eignungsprüfung (EQE) beim Europäischen Patentamt.

Aus dem Inhalt:

  • Einführung in Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ), Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) und Patent Cooperation Treaty (PCT)
  • Verfahrensgrundsätze
  • Die Erfindung als Gegenstand des Prüfungsverfahrens
  • Einspruch und Beschwerde
  • Fristen und Gebühren
  • Internationale Verträge.

Zur Neuauflage:

Die 7. Auflage berücksichtigt Rechtsänderungen und Entscheidungen bis Ende 2011, insbesondere

  • die am 1.1.2011 in Kraft getretenen Änderungen der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ);
  • die am 1.7.2011 in Kraft getretenen Änderungen der Ausführungsordnung und der Verwaltungsanweisungen zum Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT);
  • die wegweisenden Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer des EPA zur Patentierbarkeit von Züchtungsverfahren ("Broccoli" und "Tomaten");
  • die jüngsten Änderungen der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt, zuletzt vom 30.5.2011;
  • den amtlichen Euro-PCT-Leitfaden 2011 des EPA.

Zielgruppe:

Für die Ausbildung zum Europäischen Patentrecht zugelassenen Vertreter, Industriepatentabteilungen, Patentanwälte, Patentsachbearbeiter, Anwälte und patentamtliche Prüfer.

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Zur Modulübersicht springen Benkard, Europäisches Patentübereinkommen

Dieser moderne EPÜ-Kommentar genügt in puncto Qualität höchsten Praktiker-Ansprüchen. Das Autorenteam mit erfahrenen Fachleuten aus dem BGH, dem BPatG, der Großen Beschwerdekammer und den Beschwerdekammern, der Rechtsabteilung des Europäischen Patentamts sowie der Rechts- und Patentanwaltschaft berücksichtigt alle Aspekte.

Die für Anwendung und Verständnis unentbehrlichen Regeln der Ausführungsordnung zum EPÜ sind ebenfalls im jeweiligen Zusammenhang kommentiert. Eingehend behandelt werden das Verfahrensrecht der Beschwerdekammern des EPA sowie das Kosten- und Gebührenrecht.

in der 2. Auflage berücksichtigt sind neben dem EPÜ 2000 unter anderem

  • die zum 1. April 2012 in Kraft getretenen Änderungen der Ausführungsordnung zum EPÜ,
  • die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt (Stand 1. April 2010) mit aktuellen Änderungen,
  • die umfangreiche neue Rechtsprechung der EPA-Beschwerdekammern, des EuG und des EuGH, so zuletzt die Stellungnahme der Großen Beschwerdekammer vom 12.5.2010 zur Patentierbarkeit von Computerprogrammen und die Entscheidung "Disclaimer" vom 30.8.2011.

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Arbeitnehmererfindungen
Zur Modulübersicht springen Boemke / Kursawe, Arbeitnehmererfindungsgesetz

Praxisnahe und verständliche Kommentierung des Arbeitnehmererfindergesetzes und der Vergütungsrichtlinien auch unter Berücksichtigung grenzüberschreitender Sachverhalte.

Zum Werk
Die Ermittlung des Wertes von Erfindervergütungen ist im Hinblick auf einen Anteil von fast 90 % angemeldeter Erfindungen durch Arbeitnehmer, von enormer Bedeutung. Das Arbeitnehmererfinderrecht hat in den letzten Jahren eine Reihe umfangreicher Änderungen erfahren, die allein in diesem Werk Berücksichtigung finden. Der Kommentar informiert praxisnah und verständlich zu den Grundlagen und Neuerungen des Arbeitnehmererfindergesetzes und kommentiert zudem die Vergütungsrichtlinien. Auch zu grenzüberschreitenden Sachverhalten gibt das Werk umfassend und aktuell Auskunft.

Vorteile auf einen Blick

- aktuelle Kommentierung eines komplexen Rechtsgebietes
- Einbeziehung der unternehmensbezogenen Vergütungsrichtlinien
- Darstellung grenzüberschreitender Sachverhalte

Zu den Autoren
Herausgeber und Autoren befassen sich seit langem mit Fragen des Arbeitnehmererfinderrechts und haben zu diesem Rechtsgebiet vielfältig publiziert und referiert.

Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwälte, Verbände, Richter und Bearbeiter, die mit Fragen der betrieblichen Arbeitnehmererfindungen befasst sind sowie für Arbeitgeber und Arbeitnehmererfinder.

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Sortenschutzrecht
Zur Modulübersicht springen Leßmann / Würtenberger, Deutsches und europäisches Sortenschutzrecht

Wie steht es um den Sortenschutz und damit die wirtschaftliche Verwertbarkeit der Leistung des Züchters in Zeiten der Gentechnik? Die juristische Beratungspraxis erkennt, dass die Regelungen für den Schutz von Pflanzensorten auf Ebene der Europäischen Gemeinschaft nicht harmonisiert sind. Bestimmungen der nationalen Sortenschutzgesetze kommen nebeneinander zur Anwendung. Zudem gilt parallel die VO über den gemeinschaftlichen Sortenschutz, die die Erteilung von gemeinschaftsweit geltenden Schutzrechten erlaubt.

Diese komplexe Rechtslage stellt das Handbuch übersichtlich dar und gibt praxisnahe Hinweise für die Beratung, z. B. zu den Fragestellungen:

  • Wie sind die konkreten Verfahrensabläufe vor dem Bundessortenamt oder dem Europäischen Sortenschutzamt?
  • Wo und wie ist effektiver Rechtsschutz gegen die Entscheidungen der Sortenschutzämter möglich?
  • Wie sind Verletzungen des Sortenschutzes darzustellen und die daraus entstehenden Ansprüche durchzusetzen?

Die 2. Auflage berücksichtigt bereits die Umsetzung der Richtlinie über den Schutz biotechnologischer Erfindungen und das am 1.9.2008 in Kraft getretene Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum.

Die Autoren bringen Ihre führende Beratungspraxis in das Handbuch ein: Prof. Dr. Herbert Leßmann ist Professor (em.) an der Philipps-Universität Marburg und Rechtsanwalt in der Kanzlei KAU in Düsseldorf, Dr. Gert Würtenberger ist Rechtsanwalt der renommierten und auf den grünen Bereich spezialisierten Kanzlei Wuesthoff und Wuesthoff Patent- und Rechtsanwälte in München.

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Zur Modulübersicht springen Metzger / Zech, Sortenschutzrecht

Der Kommentar behandelt das deutsche Sortenschutzgesetz (SortG), die europäische Sortenschutzverordnung (VO (EG) 2100/94 - GSortV), die für den Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen relevanten Vorschriften des Patentgesetzes (PatG) sowie des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ).

Die einzelnen Vorschriften des Werkes werden von ausgewiesenen Experten aus Wissenschaft und Praxis in Kommentarform aufbereitet. Umfangreiche Einführungsteile behandeln den internationalen Rechtsrahmen, das Saatgutverkehrsrecht sowie die Auswirkungen des Übereinkommens über die biologische Vielfalt und das Nagoya-Protokoll.

Ihre Vorteile auf einen Blick

  • Kommentierung der maßgeblichen deutschen und europäischen Vorschriften zum Sortenschutzrecht
  • Sortenschutz- und Patentrecht in einem Werk
  • ausgewiesene Experten aus Wissenschaft und Praxis
  • aktuell und umfassend

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Designrecht
Zur Modulübersicht springen Eichmann / von Falckenstein / Kühne, Designgesetz

Dieser bewährte Kommentar erläutert besonders verständlich das neue Designgesetz und berücksichtigt die jüngste Novellierung durch die Einführung eines Nichtigkeitsverfahrens. Praktiker finden in diesem Standardwerk schnell Antworten auf alle Zweifelsfragen zum neuen Recht.

Besonders praktisch
Im Anhang sind neben einem Entscheidungsregister zum Designrecht einige für die musterrechtliche Praxis unentbehrliche Texte abgedruckt, so das Schriftzeichengesetz und die Designverordnung.
 
Neu in der 5. Auflage
Eingearbeitet sind u.a.:
  • das am 1.1.2014 in Kraft getretene Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz
  • das Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren
  • die fortschreitende Europäisierung des Designrechts.
Die systematische Einführung behandelt jetzt auszugs­weise auch die EU-Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordung (GGV).

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Markenrecht
Zur Modulübersicht springen BeckOK Markenrecht, Kur / v. Bomhard / Albrecht

Der Beck'sche Online-Kommentar zum Markenrecht bietet eine wissenschaftlich fundierte und praxisgerechte Kommentierung nationalen und europäischen Markenrechts. Namhafte Autoren und Herausgeber kommentieren im bewährten 3-Monats-Rythmus die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur.

Mit besonderem Schwerpunkt auf Praxisbezug kommentiert ein hochkarätiges Team von über 40 Autoren das Markenrecht.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.

Der Beck'sche Online-Kommentar zum Markenrecht ist speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügt über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Die Herausgeber:

  • Prof. Dr. Annette Kur, Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb
  • Dr. Verena von Bomhard, Rechtsanwältin

  • Dr. Friedrich Albrecht, Vorsitzender Richter Bundespatentgericht

Die Autoren:

Die Autoren sind namhafte Experten im Markenrecht. Wissenschaftlich fundiert und dennoch praxisnahm kommentieren Richter, Rechtsanwälte und Mitarbeiter der einschlägigen Behörden (Deutsches Patent- und Markenamtes, HABM Office for Harmonization in the Internal Market, etc.). Rechtliche Kompetenz gepaart mit großer Expertise garantieren eine gehaltvolle Kommentierung.

Der Beck'sche Online-Kommentar zum Markenrecht ist Bestandteil:


Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar

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Zur Modulübersicht springen Ingerl / Rohnke, Markengesetz

Der Ingerl/Rohnke hat sich als unentbehrliches Arbeitsmittel der markenrechtlichen Praxis etabliert. Besonders anwenderfreundlich: Der gedanklich und optisch klar strukturierte Aufbau der Erläuterungen führt schnell zu den für die Fall-Lösung wichtigen Aspekten und Entscheidungen.

Systematische Darstellungen erläutern Schwerpunktthemen wie Verletzungsansprüche und das Eintragungsverfahren. Die praxiswichtige EuGH-Rechtsprechung ist eingehend berücksichtigt. Ein Textanhang und ein Entscheidungsregister mit Kommentarfundstellen runden das Werk ab.

Mit Stand 1. Mai 2010 berücksichtigt die Neuauflage 13 Änderungsgesetze, insbesondere das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums. Aktuelle Schwerpunkte bilden

  • die neueste EuGH-Rechtsprechung zur Markenverletzung und zu den Schutzschranken
  • kennzeichenrechtliche Anspruchslehre
  • Schutz der Unternehmenskennzeichen und Werktitel
  • Domain-Recht und andere internetspezifische Kennzeichenverwendungen
  • Schnittstellen zum Wettbewerbsrecht nach UWG-Reform und Umsetzung der UGP-Richtlinie.

Die Autoren, RA Prof. Dr. Reinhard Ingerl, LL.M., und RA Prof. Dr. Christian Rohnke, M.C.J., Attorney at Law (New York), sind führende Experten auf dem Gebiet des deutschen und internationalen Markenrechts.

Der Kommentar ist interessant für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Unternehmen und Gerichte.

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Zur Modulübersicht springen Lange, Marken- und Kennzeichenrecht

Anschaulich und systematisch vermittelt dieses Handbuch das gesamte Marken- und Kennzeichenrecht. Umfassend und faktenreich ist es strikt auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten und verarbeitet mehr als 3.100 relevante markenrechtliche Entscheidungen. Das in Darstellung und Stil vorzüglich aufgearbeitete Handbuch liefert das notwendige Werkzeug zur Sicherung und Verteidigung von Kennzeichen.

Neu in 2. Auflage: Berücksichtigt oder wesentlich erweitert sind u. a.

  • das gesamte Namensrecht, einschließlich der Persönlichkeitsrechte
  • das internationale materielle und prozessuale Kennzeichenrecht
  • das HGB-Firmenrecht, einschließlich des Umwandlungsrechts
  • die Enforcement-Richtlinie
  • das kennzeichenrelevante Verbraucherrecht nach der UGP-Richtlinie
  • die umfassende Darstellung der Verordnungen zum Schutz geografischer Herkunftsangaben, einschließlich für Wein und Spirituosen
  • das Recht der Lebensmittelspezialitätenbezeichnungen
  • das zeichenrechtliche Internet-Recht
  • die Funktionensystematik
  • die Verfahren vor HABM, Gericht und Gerichtshof
  • das Grenzbeschlagnahmeverfahren
  • die Risiken der kennzeichenrechtlichen Rechtsverfolgung.

Zum Autor: Professor Dr. Paul Lange ist einer der führenden Markenrechtler Deutschlands und als Rechtsanwalt in langjähriger Praxis mit allen Fragen des Markenrechts befasst.

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Zur Modulübersicht springen Lange, Internationales Handbuch des Marken- und Kennzeichenrechts

Das neue Handbuch behandelt erstmals umfassend alle praxisrelevanten Faktoren für eine internationale Zeichenstrategie.

Der erste Teil klärt für alle Zeichenarten die rechtlichen Grundlagen in den wichtigsten europäischen Staaten sowie in Japan, Kanada, China und Russland.

Die maßgeblichen Grundsätze für ein erfolgreiches Zeichenmarketing behandelt der zweite Teil.

Der dritte Teil erläutert die gängigen Modelle der Zeichenbewertung und macht die Steuerelemente für den Zeichenwert sichtbar. 

Die Länderberichte vermitteln die rechtlichen Grundlagen zu Aufbau, Erhalt und Verteidigung von Zeichen. Sie schärfen den Blick für die Relevanz von Details in den zu beurteilenden Sachverhalten. Dies erleichtert die Kommunikation mit den Fachleuten vor Ort und stärkt die eigene Verhandlungsposition.

Der Marketing-Teil macht die Indikatoren für Leistungsfähigkeit und Entwicklungspotential eines Zeichens sichtbar. Er unterstützt damit die Bewertung der rechtlichen Chancen und Risiken einer Zeichenstrategie.

Der Teil über die Markenbewertung konzentriert sich auf die Steuerung beziehungsweise Beurteilung des wirtschaftlichen Wertes von Zeichen. Sein Inhalt ist etwa in Schadensersatzfällen, bei Transaktionen, Finanzierung, Umbenennungen oder Lizenzierung von zentraler Bedeutung.

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Englische Literatur
Zur Modulübersicht springen Klett, Intellectual Property Law in Germany

Schneller Zugang zum deutschen IP-Recht. 

Diese Neuerscheinung in englischer Sprache macht den deutschen und vor allem den ausländischen Praktiker rasch mit den Grundzügen des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland einschließlich seiner europäischen Bezüge vertraut. Die Änderungen durch das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums sind bereits berücksichtigt.

Die Themen:

    * Patente
    * Urheberrecht
    * Geschmacksmuster
    * Marken
    * Know-how
    * Schiedsverfahren und Mediation
    * Synoptische Darstellung deutsch-englischer Gesetzestexte in der Fassung des Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums
    * Muster für vorprozessuale Korrespondenz (Berechtigungsanfrage, Abmahnung, Schutzschrift, etc.) in englischer Sprache.

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Zivilprozessrecht und Berufsrecht
Zur Modulübersicht springen Musielak / Voit, ZPO

Wer mit dem Musielak arbeitet, setzt auf Sicherheit und Prozesserfolg. Seine Klasse beweist dieses Standardwerk immer wieder, wenn es bei verfahrenen Situationen und schwierigen zivilprozessualen Fragen zu Rate gezogen wird und mit praxistauglichen Lösungen aufwartet.

Die Neuauflage bringt den Kommentar auf den Rechtsstand 1.1.2017. Berücksichtigt sind insbesondere die neuen ZPO-Vorschriften zu:
  • 2. ÄndG. der Haftungsbeschränkung in der Binnenschifffahrt,
  • Gesetz zur Umsetzung der WohnimmobilienkreditRL und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften,
  • Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 655/2014 sowie zur Änderung sonstiger zivilprozessualer Vorschriften (EuKoPfVODG).

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Zur Modulübersicht springen Feuerich / Weyland, Bundesrechtsanwaltsordnung: BRAO (mit PAO)

Neben der BRAO sind auch die Berufsordnung für Rechtsanwälte und die Fachanwaltsordnung praxisgerecht erläutert. Enthalten ist ferner eine Kommentierung zum Partnerschaftsgesellschaftsgesetz sowie zur Patentanwaltsordnung. Daneben informiert der Kommentar über das Recht der Anwälte aus dem Gebiet der EU. Kommentiert ist das Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland (EuRAG). Neueste Rechtsprechung und das aktuelle Schrifttum sind eingearbeitet.

Die hervorragende Kompetenz der Autoren bürgt für praktikable Lösungen. Die besonders sorgfältige Verarbeitung veröffentlichter, aber auch unveröffentlichter Entscheidungen erhöht den Wert der Kommentierung zusätzlich.

Die 9. Auflage erfasst die zahlreichen gesetzlichen Änderungen seit der Vorauflage, insbesondere
- Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren;
- Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen;
- Gesetz zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs;
- Gesetz zur Einführung einer Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung und zur Änderung des Berufsrechts der Rechtsanwälte, Patentanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer;
- 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz;
- Gesetz zur Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes;
- Gesetz zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts;
- Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken;
- Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten.

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Aufsätze und Rechtsprechung

Zur Modulübersicht springen Aufsätze zum Patent- und Markenrecht aus GRUR etc.

Dieser Link führt direkt zur Trefferliste, wo die zum Modul gehörenden Aufsätze gezeigt werden. Dies ist besonders bei Sortierung dieser Trefferliste nach Datum interessant.

Zur Modulübersicht springen Entscheidungen des Europäischen Patentamts (EPA)

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Zur Modulübersicht springen Rechtsprechung zum Patent- und Markenrecht aus GRUR, GRUR-RR, BeckRS, BeckEuRS etc.

Dieser Link führt direkt zur Trefferliste, wo die zum Modul gehörende Rechtsprechung gezeigt wird. Dies ist besonders bei Sortierung dieser Trefferliste nach Datum interessant.

Normen

Zur Modulübersicht springen Normen zum Gesamtbereich des gewerblichen Rechtsschutzes

Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen und sonstigen Vorschriften zum Gewerblichen Rechtsschutz in systematischer Ordnung. Neben dem Bundesrecht ist auch das EG-Recht berücksichtigt.

Zur Modulübersicht springen Normen zum Patent- und Markenrecht

Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und sonstigen Vorschriften zum Patent- und Markenrecht. Neben dem Bundesrecht ist auch das EU-Recht berücksichtigt.

Zur Modulübersicht springen Wichtigste Normen (rechtsgebietsübergreifend)

Dieses elektronische Werk enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.

Formulare

Zur Modulübersicht springen Beck'sche Online-Formulare Vertrag | Lizenz- und Know-how-Verträge

Beck'sche Online-Formulare Lizenz- und Know-how-Verträge, Krauß/Weise

Auszug Lizenz- und Know-how-Verträge aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren kautelarjuristischen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgt vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung.
   


Die Herausgeber und Autoren

Die Autoren aus der Anwaltschaft stammen aus der Kanzlei Noerr LLP (Herausgeber RA Dr. Stefan Weise); für die Notarseite zeichnet Notar Dr. Hans-Frieder Krauß als Herausgeber mit weiteren bekannten Notaren verantwortlich.


Die Vorteile der Online-Nutzung:
Suchfunktion:
Die Datenbank bietet eine komfortable Suchfunktion, mit deren Hilfe sich das passende Formular zeitsparend auffinden lässt.
Interaktiver Aufbau:
Sämtliche Formulare und Anmerkungen sind intern verknüpft, so dass ein Springen zwischen den Inhalten unproblematisch möglich ist. Zudem sind die in den Anmerkungen zitierten Fundstellen mit Beck-Online extern vernetzt, Gesetze, Urteile und Literatur können also direkt per Mausklick aufgerufen werden.
Formular-Export:
Die Mustertexte können unproblematisch in die eigene Textverarbeitung übernommen und dort für das entsprechende Mandat weiter bearbeitet werden.
Aktualität:
Die gesamte Datenbank wird vierteljährlich aktualisiert und befindet sich somit stets auf aktuellem Rechtsstand.
Archivierung älterer Fassungen:
Überholte Formularversionen werden für die Bearbeitung längerfristiger Mandate bereitgehalten.

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Zur Modulübersicht springen Beck'sche Online-Formulare Vertrag | Markenrecht

Beck'sche Online-Formulare zum Markenrecht (Vertragsrecht), Krauß/Weise

Markenrechtlicher Auszug aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren kautelarjuristischen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgt vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung.

Die Herausgeber und Autoren

Die Autoren aus der Anwaltschaft stammen aus der Kanzlei Noerr LLP (Herausgeber RA Dr. Stefan Weise); für die Notarseite zeichnet Notar Dr. Hans-Frieder Krauß als Herausgeber mit weiteren bekannten Notaren verantwortlich.


Die Vorteile der Online-Nutzung:
Suchfunktion:
Die Datenbank bietet eine komfortable Suchfunktion, mit deren Hilfe sich das passende Formular zeitsparend auffinden lässt.
Interaktiver Aufbau:
Sämtliche Formulare und Anmerkungen sind intern verknüpft, so dass ein Springen zwischen den Inhalten unproblematisch möglich ist. Zudem sind die in den Anmerkungen zitierten Fundstellen mit Beck-Online extern vernetzt, Gesetze, Urteile und Literatur können also direkt per Mausklick aufgerufen werden.
Formular-Export:
Die Mustertexte können unproblematisch in die eigene Textverarbeitung übernommen und dort für das entsprechende Mandat weiter bearbeitet werden.
Aktualität:
Die gesamte Datenbank wird vierteljährlich aktualisiert und befindet sich somit stets auf aktuellem Rechtsstand.
Archivierung älterer Fassungen:
Überholte Formularversionen werden für die Bearbeitung längerfristiger Mandate bereitgehalten.

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Zur Modulübersicht springen Beck'sche Online-Formulare Prozess | Gewerblicher Rechtsschutz

Beck'sche Online-Formulare zum Patentrecht (Prozessrecht), Baumann/Doukoff

Patentrechtlicher Auszug aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren prozessualen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Ausbau der Formularsammlung erfolgen vierteljährlich – je nach Bedarf und Rechtsentwicklung.

Die Herausgeber und Autoren
Norman Doukoff, VorsRiOLG München, und Dr. Frank Baumann, LL.M., RA und FAVersR in Hamm, bürgen als Herausgeber für Praxisrelevanz und Stichhaltigkeit der Mustersammlung. Die zahlreichen Autoren aus verschiedenen Kanzleien und Gerichten sind renommierte Spezialisten auf den von ihnen behandelten Rechtsgebieten und vermitteln reichhaltige Praxiserfahrung.

Die Vorteile der Online-Nutzung:
Suchfunktion:
Die Datenbank bietet eine komfortable Suchfunktion, mit deren Hilfe sich das passende Formular zeitsparend auffinden lässt.
Interaktiver Aufbau:
Sämtliche Formulare und Anmerkungen sind intern verknüpft, so dass ein Springen zwischen den Inhalten unproblematisch möglich ist. Zudem sind die in den Anmerkungen zitierten Fundstellen mit Beck-Online extern vernetzt, Gesetze, Urteile und Literatur können also direkt per Mausklick aufgerufen werden.
Formular-Export:
Die Mustertexte können unproblematisch in die eigene Textverarbeitung übernommen und dort für das entsprechende Mandat weiter bearbeitet werden.
Aktualität:
Die gesamte Datenbank wird vierteljährlich aktualisiert und befindet sich somit stets auf aktuellem Rechtsstand.
Archivierung älterer Fassungen:
Überholte Formularversionen werden für die Bearbeitung längerfristiger Mandate bereitgehalten.

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Zur Modulübersicht springen Beck'sche Online-Formulare Prozess | Patentrecht

Beck'sche Online-Formulare zum Patentrecht (Prozessrecht), Baumann/Doukoff

Patentrechtlicher Auszug aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren prozessualen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Ausbau der Formularsammlung erfolgen vierteljährlich – je nach Bedarf und Rechtsentwicklung.

Die Herausgeber und Autoren
Norman Doukoff, VorsRiOLG München, und Dr. Frank Baumann, LL.M., RA und FAVersR in Hamm, bürgen als Herausgeber für Praxisrelevanz und Stichhaltigkeit der Mustersammlung. Die zahlreichen Autoren aus verschiedenen Kanzleien und Gerichten sind renommierte Spezialisten auf den von ihnen behandelten Rechtsgebieten und vermitteln reichhaltige Praxiserfahrung.

Die Vorteile der Online-Nutzung:
Suchfunktion:
Die Datenbank bietet eine komfortable Suchfunktion, mit deren Hilfe sich das passende Formular zeitsparend auffinden lässt.
Interaktiver Aufbau:
Sämtliche Formulare und Anmerkungen sind intern verknüpft, so dass ein Springen zwischen den Inhalten unproblematisch möglich ist. Zudem sind die in den Anmerkungen zitierten Fundstellen mit Beck-Online extern vernetzt, Gesetze, Urteile und Literatur können also direkt per Mausklick aufgerufen werden.
Formular-Export:
Die Mustertexte können unproblematisch in die eigene Textverarbeitung übernommen und dort für das entsprechende Mandat weiter bearbeitet werden.
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von Patentrecht PLUS