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beck-online PREMIUM

Mit beck-online PREMIUM erhalten Sie ein Modul, das fachmodulunabhängig eine Vielzahl online zur Verfügung stehender Beck'scher Werke enthält. Den genauen Inhalt dieses Moduls entnehmen Sie bitte der folgenden Aufstellung.

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Kommentare/Handbücher/Lexika

Der beck-online.GROSSKOMMENTAR AktG kommentiert das AktG tiefgreifend, stets aktuelle und optimal verlinkt. Die Kommentierung verbindet vorbildlich Praxisbezug und höchsten wissenschaftlichen Anspruch. 

er beck-online.GROSSKOMMENTAR ist der Leitkommentar für das 21. Jahrhundert. Die Kommentierungen werden von einem großen Team renommierter Autoren aus Wissenschaft und Praxis fortlaufend auf Stand gehalten; aktueller Meinungsstand und Rechtsprechung werden umfassend und zeitnah berücksichtigt. Der Kommentar wurde speziell für die digitale Nutzung entwickelt, er verbindet als innovative Großkommentierung das Niveau der umfangreichsten Erläuterungswerke mit den Vorzügen ständiger Aktualität. Fortlaufend arbeiten Sie mit der neuesten Kommentierung, ohne sich durch ein Dickicht unregelmäßig aktualisierter Einzelbände arbeiten zu müssen. Der BeckOGK wird damit zum führenden Wegweiser durch das sich immer schneller wandelnde Recht.

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Praxisorientiert und konzentriert bietet das Beck´sche Handbuch der AG eine integrierte Darstellung der wesentlichen gesellschafts- und steuerrechtlichen Fragestellungen des AG-Rechts. Von der Gründung bis zur Liquidation erläutert es eingehend alle praxisrelevanten Themen. Besonderes Gewicht wird dabei auf den Börsengang der Aktiengesellschaft gelegt.

Diese Themen sind:

  • Erscheinungsformen und Rechtsformwahl
  • Gründung und Entstehung durch Umwandlung
  • Die Aktie
  • Der Aktionär
  • Die Hauptversammlung
  • Der Vorstand
  • Der Aufsichtsrat
  • Kapitalerhaltung und Gesellschafterfremdfinanzierung
  • Kapitalmaßnahmen
  • Rechnungslegung
  • Ergebnisfeststellung und Ergebnisverwendung
  • Besteuerung der AG
  • Umwandlung der AG
  • Konzernrecht
  • Squeeze Out
  • Auslandsaktivitäten inländischer und Inlandsaktivitäten ausländischer AG/KGaA
  • Die AG in der Krise
  • Auflösung und Abwicklung der AG/KGaA
  • Die Europäische SE
  • Der Börsengang
  • WpHG-Meldepflichten
  • Insiderüberwachung
  • Übernahmerecht
  • Mitarbeiterbeteiligungen
  • Corporate Governance Kodex
  • Delisting und Going Private

Die 3. Auflage

enthält neue Kapitel zum Squeeze Out, zur Insider­überwachung und zum Corporate Governance Kodex. Selbstverständlich sind darüber hinaus alle Neuerungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung seit der Vorauflage berücksichtigt.

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Aufgaben und Pflichten des Vorstands in ihrer konkreten Ausgestaltung stehen bei Aktiengesellschaften ständig auf dem Prüfstand. Das Handbuch des Vorstandsrechts bietet eine fundierte Einführung in den Aufgaben- und Pflichtenbereich sowie in die Rechtsstellung des Vorstandsmitglieds.

Aus dem Inhalt:

  • Aufgaben und Organisation des Vorstands;
  • Bestellung, Anstellung und Abberufung der Vorstandsmitglieder;
  • Sorgfaltspflichten, Verantwortlichkeit und Haftung;
  • der Vorstand im aktienrechtlichen Gesamtgefüge.

Das Werk enthält Ausführungen zu den Vorstandspflichten bei Übernahmeangeboten. Intensiv beschäftigt sich das Handbuch zudem mit der Verpflichtung, die im Deutschen Corporate Governance Kodex zugrunde gelegten Regeln zu beachten. Berücksichtigt ist ferner das Gesetz zur Offenlegung von Vorstandsvergütungen.

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Der kompakte Kommentar beantwortet in der dynamischen Materie des Aktienrechts alle maßgeblichen Fragen in kompakter Form. Die Erläuterungen sind konsequent an den Bedürfnissen der Praxis orientiert. Rechtsprechung und aktuelle wissenschaftliche Erkenntnis bilden die zentralen Leitlinien. Das Werk ermöglicht eine verlässliche Orientierung und bietet fundierte Argumentationshilfen – für die Arbeit in Vorstand und Aufsichtsrat, für deren Beratung, für die gerichtliche Problemlösung, für die wissenschaftliche Positionierung.

VORTEILE AUF EINEN BLICK
  • griffige, ausgewogene und prägnante Kommentierung
  • Konzentration auf das Wesentliche, Betonung der relevanten Streitfragen
  • rechtsprechungsorientiert ohne praxisferne Mindermeinungen
  • anwendungsgerecht mit wissenschaftlichem Fundament dank des Autorenteams aus Hochschullehrern, Anwälten, Notaren und Ministerialbeamten.
Konzentriertes Know-how
Der Kommentar beantwortet in der dynamischen Materie des Aktienrechts alle maßgeblichen Fragen in prägnanter Form.
Die Erläuterungen sind konsequent an den Bedürfnissen der Praxis orientiert. Rechtsprechung und aktuelle wissenschaftliche Erkenntnis bilden die zentralen Leitlinien. Das Werk ermöglicht so eine verlässliche Orientierung und bietet fundierte Argumentationshilfen – für die Arbeit in Vorstand und Aufsichtsrat, für deren Beratung, für die gerichtliche Problemlösung, für die wissenschaftliche Positionierung.
 
Jetzt neu in 2. Auflage
Die um rund 400 Seiten erweiterte 2. Auflage verarbeitet die Aktienrechtsnovelle 2016, das BilRUG, die Reform des Abschlussprüfungsrechts durch AReG und APAReG, das CSR-Richtlinie-UmsetzungsG, das 2. FiMaNoG, das Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie sowie vor allem die Umsetzung der AktionärsrechteRL durch das ARUG II. Auch der DCGK 2020 und das COVID-19-AbmilderungsG vom 27.3.2020 sind berücksichtigt.

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Dieser Kommentar bietet eine Schwerpunktsetzung, die dem laufenden praktischen Umgang mit aktienrechtlichen Themen entspricht. Deshalb nehmen zum Beispiel die Kommentierungen zu Hauptversammlung, Aufsichtsrat und Vorstand einen größeren Raum als in herkömmlichen Werken ein. Mitbehandelt sind die für das Aktienrecht wichtigen Vorschriften aus dem WpHG und dem WpÜG sowie das SpruchG.

Davon profitieren Sie:
  • leichte Handhabbarkeit, da einbändige Kommentierung
  • aktuell mit allen Reformen zum Ende der Legislaturperiode
  • besonderer Praxisbezug durch ausschließlich mit Praktikerinnen und Praktikern besetztes Autorenteam.
Die 4. Auflage mit:
  • Abschlussprüferreformgesetz
  • CSR-RL-Umsetzungsgesetz
  • Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz
  • Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdienste-RL
  • Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Aktionärsrechte-RL
  • Sanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetz
  • Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz
  • FüPoG II und DiRUG.

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Das Werk (ehemals "Hüffer/Koch") ist der jährlich erscheinende kompakte Standardkommentar zum Aktiengesetz. Er informiert wissenschaftlich genau, formuliert prägnant und erlaubt den sicheren Problemzugriff durch systematische Kommentierungen und zahlreiche Querverweise.

Vorteile auf einen Blick

  • aktuell, knapp und präzise
  • als handlicher Kommentar der stete Begleiter zu Fragen des Aktienrechts nicht nur in der Hauptversammlung
  • informiert wissenschaftlich genau.

Zur 16. Auflage
Im Hinblick auf die Wichtigkeit des Rechtsgebiets erscheint das Werk inzwischen als Jahrestitel immer pünktlich zum Beginn der Hauptversammlungssaison. Die Neuauflage ist geprägt durch die gesetzlichen Änderungen zum Ende der Legislaturperiode. Zu nennen sind:

  • das Gesetz zur Umsetzung der RL (EU) 2019/2034 über die Beaufsichtigung von Wertpapierinstituten (§§ 70, 71, 71a, 71e, 131, 134a, 256, 258)
  • DiRUG: zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (§§ 37, 76, 81, 225, 233, 256, 265, 303, 321)
  • FISG - FinanzmarktintegritätsstärkungG (§§ 91, 93, 100, 107, 109, 124, 143, 209, 256, 258, 293d, 404a, 405, 407, 407a)
  • MoPeG - Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (§§ 67, 289)
  • FüPoG II G zur Ergänzung und Änd. der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst (§§ 76, 84, 85, 95, 107, 111)
  • StaRUG - Unternehmensstabilisierungs- und –restrukturierungsgesetz zum vorinsolvenzrechtlichen Restrukturierungsverfahren
  • LieferkettensorgfaltspflichtenG mit seinen Anforderungen an das Risikomanagement und besondere Berichtspflichten.

Die große Zahl der geänderten Vorschriften und die unterschiedlichen Zeitpunkte des Inkrafttretens stellen eine besondere Herausforderung dieser Neuauflage dar.

Zielgruppe
Für Vorstände, Aufsichtsräte, Juristinnen und Juristen aus der Unternehmenspraxis, Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung sowie für Studierende und Referendarinnen und Referendare mit wirtschaftsrechtlichem Schwerpunkt.

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Die im Kodex niedergelegten Grundsätze der verantwortungsvollen Unternehmensführung sind mittlerweile weithin anerkannt. Das Werk liefert eine Kommentierung der Grundsätze, Empfehlungen und Anregungen des Corporate Governance Kodex zur Leitung und Überwachung von börsennotierten Unternehmen. Dazu erläutern die Verfasser jeden einzelnen Grundsatz und bieten für die Unternehmenspraxis zahlreiche Anleitungen und Hilfestellungen, um jederzeit nachprüfen zu können, ob die jeweilige Bestimmung beachtet worden ist. Die Verfasser bieten einen tiefgründigen Einblick zu den Grundsätzen der Unternehmensführung aus erster Hand. Gleichzeitig erhält der Leser einen vollständigen Einblick über das Zusammenspiel zwischen dem Gesetz und den einzelnen Grundsätzen der Corporate Governance.

Vorteile auf einen Blick

  • Informationen aus erster Hand
  • umfassend
  • mit zahlreichen praktischen Anleitungen.

Zur Neuauflage
Die 8. Auflage berücksichtigt die Änderungsbeschlüsse der Regierungskommission von 2019, mit welchen der Deutsche Corporate Governance Kodex grundlegend überarbeitet wurde. Die Reform bezweckt, die Relevanz und Akzeptanz des Kodex bei Unternehmen und Investoren zu erhöhen. Der Text des DCGK wurde erneut verschlankt und umstrukturiert, was seine Lesbarkeit verbesserte. Neu sind Empfehlungen zur Unabhängigkeit und zur Vorstandsvergütung. Der Kodex setzt so einen Standard und vermeidet ein unüberschaubares Nebeneinander von gesetzlich legitimiertem Kodex auf der einen Seite und einer Vielzahl von Richtlinien zur Ausübung der Stimmrechte auf der anderen Seite. - Berücksichtigt sind ferner die aktuelle gesellschaftsrechtliche Literatur sowie Gesetzesreformen mit Relevanz für den Kodex, insbesondere das 2. Finanzmarktnovellierungsgesetz und die geplanten Änderungen durch das ARUG II. Die hiermit erfolgte Umsetzung der neuen Aktionärsrechterichtlinie verbessert die Mitwirkung der Aktionäre bei börsennotierten Gesellschaften und erleichtert die grenzüberschreitende Information und die Ausübung von Aktionärsrechten.

Zielgruppe
Für Vorstände, Aufsichtsräte, Unternehmensjuristen, Richter, Rechtsanwälte und Bibliotheken.

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Dieser Kommentar behandelt nicht nur das Partnerschaftsgesellschaftsgesetz, sondern bezieht in die Kommentierung die einschlägigen Bestimmungen des BGB zur Gesellschaft bürgerlichen Rechts und des HGB zum Recht der Handelsgesellschaften mit ein. Behandelt werden auch die steuerlichen Aspekte, die bei der Wahl und dem Betrieb dieser neuen Gesellschaftsform von Bedeutung sind.

Die Partnerschaftsgesellschaft ist für Zusammenschlüsse von Freiberuflern geeignet. Dazu gehören insbesondere Ärzte, Heilpraktiker, Therapeuten, Rechts- und Patentanwälte, Wirtschaftsprüfer und steuerberatende Berufe, Architekten und Ingenieure. Geregelt werden im Gesetz u.a. Name und Vertrag der Partnerschaft, das Rechtsverhältnis der Partner untereinander, das Außenverhältnis, die neuerdings beschränkbare Haftung der Partnerschaft sowie Fragen des Ausscheidens eines Partners und der Liquidation der Gesellschaft.

Vorteile auf einen Blick

  • Autoren aus Anwaltschaft und Steuerberatung
  • Argumente zur Rechtswahl
  • kompakte, griffige Darstellung.
Zur Neuauflage
Die Neuauflage verarbeitet vor allem das Gesetz zur Einführung einer Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung und zur Änderung des Berufsrechts der Rechtsanwälte, Patentanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer. Sie geht auch differenziert auf internationale Entwicklungen ein, etwa die Bedeutung der LLP (Limited Liability Partnership), der die PartG seit dem 19.7.2013 stärker angenähert ist.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Notare, Freiberufler.

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Band 1 widmet sich den Allgemeinen Vorschriften sowie den Bestimmungen zur Gründung und den Rechtsverhältnissen der Gesellschaft und der Gesellschafter.

Eingearbeitet sind die Aktienrechtsnovelle 2016 und das Zweites FinanzmarktnovellierungsG. Die Änderungen zu den Mitteilungspflichten nach der MarktmissbrauchsVO - MAR (VO (EU) Nr. 596/2014) und WpHG führten zu einer umfassenden Überarbeitung des Anhang § 22 AktG.

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Der Band 2 kommentiert die §§ 76-117 AktG (Verfassung der Aktiengesellschaft), das Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer (MitbestG) sowie das Gesetz über die Drittelbeteiligung der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat (DrittelbG). Er liegt in 5. Auflage 2019 vor.

Zur Neuauflage von Band 2
Band 2 widmet sich den zentralen Bestimmungen des Aktienrechts zum Vorstand (§§ 76-94) und zum Aufsichtsrat (§§ 95-116). Kommentiert wird ferner § 117 AktG zur Schadensersatzpflicht bei Benutzung des Einflusses auf die Gesellschaft zum Schaden der Gesellschaft oder ihrer Aktionäre. Ergänzt wird der Band durch die Kommentierung zum MitbestG sowie zum DrittelbG.

Seit der Vorauflage haben sich weitere wesentliche gesetzliche Änderungen ergeben. Aus dem Bereich der §§ 76-117 AktG sind zu nennen:
- Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst v. 24.4.2015
- Gesetz zur Änderung des Aktiengesetzes (Aktienrechtsnovelle 2016) v. 22.12.2015
- Gesetz zur Umsetzung der prüfungsbezogenen Regelungen der Richtlinie 2014/56/EU sowie zur Ausführung der entsprechenden Vorgaben der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 im Hinblick auf die Abschlussprüfung bei Unternehmen von öffentlichem Interesse (Abschlussprüfungsreformgesetz - AReG) v. 10.5.2016
- Gesetz zur Stärkung der nichtfinanziellen Berichterstattung der Unternehmen in ihren Lage- und Konzernlageberichten (CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetz) v. 11.4.2017.

Berücksichtigt sind ferner die Regelungen im Deutschen Corporate Governance Kodex.

Hervorzuheben ist insbesondere die Bearbeitung folgender Themen:
- Organisationspflichten des Vorstands
- Compliance-Verantwortung von Vorstand und Aufsichtsrat
- Anspruchsverfolgung durch Aufsichtsrat ("ARAG")
- Organhaftung, insbesondere Haftung für der Gesellschaft auferlegte Geldbußen
- Europarechtskonformität des deutschen Mitbestimmungsrechts
- Schnittstelle zwischen Erledigung von Vorstands- und Aufsichtsratsaufgaben/Informationsordnung für den AR
- Mitwirkung des AR an Geschäftsführung im Rahmen von § 111 Abs. 4.

Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Notare, Unternehmen.

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Der Band 3 kommentiert die §§ 118-178 AktG (Hauptversammlung, Rechnungslegung, Gewinnverwendung). Er liegt in 5. Auflage 2022 vor.

Zur 5. Auflage
Die ordnungsgemäße Einberufung und Durchführung der Hauptversammlung einer AG erfordert detaillierte Kenntnisse der Regelungen der §§ 118 ff. AktG. Dies gilt in besonderem Maß in Zeiten von COVID-19 oder anderen pandemieartigen Ereignissen. In zahlreichen Neuregelungen durch das ARUG II wurden die Rechte der Aktionäre gestärkt. Zu nennen sind z.B.

  • Beschlussfassung über das Vergütungssystem und den Vergütungsbericht für Vorstandsmitglieder (§ 120a AktG) - Say on Pay
  • Neuregelungen zu institutionellen Anlegern und Vermögensverwaltern (§§ 134a-134d AktG
  • elektronische Ausübung des Stimmrechts (§ 118 AktG).

Wesentliche Änderungen haben sich darüber hinaus im Bereich der Rechnungslegung und Gewinnverwendung ergeben.

  • Neuregelung zum Vergütungsbericht (§ 162 AktG)
  • Regelung zu den erläuternden Berichten (§ 176 AktG iVm §§ 289a, 315a HGB).

Berücksichtigt sind ferner die Änderungen durch das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität (FISG) zu den §§ 124, 143 AktG. Schließlich ist auf die Neufassung des Deutschen Corporate Governance Kodex 2020 hinzuweisen.

Zielgruppe
Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Notariat, Unternehmen. 

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Der Band 1a/2a = Nachtrag behandelt die §§ 67, 67a-67f, 87, 87a, 107, 111a-111c, 113, 162 AktG infolge der Änderungen durch das ARUG II. Er wird als 5. Auflage 2021 deklariert.

Der Nachtragsband zum ARUG II bringt Inhalte der bisherigen Bände 1, 2 und 5 auf den neuen Stand, soweit sie durch das ARUG II neu eingefügt, bekanntgemacht oder erheblich geändert wurden. Enthalten sind komplette Neukommentierungen von §§ 67, 67a-67f, 87, 87a, 107, 111a-111c, 113 und 162 AktG. Die mit dem ARUG II umgesetzte RL (EU) 2017/828 zielt insgesamt auf eine weitere Verbesserung der Mitwirkung der Aktionäre bei börsennotierten Gesellschaften sowie auf eine Erleichterung der grenzüberschreitenden Information und Ausübung von Aktionärsrechten. Neu sind Regelungen zu Mitspracherechten der Aktionäre bei der Vergütung von Aufsichtsrat und Vorstand ("say-on-pay") und bei Geschäften mit der Gesellschaft nahestehenden Unternehmen und Personen ("related-party-transactions"), zur besseren Identifikation und Information von Aktionären ("know-your-shareholder") sowie zur Verbesserung der Transparenz bei institutionellen Anlegern, Vermögensverwaltern und Stimmrechtsberatern.
Ebenfalls eingearbeitet ist der grundlegend reformierte DCGK.

Vorteile auf einen Blick

  • zuverlässige Synthese der Rechtsprechung und sinnvolle Selektion im Bereich der Literatur
  • übersichtliche Gliederung und vorzügliche Lesbarkeit
  • präzise Kommentierung auf hohem wissenschaftlichem Niveau
  • auch für noch nicht entschiedene Fallkonstellationen wegweisend.

Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Notare, Unternehmen.

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Der Band 4 erläutert die §§ 179-277 AktG. Er liegt in 5. Auflage 2021 vor.

Band 4 behandelt Fragen der Satzungsänderung (§§ 179–181), zu Maßnahmen der Kapitalbeschaffung (§§ 182–221) und Kapitalherabsetzung (§§ 222–240), zur Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen und des festgestellten Jahresabschlusses, zur Sonderprüfung wegen unzulässiger Unterbewertung, Auflösung und Nichtigerklärung der Gesellschaft (§§ 241–277).

Zur Neuauflage:
Aktuell berücksichtigt die 5. Auflage die gesetzlichen Änderungen durch das CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetz, das Abschlussprüfungsreformgesetz, das ARUG II, den neuen DCGK sowie die gesetzlichen Regelungen zur COVID-19-Pandemie und legt einen besonderen Schwerpunkt auf die Auswertung der Rechtsprechung zum Beschlussmängelrecht.

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Der Band 5 kommentiert die §§ 278-328 AktG (Kommanditgesellschaft auf Aktien, verbundene Unternehmen), das Gesetz über das gesellschaftsrechtliche Spruchverfahren (Spruchverfahrensgesetz – SpruchG) und das österreichische Konzernrecht. Er liegt in 5. Auflage 2020 vor.

Zur 5. Auflage
 
Berücksichtigt werden insbesondere die gesetzlichen Änderungen durch
  • CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetz
  • Abschlussprüfungsreformgesetz
  • ARUG II.

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Der Band 6 erläutert die §§ 329/394-410 AktG (Sonder-, Straf- und Schlussvorschriften), das WpÜG sowie das Österreichische Übernahmerecht. Er liegt in 5. Auflage 2021 vor.

Band 6 widmet sich zum einen den Sondervorschriften bei Beteiligung von Gebietskörperschaften (§§ 394-396 AktG) und erläutert anschaulich das Verhältnis von Aktienrecht und öffentlichem Recht. Zum anderen werden die strafrechtlichen Regelungen kommentiert. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Kommentierung zum WpÜG.

Vorteile auf einen Blick

  • zuverlässige Synthese der Rechtsprechung und sinnvolle Selektion im Bereich der Literatur
  • übersichtliche Gliederung und vorzügliche Lesbarkeit
  • präzise Kommentierung auf hohem wissenschaftlichem Niveau
  • auch für noch nicht entschiedene Fallkonstellationen wegweisend.


Zur Neuauflage
Zum WpÜG sind insbesondere auf das 2. Finanzmarktnovellierungsgesetz, die Änderungen im Bereich der Angebotsunterlagen durch die EU-ProspektVO und die Änderungen zu § 10 Abs. 6 durch das Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19 Pandemie vom 19.3.2020 hinzuweisen. Die Neuauflage stellt das schwierige Verhältnis von Aktienrecht zu öffentlichem Recht (§§ 394 ff.) umfassend dar. Die Änderungen der strafrechtlichen Bestimmungen durch das ARUG II zum Vergütungsbericht (§ 400 AktG) sowie zu den Ordnungswidrigkeiten gemäß § 405 Abs. 2a AktG sind ausführlich kommentiert.

Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Notare, Unternehmen. 

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Der Band 7 kommentiert SE-VO und SEBG und behandelt die Besteuerung der SE, die SE in Österreich sowie die Europäische Niederlassungsfreiheit. Er liegt in 5. Auflage 2021 vor.

Band 7 fasst die Ausführung zum europäischen Recht in einem Band zusammen. Kommentiert werden

  • SE-VO
  • SEBG mit Ergänzungen zur Besteuerung der SE. Ein ausführlicher systematischer Teil widmet sich der Europäischen Niederlassungsfreiheit mit
  • Überblick über die Niederlassungsfreiheit von Kapitalgesellschaften
  • internationales Gesellschaftsrecht im Europäischen Binnenmarkt
  • rechtliche Rahmenbedingungen der grenzüberschreitenden Niederlassung von Kapitalgesellschaften
  • Überblick über die Kapitalverkehrsfreiheit
  • Berücksichtigung finden die Regelungen des Gesetzes über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19 Pandemie.

Vorteile auf einen Blick

  • zuverlässige Synthese der Rechtsprechung und sinnvolle Selektion im Bereich der Literatur
  • übersichtliche Gliederung und vorzügliche Lesbarkeit
  • präzise Kommentierung auf hohem wissenschaftlichem Niveau
  • auch für noch nicht entschiedene Fallkonstellationen wegweisend.

Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Notare, Unternehmen. 

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Dieses Anwaltshandbuch erläutert alle wesentlichen Themen und Phasen im "Leben" einer AG – von der Gründung über Börsengang, Unternehmenskauf und Umwandlung bis hin zur Liquidation. Zahlreiche Checklisten, Formulierungsvorschläge, Muster und Praxistipps runden die Darstellung ab.

Die 3. Auflage
berücksichtigt neben den aktuellen Reformen wie der Aktienrechtsnovelle 2016 sowie der Umsetzung der Richtlinie zur Abschlussprüfungsreform auch alle einschlägigen Neuregelungen der vergangenen Jahre, wie z.B. das Bilanzrichtlinien-Umsetzungsgesetz und das Führungspositionen-Teilhabegesetz (FüPoTeiG, »Frauenquote«).
 
Die Herausgeber
Dr. Matthias Schüppen und Dr. Bernhard Schaub sind renommierte, praxis- und publikationserfahrene Spezialisten auf dem Gebiet des Aktien- und Gesellschaftsrechts.

Optimal für
Rechtsanwälte – vom Einsteiger bis zum erfahreneren Kollegen. Aber auch Notare, Aufsichtsrats- und Vorstandsmitglieder sowie Justitiare benutzen das Werk mit Gewinn.

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Neu- und Gebrauchtwagen, Kauf und Leasing, Kauf im Internet - das Handbuch zum Autokauf behandelt umfassend und aus einem Guss alle Fragen, die sich beim Neu- und Gebrauchtwagenkauf zwischen Herstellern, Händlern und Käufern ergeben.

Zum Werk
Dieses praxisorientierte Handbuch befasst sich in umfassender und systematisch aufbereiteter Form mit allen Fragen, die sich beim Neu- und Gebrauchtwagenkauf im Rechtsverkehr zwischen Herstellern, Händlern und Käufern ergeben. Auf neue Entwicklungen, die in den vergangenen Jahren erheblich an praktischer Bedeutung gewonnen haben, geht die Darstellung umfassend ein, so u.a. auf den internationalen Neuwagenkauf innerhalb der Europäischen Union und den Fahrzeugkauf im Internet.

Auf eine gute Verständlichkeit der Ausführungen auch für den juristischen Laien wurde besonderer Wert gelegt.

Die Kapitel: Kaufvertrag - Sachmängelhaftung - Finanzierungsfragen und Sicherungsrechte - Garantieverträge - sonstige Ansprüche - Prozessuale Besonderheiten - Steuerrechtliche Fragen - Anhang mit wichtigen Internetadressen und einem Glossar technischer Begriffe.

Vorteile auf einen Blick
  • übersichtlich und gut verständlich
  • mit umfangreichem technischen Glossar
  • umfassend berücksichtigt: EU-Recht und Internetkauf

Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt den aktuellen Entwicklungen der vergangenen Jahre Rechnung und wurde umfassend erweitert, so u.a. durch

  • vertiefte Darstellungen zu den Rechtsfragen beim Fahrzeugkauf im Internet
  • verstärkte Berücksichtigung des internationalen Kaufrechts und Zivilverfahrensrechts, das aufgrund des Fahrzeugkaufs innerhalb der EU zunehmend an Bedeutung gewonnen hat
  • umfangreiche Erläuterungen zum AGB-Recht und der Finanzierungsinstrumente beim Neu- und Gebrauchtwagenkauf
  • Ausbau des Glossars der fahrzeugtechnischen Begriffe, das bei der Auslegung von Gebrauchtwagenkaufverträgen hinsichtlich der Fahrzeugbeschreibung wichtige Hilfestellung bietet
  • zahlreiche aktualisierte Internetadressen zur Materie.

Zum Autor
Werner Bachmeier ist durch seine langjährige Arbeit als Richter am Amtsgericht München mit der Materie bestens vertraut. Sein Handbuch orientiert sich ganz an den Erfordernissen der anwaltlichen und richterlichen Alltagspraxis.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Neu- und Gebrauchtwagenhändler, Sachverständige.

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Der BeckOK BGB vereint die Tiefe eines großen Kommentars mit der Aktualität eines Handkommentars. Er ist damit eine optimale Ergänzung zu den kompakten BGB-Kommentierungen in Palandt oder Jauernig wie auch den noch ausführlicheren Kommentierungen in Münchener Kommentar und BeckOGK.

Der BeckOK BGB erscheint unregelmäßig auch gedruckt als Bamberger/Roth/Hau/Poseck, zuletzt in fünf Bänden in 4. Auflage 2019.

Lösungsorientiert liefert der BeckOK BGB dem Praktiker - der gewöhnlich wenig Zeit hat - die Informationen, die er benötigt, um seine tägliche Arbeit zu bewältigen. Auf rund 10.200 Seiten findet der Leser das gesamte Bürgerliche Recht mit aktuellem Rechtsstand. Das Herausgeber- und Autorenteam ist eine gelungene Kombination aus Praktikern - Richter, Notare und Rechtsanwälte - und Hochschullehrern. Sie stehen mitten im Berufsleben und sind in ihrer Arbeit bereits durch besonderes Engagement hervorgetreten. Ihre praktischen Erfahrungen prägen den Kommentar. Vorteile auf einen Blick - systematischer Aufbau mit Fundierung auf dem Normzweck jedes Paragraphen - der Schwerpunkt liegt auf der Verarbeitung der Rechtsprechung; dadurch hoher Praxisbezug und viel nützliches Detailwissen - die Fülle der Informationen ist übersichtlich dargestellt, mit sparsamen Abkürzungen und stattdessen Beschränkung auf das Wesentliche - schnell finden - viel wissen


Die Herausgeber:

  • Dr. Heinz Georg Bamberger, Staatsminister der Justiz des Landes Rheinland-Pfalz a.D.
  • Prof. Dr. Herbert Roth, Professor an der Universität Regensburg
  • Prof. Dr. Wolfgang Hau, Professor an der Universität Passau
  • Prof. Dr. Roman Poseck, Präsident des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main

 Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar

 

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Das Werk beinhaltet die Kommentierung der Fluggastrechte-VO [VO (EG) 261/2004]. Es erläutert Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung bzw. bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn notwendig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Ronald Schmid, Rechtsanwalt, Wiesbaden.

Die Autoren:

Paul Degott, Rechtsanwalt, Hannover, Holger Hopperdietzel, Rechtsanwalt, Wiesbaden, Jürgen Maruhn, Vors. Richter am OLG a.D., Frankfurt a. M., Prof. Dr. Ronald Schmid, Rechtsanwalt, Wiesbaden.

Der Beck'sche Online-Kommentar Fluggastrechte-VO ist Bestandteil von:


Zivilrecht PLUS Zivilrecht PREMIUM Zivilrecht PREMIUM International Anwalt PREMIUM Grundmodul Zivilrecht

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Der "Geigel" ist seit Jahrzehnten das Standardwerk zum Haftpflichtrecht. Sämtliche Problemkreise werden übersichtlich und praxisnah dargestellt. Die Kombination von prozessualen und materiell-rechtlichen Aspekten macht dieses Buch für den Praktiker besonders wertvoll.

Aus dem Inhalt

  • Grundlagen der Haftung
    - Mitverschulden
  • Personenschaden
  • Steuern
  • Schmerzensgeld
  • Hinterbliebenengeld
  • Schadensersatzansprüche des mittelbar Geschädigten
  • Vorteilsausgleichung
  • Ausgleich unter mehreren Haftpflichtigen
  • Ausschluss der Haftung
  • Anwendungsfälle des § 823 Abs. 1 BGB (Arzthaftungsrecht, Produkthaftungsrecht etc.)
  • Verstoß gegen Schutzgesetze
  • Nachbarrechtliche Ausgleichsansprüche
  • Verletzung des Persönlichkeitsrechts
  • Haftung des Kfz-Halters und -führers, aus Vertragsverletzung, aus dem Luftverkehr
  • Regress der Sozialleistungsträger und des Dienstherrn
  • Beweisführung und Beweiswürdigung
  • Schuldanerkenntnis vor dem Prozess
  • Klagearten, Grundurteil, Nebenintervention, Streitverkündung
  • Vergleich
  • Streitwert und Kosten
  • Zwangsvollstreckung


Vorteile auf einen Blick

  • Kombination von prozessualen und materiell-rechtlichen Aspekten
  • umfangreiche Einarbeitung der aktuellen Rechtsprechung
  • Autorenteam mit einigen neuen Bearbeitern


Zur Neuauflage
Die Neuauflage bringt das Werk insgesamt auf den aktuellen Stand in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur. Zudem gibt es ein neues Kapitel zum Hinterbliebenengeld.

Autoren

  • Herausgegeben von Kurt Haag, Justizrat, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Versicherungsrecht
  • Bearbeitet von Erwin Abele, Rechtsanwalt; Dr. Klaus Bacher, Richter am Bundesgerichtshof; Dr. Falk Bernau, Richter am Bundesgerichtshof; Anne-Christina Brodöfel, Richterin am Oberlandesgericht; Prof. Dr. Christoph Brömmelmeyer; Hans-Peter Freymann, Präsident des Landgerichts; Christian Haidn, Rechtsanwalt; Martin Horst, Vorsitzender Richter am Landgericht; Dr. Matthias Katzenstein, Richter am Oberlandesgericht; Michael Kaufmann, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht; Frank Pardey, Vorsitzender Richter am Landgericht a.D.; Prof. Dr. Hermann Plagemann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht und Fachanwalt für Medizinrecht; Dr. Ingo Rau, Oberstaatsanwalt; Dr. Karsten Schmidt, Richter am Bundesgerichtshof; Dr. Winfried-Thomas Schneider, Richter am Oberlandesgericht; Michael Strauch, Rechtsanwalt; Wolfgang Wellner, Richter am Bundesgerichtshof a.D.; Dr. Sigurd Wern, Vorsitzender Richter am Landgericht; Günther R. Hagen, Rechtsanwalt

 

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Behörden, Haftpflichtversicherungen.

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Die Neuauflage wurde umfassend überarbeitet und aktualisiert. Dazu wurde insbesondere die aktuelle Rechtsprechung eingearbeitet. Außerdem waren mehrere Änderungen des BGB zu berücksichtigen, u.a. durch das Umsetzungsgesetz zur gleichgeschlechtlichen Ehe, das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie vom 27.3.2020 sowie das Gesetz über die Verteilung der Maklerkosten bei der Vermittlung von Kaufverträgen über Wohnungen und Einfamilienhäuser.

Der »Jauernig« erläutert außerdem die für das Internationale Privatrecht zentralen EU-Verordnungen Rom I-III sowie die EuUnthVO/HUntProt und die EuErbVO in ihren Grundzügen.

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Fast 30 Jahre nach Inkrafttreten am 1. Januar 1988 hat sich die United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG) zu dem Kaufrecht für den internationalen Warenkauf entwickelt. Zwischenzeitlich haben 87 Staaten, zwischen denen mehr als zwei Drittel des Welthandels abgewickelt wird, die CISG ratifiziert.

Schon mit der ersten Auflage hat sich der von führenden internationalen Wissenschaftlern und Praktikern geschriebene Kommentar als erster wirklich internationaler Kommentar zum CISG etabliert. Dank der Herkunft der Autoren aus unterschiedlichen Rechtsordnungen, wird auch auf die spezifischen Probleme der Anwendung des CISG in den einzelnen Rechtsordnung eingegangen.
Dieses Werk kommentiert, wie in der deutschen Rechtsliteratur üblich, die Bestimmungen der CISG artikelweise, wobei sein Aufbau dem der CISG folgt. Spezialthemen, wie z.B. E-Commerce und die CISG, werden im Zusammenhang mit der Kommentierung der einschlägigen Artikel behandelt.

Die Neuauflage berücksichtigt Rechtsprechung und Literatur bis zum Juli 2017.

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Mit dem Band 1 beginnt die nunmehr 9. Auflage des renommierten Großkommentars. Abgeschlossen wird das 13 bändige Werk voraussichtlich 2024, bis dahin werden in regelmäßigem Abstand die Einzelbände erscheinen.
Der Münchener Kommentar vereint in 13 Bänden das Bürgerliche Recht mit den wichtigen Nebengesetzen in einer geschlossenen, aufeinander aufbauenden Darstellung. Der einheitliche systematische Aufbau aller Kommentierungen, jeweils beginnend mit dem Normzweck, und viele Querverweise erhöhen den Praxisnutzen des Großwerkes. Wer vertiefte Informationen, die neueste Rechtsprechung und die dazu erschienene Literatur einschließlich der Hintergründe benötigt, kurz, "wer es genau wissen will", wird gerne immer wieder auf den Münchener Kommentar zum BGB zurückgreifen.

Unverzichtbar ist die 9. Auflage darüber hinaus in Anbetracht der für diese Legislaturperiode noch geplanten Gesetzesänderungen. Als Beispiele seien genannt:

  • die Umsetzung der Digitale-Inhalte-RL
  • die Warenkauf-RL
  • die RL zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der Verbraucherschutzvorschriften der Union
  • die Modernisierung des Personengesellschaftsrechts
  • die Änderungen im Sorge- und Umgangsrecht (Wechselmodell)
  • die Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts

All diese Reformen beobachtet das Gesamtteam des Münchener Kommentars zum BGB und arbeitet die Änderungen zuverlässig ein. Bereits verabschiedete Gesetze, wie z.B. zum Maklerrecht und im Mietrecht, die in der 8. Auflage nicht mehr berücksichtigt werden konnten, zeigen wie unverzichtbar der Erwerb der Neuauflage ist.

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Die Neuauflage des Bandes kommentiert sachkundig die Kernvorschriften des allgemeinen Leistungsstörungsrechts in den §§ 275 ff. BGB unter Berücksichtigung der aktuellen Diskussion im Schrifttum mit den Grundtypen Nichterfüllung und Schlechterfüllung und behandelt die positive Vertragsverletzung, die culpa in contrahendo und die Lehre vom Wegfall der Geschäftsgrundlage, jeweils mit gewohnt fundierter Kommentierung.

 

Das Werk ist

  • hochaktuell: die neueste Rechtsprechung zum Schadensersatzrecht ist vollständig eingearbeitet, insbesondere zur Werkstattreparatur von Kfz und
  • berücksichtigt die Besonderheiten aufgrund der Pandemie-Gesetzgebung, insbesondere durch Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht.

Die vollharmonisierende Umsetzung der RL (EU) 2019/771 (sog. Warenkauf-RL) führt zu zahlreichen Änderungen:

  • Einführung einer Aktualisierungsverpflichtung für Sachen mit digitalen Elementen,
  • neue Sonderbestimmungen für Sachen, für die eine dauerhafte Bereitstellung digitaler Elemente vereinbart ist,
  • neue Sonderbestimmungen für die Rückabwicklung des Kaufvertrags nach Rücktritt,
  • besondere Anforderungen an die Vereinbarung einer Abweichung von objektiven Anforderungen an die Kaufsache,
  • Verlängerung der Beweislastumkehr bei Mängeln
  • ergänzende Bestimmungen zu Garantien.

Erstmals kommentiert wird die Umsetzung der RL (EU) 2019/770 über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen (sog. Digitale-Inhalte-RL). Zahlreiche Vorschriften über die Vertragsmäßigkeit der Leistung des Unternehmers sowie die Rechte des Verbrauchers bei Schlechtleistung (Nacherfüllung, Vertragsbeendigung und Minderung) werden eingefügt und angepasst mit dem Ziel einer Vollharmonisierung im europäischen Binnenmarkt.
Die Umsetzung der RL (EU) 2019/2161 (sog. "Omnibus-RL") zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der Verbraucherschutzvorschriften der Europäischen Union ist ebenfalls berücksichtigt, ferner das geplante Gesetz über faire Verbraucherverträge mit Änderungen im AGB-Recht.

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In die Neuauflage von Band 3 sind die Besonderheiten aufgrund der Pandemie-Gesetzgebung, insbesondere durch das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht, eingearbeitet.

 

Die vollharmonisierende Umsetzung der RL (EU) 2019/771 (sog. Warenkauf-RL) führt zu zahlreichen Änderungen:

  • Einführung einer Aktualisierungsverpflichtung für Sachen mit digitalen Elementen,
  • neue Sonderbestimmungen für Sachen, für die eine dauerhafte Bereitstellung digitaler Elemente vereinbart ist,
  • neue Sonderbestimmungen für die Rückabwicklung des Kaufvertrags nach Rücktritt,
  • besondere Anforderungen an die Vereinbarung einer Abweichung von objektiven Anforderungen an die Kaufsache,
  • Verlängerung der Beweislastumkehr bei Mängeln,
  • ergänzende Bestimmungen zu Garantien.

Erstmals kommentiert wird die Umsetzung der RL (EU) 2019/770 über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen (sog. Digitale-Inhalte-RL). Zahlreiche Vorschriften über die Vertragsmäßigkeit der Leistung des Unternehmers sowie die Rechte des Verbrauchers bei Schlechtleistung (Nacherfüllung, Vertragsbeendigung und Minderung) werden eingefügt und angepasst mit dem Ziel einer Vollharmonisierung im europäischen Binnenmarkt.
Die Umsetzung der RL (EU) 2019/2161 (sog. "Omnibus-RL") zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der Verbraucherschutzvorschriften der Europäischen Union ist ebenfalls berücksichtigt.

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Die Kommentierung zum Kaufrecht einschließlich CISG berücksichtigt neue Rechtsprechung und Literatur.

Im Kaufrecht wurden die als so genannte "Abgas-Affaire" bekannten Sachverhalte (Verwendung manipulierter Abgassoftware) kommentiert und aus rechtlicher Sicht bewertet. Das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung führt zu einer Anpassung an die Rechtsprechung des EuGH. Zur Verbesserung der Rechtssituation von Unternehmern, die mangelhaftes Baumaterial gekauft und im Rahmen eines Werkvertrags verbaut haben, sollen diese Regelungen darüber hinaus auch für Verträge zwischen Unternehmern gelten.
Die Abschnitte zum Verbraucherdarlehen und zum Verbrauchsgüterkauf wurden infolge der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie in der letzten Auflage grundlegend umgestaltet. Zu diesem neuen Komplex wurden nunmehr erste Rechtsprechung und Literatur ausgewertet.
Die Kommentierung der jüngst novellierten §§ 481 ff. BGB zu den Teilzeitwohnrechteverträgen wurde aktualisiert und um erste Rechtsprechung ergänzt.
Die §§ 491 ff. BGB wurden ebenfalls in der letzten Auflage (Band 3a) grundlegend vom Gesetzgeber infolge der Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie umgestaltet, was zu einer erheblichen Erweiterung der Sonderregeln für Immobilienfinanzierungen führte. Weiterhin finden sich in §§ 505a ff. detaillierte zivilrechtliche Vorgaben zur Kreditwürdigkeitsprüfung sowie eine Beratungspflicht bei der dauerhaften und erheblichen Inanspruchnahme von Überziehungskrediten.
Das Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz führte zu erneuten Änderungen der §§ 491 ff. BGB: Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht kann bestimmte Mindeststandards für die Vergabe von Neukrediten für den Erwerb oder Bau von Wohnimmobilien vorgeben, sofern und soweit dies zur Abwehr einer drohenden Gefahr für die Finanzstabilität erforderlich ist, etwa im Falle einer Überhitzung des Immobilienmarkts.
Eingeführt wurde der Begriff des Immobilienverzehrkreditvertrags, der weder Allgemein-Verbraucherdarlehensvertrag noch Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrag ist.

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Das Mietrechtsanpassungsgesetz 2018/2019 sowie das Gesetz zur Einführung einer Brückenteilzeit werden berücksichtigt.
Ferner sind enthalten die jüngsten Entscheidungen des BGH zu Angehörigenmietverträgen, zu Annahmefristen für Mietverträge, zur Zwischenvermietung, zu Aufrechnungsverboten, zum Vertragseintritt des Mieters, zum Vorkaufsrecht des Mieters und zur Fristenberechnung.

Auch Leistungsstörungen und Fragen der Betriebskostenabrechnung (Gartenpflege, "Mülltourismus") beschäftigten die Gerichte, ferner die Zulässigkeit von Mieterhöhungen und das Vorliegen von Kündigungsgründen (vorgetäuschter Eigenbedarf).
Das Arbeitsrecht wurde unter Auswertung der reichhaltigen Rechtsprechung gründlich aktualisiert. Die Änderung des § 611a BGB mit der Definition des Arbeitsvertrages ist eingearbeitet. Berücksichtigt sind ferner die Auswirkungen der Datenschutzgrundverordnung und das neue Entgelttransparenzgesetz.
Auf die gesonderte Kommentierung zum Mindestlohngesetz (MiLoG) ist besonders hinzuweisen.

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Das Autorenteam leistete eine umfangreiche Neubearbeitung weiter Teile des Bandes 7.
Im Bereich des Bürgschaftsrechts ist eine Vielzahl neuer BGH- und OLG-Entscheidungen eingearbeitet. Im Rahmen der Kommentierung des Rechts der Inhaberschuldverschreibung ist die Diskussion über die digitalen Effekte berücksichtigt.
Neben der allgemeinen Aktualisierung der Kommentierung von § 839 BGB zur Amtspflichtverletzung wurde der Überblick zur europarechtlich bedingten Staatshaftung auf aktuellen Stand gebracht.

Zum Recht der unerlaubten Handlung ist eine Fülle neuer Rechtsprechung berücksichtigt, insbesondere zur persönlichen Haftung des Rechtsanwalts für Legal Opinions und - komplementär - die vom BGH aufgestellten strengen Maßstäbe zur Entlastung von Unternehmen wegen Verbotsirrtums bei Einholung von Legal Opinions. Als virulentes Thema ist die Wissenszurechnung innerhalb von Unternehmen im Deliktsrecht eingearbeitet.
Erwähnenswert ist ferner die Neujustierung der Haftung durch die Entscheidung des EuGH in Sachen Brustimplantate.
Auch der Abschnitt zum Recht der Gesellschaft bürgerlichen Rechts wurde grundlegend überarbeitet und unter Berücksichtigung neuer Rechtsprechung und Literatur aktualisiert.
Im Bereicherungsrecht ist die Tecnoservice-Entscheidung des EuGH über Banküberweisungen unter falscher IBAN eingearbeitet.
Eingearbeitet sind die Änderungen durch das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht (sog. "Justizpaket"), beispielsweise betreffend die Insolvenzverschleppungshaftung und betreffend Verfahrenserleichterungen bei Gesellschafterversammlungen.

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Bei diesem Werk handelt es sich um ein elementares Handwerkszeug eines jeden Juristen zur vertieften Problemlösung mit hohem Praxisnutzen.

Band 6 befasst sich mit Rechtsgebieten, die umfassenden Änderungen unterworfen waren.
- Werkvertragsrecht: Die erste Rechtsprechung und umfassende Literatur nach der Novelle zum Bauvertragsrecht sind ausgewertet sowie die auftretenden Probleme systematisch erfasst und Lösungen angeboten.
- Reiserecht: Neukommentierung der §§ 651a-651y BGB.
- Zahlungsdiensterichtlinie: Vertiefte Darstellung nach Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie.

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Band 8a kommentiert als Sonder- und Aktualisierungsband das neugefasste WEG.
Die Kommentierung des praxiswichtigen WEG (Wohnungseigentumsgesetz) liegt insgesamt in einer komplett überarbeiteten Fassung vor. Eingearbeitet ist die geplante Reform durch das Gesetz zur Förderung der Elektromobilität und zur Modernisierung des Wohnungseigentumsgesetzes (Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz - WEModG). Es passt das alte WEG von 1951 an die aktuellen umweltpolitischen Herausforderungen und an die modernen technischen Rahmenbedingungen an.

Neu sind insbesondere:

  • Maßnahmen zur energetischen Sanierung zur Erreichung der Klimaziele
  • Erleichterung von Umbaumaßnahmen zur Barrierereduzierung
  • Anspruch des Eigentümers auf Schaffung von Ladeinfrastruktur für Elektro-Fahrzeuge
  • Digitalisierung bei der WE-Verwaltung, zB durch Online-Beschlussfassung
  • Einführung eines Vermögensberichts der Hausverwaltung
  • Stärkung der Rechte der WE-Versammlung durch Verlängerung der Ladungsfrist und erleichterte Beschlussfähigkeit
  • Einschränkung der Haftung des Verwaltungsbeirats
  • klarere Regelungen zum Wirtschaftsplan, zur Jahresabrechnung, zu baulichen Veränderungen und zur Rechtsstellung der Gemeinschaft
  • Änderungen im Verfahrensrecht zur effizienteren Streitbeilegung

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Bei diesem Werk handelt es sich um ein elementares Handwerkszeug eines jeden Juristen zur vertieften Problemlösung mit hohem Praxisnutzen.

Das vom Anwender als eher statische Materie wahrgenommene Sachenrecht wurde für die Neuauflage gründlich durchgesehen und auf den aktuellen Stand gebracht. Neue Rechtsprechung und Literaturnachweise sind eingearbeitet.
Eine Besonderheit ist der systematische Überblick über die Rechtsprechung des BVerfG zum Eigentumsschutz und zur öffentlich-rechtlichen Entschädigung.
Die Kommentierung des praxiswichtigen Wohnungseigentumsgesetzes liegt in einer komplett überarbeiteten Fassung vor. Zahlreiche Urteile waren zu berücksichtigen, unter anderem zur Betriebskostenabrechnung.
Die Kommentierung des Nießbrauchs legt einen Schwerpunkt auf praxiswichtige steuerrechtliche Details.
Grundlegend überarbeitet ist das Recht der Sicherungsübereignung unter Berücksichtigung der jüngsten höchstrichterlichen Rechtsprechung.
Ausführlich erläutert ist ferner das Erbbaurechtsgesetz.

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Band 9 widmet sich dem 1. Abschnitt des Familienrechts zur bürgerlichen Ehe. Dies umfasst Themenbereiche wie Ehewirkungen im Allgemeinen (Ehenamensrecht, Schlüsselgewalt), Eheliches Güterrecht (Ehevertrag, Zugewinnausgleich) sowie Scheidung der Ehe (Behandlung von Ehewohnung und Hausrat, Unterhalt des geschiedenen Ehegatten, Versorgungsausgleich).

Kommentiert werden ferner das Versorgungsausgleichsgesetz, Gewaltschutzgesetz und Lebenspartnerschaftsgesetz.
Besonders hervorzuheben sind die geplanten Änderungen
  • im Bereich des Versorgungsausgleichs: §§ 14, 19, 30
  • durch das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts: § 1358 BGB - Gegenseitige Vertretung von Ehegatten in Angelegenheiten der Gesundheitssorge
  • die Rechtsprechung zum Wechselmodell
  • Fragestellungen im Hinblick auf Kinderehen.
Systematisch ausgewertet wird die Fülle an Entscheidungen zum Unterhaltsrecht.

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Bei diesem Werk handelt es sich um ein elementares Handwerkszeug eines jeden Juristen zur vertieften Problemlösung mit hohem Praxisnutzen.

Band 10 widmet sich den Abschnitten 2 und 3 zum Familienrecht, also den Themenbereichen
- Verwandtschaft (Abstammungsrecht, Recht des Kindesnamens, Unterhaltspflicht, Sorgerecht, Adoptionsrecht) und
Hervorzuheben sind zunächst die gesetzlichen Änderungen u.a. durch
- das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen
- das Gesetz zur Einführung eines familiengerichtlichen Genehmigungsvorbehaltes für freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern
- das Gesetz zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten mit dem neuen § 1906a BGB Genehmigung des Betreuungsgerichts bei ärztlichen Zwangsmaßnahmen
- das Gesetz zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen
- das Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht mit der Normierung des Verbotes der missbräuchlichen Anerkennung der Vaterschaft
- das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung.

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Das Erbrecht ist vom Normenbestand eine eher statische Materie. In dieser Auflage galt es, zu den §§ 1922 - 2385 BGB das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen vom 17.7.2017 mit den Neuerungen in §§ 2275, 2282, 2284, 2290, 2296 und 2347 zu berücksichtigen.


Besonders hervorzuheben sind darüber hinaus die Ausführungen zum digitalen Nachlass sowie zum Pflichtteilsrecht.
Herausgearbeitet werden die Schnittstellen zum Gesellschaftsrecht, zum neuen Vormundschafts- und Betreuungsrecht sowie zum internationalen Recht (EuErbVO).

 

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Band 12 ist neben dem Allgemeinen Teil des IPR dem Kollisionsrecht der natürlichen Personen und der Rechtsgeschäfte sowie dem Internationalen Familien- und Erbrecht vorbehalten.

Das Internationale Privatrecht folgt der bewährten Konzeption, die Kommentierungen der auf zahlreiche Regelungsebenen verteilten Normtexte nach Themengebieten zu gliedern.
Der Allgemeine Teil des IPR wird in der Einleitung und zu den Art. 3-6 EGBGB ausführlich unter Einschluss der europäischen Bezüge erläutert.
Im Anschluss an das Personalstatut werden das New Yorker Staatenlosenübereinkommen und die Genfer Flüchtlingskonvention auszugsweise kommentiert.
Das Internationale Namensrecht wird unter Einschluss der europarechtlichen Bezüge und der maßgeblichen CIEC-Übereinkommen erläutert.
Die neuen EU-Verordnungen zum Internationalen Güterrecht (EuGüVO, EuPartVO) werden in dieser Auflage erstmals Artikel für Artikel kommentiert; ferner ist das Deutsch-französische Abkommen über den Güterstand der Wahl-Zugewinngemeinschaft berücksichtigt.
Das IPR der gleichgeschlechtlichen Ehe ist seit der Vorauflage erneut grundlegend reformiert worden; insoweit ist die Kommentierung auf dem neuesten Stand gebracht.
Die Neuregelung der Anerkennung außergerichtlicher Auslandsscheidungen in Art. 17 Abs. 2 EGBGB wird ebenfalls ausführlich kommentiert.
Auch die Kommentierungen der EU-Unterhaltsverordnung sowie des Haager Unterhaltsprotokolls (HUP) wurden gründlich aktualisiert.
Das Internationale Kindschaftsrecht umfasst Kommentierungen der EU-Eheverordnung (Brüssel IIa-VO), des Kinderschutzübereinkommens (KSÜ), des Europäischen Sorgerechtsübereinkommens (EuSorgeRÜ) und des Haager Kindesentführungsübereinkommens (HKÜ), des Haager Adoptionsübereinkommens (HAdoptÜ) und des AdWirkG.
Erläutert sind ferner das Haager Erwachsenenschutzübereinkommen (ErwSÜ) einschließlich des nationalen Ausführungsgesetzes (ErwSÜAG).
Ausführlich artikelweise erläutert werden die EuErbVO und das HTestformÜ. Berücksichtigt sind ferner die nationalen Anpassungsgesetze.
Der ergänzende Normbestand des EGBGB zum IPR, der insbesondere im Ehe-, Abstammungs- und Adoptionsrecht weiterhin große Bedeutung hat, wird ebenfalls in Band 12 detailliert kommentiert.
Auch die 8. Auflage bringt selbstverständlich die Kommentierung in Bezug auf die seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung und Literatur wieder auf den aktuellen Stand.

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Band 13 ist dem IPR der vertraglichen und außervertraglichen Schuldverhältnisse, dem Internationalen Sachenrecht und zentralen wirtschaftsrechtlichen Teilgebieten vorbehalten.

Das Internationale Privatrecht folgt der bewährten Konzeption, die Kommentierungen der auf zahlreiche Regelungsebenen verteilten Normtexte nach Themengebieten zu gliedern.
Die Kommentierungen der Rom I-VO zu den vertraglichen Schuldverhältnissen und der Rom II-VO zu den außervertraglichen Schuldverhältnissen wurden gründlich aktualisiert.
Gleiches gilt für das Internationale Sachenrecht und Enteignungsrecht.
Ein Schwerpunkt des Bandes 13 sind die besonderen wirtschaftsrechtlichen Teilgebiete des IPR. In Bezug auf die Rom II-VO wurden

  • das Internationale Kartell- und Wettbewerbsrecht
  • das Internationale Lauterkeitsrecht und
  • das Immaterialgüterrecht grundlegend überarbeitet.

Erläutert werden zudem in eigenen Abschnitten

  • das Internationale Gesellschaftsrecht
  • das Internationale Insolvenzrecht sowie
  • das Internationale Kapitalmarktrecht.

Die Übergangsvorschriften und die verbraucherschützenden Informationspflichten ab Art. 50 ff. EGBGB werden ebenfalls in Band 13 kommentiert.

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Das seit Jahrzehnten bewährte Münchener Vertragshandbuch ist für Rechtsanwälte und Notare ebenso nützlich wie für Unternehmensjuristen. Wer die verantwortungsvolle Aufgabe hat, für Mandanten oder sein Unternehmen interessengerechte und juristisch einwandfreie Verträge zu entwerfen, findet im Münchener Vertragshandbuch das nötige zuverlässige Handwerkszeug für alle Fälle.

Die Neuauflage bietet eine grundsätzliche Aktualisierung aller Formulare unter Berücksichtigung u.a. der besonders relevanten jüngsten Reform der Erbschaftssteuer, auch im Hinblick auf die Europäische Erbrechtsverordnung (EuErbVO) sowie aller weiteren Änderungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung.

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Deutschland hat die europäische Warenkaufrichtlinie und die Richtlinie über digitale Inhalte und Dienstleistungen umgesetzt. Damit gilt ab dem 1.1.2022 ein geändertes BGB-Leistungsstörungs- und Kaufrecht.

Die Neuauflage berücksichtigt:
Geändertes BGB-Leistungsstörungs- und Kaufrecht, Umfangreiche Änderungen des Mietrechts sowie Neuerungen im Familienrecht, Änderungen durch SanInsFoG und KostRÄG2021.
Zahlreiche wichtige Regelungen außerhalb des BGB wie IPR, Rom-VOen, int. Verträge und Übereinkommen mitkommentiert.

Die großen Vorzüge des BGB-Kommentars

  • Handlich, dennoch tiefgründig und daher seit seiner ersten Auflage beliebt in Kanzleien und bei Gerichten
  • Außerordentlich günstiger Preis für eine hervorragende Kommentierung mit Online-Anbindung


Das BGB entwickelt sich rasant fort – Ausbildung und Praxis müssen sich erneut auf eine Vielzahl geänderter Vorschriften einstellen.
Das BGB-Leistungsstörungs- und Kaufrecht erfährt 2021/2022 umfassende Änderungen durch die Umsetzung von EU-Richtlinien über digitale Inhalte/Dienstleistungen, Warenkauf sowie zur besseren Durchsetzung und Modernisierung von Verbraucherschutzvorschriften:

  • Neuregelungen für Verträge über digitale Produkte – unabhängig vom jeweiligen Vertragstyp (§§ 327 – 327u BGB), mit Vorschriften zu Update und Datenschutz
  • geändertes/ergänztes Widerrufsrecht (§§ 356 – 357a BGB)
  • neuer Mangelbegriff, Ausdehnung der Beweislastumkehr für Mängel bei Gefahrübergang
  • Informationspflichten über Ranking bei Online-Marktplätzen und Vergleichsportalen.

Ebenfalls berücksichtigt werden:
Die umfangreichen Änderungen des Mietrechts durch Gesetze zur Verlängerung des Betrachtungszeitraums für ortsübliche Vergleichsmiete, zu Regelungen über zulässige Miethöhe bei Mietbeginn, zur Verteilung der Maklerkosten bei der Vermittlung von Kaufverträgen über Wohnungen und Einfamilienhäuser und durch das WEMoG und – topaktuell – das Mietspiegelreformgesetz.
Im Familienrecht sind das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz sowie die Gesetze zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung berücksichtigt. Bereits jetzt bringt der Handkommentar eine synoptische Übersicht zu den kommenden Änderungen durch das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts.
Außerdem berücksichtigt wurden die Änderungen durch das SanInsFoG sowie durch das KostRÄG 2021.
Alle wichtigen Regelungen rund um das BGB werden gleichermaßen kommentiert:
AGG, Preisklauselgesetz, Gewaltschutzgesetz, Versorgungsausgleichsgesetz, Vormünder- und Betreuervergütungsgesetz, Internationales Privatrecht des EGBGB, Rom-VOen.

Internationale Verträge, wie das Übereinkommen über das auf Unterhaltspflichten anzuwendende Recht (HUP), über die Zuständigkeit der Behörden und das anzuwendende Recht auf dem Gebiet des Schutzes von Minderjährigen (MSA), über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung sowie das Haager Übereinkommen über das auf die Form letztwilliger Verfügungen anzuwendende Recht, sind ebenfalls enthalten.

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Das bewährte, von Graf von Westphalen und Thüsing herausgegebene Praxishandbuch enthält sowohl einen großen allgemeinen Teil zum Vertragsrecht als auch spezielle Erläuterungen zu Klauselwerken.

Das Handbuch enthält sowohl einen großen allgemeinen Teil zum Vertragsrecht als auch spezielle Erläuterungen u.a. zu folgenden Klauselwerken:

  • Abonnementvertrag
  • Allgemeine Versicherungsbedingungen
  • Bankkartenbedingungen
  • Bauvertrag
  • Bürgschaft
  • Darlehensvertrag
  • Datenschutz-Klauseln
  • E-Commerce-Verträge
  • Factoring
  • Fertighausvertrag
  • Franchising
  • Gaslieferverträge
  • Gebrauchtwagenkauf
  • Geschäftsraummiete
  • Handelsvertreter
  • Heimvertrag
  • IT-Verträge
  • Krankenhausaufnahmevertrag
  • Kreativverträge
  • Leasing
  • Maklervertrag
  • Möbelkauf
  • Nachunternehmervertrag
  • Neuwagenkauf
  • Rechtsanwälte
  • Reisebedingungen
  • Stromlieferverträge
  • Subunternehmervertrag
  • Telekommunikationsverträge
  • Transportrecht
  • Versandhandel
  • Vertragshändlerverträge
  • Verwaltervertrag über Wohnungseigentum
  • Wartungsverträge
  • Wirtschafts­prüfer
  • Wohnraummiete 

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Der Großkommentar bietet dem Praktiker umfassende Informationen zum gesamten Recht der Beendigung von Arbeitsverhältnissen. Sie finden Erläuterungen zu ordentlicher und außerordentlicher Kündigung sowie zur Anfechtung von Arbeitsverträgen, Aufhebungsverträgen, Befristung, Kündigungsschutz in der Insolvenz, sozialrechtlichen Folgen und steuerrechtlichen Aspekten unter Berücksichtigung des europäischen Arbeitsrechts.

Das Werk erläutert die Grundlagen eingehend, z.B.: Grundbegriffe des Kündigungsrechts; Grundprinzipien des Kündigungsschutzrechts.
Kommentiert werden alle relevanten Vorschriften aus: Kündigungsschutzgesetz mit allen Änderungen des Gesetzes zu Reformen am Arbeitsmarkt; Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung; Arbeitsgerichtsgesetz; Arbeitsplatzschutzgesetz; Arbeitsschutzgesetz; Arbeitssicherheitsgesetz; Aufhebungsvertrag; Bergmannsversorgungsscheingesetze Niedersachsen; NRW, Saarland; Berufsbildungsgesetz; Bundesdatenschutzgesetz; Neu: Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz; Betriebsverfassungsgesetz; BGB; Bundes-Immissionsschutzgesetz; Bundespersonalvertretungsgesetz; Grundgesetz; Heimarbeitsgesetz; Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit wissenschaftlichem Personal an Forschungseinrichtungen; Insolvenzordnung; Kirchenrecht; Mitbestimmungsgesetz; Mutterschutzgesetz; Neu: PflegezeitG; SGB VII - Gesetzliche Unfallversicherung; SGB IX - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen; Sprecherausschussgesetz; Sonderregelung 2 y BAT; Teilzeit- und Befristungsgesetz; Neu: §§ 30-34 TVöD; Umwandlungsgesetz; NATO-Zusatzabkommen Art. 56; Wissenschaftszeitvertragsgesetz.

Die Neuauflage nimmt sich der Fragen zu Bagatellkündigungen, wie im Fall Emmely oder zu Problemen im Umgang mit Massenentlassungen (Junk-Entscheidung) an. Weiterhin geht sie ein auf die Zulässigkeit von Altersgruppen bei Sozialauswahl, die Kündigung von Schwerbehinderten, den Kündigungsschutz bei Datenschutz- und Compliance-Beauftragten, die Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG und die Folgen der Entscheidung des BVerfG zu Art. 101 GG.
Darüber hinaus sind Ausführungen zu den Änderungen im Teilzeit- und Befristungsrecht sowie der kündigungsrechtlichen Bedeutung des betrieblichen Eingliederungsmanagements und den Besonderheiten der Änderungskündigung, der außerordentlichen Kündigung zu Fragen der Abmahnung enthalten.
Aus der EuGH Rechtsprechung finden sich die EuGH Entscheidung zur Wirksamkeit von Altersgrenzen (Rosenbladt) oder bei Berechnungen von Kündigungsfristen (Kücükdeveci).
Neben neuer Literatur wurde die umfangreiche höchstrichterliche Rechtsprechung mit Auswirkungen auf kündigungsrechtliche Belange im Arbeitsrecht berücksichtigt.

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Der handliche Praxiskommentar behandelt praxisorientiert und unter besonderer Berücksichtigung der ergangenen Rechtsprechung das Arbeitszeitgesetz und berücksichtigt auch die Bezüge zum europäischen Recht sowie zu spezialgesetzlichen arbeitszeitrechtlichen Normen, wie etwa dem Fahrpersonalgesetz.

"(...) Die praxisorientierte Kommentierung behandelt alle derzeit bekannten Brennpunkte des Arbeitszeitrechts und ermöglicht dem Nutzer eine umfassende Beratung aller betrieblichen Beteiligten, auch bei diffizilen Fragen."
in: juralit 20.02.2020, zur 4. Auflage 2020

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Die Kommentierung der relevanten arbeitsrechtlichen Normen im BeckOK Arbeitsrecht unterstützt nicht nur umfassend, sondern auch laufend aktualisiert bei der Arbeit im Arbeitsrecht. Wie alle BeckOK speziell aufbereitet für schnelles und effektives Arbeiten am Computer, ermöglicht er die zielorientierte Mandatsarbeit mit Kenntnis auch der aktuellen Rechtsprechung und Gesetzgebung.

Umfassende und fortlaufende Kommentierung der Entgeltordnungen zum TV-L.

In Ergänzung zum Beck'schen Online-Kommentar TV-L bietet diese, von Bepler, Böhle, Pieper und Geyer herausgegebene praxisgerechte Kommentierung ein wichtiges Werkzeug für die Arbeit mit den Entgeltordnungen zum TV-L.

Das Werk beinhaltet:

  • Anlage A zur TV-L Entgeltordnung
  • Richtlinien der TdL über die Eingruppierung der im Arbeitnehmerverhältnis beschäftigten Lehrkräfte (West/Ost)
  • TV Entgeltordnung für die Lehrkräfte der Länder.

Die Herausgeber:

  • Dr. Ursula Rinck, Richterin am Bundesarbeitsgericht
  • Dr. Thomas Böhle, Berufsmäßiger Stadtrat bei der Landeshauptstadt München, Präsident der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände
  • Wolfgang Pieper, Mitglied Bundesvorstand ver.di
  • Volker Geyer, Stellv. Bundesvorsitzender des dbb beamtenbund und tarifunion, Fachvorstand Tarifpolitik

Bandredakteur:

  • Marc-Oliver Steuernagel, Dezernatsleiter Personal bei der Hochschule Hannover

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Fortlaufend aktualisierte und ergänzte Kommentierung zum öffentlichen Tarifrecht der Länder.

Nach dem bewährten Vorbild des Beck'schen Online-Kommentars TVöD unter denselben Herausgebern erleichtert der Beck'sche Online-Kommentar TV-L die Arbeit mit dem öffentlichen Tarifrecht.

Das Werk beinhaltet das komplette geltende Tarifrecht:

  • Tarifvertrag Überleitung (TVÜ) Länder
  • Tarifvertrag öffentlicher Dienst der Länder (TV-L), Allgemeiner Teil und Sonderregelungen
  • Tarifvertrag für Auszubildende der Länder (TVA-L)
  • Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes und der Länder (TV-EntgeltU-B/L).

Die bildschirmoptimierte Darstellung und übersichtliche Gliederung hilft bei der schnellen Anwendung des Rechts.

Als Autoren für die Kommentierung konnten Experten von Arbeitgeber- und Gewerkschaftsseite, die selbst unmittelbar an den Verhandlungen beteiligt waren, sowie erfahrene Richter und Rechtsanwälte gewonnen werden.

Die Herausgeber:

  • Dr. Ursula Rinck, Richterin am Bundesarbeitsgericht
  • Dr. Thomas Böhle, Berufsmäßiger Stadtrat bei der Landeshauptstadt München, Präsident der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände
  • Wolfgang Pieper, Mitglied Bundesvorstand ver.di
  • Volker Geyer, Stellv. Bundesvorsitzender des dbb beamtenbund und tarifunion, Fachvorstand Tarifpolitik

Bandredakteur:

  • Marc-Oliver Steuernagel, Dezernatsleiter Personal bei der Hochschule Hannover

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Der Kommentar zu den Entgeltordnungen der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst im Bereich des Bundes und der VKA.

In Ergänzung zum Beck'schen Online-Kommentar TVöD bietet diese, ebenfalls von Bepler, Böhle, Pieper und Geyer herausgegebene praxisgerechte Kommentierung ein wichtiges Werkzeug für die Arbeit mit den Entgeltordnungen zum TVöD. Das Werk enthält derzeit neben der Kommentierung der Entgeltordnung für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst im Bereich des Bundes eine Kommentierung des entsprechenden Entgelttarifvertrages und die Synopsen zu den Tätigkeitsmerkmalen der Anlage 1a zum BAT.

Die Herausgeber:

  • Dr. Ursula Rinck, Richterin am Bundesarbeitsgericht
  • Dr. Thomas Böhle, Berufsmäßiger Stadtrat bei der Landeshauptstadt München, Präsident der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände
  • Wolfgang Pieper, Mitglied Bundesvorstand ver.di
  • Volker Geyer, Stellv. Bundesvorsitzender des dbb beamtenbund und tarifunion, Fachvorstand Tarifpolitik

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Fortlaufend aktualisierte und ergänzte Kommentierung zum Tarifrecht der Beschäftigten im öffentlichen Dienst im Bereich des Bundes und der VKA.

In diesem Kommentar zum TVöD erläutern Experten von Arbeitgeber- und Gewerkschaftsseite, die selbst unmittelbar an den Tarifverhandlungen beteiligt sind, das geltende Tarifrecht:

  • Tarifvertrag Überleitung (TVÜ) Bund und VKA
  • TVöD Allgemeiner Teil und Besondere Teile
  • Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD), Allgemeiner Teil und Besondere Teile.

Die Herausgeber:

  • Dr. Ursula Rinck, Richterin am Bundesarbeitsgericht
  • Dr. Thomas Böhle, Berufsmäßiger Stadtrat bei der Landeshauptstadt München, Präsident der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA)
  • Wolfgang Pieper, Mitglied Bundesvorstand ver.di
  • Volker Geyer, Stellv. Bundesvorsitzender des dbb beamtenbund und tarifunion, Fachvorstand Tarifpolitik

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Das Standardwerk kommentiert die arbeitsrechtlichen Vorschriften des BetrAVG eingehend für die Praxis. Den steuerrechtlichen Teil stellt das Werk wie ein Handbuch dar und behandelt dabei auch die bilanziellen, insolvenz- und sozialversicherungsrechtlichen Aspekte mit.

Zur Neuauflage
aus dem arbeits- und dem sozialversicherungsrechtlichen Teil

  • Widerruf von Versorgungszusagen
  • Arbeitgeberzuschuss
  • Insolvenzsicherung
  • Beitragspflicht und Leistungsansprüche
  • Anpassung von Betriebsrenten
  • Versorgungsausgleich von Betriebsrenten (externen Teilung)

ferner wichtig:

  • Diskriminierungsfreie Gestaltung
  • Novellierung der "versicherungsförmigen Lösung"
  • Übertragung von Versorgungsanrechten auf Pensionskassen
  • EbAV-Richtlinie; Auskunftspflichten der Versorgungsträger nach dem VAG und der VAG-InfoV
  • Beitragsbemessung bei Pensionsfonds-Zusagen
  • Erweiterte Auskunfts- und Meldepflichten gegenüber dem PSVaG
  • Insolvenzsicherung verfallbarer Anwartschaften
  • Neue Freibetragsregelung für Betriebsrenten in der GKV
  • Beitragspflicht privat fortgeführter betrieblicher Versorgungszusagen zur GKV aus dem steuerrechtlichen Teil
  • BMF-Schreiben v. 12.8.2021
  • Bilanzierung von rückgedeckten Altersversorgungsverpflichtungen nach IDW RS HFA 30 n.F. | neuer Kongruenzbegriff
  • Weiterentwicklung der Kommentierung zum BRSG
  • Wertgleiche Umstellung des Durchführungsweges
  • Übertragung von Unterstützungskassenvermögen

ferner wichtig:

  • betriebliche Versorgungsverpflichtungen nach internationalen Rechnungslegungsvorschriften (IAS/IFRS, US GAAP)
  • Ausschüttungssperre beim Ansatz selbst geschaffener immaterieller Vermögensgegenstände des Anlagevermögens sowie bei Erträgen aus der Bewertung von Vermögensgegenständen zum beizulegenden Zeitwert
  • Fünftelregelung
  • Pensionsrückstellungen für einen Allein-GGF in Fällen der Entgeltumwandlung
  • Auszahlungsplan im Sinne des § 82 Abs. 2 S. 2 EStG
  • Neues zum BAV-Förderbetrag
  • Geringverdienerförderung
  • Pauschalbesteuerung nach § 40b aF seit Inkrafttreten des BRSG

Zielgruppe:

Rentenberaterinnen und Rentenberater, Justiz, Rechtsanwaltschaft, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, Personalräte, Betriebsratsgremien, Versicherungsunternehmen. 

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Der »Bredemeier/Neffke« kommentiert sowohl die Vorschriften des TVöD als auch des TV-L und berücksichtigt die neue höchstrichterliche Rechtsprechung beispielsweise zur Eingruppierung oder zum Urlaubsrecht. Der jeweils aktuelle Stand der Tarifverhandlungen für die Bereiche Bund, Länder und Kommunen wird dargestellt und die Ergebnisse erläutert.

Das Werk berücksichtigt besonders:
  • Besitzstandsregelungen 
  • Entgeltregelungen und Eingruppierung in die Entgeltordnungen
  • Führung auf Probe und auf Zeit
  • Urlaubsansprüche und Arbeitsbefreiung
  • Befristung und Beendigung von Arbeitsverhältnissen
  • Neuerungen im Sozial- und Erziehungsdienst
  • Mitbestimmung im Rahmen der Stufenzuordnung.
 
Die 6. Auflage berücksichtigt insbesondere die Ergebnisse der Tarifeinigung 2020 von Bund und Kommunen und deren Auswirkungen auf die Entgelttabellen sowie die Ergebnisse der Tarifeinigung der Länder 2019.

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Der ehemals von Prof. Dr. Herbert Buchner mitbegründete Kommentar wird in der 9. Auflage von Prof. Dr. Wiebke Brose, Prof. Dr. Stefan Weth und Richterin am BAG Dr. Annette Volk fortgeführt.
Die Autorinnen und Autoren stellen die gesetzlichen (Neu-)Regelungen des MuSchG und beim BEEG umfassend aus wissenschaftlicher und praktischer Sicht dar.

Das Mutterschutzgesetz wurde neu gefasst und insbesondere um umfassende Regelungen zu Gesundheitsschutz erweitert. Neu in das Gesetz aufgenommen wurde auch die Einführung eines Ausschusses für Mutterschutz, der Grundlagen für eine Gefährdungsbeurteilung erarbeiten soll.
Die Kommentierung zum BEEG wurde ebenfalls dem aktuellen Rechtsstand und der geänderten Rechtsprechung angepasst.

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TVöD, TV-L und TV-Ärzte haben das Tarifrecht des öffentlichen Dienstes grundlegend verändert. Das Personalbuch Tarifrecht öffentlicher Dienst stellt das gesamte Personalrecht des öffentlichen Dienstes vor, ist lexikalisch aufgebaut, erläutert über 180 zentrale Schlüsselbegriffe des öffentlichen Dienstes und stellt die relevante höchstrichterliche Rechtsprechung vor. Dabei beschränkt sich die Darstellung nicht allein auf die neuen tariflichen Regelungen, sondern umfasst das Arbeitsrecht des öffentlichen Dienstes insgesamt.

Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere die aktuellen Entgeltordnungen von Bund, Ländern und Kommunen, die Tarifeinigung der Länder 2019 sowie eine Vielzahl neuer Entscheidungen.

Vorteile auf einen Blick

  • das gesamte Personalrecht des öffentlichen Dienstes
  • aktuelle Rechtsprechung (z. B. zum AGG, zur Befristung oder zum Urlaubsrecht)
  • lexikalischer Aufbau

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Der führende Kommentar zum Arbeitsrecht erläutert die mehr als 40 wichtigsten arbeitsrechtlichen Gesetze für den Rechtsalltag und erscheint jährlich neu. Die Autoren geben einen verlässlichen Überblick über den aktuellen Meinungsstand zu allen wesentlichen Normen des Arbeitsrechts, legen eigene Ansätze dar und bieten Vorschläge zu offenen oder neuen Fragen. Stets einbezogen sind die Auswirkungen des Sozialversicherungs- und des Steuerrechts.

Das Werk ersetzt eine ganze Bibliothek zum Arbeitsrecht in einem Band. Herausragende Autoren aus Wissenschaft, Anwaltschaft und Gerichtspraxis kommentieren alle für das Arbeitsrecht relevanten Rechtsvorschriften aus GG, AEUV, ÄArbVtrG, AEntG, AGG, AktG, ArbGG, ArbPlSchG, ArbSchG, ArbZG, ATG, AÜG, BBiG, BDSG, BEEG, BetrAVG, BetrVG, BGB, BUrlG, DrittelbG, EFZG, EntgeltTG, FPZG, GenDG, GewO, HGB, InsO, JArbSchG, KSchG, MiLoG, MitbestG, Montan-MitbestG, MuSchG, NachwG, PflegeZG, ROM I und II -VO, SGB III, IV, V, VI, VII und IX, SprAuG, TVG, TzBfG, UmwG, WZVG.

Wie in jedem Jahr werten die Kommentatoren des Erfurter Kommentars darüber hinaus die Bandbreite neuester Rechtsprechung und Literatur aus und schaffen damit die Arbeitsgrundlage für eine Vielzahl arbeitsrechtlich relevanter Themen und Gesetze.

Die 23. Auflage bringt den Kommentar auf den Stand 1. September 2022.

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Das Werk ist eine in sich geschlossene Darstellung der jeweiligen Vorschriften des Arbeitsgerichtsgesetzes unter Verweisung auf Kommentierungen zur ZPO. Diese beantwortet auch spezielle Fragen und macht vor allem deren Zusammenhänge mit dem Zivilprozessrecht deutlich.
Breiten Raum nehmen daher folgende Darstellungen ein:

  • die Vorschriften über die arbeitsgerichtliche Zuständigkeit
  • die Besonderheiten im Kosten- und Streitwertrecht
  • das Güteverfahren und die Befugnisse des Vorsitzenden
  • die Beweisaufnahme
  • die Beschleunigung des Verfahrens
  • die Besonderheiten des Rechtsmittelverfahrens, insbesondere die Zulassung der Berufung und die Nichtzulassungsbeschwerde
  • die Zwangsvollstreckung aus arbeitsgerichtlichen Urteilen

Die 10. Auflage berücksichtigt die neuesten Entwicklungen im Arbeitsgerichtsverfahren und bringt den vielzitierten Kommentar auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Literatur zum 1.1.2022. Der Praxiskommentar vertieft folgende Themen:

  • Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Neuerungen zur elektronischen Akte
  • Gesetz über die Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren (EMöGG)
  • Aktualisierung des Beschlussverfahrens
  • Folgen der Corona-Gesetzgebung, zB Videoverhandlung vor Gericht und Einigungsstelle
  • das Geschäftsgeheimnisgesetz mit seinen Auswirkungen auf die Öffentlichkeit
  • Aktualisierung des Streitwertkataloges und einigen dort noch nicht enthaltenen Fallgestaltungen
  • Einfluss des europäischen Rechts auf das Arbeitsgerichtsverfahren

Darüber hinaus finden sich ausführliche Anhänge zu Sonderschlichtungsverfahren, wie

  • die Kirchliche Arbeitsgerichtsordnung
  • das Kirchengerichtsgesetz
  • die Bühnenschiedsgerichtsordnung
  • das Einigungsstellenverfahren

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Hilfe bei der Anwendung der Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBLS) und des Tarifvertrags Altersversorgung (ATV) bietet der seit Jahrzehnten bewährte "Gilbert/Hesse". Neben versicherungstechnischen und -rechtlichen Gesichtspunkten berücksichtigt er auch arbeits- und sozialrechtliche Bezüge.

Konzipiert für Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes in Bund, Ländern und Gemeinden, Personalräte, Rechtsanwälte und Richter.

Begründet von Ass. Hubertus Gilbert† und Dipl.-Math. Gerd Hesse†. Herausgegeben von Peter Weiß und Jürgen Schneider.
Bearbeitet von den Herausgebern und von Hans Schürmann.

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Die 3. Auflage zeichnet ein aktuelles Bild des Mitbestimmungrechts. Berücksichtigt sind insbesondere das Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG) sowie das Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer bei einer grenzüberschreitenden Verschmelzung, das die europäische Richtlinie über die grenzüberschreitende Verschmelzung umgesetzt hat.

Das Werk bietet eine herausragende Bündelung von arbeitsrechtlicher und gesellschaftsrechtlicher Kompetenz und zählt daher zu den meistzitierten Kommentaren im Mitbestimmungsrecht. Erläutert sind:

  • Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer (MitbestimmungsG)
  • Gesetz über die Drittelbeteiligung der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat (DrittelbeteiligungsG)
  • alle für die unternehmerische Mitbestimmung relevanten Teile des Gesetzes über die Beteiligung der Arbeitnehmer in einer Europäischen Gesellschaft (SEBG)
  • NEU: Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer bei einer grenzüberschreitenden Verschmelzung (MgVG)
Die Autoren sind ausgewiesene Kenner des Mitbestimmungsrechts: Prof. Dr. Mathias Habersack, Prof. Dr. Martin Henssler und Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Peter Ulmer.

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Umfassend und hochaktuell zum Betriebsrentenrecht!

Band I kommentiert auf ca. 3000 Seiten das gesamte Arbeitsrecht des Betriebsrentenrechts und den Versorgungsausgleich, wobei ca. 550 Seiten auf die Änderung des Betriebsrentengesetzes und die jüngste Rechtsprechung entfallen.

Die 28. Auflage hat den Stand Mai 2022.

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Zentrale Regelungsgrundlage des öffentlich-rechtlichen technischen Arbeitsschutzes ist das Arbeitsschutzgesetz, das neben der Verhütung von Arbeitsunfällen und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren die Verbesserung der Arbeitsbedingungen zum Ziel hat. Ergänzt wird dieses Gesetz durch zahlreiche, zumeist auf seiner Grundlage erlassenen, Rechtsverordnungen.

Das Werk bietet deshalb neben der ausführlichen und fundierten Erläuterung des Arbeitsschutzgesetzes auch prägnante und praxisgerechte Kurzkommentierungen:

  • der Betriebssicherheitsverordnung (arbeitsschutzrechtlicher Teil),
  • der Baustellenverordnung,
  • der Lastenhandhabungsverordnung,
  • der Persönlichen Schutzausrüstungen-Benutzungsverordnung,
  • der Biostoffverordnung,
  • der Lärm- und Vibrationsschutzverordnung (arbeitsschutzrechtlicher Teil),
  • der Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung,
  • der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge,
  • der Verordnung über elektromagnetische Felder
  • der Arbeitsstättenverordnung und
  • des Mutterschutzgesetzes (gesundheitsschutzrechtlicher Teil)

Die Kommentierungen werden ergänzt durch eine instruktive Einführung zur Systematik und zu den verfassungs- und europarechtlichen Grundlagen des Arbeitschutzrechts sowie durch systematische Darstellungen zu wichtigen ergänzenden Themen, wie

  • Psychische Belastungen am Arbeitsplatz als Vorbemerkung zu § 5 ArbSchG,
  • Betriebliche Mitbestimmung im Arbeitsschutz
  • Arbeitsmedizin und
  • Berufliche Unfallversicherung.

Zur Neuauflage
Die 4. Auflage bringt den Kommentar durchgehend auf den Stand von Mitte 2020. Vertieft behandelt wurden die seit der Ausweitung des Schutzbereichs des Arbeitsschutzgesetzes auf psychische Belastungen vor allem durch die entsprechenden gewonnenen Erfahrungen. Zu berücksichtigen waren weiterhin die seit dem Erscheinen der Vorauflage ergangenen Änderungen

  • des ArbSchG durch die Anpassung an das Datenschutzrecht,
  • der BaustellV zum Schutz vor ionisierender Strahlung,
  • der ArbStättV u.a. Verordnungen durch die neuen Regelungen zur Gefährdungsbeurteilung und unter Wegfall der BilschirmarbV,
  • des Mutterschutz G unter Aufhebung der MutterschutzV.

Weiterhin waren auch die Auswirkungen der Änderungen des Gefahrstoffrechts auf das Arbeitsschutzrecht zu berücksichtigen.
Aktuell berücksichtigt sind die Auswirkungen von Corona auf den Arbeitsschutz. In die Kommentierungen eingearbeitet sind insbes. die Regelungen der neuen Corona-Arbeitsstättenrichtlinie.

Zielgruppe
Für Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Personalabteilungen, Arbeitgeber, Betriebsräte, Berufsgenossenschaften, Arbeitsschutzbehörden, Richter und Rechtsanwälte.

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Die Arbeitsstättenverordnung dient der Sicherheit und dem Gesundheitsschutz der Beschäftigten beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsplätzen. Fragen und Probleme mit Arbeitsstättenbezug werden immer wieder zum Zankapfel zwischen Beschäftigten und Arbeitgebern sowie zwischen den Tarifvertragsparteien. Dies gilt für den Nichtraucherschutz ebenso wie für die Gestaltung der Arbeitsplätze, oder den Umfang der Unterweisungspflichten des Betriebsleiters. In jüngerer Zeit wird das Augenmerk verstärkt auf die Vermeidung psychischer Belastungen der Arbeitnehmer gelegt. Die für die Praxis bedeutsamen Regelungen der Verordnung sind erläutert. Abgedruckt sind im Anhang zudem die aktuellen Arbeitsstätten-Regeln.

Vorteile auf einen Blick
  • wissenschaftlich fundiert und gleichzeitig für den juristischen Laien verständlich formuliert
  • Schaubilder und Grafiken sowie Checklisten, Tabellen und Übersichten dienen der praktischen Anwendung der Verordnung
  • Einbeziehung der neuen Arbeitsstätten-Regeln (ASR, insbesondere der neuen ASR AV Gefährdungsbeurteilung)
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt die umfassende Novellierung durch die letzte Arbeitsstättenverordnung. Die bislang in Bildschirmarbeitsplatzverordnung geregelten Anforderungen an die Bildschirmarbeitsplätze werden in die Arbeitsstättenverordnung überführt, die Bildschirmarbeitsverordnung wird aufgehoben. Hierdurch werden künftig Doppelregelungen vermieden. Der Begriff des Arbeitsplatzes wird konkretisiert, in Abgrenzung hierzu auch die Begriffe Bildschirmarbeitsplatz und Telearbeitsplatz. Die Unterrichtungs- und Unterweisungspflichten des Arbeitgebers werden klarer formuliert. Bei der Gefährdungsbeurteilung sind künftig neben den physischen Belastungen auch die psychischen Auswirkungen einer Tätigkeit zu berücksichtigen. Rechtsprechung und Literatur sind bis Ende Juli 2018 ausgewertet.

Zielgruppe
Für Sicherheitsfachkräfte, Betriebsärzte, Personalvertretungen, Arbeitsschutz- und Verwaltungsjuristen, Gewerbeaufsicht.

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Das Werk bietet Rat und Lösungen für die Herausforderungen digitalisierter Unternehmen in Bezug auf das Arbeitsverhältnis.

Die leistungsorientierte Bezahlung im öffentlichen Dienst ist ein variables Vergütungssystem und damit zugleich ein Personalführungs-, Personalentwicklungs- und Personalmanagementinstrument. Die Darstellung gibt sowohl Sachbearbeitern als auch Führungskräften in Personal- und Rechtsabteilungen, Rechtsanwälten, Richtern, Betriebs- und Personalräten eine Hilfestellung in allen wesentlichen Rechtsfragen, die sich bei der Einführung und Ausgestaltung des Leistungsentgelts ergeben und ermöglicht so den schnellen und praxisgerechten Umgang mit dem noch neuen Vergütungssystem des öffentlichen Dienstes.

Vorteile auf einen Blick
Zahlreiche Praxishilfen, Checklisten und Mustertexte u.a.

  • zu den Kriterien zur Beurteilung von Leistung und Verhalten
  • zur Einführung und Ausgestaltung des Leistungsentgelts in Form von Leistungsprämien
  • zur Führung eines Zielvereinbarungsgesprächs
  • zum Entwurf von Ziel-, Dienst- und Betriebsvereinbarungen.

Zum Autor
Rechtsanwalt Markus Kuner ist Fachanwalt für Arbeitsrecht und Autor zahlreicher Publikationen zum Recht des öffentlichen Dienstes.

Zielgruppe
Für alle Dienststellen von Bund und Gemeinden, Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht, Gewerkschaften und Arbeitgebervertreter sowie für alle Beschäftigten des Bundes und der Kommunen.

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Der Küttner - hier kommt zusammen, was im Personalrecht zusammen gehört. Er bietet rasche Problemlösung in allen Fragen zu Arbeitsrecht, Lohnsteuer und Sozialversicherung.

Arbeitsrecht + Lohnsteuer + Sozialversicherung

Das jährlich neu erscheinende Personalbuch ist aufgebaut wie ein Lexikon. Es enthält über 400 Stichworte aus der betrieblichen Praxis und liefert zu jedem Stichwort die richtige Antwort - jeweils aus arbeitsrechtlicher, lohnsteuerrechtlicher und sozialversicherungsrechtlicher Sicht. Dieses Konzept sorgt für die umfassende, rasche und befriedigende Problemlösung in allen Fragen des Personalrechts.
Ein ausführliches Stichwortregister erschließt das Werk über die Hauptstichworte hinaus.

Vorteile auf einen Blick

  • über 400 Stichworte aus der betrieblichen Personalpraxis
  • umfassende und vernetzte Darstellung der Stichworte aus arbeitsrechtlicher, lohnsteuerrechtlicher und sozialversicherungsrechtlicher Sicht
  • ausführliches Stichwortverzeichnis für die schnelle und exakte Suche
  • alles auch online mit der im Buch zitierten Rechtsprechung, Verwaltung, Gesetzgebung im Volltext abrufbar
  • zusätzlich in der Online-Version: Vertragsmuster und Formulare und unterjährige Aktualisierungen zum 1.7., 1.10.2022 und 1.1.2023

Alle Stichwörter wurden auf den Rechtsstand 1. Januar 2022 aktualisiert. Neue Themen wurden in die bestehenden Stichworte eingearbeitet

Zielgruppe
Für Personalabteilungen, Steuerberater, Rechtsanwälte, Richter, Betriebsräte.

 

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Die Neuauflage berücksichtigt die neuesten Entwicklungen im Tarifrecht und bringt den vielzitierten Kommentar auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Literatur. Noch mehr als bisher orientiert sich der Kommentar an den Bedürfnissen der Praxis und setzt sich kritisch mit der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts auseinander.

<p>Die AGG-Kontrolle von Tarifverträgen und Koalitionssatzungen ist neu, ebenso der Abschnitt über die Haftung für Tarifunrecht. Besonderes Augenmerk haben die Autoren den schuldrechtlichen Koalitionsverträgen gewidmet, die immer stärker tarifbegleitend dasjenige regeln, was der Tarifvertrag nicht regeln kann. Der Einfluss des Kartellrechts zur Tarifbegrenzung ist behandelt. Auch die Haftung für tarifliches Unrecht ist eingehend diskutiert. Schließlich ist der Rechtsschutz gegen die Allgemeinverbindlicherklärung und Rechtsverordnungen über Mindestarbeitsbedingungen neu geschrieben.</p>

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Dieser Kommentar zum TzBfG erläutert das Teilzeit- und Befristungsgesetz präzise und zuverlässig für den Rechtsalltag mit Schwerpunkt auf den Themen Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit, Benachteiligungsverbot, Befristungsgründe. Besonders nützlich: Auch die jeweilige gerichtliche Durchsetzung der Ansprüche ist eingehend erläutert.

In der Neuauflage werden die gesetzlichen Neuregelungen zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts, insbesondere zur Brückenteilzeit, erläutert und eingeordnet.
Ferner ist eine Fülle an Rechtsprechung des EuGH, des BAG und der Landesarbeitsgerichte insbesondere zum Befristungsrecht ergangen, die in der Neuauflage enthalten sind. Neuere Entwicklungen zur Behandlung von Urlaubsansprüchen bei einem Wechsel aus Vollzeit in Teilzeit werden erörtert.
Der Kommentar gibt auch in der Neuauflage in der Praxis ein zuverlässiges Werkzeug an die Hand. Besonderer Wert wird daher auf die Darstellung und Erläuterung der höchstrichterlichen Rechtsprechung gelegt.

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Das Arbeitsrecht des öffentlichen Dienstes betont die Besonderheiten seiner Teilbereiche und bezieht das Individualarbeitsrecht sowie das kollektive Arbeitsrecht mit ein.

Die 7. Auflage berücksichtigt jetzt auch den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L).

Zielgruppe
Studierende der Fachhochschulen der öffentlichen Verwaltung des Bundes und der Bundesländer sowie der Verwaltungs-, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialakademien, Personalsachbearbeiter und Personalräte in den Verwaltungen, Behörden sowie Betrieben des Bundes, der Länder und der Kommunen.

Die Autoren
Dr. Bernd Müller, Professor an der Universität der Bundeswehr, München, und Studienleiter der FH für Oekonomie und Management (FOM), und Dr. Francisca Landshuter, geb. Preis, Juristin im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.

 

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Für die effiziente Mandatsbearbeitung im Arbeitsrecht.
 
Das bewährte Werk stellt das gesamte Arbeitsrecht umfassend dar und beantwortet die komplexen Fragen dieses Rechtsgebiets in praxisorientierter, kompakter Form. Erläutert werden alle wesentlichen Themen des Individual- und Kollektivarbeitsrechts, von der Anbahnung und Begründung des Arbeitsverhältnisses bis zu seiner Beendigung. Den prozessualen Besonderheiten des arbeitsgerichtlichen Verfahrens ist (wie auch der Mediation im Arbeitsrecht) ein eigener Abschnitt gewidmet. 
Das Handbuch enthält zahlreiche Checklisten, Formulierungsvorschläge und Vertragsmuster.

Jetzt neu in 5. Auflage bringt das Handbuch auf den Stand Sommer 2020. Wie in den Vorauflagen wurde das Werk auf höchstem Niveau umfassend und tiefgehend aktualisiert. Insbesondere die Themen Digitalisierung und »Arbeitsrecht 4.0«, Entgelttransparenz, Teilzeit und Befristung sowie Geschäftsgeheimnisschutz spielen in der Neuauflage eine besondere Rolle. Auch die durch COVID-19 bedingten aktuellen Rechtsentwicklungen sind berücksichtigt.

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Das Münchener Handbuch zum Arbeitsrecht erläutert das gesamte Arbeitsrecht systematisch und fundiert.

Band 1 enthält insbesondere

  • die kollektive Ordnung des Arbeitsverhältnisses
  • Diskriminierungsschutz und Gleichstellung
  • Instrumente zur Wahrung der Arbeitnehmer- und Arbeitgeberinteressen
 
Die Neuauflage berücksichtigt u.a.:
  • die Änderungen im Befristungsrecht (Brückenteilzeit, Anschlussbefristungsverbot)
  • aktuelle Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung zum Arbeitnehmerdatenschutz 
  • die neuesten Entscheidungen zum Urlaubsrecht.
Darüber hinaus wurden aktuelle Literatur und Rechtsprechung eingearbeitet.

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Das Münchener Handbuch zum Arbeitsrecht erläutert das gesamte Arbeitsrecht systematisch und fundiert.

Band 2 enthält insbesondere

  • die nationalen und europäischen Aspekte des Arbeitsschutzrechts für das Arbeitsverhältnis
  • Grundlagen und vertiefte Darstellung des Kündigungsrechts
  • Besondere Arbeitsverhältnisse unter Berücksichtigung europarechtlicher Fragestellungen
Die Neuauflage berücksichtigt neben den Änderungen des Teilzeit- und Befristungsrechts die aktuelle Rechtsprechung zum Kündigungsrecht und das novellierte BPersVG sowie die Auswirkungen des geänderten Mutterschutzrechts und die Änderungen im Betriebs­rentengesetz vom Juni und Dezember 2020.

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Das Münchener Handbuch zum Arbeitsrecht erläutert das gesamte Arbeitsrecht systematisch und fundiert.

Band 3 enthält insbesondere

  • die Beschreibung von grenzüberschreitend organisierter Mitbestimmung auf europarechtlicher Grundlage
  • die Neuerungen im Tarifvertragsgesetz unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung
  • Reichweite und Grenzen des Tarifvertrags

Zur Neuauflage

Die Neuauflage berücksichtigt das Betriebsrätemodernisierungsgesetz, die Aktualisierungen im Tarifvertragsgesetz von Mai 2020, das novellierte Bundespersonalvertretungsgesetz von Mai 2021 sowie die Änderungen des BetrVG.

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Das Münchener Handbuch zum Arbeitsrecht erläutert das gesamte Arbeitsrecht systematisch und fundiert. 

Band 4 enthält insbesondere

  • die Beteiligungsrechte des Betriebsrats unter Berücksichtigung europarechtlicher Fragestellungen
  • die Beschreibung von grenzüberschreitend organisierter Mitbestimmung auf europarechtlicher Grundlage
  • die Neuerungen beim Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats sowie im Personalvertretungsrecht

Zur Neuauflage

Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere die Neuerungen im BetrVG zum 1. Januar 2018 sowie die Änderungen im ArbGG zum 1. Januar 2018.

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Die Kommentierung zeigt besonders die Berührungspunkte des Schwarzarbeitbekämpfungsgesetzes zum Arbeits- und Steuerrecht sowie zum Sozial- und Strafrecht auf. Weitere Schwerpunkte liegen auf dem Verfahrensrecht, insbesondere der Abgrenzung zwischen Prüfungshandeln und Ordnungswidrigkeitenverfahren, sowie der Unterrichtung und Zusammenarbeit mit anderen Behörden.

Das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz richtet sich in seinem Anwendungsbereich vorrangig an die Behörden der Zollverwaltung und die denen zur Zusammenarbeit verpflichteten Institutionen, wie den Finanzbehörden, Bundesagentur für Arbeit, Bundesnetzagentur, Sozialträger und -ämter, Bundesamt für Güterverkehr, Arbeitsschutzbehörde, Polizei sowie Staatsanwaltschaften.

Dabei räumt das Gesetz den Zollbehörden weitgehende Befugnisse in der Verfolgung, Ahndung und Bekämpfung von Schwarzarbeit ein, die in der Praxis geeignet sind, Gewerbetreibende und deren Betriebe in rechtliche Auseinandersetzungen zu führen.

In einem Anhang finden sich Verwaltungsanweisungen, wie z.B. der Bußgeldkatalog und ein ABC von Berufsgruppen zur Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit, die dem Praktiker eine schnelle Übersicht verschafft.

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Das Handbuch bietet viele Praxishinweise zu Alternativregelungen. Betriebsvereinbarungen stellen - neben Arbeits- und Tarifvertrag - einen der wichtigsten Regelungsbereiche auf betrieblicher Ebene dar. Auf eine Einführung zu den rechtlichen - Grundlagen, Rechtsnatur, Arten und Wirkung von Betriebsvereinbarungen, Nachwirkung, Mitbestimmungsrechte - folgt die Darstellung der verschiedenen Gruppen von Betriebsvereinbarungen (BV).

Das Werk erläutert eingehend die Rechtsgrundlagen von Betriebsvereinbarungen: Rechtsnatur, Arten und Wirkung von Betriebsvereinbarungen, Nachwirkung und Mitbestimmungsrechte. Den Schwerpunkt bilden Betriebsvereinbarungen mit ausführlichen Kommentierungen zu folgenden Bereichen:
  • Betriebliche Organisation
  • Betriebliche Ordnung
  • Arbeitszeit
  • Vergütung und Vergütungssysteme
  • Nutzung technischer Einrichtungen
  • Urlaub
  • Vereinbarkeit von Familie und Beruf
  • Verhütung von Arbeitsunfällen/Gesundheitsschutz
  • Sozialeinrichtungen
  • Betriebliches Vorschlagswesen
  • Betriebliche Altersversorgung
  • Personelle Mitbestimmung
  • Wirtschaftliche Angelegenheiten.
Die Neuauflage wurde überarbeitet und aktualisiert und berücksichtigt zahlreiche Neuerungen und Änderungen, u.a. in den Bereichen: Gefährdungsbeurteilung nach dem MuSchG, Neuregelungen zum Datenschutz, elektronische Personalakten, Sicherheitsanforderungen im Umgang mit IT-Systemen, Geschäftsgeheimnisschutzgesetz, Whistleblower-Richtlinie, Flexible Arbeitsmodelle.

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Handbuch für alle Rechtsfragen rund um Flexible Beschäftigungsverhältnisse, Personalanpassung, Vergütungssysteme, Arbeitszeitmodelle und Aufgabenänderung.

Das Rechtshandbuch behandelt außerdem zahlreiche Instrumente, die vor einer Einstellung (Leiharbeit, Freie Mitarbeit, Werkverträge, Dienstverträge) und im laufenden Arbeitsverhältnis (geringfügige Beschäftigung, Gleitzeit, Befristung, Kurzarbeit, konzernweiter Arbeitseinsatz, Vergütung usw.) zur Verfügung stehen.
 
Die 2. Auflage berücksichtigt insbesondere die Regelungen zur mobilen Arbeit und zur Kurzarbeit sowie weitere neue Instrumente zur Flexibilisierung der Arbeit.

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Der zuverlässige Wegweiser durch die Rechtsprechung zur Mitbestimmung im Betrieb. Die Neuauflage zur Betriebsratswahl 2018 hilft bei drängenden Fragen zur betrieblichen Mitbestimmung vor und nach der Betriebsratswahl.

Die zentralen Themen des Werkes reichen von der Abgrenzung und Zuordnung leitender Angestellter bei der Betriebsratswahl, der Einführung des vereinfachten Wahlverfahrens für Kleinbetriebe, über Jugend- und Auszubildendenvertretung und Mitbestimmungsrechte bis hin zur Zuständigkeit des Gesamt- und des Konzernbetriebsrats. Alles, was man in der Betriebsratspraxis braucht, wird man hier finden können. Damit ist der Richardi sowohl für den Vertreter des Arbeitgebers als auch für den Vertreter des Betriebsrats eine gute Wahl.

Wesentliche Schlagworte zur ­Neuauflage
  • Betriebsratswahl 2022, mit allen relevanten Änderungen des BetrVG und der WO
  • virtuelle BR-Sitzungen, Betriebsversammlungen und Einigungsstellen 
  • Matrix-Strukturen und Diversity
  • Gemeinschaftsbetrieb und steuerrechtlicher Teilbetrieb
  • Beschäftigtendatenschutz (EU-DS-GVO)
  • Mindestlohn, Entgelttransparenz und AGG
  • Gefährdungsbeurteilung
  • Haftung des BR
  • Homeoffice/mobile Arbeit/Arbeitsplatzteilung (Desksharing)
  • Digitale Betriebsverfassung
  • Social Media (BYOD) Guidelines u.v.m.

 

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Das vorliegende Online-Werk ergänzt den bewährten Kommentar Richardi/Dörner/Weber, Personalvertretungsrecht mit Blick auf die COVID-19-Lage.

Der wertvolle Ratgeber für jeden, der sich mit dem Personalvertretungsrecht beschäftigt. Praxisnahe Darstellung bei wissenschaftlicher Gründlichkeit. Das Landesrecht wird von den Autoren im Rahmen der Darstellung des Bundespersonalvertretungsrechts berücksichtigt.

Zum Werk
Ausgehend vom Bundespersonalvertretungsgesetz werden jeweils alle landesrechtlichen Regelungen einbezogen und etwaige Besonderheiten erläutert. Zugleich legen die Autoren strukturelle Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Personalvertretungs- und Betriebsverfassungsrecht und die daraus erwachsenden praktischen Folgen dar. Klar strukturierte und konzentrierte Erläuterungen, eine gut durchdachte Balance zwischen Praxisnähe und wissenschaftlicher Tiefgründigkeit sowie sorgfältig ausgewählte Nachweise zu aktueller Rechtsprechung und Literatur machen das Werk zu einem wertvollen Ratgeber für jeden, der sich mit dem Personalvertretungsrecht beschäftigt.

Zur Neuauflage
Die Neuauflage bringt alles wieder auf den neuesten Stand, indem die neue Rechtsprechung und Literatur zum Personalvertretungsrecht eingearbeitet wurden. Berücksichtigt wurden weiterhin selbstverständlich betriebsverfassungsrechtliche Entscheidungen, soweit sie Bedeutung für das Personalvertretungsrecht haben. Eingearbeitet wurden weiterhin zahlreiche, das BPersVG ändernde Gesetze seit der Vorauflage.

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Ob sich Altersteilzeit lohnt hängt von zahlreichen Vorschriften des Arbeitsförderungsrechts (SGB III) sowie der gesetzlichen Rentenversicherung (SGB VI) ab. Aber auch tarifvertragliche, betriebliche und einzelvertragliche Regelungen spielen eine wichtige Rolle. Der Kommentar hilft hier entscheidend weiter. Er bietet eine umfassende Erläuterung des Altersteilzeitgesetzes und berücksichtigt dabei auch sozialversicherungs- sowie steuerrechtliche Aspekte.

Außerdem informiert das Werk eingehend über alle Themen, die nicht im Altersteilzeitgesetz selbst geregelt sind, wie z.B. über das Verhältnis von Altersteilzeit und Rente sowie über Mitbestimmung, Wertguthaben, Störfälle und Insolvenz im Zusammenhang mit der betrieblichen Altersteilzeit.

Zahlreiche Rechenbeispiele, generelle Berechnungstabellen zum vorgezogenen Ruhestand sowie Musterverträge zur Altersteilzeit machen auch für Nichtjuristen die komplizierte Materie verständlich.

Die 2.Auflage mit Rechtsstand April 2002 zeigt unter Berücksichtigung der Rentenreform auf, wann und für wen Altersteilzeit attraktiv ist, weist auf Konsequenzen hin, die bei bestehenden vertraglichen Vereinbarungen zu ziehen sind, geht darüber hinaus auf Sonderfragen bei den tariflichen Altersteilzeitregelungen ein, insbes. auf den Tarifbereich Metall, der Vorbildfunktion auch für andere Tarifbereiche hat und stellt den Tarifvertrag zur Altersteilzeitarbeit im Öffentlichen Dienst besonders vor, einschließlich der Zusammenhänge zu Fragen der Zusatzversorgung im Öffentlichen Dienst. Erste Berücksichtigung findet dazu auch der neue TV Altersversorgung vom 1.3.2002.

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Dieser Handbuch-Klassiker darf in keiner Bibliothek fehlen. Das Standardwerk zum Arbeitsrecht deckt sowohl das Individual- als auch das Kollektivarbeitsrecht ab.

Das erfolgreiche Handbuch erläutert kompakt und übersichtlich alle wichtigen Themen im Arbeitsrecht. Die systematische Darstellung bündelt die verstreuten Vorschriften und zeigt ihr Zusammenwirken in der betrieblichen Praxis auf. Schwerpunkte sind:

  • das Individualarbeitsrecht mit der AGB-Kontrolle, dem Antidiskriminierungsrecht und Kündigungsschutz
  • die betriebliche Altersversorgung
  • die Arbeitnehmerüberlassung
  • der Anspruch auf Mindestlohn
  • die Darstellung des Koalitions-, Arbeitskampf- und Tarifrechts
  • das Betriebsverfassungsrecht und das Sprecherausschussgesetz
  • eine Erläuterung von steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Bezügen sowie des Lohnpfändungsrechts

Die Vorteile des Schaub:

  • das gesamte deutsche Arbeitsrecht mit europarechtlichen Bezügen
  • systematisch gegliedert in einem Band
  • und als Besonderheit: eine systematische Darstellung des Personalvertretungsrechts des Bundes und der Länder
Die Neuauflage wurde auf den aktuellen Stand gebracht und berücksichtigt zahlreiche Neuerungen und Änderungen, darunter:
  • Homeoffice, flexible Arbeitszeitmodelle
  • Betriebsrätemodernisierungsgesetz
  • Kurzarbeit
  • COVID-19 und seine Auswirkungen im gesamten Arbeitsrecht
  • Urlaubsrecht
  • Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer (Fachkräfteeinwanderung, Brexit etc.)
  • Entgelttransparenz
  • Betriebsverfassungsrecht
  • Massenentlassung
  • Pfändungsschutzkonto

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Mit diesem Lexikon erfahren Sie leicht verständlich, was Sie vom Arbeitsrecht wissen sollten. Die Stichworte geben Ihnen mehr als eine erste Orientierung. Dargestellt ist das gesamte Arbeitsrecht von der Begründung bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Zusätzlich werden viele Randgebiete behandelt, wie zum Beispiel Arbeitsvermittlung, Arbeitslosenversicherung, Ausbildungsförderung, Lohnpfändung und Lohnsteuerrecht. Einen weiteren Schwerpunkt bildet das Recht besonderer Gruppen von Arbeitnehmern, etwa von Jugendlichen, schwerbehinderten Menschen und Heimarbeitern.

Neuauflage
Für die Neuauflage haben die Autoren neue Stichworte ergänzt und die bestehenden hinsichtlich Rechtsprechung und Gesetzgebung komplett überarbeitet.

Zielgruppe
Für Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen.  

 

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Der »Schüren/Hamann« kommentiert das grundlegend veränderte Arbeitnehmer­überlassungsgesetz. Dabei werden alle relevanten Fragen des Fremdpersonaleinsatzes im Unternehmen angesprochen. Fehler beim Outsourcing sind nach der Reform viel risikobehafteter als früher. Die Kommentierung ist praxisorientiert und zugleich wissenschaftlich fundiert.

Die Neuauflage berücksichtigt weitere Änderungen im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, darunter:
  • das Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch
  • das Fachkräfteeinwanderungsgesetz sowie
  • das Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld.
 
Weitere Neuerungen
Darüber hinaus vertieft die Neuauflage die Folgen des verschärften Fremdpersonaleinsatzes im Hinblick auf die wieder eingeführte Höchstüberlassungsdauer sowie die Konsequenzen aus dem Wegfall der Vorratserlaubnis bei der Absicherung zweifelhafter Werkverträge. 
Zudem stellt sich der Kommentar Themen der Gleichbehandlung und tariflicher Belange. Hierzu bezieht das Werk umfassend die neuen fachlichen Weisungen der Bundesagentur für Arbeit ein. Dies ist für die Praxis wichtig, denn die Ermittlungsbehörden handeln danach.

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Korruption wirksam begegnen: Dieses Handbuch zeigt Unternehmen Möglichkeiten der Prävention und für die Verfolgung von Verstößen auf.

Der Bekämpfung von Korruption wird in den Unternehmen immer größere, aber oft doch zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Die arbeitsrechtlichen Möglichkeiten werden dabei häufig falsch oder gar nicht berücksichtigt.

Diese Neuerscheinung zeigt auf, welche Maßnahmen den Unternehmen zur Prävention zur Verfügung stehen und welche Wege für die Verfolgung von Verstößen gegeben sind – wie etwa Kündigung, Arreste mit folgender Zwangsvollstreckung und Zahlungsklagen. Schließlich werden prozessuale Besonderheiten dargestellt. Viele Beispiele aus der Praxis veranschaulichen die Darstellung und helfen bei der Umsetzung geeigneter Maßnahmen.

Das Autorenteam bestehend aus RA, FAArbR Dr. Gunnar Straube und RAin Dr. Jennifer Rasche, ist in einer überregionalen Kanzlei in der Beratung von Unternehmen und Führungskräften tätig.
 

Das Werk richtet sich an Personalverantwortliche und Compliance-Verantwortliche in Unternehmen, Rechtsanwälte, Arbeit-geberverbände und Gewerkschaften.

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Herausgegeben von Kluth/ Heusch in Zusammenarbeit mit einem Autorenteam von Fachleuten aus Praxis und Wissenschaft, speziell aufbereitet für schnelles und effektives Arbeiten am Computer.

Mit besonderem Schwerpunkt auf Praxisbezug werden die einschlägigen Vorschriften des Aufenthalts- und Asylgesetzes, des Gesetzes über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern, des ARB 1/80 – Beschluß Nr. 1/80 des Assoziationsrats EWG/Türkei über die Entwicklung der Assoziation –, des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und der Konvention zum Schutz der Menschenrechte kommentiert.

Zum Werk:

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, werden alle wichtigen Vorschriften des Ausländerrechts praxisgerecht erläutert. Dabei wird die Kommentierung dieser besonders änderungsanfälligen Materie aktualisiert und in der Folge um weitere Vorschriften erweitert. Die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur werden berücksichtigt und wichtige Änderungen von den Autoren sofort eingearbeitet.

Der Beck’sche Online-Kommentar Ausländerrecht ist im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügt über einen interaktiven dreistufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten etc.

Die Herausgeber:

  • Prof. Dr. Winfried Kluth, Universität Halle-Wittenberg
  • Dr. Andreas Heusch, Präsident des VG Düsseldorf

Die Autoren:

Dr. Wolfgang Breidenbach; PD Dr. Ralf Brinktrine; Dr. Josef Christ; Franz-Wilhelm Dollinger; Dr. Johannes Eichenhofer; Dr. Malte Graßhof; PD Dr. Jan Hecker; Carsten Hörich; Dr. Jens Hofmann; Dr. Ute Hohoff; Clemens Kurzidem; Prof. Dr. Winfried Kluth; Dr. Hans-Georg Maaßen; Dr. Oliver Maor; Dr. Jana Nuckelt; Markus Reinhardt; Pof. Dr. Matthias Rossi; Hannah Tewocht; Prof. Dr. Daniel Thym


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Ein Muss zum Ausländer- und Migrationsrecht.
Der Kommentar ist das seit 1967 bewährte und maßgebliche Werk zum Ausländer- und Asylrecht. Er behandelt insbesondere das Aufenthaltsgesetz, das Freizügigkeitsgesetz/EU, den Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrats EWG-Türkei (ARB 1/80) (Auszug), die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) (Auszug), EU-Grundrechtecharta, Artikel 16a GG und das Asylgesetz. Die besonderen Vorteile des Werkes:
  • Übersichtliche Darstellung der immer weiter verfeinerten Rechtsprechung zum Ausländer- und Asylrecht und der Folgen der zahlreichen Gesetzesänderungen
  • Überblick über die Auswirkungen der EU-Richtlinien und EU-Verordnungen auf das AufenthG und AsylG unter umfassender Berücksichtigung der EuGH- und EGMR-Rechtsprechung
  • fundierte Auswertung des anwachsenden Schrifttums

Zur Neuauflage
Neu aufgenommen wurden

  • Kommentierungen zu den Zentralnormen Art. 3 und Art. 8 EMRK

Umfassend überarbeitet wurden die Kommentierungen insbesondere

  • zum novellierten Freizügigkeitsgesetz/EU
  • des Datenschutzes im Asylverfahren
  • der umfassenden Darstellung des Dublin-Asylsystems sowie
  • der Ausweisungsbestimmungen.

Komplett eingearbeitet: Das FreizügG/EU 2020, das Migrationspaket 2019, insbesondere das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das Geordnete-Rückkehr-Gesetz, das Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung, das Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz und das 2. Datenaustauschverbesserungsgesetz. Erläutert sind sämtliche aktuellen gesetzlichen Neuerungen bis 2022

 

 

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Diese Neuerscheinung bietet einen fachlich fundierten und praxisorientierten Einstieg in das Asyl- und Flüchtlingsrecht auf der Grundlage des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes. Berücksichtigt sind bereits die jüngsten Änderungen, u.a. durch das Asylpaket II sowie das Datenaustauschverbesserungsgesetz. Das Werk eignet sich auch für die Fortbildung zum Fachanwalt für Migrationsrecht.

Von Dr. Ralph Göbel-Zimmermann, Vizepräsident des Verwaltungsgerichts, Dr. Alexander Eichhorn, Richter am Verwaltungsgericht, und Dr. Stephan Beichel-Benedetti, Richter am Verwaltungsgerichtshof. Unter Mitarbeit von Dr. Jasmin Schnitzler, Richterin am Sozialgericht.

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Der unverzichtbare Ratgeber auf dem Gebiet des Staatsangehörigkeitsrechts behandelt den Erwerb und Verlust deutscher Staatsan­gehörigkeit. Der Kommentar bietet dabei eine kompakte und zugleich ­detaillierte Erläuterung das Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG). Vertieft und komplettiert werden die Darstellungen durch Kommentierungen zu den Grundrechtsbestimmungen zur deutschen Staatsangehörigkeit (Art. 16 Abs. 1 und Art. 116 GG) sowie eine systematische Darstellung zu den wichtigsten Grundlagen und Geltungsfragen des Staats­-an­gehörigkeitsrechts.

Zur Neuauflage
Die 7. Auflage berücksichtigt insbesondere die Änderungen des StAG durch das Vierte Gesetz zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes vom 12.8.2021 (BGBl. I 3538). Das Änderungsgesetz normiert für Personen, die im Zusammenhang mit nationalsozialistischen Verfolgungsmaßnahmen während der NS Herrschaft staatsangehörigkeitsrechtlich Nachteile erlitten haben, ohne förmlich ausgebürgert worden zu sein, und deren Abkömmlinge einen zeitlich unbefristeten Rechtsanspruch auf Einbürgerung.
 
Hochkarätiges Autorenteam
Prof. Dr. Dr. h.c. em. Kay Hailbronner, LL.M.; Prof. Dr. Marcel Kau, LL.M. (Georgetown); Prof. Dr. Thomas Gnatzy, LL.M. (NYU) und Dr. Ferdinand Weber, MLE.

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Die Neuauflage des hochgelobten NomosKommentar zum Ausländerrecht 
berücksichtigt als erster Kommentar auch die Änderungen durch das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz (AsylVfBeschlG 2015) und das Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher (UMÄndG 2015)

Die Änderungen durch das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz (AsylVfBeschlG) durchziehen wichtige Bereiche des Ausländerrechts. Parallel kommt das Gesetzgebungsverfahren zum Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher (UMÄndG 2015) zum Abschluss gekommen. Politisch hoch umstritten, führen die Beschlüsse zu umfassenden Änderungen im gesamten Ausländerrecht.

Der NomosKommentar zum Ausländerrecht 
berücksichtigt in seiner Neuauflage auch noch diese Änderungen. Der Nutzer wird bei allen reform-betroffenen Vorschriften redaktionell auf den neuen Gesetzestext aufmerksam gemacht. Eine ausführliche Einführung zu den Neuregelungen sowie zahlreiche Hinweise an Ort und Stelle der Kommentierung ermöglichen ihm den wichtigen ersten Zugang zu allen Neuregelungen. 

Die Neuauflage 
bietet ein Zusammenspiel mit den Kommentierungen zu allen zuvor verabschiedeten Reformgesetzen, insbesondere dem Neubestimmungsgesetz (NeuBestG 2015). Der in der 1. Auflage als Handkommentar erschienene Band umfasst damit aktuell und im Detail alle Bereiche des Ausländerrechts. Ein ausgewiesener Schwerpunkt liegt dabei, neben den Reformen, auf der Rechtsprechung des EuGH zum Unions- und Assoziationsrecht und des BGH zur Abschiebungshaft. 

Der NK-AuslR nimmt engagiert Stellung 
zu allen rechtlichen Fragen und Auswirkungen auf die bestehende Rechts- und Verwaltungspraxis, insbesondere bei den Themen 

  • Neue Duldung für die Dauer der Berufsausbildung 
  • Neue stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung für langjährig Geduldete 
  • Weitgehende Gleichstellung von Resettlement-Flüchtlingen und international subsidiär Geschützten mit GFK-Flüchtlingen und Asylberechtigten 
  • Neue Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen 
  • Verschärfung der Abschiebungs- und Zurückschiebungshaft („Dublin-Haft“) 
  • Schaffung eines viertägigen Ausreisegewahrsams, der ohne Haftgrund angeordnet werden kann 
  • Einführung neuer Einreiseverbote, die die Erteilung von Aufenthaltstiteln verhindern können 
  • Ermöglichung von Eingriffen in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und den Schutz des Privatlebens von Ausländern zur Erleichterung der Abschiebung 
  • Durchgreifende Reform des Ausweisungsrechts, die z.B. Familienangehörige von Deutschen ggfs. schlechter stellt als assoziationsberechtigte Türken 
    Fazit: 
    Topaktuell ist der NK-AuslR ein Muss für Anwälte, Gerichte, Ausländerbehörden, Beratungsstellen und Polizeidienststellen.
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    Diese Neuerscheinung bietet einen fachlich fundierten und praxisorientierten Einstieg in das Asyl- und Flüchtlingsrecht auf der Grundlage des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes. Berücksichtigt sind bereits die jüngsten Änderungen, u.a. durch das Asylpaket II sowie das Datenaustauschverbesserungsgesetz. Das Werk eignet sich auch für die Fortbildung zum Fachanwalt für Migrationsrecht.

    Von Dr. Ralph Göbel-Zimmermann, Vizepräsident des Verwaltungsgerichts, Dr. Alexander Eichhorn, Richter am Verwaltungsgericht, und Dr. Stephan Beichel-Benedetti, Richter am Verwaltungsgerichtshof. Unter Mitarbeit von Dr. Jasmin Schnitzler, Richterin am Sozialgericht.

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    Der handliche Kommentar steht für rasche aber fundierte Antworten auf migrationsrechtliche Fragen. Er enthält übersichtliche Erläuterungen asyl- und aufenthaltsrechtlicher Normen, in denen praxisrelevante Aspekte dennoch vertieft behandelt werden. Neben dem AufenthG sind auch das FreizügG/EU, der Assoziationsratsbeschluss ARB 1/80 sowie jetzt auch das gesamte AsylG kommentiert.

    Die Neuauflage bringt das Werk auf den neuesten Stand. Es berücksichtigt über 25 Änderungsgesetze, die seit Erscheinen der 2. Auflage erlassen wurden, sowie die aktuelle Rechtsprechung und Behördenpraxis. Die Mitwirkenden erörtern aufgrund ihrer diversen beruflichen Hintergründe umfassend und fachkundig die Vorschriften und zum Teil tiefgreifenden gesetzlichen Änderungen, wie etwa:
    • zur Durchsetzung von Abschiebungen und zur Duldung für Personen mit ungeklärter Identität, 
    • zur Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung,
    • zur Fachkräfteeinwanderung, 
    • zum Datenschutz,
    • zur Abschiebungshaft,
    • zum Verfahren in »Dublin-Fällen« und bei in anderen Staaten »Anerkannten«,
    • zum Familiennachzug,
    • zu Rechten und Pflichten und zur Unterbringung von Schutzsuchenden.

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    Ausgewiesene Experten liefern eine an den praktischen Abläufen und Zusammenhängen orientierte und wissenschaftlich fundierte Hilfe zum Zuwanderungs- und Aufenthaltsrecht. Formulierungsvorschläge für Anträge und Tenorierungen, Ausführungen zum Rechtsschutz, Datenschutz und Nebenstrafrecht sowie Hinweise zu Kosten und Vollstreckung erleichtern die praktische Umsetzung.

    Das Werk bietet praxisorientierte, anschauliche Beiträge zur Historie und Entwicklung der Zuwanderung, Allgemeines zum Zuwanderungsrecht, zu den Themen Aufenthaltsbeendigung, Abschiebung und Sicherheit sowie detaillierte Erläuterungen zu den europarechtlich geprägten Aufenthaltsrechten. Ausführungen zum Verwaltungsverfahren und Rechtsschutz sowie zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz runden das Handbuch ab.

    Zur Neuauflage
    Die Auswirkungen der jüngsten Gesetzesänderungen im Zuwanderungsrecht wie u.a. die umfassenden Änderungen durch das Fachkräfteeinwanderungsgesetz werden berücksichtigt.

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    Der „Marx“
    ist das Formularbuch zum Ausländer- und Asylrecht, „ein "Muss" für jeden, der in der beruflichen Praxis mit Flüchtlingen in Berührung kommt“ (RAin Susanne Achterfeld, JAmt 2017).
    In das Formularbuch
    fließt die ganze praktische Erfahrung im Ausländer- und Asylrecht ein. Die Fälle sind aus den typischen Lebens- und Verfahrenslagen abgeleitet. Die entwickelten Schriftsatzmuster sind ein Garant für eine sichere Mandatsbearbeitung.

    Die aktuelle Neuauflage

    • berücksichtigt das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz
    • setzt gezielt Hinweise zu häufigen Fehlerquellen und Haftungsfallen
    • gibt zahlreiche überarbeitete Muster zu Klageverfahren und der Mandatspraxis
    • überführt sämtliche Neuerungen in Formulierungen und Praxishinweise, wie z.B. die elektronische Zustellung, die für alle Anwälte zwingendes Kommunikationsmittel bei der Klageerhebung sein wird.

    Herausgeber und Autoren:
    RAin Susanne Giesler, Frankfurt a.M.; RA Dr. Stephan Hocks, FAMigR Frankfurt a.M.; RAin Sonja Hoffmeister, FAMigR Frankfurt a.M.; RA Dr. Matthias Lehnert, Berlin; RA Dr. Reinhard Marx, Frankfurt a.M.; RA Berthold Münch, Heidelberg; RAin Dr. Adela Schmidt, Frankfurt a.M.

     

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    Maßgebende Kommentierungen zum Gesetz zur Regelung von öffentlichen Angeboten zum Erwerb von Wertpapieren und von Unternehmensübernahmen (WpÜG) und den dazu gehörenden Durchführungsverordnungen.

    Die 3. Auflage berücksichtigt die Rechtsprechung und Literatur seit Erscheinen der 2. Auflage im Jahr 2008 und bringt die Kommentierung dadurch auf den neuesten Stand einschließlich der Gesetzesänderungen aufgrund des Kleinanlegerschutzgesetzes und des Gesetzes zur Umsetzung der Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie.

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    Dieses Handbuch behandelt die vielfältigen rechtlichen Aspekte von Kapitalanlagen. Dabei nimmt es in erster Linie die Perspektive des Kapitalanlegers ein. Aus dieser werden die unterschiedlichen Phasen der Konzeption und rechtlichen Ausgestaltung sowie des Vertriebs und der Abwicklung von Kapitalanlagen betrachtet.

    Zur Neuauflage

    In der Neuauflage konzentriert sich das Handbuch auf das Kapitalanlagerecht - das institutionenbezogene Recht (Börse, Wertpapierdienstleistungsunternehmen, Gesellschaftsrecht) wird nur noch insoweit dargestellt, als es für die rechtliche Regelung der Anlagegeschäfte erforderlich ist (so etwa beim Thema Marktaufsicht das neue europäische Aufsichtssystem ESMA).
    Die Neuauflage berücksichtigt das "neue" Investmentrecht nach dem KAGB (Kapitalanlagengesetzbuch)

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    Nun in 5. Auflage 2016 werden das Kreditwesengesetz samt der EU-Bankenaufsichtsverordnung (VO (EU) 575/2013) als auch ergänzende bankaufsichtsrechtliche Vorschriften erläutert.

    Im Kommentar wird ausführlich das Kreditwesengesetz, die CRR-VO (EU) 575/2013, das Gesetz zur Reorganisation von Kreditinstituten, das Gesetz zur Errichtung eines Restrukturierungsfonds für Kreditinstitute, die Solvabilitätsverordnung sowie  die Finanz- und Risikotragfähigkeitsinformationenverornung, die Großkredit- und Millionenkreditverordnung und  die Liquiditätsverordnung, Anzeigenverordnung und Institutsvergütungsverordnung erläutert.

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    Bankgeschäfte sind stark geprägt durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und viele Sonderbedingungen. Ein immer weiter ausdifferenzierter Verbraucherschutz und technische Entwicklungen verlangen ständig neue Regelungen. Der Kommentar erläutert eigenständig die AGB-Banken und die AGB-Sparkassen mit allen wichtigen Sonderbedingungen. Das Werk erläutert die einzelnen Klauseln dieser Bedingungswerke nach dem aktuellen Stand der Rechtsprechung und Literatur.

    Die 5. Auflage berücksichtigt die regulatorischen Vorgaben zum SEPA-Zahlungsverkehr und zum Online-Banking durch die 2. EU-Zahlungsdienstrichtlinie (PSD2) sowie die Änderungen bei den Wertpapierbedingungen aufgrund der Umsetzung der MiFID II.

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    Das Bankrechts-Handbuch (vormals unter der Herausgeberschaft Schimansky/Bunte/Lwowski) hat Maßstäbe gesetzt. Das Arbeitsbuch für die Praxis stellt das weitgehend nicht kodifizierte Bankrecht systematisch dar und ist dank hervorragender Herausgeber und Autoren richtungsweisend. Das Handbuch behandelt die rechtlichen Grundlagen der einzelnen Bankgeschäfte, führt in bankrechtliche Spezialgebiete ein, erläutert und klärt zahlreiche einzelne Rechtsfragen, dient jedem Praktiker zu einer effizienten Informationsbeschaffung und ist praxisnah mit Musterverträgen samt Erläuterungen.

    Die 6. Auflage wurde in allen Bereichen umfassend überarbeitet, neu strukturiert und berücksichtigt alle neuen Entwicklungen zum Bankprivatrecht wie zum Bankaufsichtsrecht, insbesondere die umfangreichen Regulierungsaktivitäten, veranlasst durch die EU und umgesetzt durch den deutschen Gesetzgeber. Neu eingefügt wurden z.B. folgende Kapitel: Datenschutz bei Bankgeschäften, FinTech/PayTech, Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte, KapMUG/MFKG.

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    Aktualisierung der bisher ersten Kommentierung der Prospektverordnung 2017 unter Einbeziehung der Delegierten Verordnungen anhand von über zwei Jahren Verwaltungspraxis der BaFin und der fortgeschriebenen Auslegungsregeln der ESMA, insbesondere der für die Praxis entscheidenden Fragen der Prospektpflicht und -ausnahmen und des Prospektbilligungsverfahrens. Durchgängig aktualisierte und überarbeitete Kommentierung des Wertpapierprospektgesetzes mit den besonders praxisrelevanten Prospekthaftungsregeln sowie komplette Kommentierung des Börsengesetzes und der Börsenzulassungsverordnung mit den Schwerpunkten Börsenzulassung und Delisting.

    Aktualisierte und überarbeitete Kommentierung des Marktrechts und Marktorganisationsrechts für Wertpapieremissionen mit detaillierter Darstellung der Prospektpflicht, des Prospektinhalts sowie der Haftung für fehlerhafte und fehlende Prospekte, des Billigungs- und des Börsenzulassungsverfahrens sowie des Rückzugs von der Börse aus der Praxis für die Praxis. Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung, die zwischenzeitlich einige offene Fragen geklärt hat, so zB beim Delisting.

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    Der Kommentar erläutert praxisorientiert das neu gefasste Geldwäschegesetz (GwG) sowie die einschlägigen Vorschriften des KWG, u. a. zu Finanzsanktionen, zum Kontenabruf sowie die neu gefassten Bestimmungen zur Verhinderung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen strafbaren Handlungen zum Nachteil der Institute. Erläutert werden auch die entsprechenden Regelungen im StGB.

    Am 19.12.2019 wurde das Gesetz zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie verkündet. Damit sind in kurzem zeitlichem Abstand zur letzten Novelle erneut weitreichende Veränderungen am Geldwäschegesetz vorgenommen worden. In der Neuauflage werden diese Veränderungen eingehend bearbeitet.

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    In der aktuellen Auflage erläutern 30 führende Experten die Bedingungen und Maßstäbe für die Corporate Governance von Banken und anderen Finanzdienstleistern sowie Versicherungen. Die facettenreichen Darstellungen reflektieren den aktuellen Stand der CG-Diskussion. Anforderungen aus Bank-, Kapitalmarkt-, Bilanz- und Gesellschaftsrecht sowie aus Leitlinien des Basler Ausschusses und der Verbände werden ebenso dargestellt wie aufsichtsrechtliche Mechanismen und die konkrete Organisation der CG-Kontrolle im Unternehmen.

    Die vollständig neu bearbeitete 2. Auflage berücksichtigt jetzt auch die Versicherungsbranche. Das Werk verarbeitet aktuelle Entwicklungen der CG-Diskussion der letzten 8 Jahre, die komplette Neufassung des DCGK (DCGK 2020) sowie die Umsetzung der geänderten AktionärsrechteRL in deutsches Recht durch das ARUG II.

    Aus dem Inhalt
    • Die CG von Finanzintermediären im System der CG
    • Anforderungen an gute interne CG
    • Aufsichtsrat und Vorstand (Anforderungen, Verantwortung, Vergütung)
    • Corporate Governance in Gruppenlagen
    • Externe CG von Finanzintermediären (u.a. Aufsicht)
    • CG und Insolvenz

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    Der Kommentar bietet eine Einführung zur Entstehung und zu den Grundüberlegungen des Gesetzes, erläutert das Finanzmarktstabilisierungsgesetz (FMStG) und giibt zudem einen Überblick über die Regelungen in den USA, England und Frankreich.

    Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz (FMStG) ist seit dem 18. Oktober 2008 in Kraft. Es ermöglicht die Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes.

    Es zielt auf die Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit von Finanzinstituten mit Sitz in Deutschland ab. Zur Sicherung der wirtschaftlichen Stabilität sieht das FMStG Regelungen vor, die in verschiedenen Bereichen neu und bislang nicht erprobt sind. Dies betrifft etwa gesetzlich genehmigtes Kapital, besondere Regelungen im Anfechtungsrecht der Aktiengesellschaft, Regelungen zur Einflussnahme auf Geschäftspolitik und Dienstverträge. Darüber hinaus wurde der Überschuldungstatbestand der Insolvenzordnung geändert.


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    Dieser eingeführte Kommentar behandelt mit der Neuauflage insgesamt vier Gesetze und eine europäische Verordnung. Kommentiert wird das Börsengesetz mit der Börsenzulassungsverordnung, Wertpapierprospektgesetz, Wertpapierhandelsgesetz, Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz sowie die europäische Marktmissbrauchsverordnung.

    Neu in die 5. Auflage eingearbeitet die EU-Marktmissbrauchsverordnung und Marktmissbrauchsrichtlinie, MiFID II und MiFIR, EMIR, Benchmark-Verordnung, PRIIPS-Verordnung, AIFM-Richtlinie, OGAW IV-Richtlinie, CSD-Verordnung, EU-Ratingverordnung und Leerverkaufsverordnung.

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    Das KapMuG ermöglicht geschädigten Kapitalanlegern eine kollektive Durchsetzung ihrer Schadensersatzansprüche. Im Rahmen eines Musterverfahrens nach dem KapMuG wird geklärt, ob eine falsche oder unterlassene öffentliche Kapitalmarktinformation vorlag, ein Schadensersatzanspruch im Zusammenhang mit einem Prospekt oder ein Erfüllungsanspruch aus Vertrag besteht, der auf einem Angebot nach dem WpÜG beruht.
    Das Werk verdeutlicht den zivilverfahrensrechtlichen Hintergrund und beleuchtet zugleich die wertpapierrechtlichen Zusammenhänge und verarbeitet die Erfahrungen mit dem reformierten KapMuG.

    Die Neuauflage behandelt sämtliche der seit der 1. Auflage von 2007 ergangenen KapMuG- Entscheidungen sowie die aktuelle Rechtsprechung und Literatur. Wesentliche Neuerungen seit der letzten Reform des KapMuG sind insbesondere eingearbeitet: Die Erweiterung des Anwendungsbereichs auch auf Rechtstreitigkeiten mit nur mittelbarem Bezug zu einer öffentlichen Kapitalmarktinformation (erfasst werden nun auch vertragliche Ansprüche wie z.B. auf Grund fehlerhafter Anlagevermittlung oder -beratung), die Vereinfachung des Zugangs zum Musterverfahren, die Erleichterung des Vergleichsabschlusses im Musterverfahren sowie die Beschleunigung des Musterverfahrens.

     

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    Das Werk bietet eine systematische und praxisbezogene Darstellung der rechtlichen und steuerlichen Rahmenbedingungen der Entwicklung eines innovativen Start-up-Unternehmens, angefangen beim Schutz und der Verwertung der innovativen Idee über die üblichen Regelungen eines Beteiligungsvertrages bis hin zum Ausstieg der Investoren durch Verkauf (Trade Sale) oder Börsengang. Es ist als praktischer Ratgeber VC-getriebener Unternehmen in gleicher Weise geeignet für Gründerinnen und Gründer wie für Investorinnen und Investoren sowie deren jeweilige Beraterinnen und Berater.

    In die Neuauflage sind u.a. eingearbeitet die gesetzlichen Neuerungen etwa des Fondsstandortgesetzes, Compliance-Vorgaben für Beteiligungsgesellschaften (OffenlegungsVO, AWV, GwG) sowie "Arbeitsrecht 2.0" für Start-ups.

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    Das Standardwerk erläutert die Anwendungsfragen des Bundesbeamtenrechts präzise und praxisnah. In den Kommentierungen wird jeweils auch auf Besonderheiten der Landesbeamtengesetze mit eingegangen.
    Der "Battis" orientiert sich an der umfangreichen Rechtsprechung des BVerwG und der Oberverwaltungsgerichte. Er berücksichtigt auch die einschlägigen EuGH-Entscheidungen.

    Zur Neuauflage
    Die Neuauflage berücksichtigt alle seit Erscheinen der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen, insbesondere das Zweite Datenschutz-Anpassung- und Umsetzungsgesetz EU vom 20.11.2019, das Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer des Planungssicherstellungsgesetzes und der Geltungsdauer dienstrechtlicher Vorschriften vom 18.3.2021 und das Gesetz zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamtinnen und Beamten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften vom 28.6.2021.

    Zielgruppe
    Für Beamtinnen und Beamte in Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden, Personalrätinnen und Personalräte sowie für die Justiz und Anwaltschaft.

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    Aktuelle Kommentierung des Beamtenrecht Bund mit den Kommentierungen zum Bundesbeamtengesetz (BBG), Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) sowie Beamtenrechtsrahmengesetz (BRRG), herausgegeben von Prof. Dr. Ralf Brinktrine und Dr. Kai Schollendorf.

     


    Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

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    Die Herausgeber:

    • Prof. Dr. Ralf Brinktrine, Professor an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg
    • Dr. Kai Schollendorf, Regierungsdirektor, Bundesministerium des Innern, Berlin

     

    Der Beck'sche Online-Kommentar Beamtenrecht Bund ist Bestandteil von:

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    Hilfe bei der Anwendung der Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBLS) und des Tarifvertrags Altersversorgung (ATV) bietet der seit Jahrzehnten bewährte "Gilbert/Hesse". Neben versicherungstechnischen und -rechtlichen Gesichtspunkten berücksichtigt er auch arbeits- und sozialrechtliche Bezüge.

    Konzipiert für Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes in Bund, Ländern und Gemeinden, Personalräte, Rechtsanwälte und Richter.

    Begründet von Ass. Hubertus Gilbert† und Dipl.-Math. Gerd Hesse†. Herausgegeben von Peter Weiß und Jürgen Schneider.
    Bearbeitet von den Herausgebern und von Hans Schürmann.

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    Der Kommentar erläutert das Beamtenstatusgesetz prägnant und praxisorientiert mit Blick auf die Verzahnung des BeamtStG und den Landesbeamtengesetzen.
    Die Schwerpunkte liegen insbesondere bei der Begründung und Beendigung des Beamtenverhältnisses, bei der Abordnung und Versetzung und der rechtlichen Stellung im Beamtenverhältnis sowie beim Rechtsschutz.

    Die Neuauflage berücksichtigt alle seit der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen; zuletzt durch Art. 6 Abs. 3 Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung, durch Art. 3 Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts und durch Art. 2 Gesetz zu bereichsspezifischen Regelungen der Gesichtsverhüllung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften.

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    Auf der Grundlage des Schippel/Bracker, Bundesnotarordnung, 9. Auflage 2011 jetzt neu als BeckOK BNotO.

    Der Online-Kommentar zur Bundesnotarordnung erläutert umfassend alle berufs-, standes- und organisationsrechtlichen Fragen.

    Der bewährte Kommentar zur Bundesnotarordnung - jetzt als BeckOK

    Der BeckOK BNotO

    • erläutert umfassend alle berufs-, standes- und organisationsrechtlichen Themen zum Notarrecht
    • berücksichtigt neben der Bundesnotarordnung sämtliche Notariatsverfassungen in Deutschland
    • behandelt auch die Dienstordnung für Notare.

    Der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:

    • Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung
    • Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung
    • Detail-Ebene mit weiterführenden Hinweisen und Beispielen.

    Permanent aktuell:

    • Regelmäßige Aktualisierung der Kommentierungen
    • Komfortable Online-Recherche
    • Verlinkung des Kommentar-Textes mit einschlägigen Vorschriften, Rechtsprechung und
      Literatur. 

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    Laufend aktualisierte Kommentierung zur Berufsordnung der Rechtsanwälte (BORA), herausgegeben von Prof. Dr. Volker Römermann in Zusammenarbeit mit einem namhaften Autorenteam.

    Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn notwendig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

    Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

    • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
    • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
    • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

    Der Herausgeber:

    • Prof. Dr. Volker Römermann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Fachanwalt für Insolvenzrecht, Hannover 

    Die Autoren:

    Tim Günther; Dr. Jan-Philipp Praß; Prof. Dr. Volker Römermann

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    Aktuelle und praxisnahe Kommentierung der FAO.

    Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn notwendig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

    Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

    • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
    • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
    • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

    Der Herausgeber:

    • Prof. Dr. Volker Römermann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Fachanwalt für Insolvenzrecht, Hamburg

    Die Autoren:

    Tim Günther, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Hamburg

    Prof. Dr. Volker Römermann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Fachanwalt für Insolvenzrecht, Hamburg

    Dr. Achim Zimmermann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Mediator, Hamburg

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    Das Beck’sche Notar-Handbuch bietet Notarinnen und Notaren systematische und umfassende Hilfestellung in allen Bereichen ihrer Tätigkeit. Neben der ausführlichen Darstellung aller Rechtsgebiete aus der notariellen Praxis sind auch das Kostenrecht, das notarielle Berufsrecht sowie Fragen der Haftung und der Büroorganisation berücksichtigt.

    Die Neuauflage bringt das Werk auf Stand April, teilweise Juni 2019 und berücksichtigt die bis dahin ergangene Rechtsprechung sowie neue Entwicklungen in der Literatur. Enthalten sind erstmals ausführliche Gesamtmuster für die wichtigsten Fallkonstellationen sowie fünf neue Kapitel:
    • Grundbuchverfahrensrecht
    • Vorsorgevollmacht, Betreuungs- und Patientenverfügung
    • Stiftung
    • Partnerschaftsgesellschaft
    • Handelsregisterverfahrensrecht

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    Neben der BRAO sind auch die Berufsordnung für Rechtsanwälte und die Fachanwaltsordnung praxisgerecht erläutert. Enthalten ist ferner eine Kommentierung zum Partnerschaftsgesellschaftsgesetz sowie zur Patentanwaltsordnung. Daneben informiert der Kommentar über das Recht der Anwälte aus dem Gebiet der EU. Kommentiert ist das Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland (EuRAG). Die besonders sorgfältige Verarbeitung veröffentlichter, aber auch unveröffentlichter Entscheidungen erhöht den Wert der Kommentierung zusätzlich.

    Die hervorragende Kompetenz der Autoren bürgt für praktikable Lösungen. Die besonders sorgfältige Verarbeitung veröffentlichter, aber auch unveröffentlichter Entscheidungen erhöht den Wert der Kommentierung zusätzlich.


    Die 10. Auflage erfasst die gesetzlichen Änderungen seit der Vorauflage, insbesondere
    - Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte
    - Beschluss des BVerfG zu § 59a BRAO zum Zusammenschluss mit Ärzten und Apothekern als Partnerschaft
    - Gesetz zur Umsetzung der RL über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten und zur Durchführung der VO über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten
    - Gesetz zur Umsetzung der BerufsanerkennungsRL und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe
    - Gesetz zur Neuregelung des Schutzes von Geheimnissen bei der Mitwirkung Dritter an der Berufsausübung schweigepflichtiger Personen

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    Ausgewiesene Experten erläutern in diesem Standardwerk die Materie der Versicherungs-Compliance aktuell und praxisgerecht. Eingearbeitet sind die umfangreichen Neuerungen auf nationaler und europäischer Ebene, die ergangenen Gerichtsentscheidungen sowie die umfassende Literatur.

    Aus dem Inhalt der 3. Auflage

    • Bedeutung, Rechtsgrundlage und Organi­sation der Versicherungscompliance
    • Versicherungsunternehmen in der ­(Corona-)Krise
    • Versicherungskonzerne
    • Rückversicherung und Captives
    • Betriebliche Altersversorgung
    • Internationale Versicherungsgeschäfte
    • Solvabilität, Kapitalanlage und Rechnungslegung
    • Risikomanagementsystem und internes Kontrollsystem
    • Produktgestaltung, Information und ­Beratung
    • Compliance im Versicherungsvertrieb
    • Geldwäsche und Terrorismusprävention
    • Kartellrecht
    • Datenschutz und IT-Compliance
    • Fraud, Finanzsanktionen und Embargo
    • Steuern und Outsourcing
    • Aufsicht und Rechtsschutz

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    Das Handbuch gibt Antwort auf alle wesentlichen Rechtsfragen im Verhältnis von Pharma- und Medizinprodukteunternehmen zu Vertretern der Heilberufe und zu Patientenorganisationen.

    Das Standardwerk erläutert die rechtlichen und steuerlichen Rahmenbedingungen, kommentiert die Kodices zur Zusammenarbeit im Bereich des Gesundheitswesens sowie die Verfahrensordnung der "Freiwilligen Selbstkontrolle für die Arzneimittelindustrie" (FSA) einschließlich deren Spruchpraxis. Es ist ein unverzichtbarer Ratgeber beim Aufbau eines effektiven Compliance-Managements im Gesundheitswesen.

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    In diesem Werk werden alle wichtigen Begriffe aus dem Bereich Compliance kurz, präzise und verständlich erläutert. Dabei legen die Autoren besonderen Wert darauf, dass die Ausführungen auch ohne entsprechende Vorkenntnisse verständlich sind. Abgedeckt werden dabei u.a. die Kerngebiete: Arbeitsrecht, Wirtschaftsstrafrecht, Anti-Korruption, Kartellrecht, Kapitalmarkt- und Gesellschaftsrecht, Vergaberecht, Steuerstrafrecht sowie Datenschutzrecht.

    Vorteile auf einen Blick
    • alle wichtigen Rechtsgebiete
    • knapp und verständlich erläutert
    • keine Vorkenntnisse nötig.
    Zur Neuauflage
    In der 2. Auflage werden insgesamt acht neue Themenbereiche behandelt. Das Werk bietet somit neue Begriffe den Bereichen:
    • Zollrecht
    • Exportkontrolle/Außenwirtschaftsrecht
    • Vergaberecht
    • Steuerstrafrecht
    • Corporate Governance
    • Cyber Security
    • Wirtschaftsspionage
    • Geldwäsche.
    Daneben werden auch alle anderen Begriffe aktualisiert und auf den neuesten Stand in Rechtsprechung und Praxis gebracht.

    Zielgruppe
    Für alle im Bereich Compliance tätigen Rechtsanwälte, Strafverteidiger und Unternehmensjuristen. Das Werk wendet sich aber auch an nicht-juristische Mitarbeiter, die in Unternehmen (etwa in Finanzen und Vertrieb) mit dem Thema Compliance in Kontakt kommen.

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    Das Handbuch behandelt umfassend die Haftungsvermeidung im Unternehmen. Ein großes Autorenteam behandelt sämtliche Bereiche der Compliance.

    Zum Werk:
    "Corporate Compliance" beschreibt die Pflichten zur ordnungsgemäßen Unternehmensführung. Dieser Begriff hat sich mittlerweile etabliert. Das dichter werdende Regelwerk und die steigenden Anforderungen an die Unternehmen erhöhen Risiken wie Außen- und Innenhaftung, Aufsichtspflichtverletzungen und Straftaten. Das Werk stellt aus Unternehmerperspektive die einzelnen betroffenen Bereiche dar und behandelt diejenigen organisatorischen Maßnahmen, die den rechtlichen Anforderungen an die Unternehmensleitung entsprechen. Das Werk wurde für die 3. Auflage völlig neu strukturiert und überarbeitet:

    • Einführung und rechtliche Rahmenbedingungen
    • Grundelemente eines Compliance-Systems
    • Compliance-Kultur
    • Compliance-Ziele
    • Compliance-Risiken
    • Compliance-Programm
    • Compliance-Organisation
    • Compliance-Kommunikation
    • Compliance-Überwachung/Verbesserung
    • Branchenspezifische Compliance-Organisation.

    Vorteile auf einen Blick:

    • umfassende Darstellung
    • Darstellung spezifischer Lösungen für wichtige Wirtschaftsbranchen
    • aus der Feder erfahrener Praktiker.

    Zur Neuauflage:
    Die 3. Auflage ist wieder auf dem aktuellsten Stand von Rechtsprechung, Gesetzgebung und Literatur. Sie wurde um zahlreiche neue Beiträge, u.a. zur Compliance-Kultur und den -Zielen, zur Geldwäsche, Third Party Compliance, zu Neuen Medien, zum Ombudsmann und zum Compliance Monitor erweitert. Es sind zudem mehrere Beiträge im Bereich der branchenspezifischen Compliance hinzugekommen (in Verbänden, in der öffentlichen Verwaltung, im Messebereich sowie zu Lebensmittel- und Bedarfsgegenständen). Namhafte neue Autoren konnten gewonnen werden.

    Zielgruppe:
    Für Vorstände, Geschäftsführer, Unternehmensjuristen und Rechtsanwälte, die sich mit Corporate Compliance befassen.

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    Compliance im Arbeitsrecht ist bereits zentraler Teil einer guten Unternehmensorganisation und wird sich zukünftig noch stark entwickeln. Das Handbuch befasst sich umfassend mit der arbeitsrechtlichen Implementierung und Durchsetzung von Compliance- und Ethikregeln.

    Das Werk untersucht die Regeln als Inhalt des Arbeitsverhältnisses, stellt die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates dar und zeigt, wie Verstöße gegen Compliance-Regeln festgestellt, aufgeklärt und arbeitsrechtlich sanktioniert werden können. Eingehend behandelt sind alle wichtigen Einzelthemen wie Persönlichkeitsrechtsschutz, Datenschutz, Telekommunikationssicherheit und das öffentlich-rechtliche Arbeitsrecht.

    Die Autorin: Dr. Anja Mengel, LL.M., ist Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht sowie Lehr­beauftragte an der Bucerius Law School. Sie leitet die deutsche Praxisgruppe Arbeitsrecht einer international wirtschaftsberatenden Kanzlei mit besonderer Expertise in Compliance-Fragen.

    Den Band brauchen Compliance-Officer, Juristen in Rechts­abteilungen und Rechtsanwälte als Berater von Unternehmen, Personalleitern und Betriebsräten.

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    Dieses Werk gibt einen kurz und prägnant gehaltenen Abriss über die Erfordernisse einer ordnungsgemäßen Compliance-Organisation. Dabei geht der Autor sowohl auf die steigenden organisatorischen Anforderungen an die Unternehmen als auch die erhöhen Risiken wie Außen- und Innenhaftung, Aufsichtspflichtverletzungen und Straftaten im Unternehmen ein.

    Inhalt

    • Haftungsrisiko Compliance
    • Compliance-Organisation im Unternehmen
    • Anforderungen an die Kommunikation
    • Compliance als integrierter Teil der Geschäfts- und Personalprozesse
    • Aufklärung und Ahndung von Compliance-Verstößen
    • Zusammenarbeit mit Dritten
    • Compliance in Lieferketten

    Zur Neuauflage
    Die Neuauflage berücksichtigt neben den diversen rechtlichen Änderungen insbesondere die umfassende Judikatur im Bereich Compliance, die in zahllosen Bereichen Anpassungen und Änderungen erforderlich gemacht haben.

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    Hilfestellung für die Praxis
    Der kompakte Band ermöglicht es Ihnen, Compliance-Vorgaben bestmöglich mit DS-GVO, BDSG, Persönlichkeitsschutz und betrieblicher Mitbestimmung in Einklang zu bringen. Daneben gibt es einen Leitfaden zum Beschäftigtendatenschutz insgesamt und viele Praxishinweise sowie einen Formulierungsvorschlag für eine rechtssichere Betriebsvereinbarung.

    Die Neuauflage bringt das etablierte Werk auf den neuesten Stand nach Maßgabe der DS-GVO und des neuen § 26 BDSG, insbesondere in den Bereichen:
    • Social Media
    • Bring your own device
    • Datenschutz im internationalen Konzern
    • Whistleblowing 
    • Datenverarbeitung in der Cloud.
    Zudem berücksichtigt die 3. Auflage umfassend die neuesten Entscheidungen der Rechtsprechung.

     

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    Für eine umfassende Risikoerkennung in Form einer "Compliance Due Diligence" bietet das Werk wertvolle Hilfestellung.

    Zur Neuauflage
    Der aktuelle Band bietet praxisorientierte Unterstützung für die Erkennung wesentlicher Compliance Risiken für Unternehmen und
    • stellt für die dabei wichtigsten 16 Rechtsgebiete die jeweils maßgeblichen Compliance-Themen anhand von kommentierten Checklisten dar.
    • ermöglicht allen Beteiligten, Compliance-Risiken für das Unternehmen in den einzelnen Rechtsgebieten zu erkennen und diese durch Schulungen, Überwachungen und richtige Organisation zu vermeiden.
    • ist jetzt in der 5. Auflage erweitert um die Bereiche CMS und CSR.
    • enthält im Anhang Muster von Insiderverzeichnissen nach VO (EU) 2016/347.
    Der Herausgeber
    Dr. Karsten Umnuß ist Rechtsanwalt in München und Fachanwalt für Arbeitsrecht. Auch die weiteren Autorinnen und Autoren bringen als versierte Praktikerinnen und Praktiker ihre langjährigen Erfahrungen im Bereich Compliance in dieses äußerst praxisrelevante Werk ein.

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    Laufend aktualisierte Kommentierung zum Datenschutz, herausgegeben von Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff und Dr. Stefan Brink.

    Zum Inhalt:

    Der große Kommentar zum Datenschutzrecht ist nicht nur auf das Bundesdatenschutzgesetz fokussiert, sondern bietet zusätzlich systematische Darstellungen zu Sonderregelungen des bereichsspezifischen Datenschutzes. Neben der ausführlichen Kommentierung des BDSG werden daher insbesondere folgende Themenfelder behandelt:

    • Prinzipien des Datenschutzrechts
    • Europäischer Datenschutz
    • Datenschutz in den Ländern
    • Datenschutz bei Gerichten und Staatsanwaltschaften
    • Datenschutz bei den freien Berufen
    • Datenschutz in der Werbung
    • Datenschutzbestimmungen der Informationsfreiheitsgesetze
    • Datenschutz in Medien und Telekommunikation
    • Datenschutz im Finanzwesen
    • Datenschutz im Versicherungswesen
    • Datenschutzbestimmungen der Polizei- und Nachrichtendienstgesetze des Bundes
    • Sozialdatenschutz

    Laufende Aktualisierung:

    In der Regel alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.

    Ob Papier oder PC, der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:

    • Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung
    • Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung
    • Detail-Ebene mit weiterführenden Hinweisen.

    Die Herausgeber: Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff und Dr. Stefan Brink.

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